Gemeinde Aura an der Saale Niederschrift über den öffentlichen Teil der gemeinsame Sitzung des Gemeinderates Aura a.d. Saale mit der Teilnehmergemeinschaft Aura Sitzungsdatum: Donnerstag, 20.02.2014 Beginn: Uhr Ende 21:00 Uhr Ort: Rathaus Aura a. d. Saale Anwesenheitsliste Erster Bürgermeister Hack, Thomas Gemeinderatsmitglieder Frank, Heinz Graser, Alfred Hammerl, Josef Kaiser, Martin Klose, Thomas Sauer, Günther Schmitt, Norbert Schriftführerin Gößmann-Schmitt, Ilona Abwesende und entschuldigte Personen: Gemeinderatsmitglieder Hirt, Roland krank
1 Sanierung der Hauptstraße TAGESORDNUNG 1.1 Beschluss Objektplanung Randbereiche Staatsstraße 1.2 Besprechung der Planung mit dem Staatl. Bauamt 1.3 Planungsauftrag Architekturbüro Bernd Müller 2 Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung 3 Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung vom 23.01.2014 4 Bauanträge (soweit eingegangen) 4.1 Errichtung einer Einfriedung um die bestehende Außenspielfläche, Fl.Nr. 489 - Verein für Jugendpflege und Jugendheimbau e.v. Schweinfurt 5 Verschiedenes 5.1 Ersatzbau nach Brandfall am Anwesen Rudolf Schmitt 5.2 Erdverkabelung Stromleitung 5.3 Pumpen in der Gemeinde Aura a. d. Saale 5.4 Saaletal-Marathon 2014 5.5 Schule Aura a. d. Saale 5.6 Errichtung eines Wohnmobilstellplatzes 5.7 Breitbandausbau Seite 2 von 5
Erster Bürgermeister Thomas Hack eröffnete um 19:00 Uhr die gemeinsame Sitzung des Gemeinderates Aura a.d. Saale mit der Teilnehmergemeinschaft Aura. Er begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Gemeinderates Aura a.d. Saale fest. TOP 1 Sanierung der Hauptstraße TOP 1.1 Beschluss Objektplanung Randbereiche Staatsstraße Der Gemeinderat von Aura a. d. Saale stimmte der Vereinbarung zwischen dem Freistaat Bayern, der Gemeinde Aura a. d. Saale und der Teilnehmergemeinschaft über den gemeinschaftlichen Ausbau der Ortsdurchfahrt von Aura im Zuge der St 2290 und der zukünftigen Unterhaltungslast der unselbständigen Radwege längs der St 2290 zu. TOP 1.2 Besprechung der Planung mit dem Staatl. Bauamt Der vorgelegten Planung der Sanierung der Ortsdurchfahrt mit Randbereichen wurde zugestimmt. Die Planung wurde zuletzt in der Anliegerversammlung am 21. Januar der Öffentlichkeit vorgestellt. Änderungen haben sich seitdem nicht mehr ergeben. TOP 1.3 Planungsauftrag Architekturbüro Bernd Müller Dem Ingenieurvertrag mit dem Architekten Bernd Müller zum Neuausbau der Staatsstraße mit Randbereichen in der Ortsdurchfahrt wird zugestimmt. TOP 2 Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung Die in der Mustersatzung vorgeschlagenen Mindestbeteiligungssätze werden generell in allen Bereichen um 5 % erhöht. Der Gemeinderat Aura a. d. Saale beschließt die dieser Niederschrift dauerhaft beigefügte zweite Satzung zur Änderung der Ausbaubeitragssatzung. Abstimmungsergebnis: Ja 7 Nein 1 Anwesend 8 TOP 3 Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung vom 23.01.2014 Dem öffentlichen Teil der Niederschrift über die Sitzung vom 23.01.2014 wurde zugestimmt. Seite 3 von 5
TOP 4 Bauanträge (soweit eingegangen) TOP 4.1 Errichtung einer Einfriedung um die bestehende Außenspielfläche, Fl.Nr. 489 - Verein für Jugendpflege und Jugendheimbau e.v. Schweinfurt Der Gemeinderat Aura a. d. Saale erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Bauvorhaben des Vereins für Jugendpflege und Jugendheimbau e.v. auf Errichtung einer Einfriedung (Zaunanlage) um die bestehende Außenspielfläche der Fl. Nr. 489. TOP 5 Verschiedenes TOP 5.1 Ersatzbau nach Brandfall am Anwesen Rudolf Schmitt Bürgermeister Hack informierte den Gemeinderat, dass nun die Baugenehmigung von Rudolf Schmitt zur Errichtung eines Wohnhauses auf best. Garage Ersatzbau nach Brandfall des Landratsamtes vorliegt. TOP 5.2 Erdverkabelung Stromleitung Am Schafhof führt Bayernwerk im Moment eine Erdverkabelung der Stromleitung durch. TOP 5.3 Pumpen in der Gemeinde Aura a. d. Saale Bürgermeister Hack zeigte dem Gemeinderat verschiedene Bilder vom Zustand in den Pumpen der Gemeinde Aura a. d. Saale. Das Problem der fehlerhaften Kanalanschlüsse und der beschädigten Kanäle in Kleinaura wird zurzeit in Zusammenarbeit mit dem Planungsbüro Kirchner einer Lösung zugeführt. TOP 5.4 Saaletal-Marathon 2014 Der SV Ramsthal wird am 29.03.2014 wieder einen Saaletal-Marathon ausrichten. Die Strecke beträgt 42,2 km und führt auch durch Aura. Für die Sicherheit bei der kurzzeitigen Straßensperrung wird die Freiwillige Feuerwehr Aura tätig sein. Seite 4 von 5
TOP 5.5 Schule Aura a. d. Saale Es liegt ein Angebot für verschiedene Arbeiten am Schulgebäude (Heizkörper, Wände und Decken streichen; neue Elektroleitungen einputzen; Ständerwand einbringen; etc) vor. Dieses beläuft sich auf ca. 10.000. Der Gemeinderat wird für die Arbeiten 12.000 Euro in den Haushalt 2014 einstellen. TOP 5.6 Errichtung eines Wohnmobilstellplatzes Bürgermeister Hack verlas das Schreiben des Landratsamtes vom 05.02.2014. Ein Wohnmobilstellplatz auf dem Parkplatz Am Rasen ist nicht möglich, da das Grundstück sowohl im Landschaftsschutzgebiet des Naturparks Bayer. Rhön als auch im Überschwemmungsgebiet liegt. TOP 5.7 Breitbandausbau Verlesen wurde das Schreiben von Kabel Deutschland vom 10.02.2014. In Aura sind bereits 394 Haushalte mit dem leistungsfähigen Breitbandkabel versorgbar. Damit weist Aura eine hervorragende Versorgung auf. Erster Bürgermeister Thomas Hack schloss um 21:00 Uhr die öffentliche gemeinsame Sitzung des Gemeinderates Aura a.d. Saale mit der Teilnehmergemeinschaft Aura. Aura a.d. Saale, den Thomas Hack Erster Bürgermeister Ilona Gößmann-Schmitt Schriftführer/in Seite 5 von 5