Grußworte Klaus Ranner, Generalkonsul der Bundes repu b lik Deutschland in Dubai...6 Grußworte aus früheren Ausgaben...12



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Transkript:

Rechtliche Rahmenbedingungen für Geschäftstätigkeiten in den VAE Inhaltsverzeichnis Grußworte Klaus Ranner, Generalkonsul der Bundes repu b lik Deutschland in Dubai...6 Grußworte aus früheren Ausgaben...12 Autor und Herausgeber Rechtsanwalt Jörg Seifert Der Autor...12 Discover Middle East Publications Der Herausgeber...14 1. Die Vereinigten Arabischen Emirate: Wirtschaftliche Eckdaten 1.1 Investitionsklima...34 1.2 Wirtschaftliche Entwicklung...35 1.3 Wirtschaftswachstum...38 1.4 Wirtschaftliche Beziehungen zu Deutschland...39 1.5 Marktentwicklung...39 1.6 Politisches System...40 1.7 Dubai...42 1.7.1 Investitionspläne und -vorhaben...44 1.7.2 Idee der Freihandelszonen / Freizonen und Gewerbegebiete...45 1.8 Abu Dhabi...46 1.8.1 Investitionspläne und -vorhaben...47 1.8.2 Freizonen und Gewerbegebiete...48 1.9 Sharjah...49 1.9.1 Investitionspläne und -vorhaben...49 1.9.2 Freizonen und Gewerbegebiete...50 1.10 Ras Al Khaimah...50 1.10.1 Investitionspläne und -vorhaben...51 1.10.2 Freizonen und Gewerbegebiete...51 1.11 Fujairah...52 1.12 Ajman...52 1.12.1 Investitionspläne und -vorhaben...53 1.12.2 Freizonen und Gewerbegebiete...53 18

Inhaltsverzeichnis 1.13 Umm Al Quwain...54 1.13.1 Investitionspläne und -vorhaben...54 1.13.2 Freizonen und Gewerbegebiete...55 2. Die Vereinigten Arabischen Emirate Wachstumsmarkt mit regionaler Vorbildfunktion 2.1 Ausblick...58 2.2 Investitionen...60 2.3 Außenhandel...60 2.4 Industrielle Perspektive...61 2.5 Kfz-Industrie...62 2.6 Chemie...62 2.7 Maschinenbau...63 2.8 Energie- und Elektrotechnik...64 2.9 Bauwirtschaft...64 2.10 Tourismus...66 2.11 Vorbild für die Nachbarn...67 3. Immobilienerwerb durch Ausländer 3.1 Immobilienmarkt VAE...70 3.2 Immobilienerwerb...70 3.3 Rechtsgrundlagen...71 Kein föderales Immobiliengesetz...71 Anwendbares Recht in Dubai...71 Anwendbares Recht in Abu Dhabi...72 Anwendbares Recht in Sharjah...73 Anwendbares Recht in Ajman...73 Anwendbares Recht in Fujairah...74 Anwendbares Recht in Ras Al Khaimah...74 Anwendbares Recht in Umm Al Quwain...74 3.4 Immobilienkauf-Abwicklung...75 Finanzierungen...77 Erwerb eines Aufenthaltsvisums...77 3.5 Ferienwohnungen und Ferienhäuser...77 3.6 Steuerrechtliche Aspekte...78 Welteinkommensprinzip...78 19

Rechtliche Rahmenbedingungen für Geschäftstätigkeiten in den VAE Doppelbesteuerungsabkommen VAE und Deutschland...78 Steuerrechtliche Situation in Deutschland...79 Steuerrechtliche Situation in Österreich...80 Erbrechtliche Aspekte...81 4. Rechtliche Besonderheiten 4.1 Erwerb von Gewerbeflächen...84 4.2 Eigentumsvorbehalt...85 4.3 Produkthaftung und Verbraucherschutz...85 4.4 Allgemeine Geschäftsbedingungen...86 4.5 International Commercial Terms...86 4.6 Forderungsabtretung...87 4.7 Gewährleistung...88 4.8 Verjährung...88 5. Sponsorenwesen 5.1 Allgemeines...92 5.2 Formen des Sponsorenwesens...92 5.2.1 Mehrheitsgesellschafter...92 5.2.2 Service Agent...93 Einzelunternehmer...93 5.2.3 Arbeitgeber...94 5.2.4 Tender Agent...95 6. Visaregelung 6.1 Allgemeines...98 6.2 Besuchervisum/Touristenvisum...98 6.3 Mehrfacheinreise-Visum...99 6.4 Studentenvisum...99 6.5. Visum zur medizinischen Behandlung...99 6.6 Visum für Messen und Konferenzen...99 6.7 Transitvisum...100 6.8 Aufenthalts- und Arbeitsvisum...100 Mission Visa...100 Temporary Work Permit...100 20

