Beginn: 18.00 Uhr Anwesend waren: Protokoll zur Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Bruchertseifen, am 22.03.2011 im Restaurant Himmel und Äd in Bruchertseifen a) stimmberechtigt Ortsbürgermeister Jan Burbach I. Beigeordneter Manfred Pfeiffer (bis TOP 5) II. Beigeordneter Rüdiger Link Lothar Walkenbach Jörg Müller Stefan Hönicke René Siegel Holger Pick Lothar Schumacher Dieter Arndt Klaus Thiesbonenkamp Petra Wienold-Rapp (ab 18.30 Uhr) Ende: 20.45 Uhr b) nicht stimmberechtigt von der Verwaltung Bürgermeister Rainer Buttstedt Peter Brenner Dietmar Henrich (zugleich als Protokollführer) Von der Unternehmensberatung Volker Bulitta Volker Bulitta und Markus Gietzen (zu TOP 5) Es fehlten: a) entschuldigt: Hans-Joachim Koschinski b) unentschuldigt: Die Gremiumsmitglieder waren durch Einladung vom 10.03.2011 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung waren öffentlich bekanntgemacht. Der Vorsitzende stellte bei Sitzungseröffnung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung der Sitzung Einwendungen nicht erhoben wurden. Das Gremium war nach Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. 1
Tagesordnung: -öffentlich- 1. Begrüßung 2. Feststellung der Tagesordnung 3. Mitteilung und Beantwortung von Anfragen 4. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Bruchertseifen für das Haushaltsjahr 2011 5. Einrichtung eines Dorfladens in der Ortsgemeinde Bruchertseifen Vorstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie durch die Volker Bulitta Unternehmensberatung 6. Anfragen 7. Einwohnerfragestunde -nichtöffentlich- 8. Friedhofsangelegenheiten 9. Herstellung des Einvernehmens nach 36 Baugesetzbuch 10. Mitteilungen/Anfragen Nach Verlesen der Tagesordnung wurden keine Einwendungen erhoben, bzw. Ergänzungen und Dringlichkeitsanträge eingebracht: Die Verhandlungen fanden in öffentlicher Sitzung statt. Nach Abschluss des öffentlichen Teiles wurde die Sitzung von 19.55 Uhr bis 20.05 Uhr unterbrochen. Zu den Tagesordnungspunkten 8 bis 10 war die Öffentlichkeit ausgeschlossen. 2
TOP 1 Begrüßung Ortsbürgermeister Jan Burbach eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ratsmitglieder, Herrn Bürgermeister Rainer Buttstedt, die Vertreter der Verwaltung, die Herren Bulitta und Gietzen von der Unternehmensberatung Volker Bulitta sowie die erschienenen Zuhörer. TOP 2 Feststellung der Tagesordnung Ortsbürgermeister Jan Burbach stellt fest, dass zur Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde und der Ortsgemeinderat beschlussfähig ist. Da Änderungswünsche zur Tagesordnung nicht vorgebracht werden, gilt diese als angenommen. TOP 3 Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen a) Ortsbürgermeister Jan Burbach weist darauf hin, dass der diesjährige Umwelttag am 26.03.2011 stattfindet. Entsprechende Handzettel werden noch an alle Haushalte verteilt. b) Ortsbürgermeister Jan Burbach erinnert an die Landtagswahl am 27.03.2011, die im Restaurant Himmel und Äd stattfindet. c) Ortsbürgermeister Jan Burbach dankt dem Förderverein FC Kroppacher Schweiz Bruchertseifen für die Aufstellung von Abfalleimern auf dem Sportplatzgelände. TOP 4 Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Bruchertseifen für das Haushaltsjahr 2011 Ortsbürgermeister Jan Burbach dankt der Verwaltung und hier insbesondere Kämmerer Peter Brenner für die geleistete Arbeit und den vorliegenden Haushaltsplanentwurf. Anschließend bewertet er den vorliegenden Haushalt kurz, geht insbesondere auf die Verbesserungen einerseits (z.b. Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer) und die 3