Inhaltsverzeichnis Part-Time Work Permit...101 Juvenile Work Permit...101 6.9 Aufenthaltsvisum für Angehörige...101 6.10 Investorenvisum...102 6.11 Immobilienvisum...102 7. Formen wirtschaftlicher Betätigung in den VAE 7.1 Allgemeines...104 7.2 Messen und Ausstellungen...104 7.3 Wirtschaftliche Betätigungsformen...105 7.3.1 Handel...105 7.3.2 Teilnahme an öffentlichen Ausschreibungen...105 7.3.3 Gründung eines Unternehmens...105 8. Handel 8.1 Einzelexportgeschäft...108 Zahlungsabsicherung...108 Scheckzahlung...108 8.2 Vertrieb von Produkten unter Einschaltung eines... Handelsvertreters/Eigenhändlers...109 Unterschied zw. Handelsvertreter und Eigenhändler...109 Anwendbares Recht...110 8.3 Registrierung von Handelsvertreter-Verträgen...111 8.4 Rechtliche Konsequenzen einer Registrierung von... Handelsvertreter-Verträgen...112 Exklusivität...112 Kommissionszahlung...112 Unterbindung von Parallelimporten...112 Beendigung des Vertrags...113 8.5 Vereinbarung einer Probezeit...114 8.6 Nicht registrierte Vertragsverhältnisse...114 Freier Import...114 Beendigung des Vertrags...115 8.7 Franchiseverträge...115 21

Rechtliche Rahmenbedingungen für Geschäftstätigkeiten in den VAE 9. Vergaberecht 9.1 Allgemeines...118 9.2 Öffentliche Ausschreibungen...118 Begrenzte Ausschreibung...121 Direktkauf...121 10. Gründung eines Unternehmens 10.1 Handel...124 10.2 Dienstleistungen...124 10.3 Gemischte Tätigkeiten von Handel und Dienstleistungen...125 10.4 Industrielle Tätigkeiten...125 11. Unternehmensgründung in Form eines Repräsentationsbüros oder einer Branch 11.1 Allgemeines...128 11.2 Abgrenzung Repräsentationsbüro und Branch...128 11.3 Tätigkeitsbereich eines Repräsentationsbüros...129 11.4 Wirtschaftlicher Tätigkeitsbereich einer Branch...129 11.5 Service Agent...130 12. Unternehmensgründung in Form eines Joint Ventures (Gesellschaftsformen) 12.1 Allgemeines...132 12.2 Personengesellschaften...132 General Partnership...132 Limited Partnership...132 Partnership Limited by Shares...133 12.3 Joint Venture Company...133 12.4 Kapitalgesellschaften...134 Public Shareholding Company...134 Private Shareholding Company...134 Limited Liability Company...134 22

Inhaltsverzeichnis 13. Die VAE-GmbH 13.1 Gesellschafter...136 13.2 Ausgleichsmöglichkeiten im Hinblick auf das lokale Mehrheitserfordernis...136 Außerhalb des Gesellschaftsvertrags...136 Innerhalb des Gesellschaftsvertrags...138 Verteilung der Gesellschaftsanteile...138 Geschäftsführung...138 Anzahl der Geschäftsführer...138 Bestellung der Geschäftsführer...139 Haftung der Geschäftsführer...139 Stimmrechtsausübung...139 Übertragung von Gesellschaftsanteilen...139 Gewinn- und Verlustverteilung...140 13.3 Name der LLC...140 13.4 Gegenstand des Unternehmens...140 13.5 Stammkapital...141 Bareinlage...141 Sacheinlage...141 Stammeinlage...141 13.6 Aufsichtsrat...141 13.7 Gesellschafterversammlung...141 13.8 Gesetzliche Rücklage...142 13.9 Rechtsfähigkeit der LLC...142 13.10 Rechtswahl- und Schiedsgerichtsklauseln...143 13.11 Gründung einer LLC...143 Mantel- und Vorratsgesellschaften...145 Zeitdauer der Gründung...145 13.12 Kosten der Gründung...146 Kosten für Büroraum...147 Lokaler Gesellschafter...147 13.13 Auflösung und Liquidation der LLC...147 Auflösungsgründe...147 Liquidation...148 Insolvenz der Gesellschaft...148 13.14 Möglicher Verlust der Haftungs beschränkung...149 Handeln für die LLC vor Eintragung...149 Wertbestimmung der Sacheinlage...149 23

Rechtliche Rahmenbedingungen für Geschäftstätigkeiten in den VAE Überschreitung der rechtlich zulässigen Gesamtanzahl an Gesellschaftern...150 Nichtanzeige der Haftungsbeschränkung und des Stammkapitals...150 Bürgschaften...150 Scheckhaftung...150 14. Die Unternehmensgründung in einer Freihandelszone 14.1 Allgemeines...154 14.2 Freihandelszonen in den VAE...154 Abu Dhabi...154 Dubai...154 Sharjah...155 Ras Al Khaimah...155 Fujairah...155 Ajman...155 Umm Al Quwain...155 14.3 Unterschiede gegenüber einer anderen Unternehmensgründung innerhalb der Vereinigten Arabischen Emirate...156 14.4 Unternehmensformen...158 14.5 Dubai Investment Park...159 15. Offshore-Gesellschaften 15.1 Zweck von Offshore-Gesellschaften...162 15.2 Rechtsgrundlagen...163 15.3 Offshore-Gesellschaft in Ras Al Khaimah...164 15.4 Offshore-Gesellschaft in Dubai...164 16. Die Besonderheiten bei Dienstleistungsunternehmen 16.1 Professional Firm / Civil Company...168 16.2 Architekten / Bauingenieure...169 Local Engineering Firm...170 Associated Engineering Firm...170 24

Inhaltsverzeichnis Expert Engineering Firm...171 Branch einer ausländischen Engineering Firm...171 Unbeschränkte Bauvorlageberechtigung...171 16.3 Gesundheitswesen...172 Lizenzvergabe für medizinische Berufe...172 Qualifikation des Arztes...173 16.4 Dubai Health Care City...174 17. Steuerrecht 17.1 Steuerrechtliche Situation in den VAE...176 17.2 Steuerrechtliche Situation in Deutschland, Österreich und der Schweiz...177 Deutschland...177 Österreich...178 Schweiz...179 17.3 Vermeidung der deutschen Steuerpflicht ausländischer Gewinne...179 Wirkungsweise des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen den VAE und Deutschland aus Sicht deutscher Unternehmen...179 Betriebsstätte...180 Einkünfte aus Dividenden...180 17.4 Steuerrechtliche Auswirkungen bei einer unternehmerischen Geschäftsbetätigung in den VAE...183 Einzelexportgeschäft...183 Vertrieb von Produkten unter Einschaltung eines Handelsvertreters / Eigenhändlers...183 Repräsentationsbüro...184 Branch (Zweigniederlassung)...185 Joint Venture...185 Niederlassung in einer Freihandelszone...186 Offshore-Gesellschaften...187 Ein kurzer Überblick über mögliche Auswirkungen...189 17.5 Freistellung von Einkommen von in den VAE tätigen Arbeitnehmern...192 Rechtslage nach altem DBA bis 31.12.2008...193 Rechtslage nach neuem DBA ab 01.01.2009...193 25

Rechtliche Rahmenbedingungen für Geschäftstätigkeiten in den VAE Auslandstätigkeitserlass...195 17.6. Resümee...195 18. Wechsel- und Scheckrecht 18.1 Allgemeines...198 18.2 Wechselprotest...198 18.3 Scheck- bzw. Wechselprozess...198 18.4 Beschleunigtes Verfahren...198 18.5 Rechtliche Konsequenzen ungedeckter Schecks in den Vereinigten Arabischen Emiraten...199 19. Finanzwesen 19.1 Allgemeines...208 19.2 Finanzierungshilfen...208 Banken in den VAE...209 Hermesdeckung...209 Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW)...210 19.3 VAE-Zentralbank...210 19.4 Investmentfonds...211 19.5 Geldwäschegesetz...211 19.6 Geldüberweisungssystem Hawala...212 19.7 Börsen...214 19.8 Dubai International Financial Center...214 Zielsetzung des DIFC...215 Rechtliche Besonderheiten...215 20. Außenwirtschaftsrecht 20.1 Allgemeines...220 20.2 Besonderheiten bei der Einfuhr...221 20.3 Einfuhrzollbefreiung...221 20.4 Zollkaution...222 20.5 Exportbegleitpapiere...222 20.6 Etikettierungsvorschriften...223 21. Arbeitsrecht...226 21.1 Allgemeines...226 Geltendes Recht...226 26