Verschlechterungen andererseits (z.b. Kreisumlage, Schlüsselzuweisung A) ein, welche die Verbesserungen im Ergebnis wieder zu Nichte machen. Nach weiterer kurzer Betrachtung der Schwerpunkte bei den geplanten Maßnahmen sowie einem Blick auf die aktuelle Pro-Kopf-Verschuldung, bitte Ortsbürgermeister Burbach den Kämmerer um weitere Erläuterung. Kämmerer Peter Brenner gibt einen detaillierten Überblick über den vorgelegten Haushaltsplanentwurf. Er weist dabei auf die deutliche Verbesserung bei dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer hin, dem jedoch sinkende Schlüsselzuweisungen und eine Erhöhung der Kreisumlage gegenüberstehen. Alle Haushaltspositionen wurden auf Einsparmöglichkeiten durchleuchtet, dennoch muss ein unausgeglichener Haushalt vorgelegt werden. Zwar wird der Fehlbetrag geringer werden, jedoch wird wegen der fehlenden Steuerkraft bis 2014 kein ausgeglichener Haushalt vorgelegt werden können. Die sich anschließenden Fragen werden durch den Kämmerer beantwortet. Beschluss: Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan der Ortsgemeinde Bruchertseifen für das Haushaltsjahr 2011 werden in der vorgelegten Form beschlossen mit der Maßgabe, dass der aufgetretene Schreibfehler bei dem Ansatz Maßnahme Breitbandversorgung (Produkt: 5711 ) geändert wird. Korrekt beträgt dieser Betrag 10.000 und nicht 20.000. Abstimmung: gesetzliche Zahl: 12 + 1 Anwesend: 11+ 1 Stimmberechtigt: 11+ 1 Ja: 12 Nein: -- Enthaltungen -- TOP 5 Einrichtung eines Dorfladens in der Ortsgemeinde Bruchertseifen Vorstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie durch die Volker Bulitta Unternehmensberatung Nachdem der Ortsgemeinderat die Volker Bulitta Unternehmensberatung mit der Durchführung einer Machbarkeitsstudie zur Einrichtung eines Dorfladens beauftragt hatte, stellen Herr Bulitta und Herr Gietzen nach Abschluss der Arbeiten ausführlich die Ergebnisse und Analysen vor. 4
Herr Bulitta erläutert nochmals die einzelnen Verfahrensschritte, die auf dem Weg bis zu dem Ergebnis durchgeführt wurden. Dabei betont er, dass Grundbedingung für ein solches Vorhaben der entsprechende Wille der Bevölkerung ist. Die Auswertung kommt dabei zu dem Ergebnis, dass von der Realisierung eines Dorfladens an dem bisher favorisierten Standort abgeraten wird. Die geringe Beteiligung an der Umfrage (lediglich 29 % der Haushalte) lässt bereits darauf schließen, dass kein ausreichendes Umsatzpotential erreicht wird, um die Kosten zu decken. Es ist auch nicht zu erwarten, dass das fehlende Umsatzpotential durch tägliche Pendler der stark befahrenden Bundesstraße erreicht werden kann. Basierend auf den vorgenommenen Berechnungen kann einem Dorfladen an dem beabsichtigten Standort daher nicht die wirtschaftliche Machbarkeit attestiert werden. Abschließend werden alternative Vorschläge zur Kostenreduzierung unterbreitet und die Vorteile eines zentraleren Standortes angesprochen. Überlegenswert sind aber auch ganz andere Formen zur Verbesserung der Nahversorgung in Bruchertseifen (mobiler Markt). Für die weiteren Überlegungen bietet Herr Bulitta seine Unterstützung an. Die Ratsmitglieder erhalten eine Ausfertigung der Machbarkeitsstudie. Nachdem sich jedes Ratsmitglied anhand der heute gewonnenen Erkenntnisse und durch Lektüre der Studie einen detaillierteren Einblick verschafft hat, sollen sodann evtl. weitere Schritte abgewägt werden. TOP 6 Anfragen a) Ratsmitglied Klaus Thiesbonenkamp bittet darum bei der Kreisverwaltung nachzufragen, wann mit der Ausbesserung der großen Straßenschäden auf der K 42 (Richtung Haderschen) zu rechnen ist. Ortsbürgermeister Jan Burbach teilt mit, dass er mit dem zuständigen Sachbearbeiter in Kontakt steht. TOP 7 Einwohnerfragestunde Die Fragen der Einwohner werden vom Ortsbürgermeister beantwortet. 5