Inhaltsverzeichnis Arbeits- und Aufenthaltserlaubnis...226 Multiple-Entry Visa...227 Mission Visa...227 Temporary Work Permit...227 Part-Time Work Permit...227 Juvenile Work Permit...227 Mindestlohn...228 Altersgrenze...228 Musterarbeitsvertrag...228 Wechsel der Arbeitsstelle...228 Gewerkschaften...229 Sozialleistungen...229 21.2 Arbeitsrechtliche Besonderheiten...230 Mutterschaftsurlaub...230 Probezeit...230 Familiennachzug...230 Arbeitszeiten...230 Urlaub...231 Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall...231 Nachvertragliches Wettbewerbsverbot...231 21.3 Beendigung von Arbeitsverträgen...231 Art von Arbeitsverträgen...231 Repatriierungspflicht...232 Abfindungsanspruch...232 Schadensersatzanspruch...233 Arbeitsaufnahmeverbot...233 21.4 Arbeitsrechtliche Streitigkeiten...233 Verjährung von Ansprüchen...234 22. Gewerblicher Rechtsschutz 22.1 Allgemeines...236 22.2 Markengesetz...237 22.3 Patentgesetz, Design und Gebrauchsmuster...238 22.4 Urhebergesetz...239 27

Rechtliche Rahmenbedingungen für Geschäftstätigkeiten in den VAE 23. Zivilgerichtsbarkeit 23.1 Durchsetzung von Forderungen...242 Zuständigkeit der VAE-Gerichte...242 Instanzenzug...242 Beweislast...243 Gerichtssprache...244 Anwaltszwang...244 Prozesskostenhilfe...245 Rechtsschutzversicherung...245 Mahnverfahren...245 Spezialisierte Gerichte...245 23.2 Gerichtskosten...246 Dubai...246 Abu Dhabi, Sharjah, Ajman, Fujairah, Umm Al Quwain...246 Ras Al Khaimah...246 23.3 Anwaltskosten...246 23.4 Weitere Kosten...247 23.5 Gerichte in Freihandelszonen der VAE Dubai International Financial Centre...247 24. Schiedsgerichtsbarkeit 24.1 Allgemeines zu Schiedsgerichten...252 24.2 Vorteile eines Schiedsverfahrens gegenüber einem Verfahren vor den staatlichen Gerichten...252 24.3 Nachteile eines Schiedsverfahrens gegenüber einem Verfahren vor den staatlichen Gerichten...253 24.4 Zulässigkeit von Schiedsgerichtsklauseln in den VAE...254 24.5 Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche...254 24.6 Anerkennung und Vollstreckung lokaler Schiedssprüche...255 25. Erbrecht 25.1 Rechtliche Grundlagen Deutschland...258 25.2 Rechtliche Grundlagen Vereinigte Arabische Emirate...258 25.3 Unmittelbare Folgen in den VAE bei Ableben einer 28

Inhaltsverzeichnis Person...260 25.4 Rechtsfolgen in den VAE im Erbfall...260 25.5 Erichtung eines Testaments...262 25.6 Umgehung des Belegenheitsprinzips bei Immobilien...263 26 Kulturelle Besonderheiten Business-Etikette...266 Ramadan...267 Islamische Feiertage...268 Traditionelle Essgewohnheiten...268 Geburt eines Kindes...269 Traditionelle Hochzeitssitten...270 Kleidung auf arabische Art...270 Zu Besuch bei arabischen Gastgebern...271 Gestik sagt mehr als tausend Worte...272 Anhang Gastautoren...276 Rechtsanwalt Dr. jur. Helmut Graf...276 NUMOV...277 Kontaktdaten deutschsprachiger Institutionen in den VAE...278 Stichwortverzeichnis...280 Notizen...284 29