Arbeitsrecht kompakt für Vorgesetzte



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Inhalt Vorwort Abkürzungsverzeichnis. Einführung 1. Der Arbeitsvertrag. 2. Die Bedeutung von Kollektivvereinbarungen. 3. Die arbeitsrechtliche Schutzgesetzgebung. 4. Der Begriffdes Arbeitnehmers. a) Arbeiter und Angestellte. b) Leitende Angestellte. c) Nachwuchs-Arbeitnehmer. d) Geschäftsführer. e) Selbstständige und Arbeitnehmerähnliche. 1. Kapitel: Grundlagen des Arbeitsverhältnisses. 1. Arbeitsleistung gegen Entgelt. 2. Direktionsrecht und Weisungsgebundenheit. 3. Treue- und Fürsorgepflicht.. a) Die Treuepflicht des Arbeitnehmers. b) Die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers. 4. Haftungsbeschränkung der Arbeitnehmer. 5. Anhörung und Beschwerde. a) Anhörungs- und Erörterungsrecht. b) Einsicht in die Personalakten. c) Beschwerderecht. 6. Gleichbehandlungsgrundsatz. 7. Allgemeines Diskriminierungsverbot. 8. Form des Arbeitsvertrages und Nachweisgesetz. 9. Änderung des Arbeitsvertrages. 10. Mängel des Arbeitsvertrages. \1. Der Formularvertrag (AGB). 2. Kapitel: Sonderformen des Arbeitsvertrages. I. Der befristete Arbeitsvertrag. 2. Das Probearbeitsverhältnis.. 5 13 \5 15 15 \7 17 \8 19 \9 19 2\ 21 2\ 23 24 24 25 25 25 27 29 31 32 33 35 35 38

3. Der Berufsausbildungsvertrag..................... 39 4. Der Leiharbeitsvertrag (Arbeitnehmer-Überlassung)... 39 3. Kapitel: Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung. Betriebliche Übung 41 I. Tarifverträge... 41 2. Allgemeinverbindlichkeit und Entsendegesetz........ 42 3. Gesetz über Mindestarbeitsbedingungen 43 4. Betriebsvereinbarungen 44 5. Betriebliche Übung............................. 45 4. Kapitel: Die Einstellung von Arbeitnehmern.......... 47 I. Abschluss des Arbeitsvertrages.................... 47 2. Vorvertrag... 47 3. Vorstellungskosten 48 4. Diskriminierungsverbot 48 5. Mitbestimmung des Betriebsrats bei Einstellungen 49 5. Kapitel: Die Arbeitszeit............................ 51 I. Arbeitszeitgesetz............................... 51 2. Höchstarbeitszeit............................... 52 3. Ruhezeiten und Ruhepausen...................... 52 4. Nacht- und Schichtarbeit......................... 52 5. Sonn- und Feiertagsruhe......................... 53 6. Gleitende Arbeitszeit............................ 54 7. Arbeitszeitflexibilisierung... 54 8. Langzeit- und Lebenszeitkonten................... 55 9. Teilzeitarbeit.................................. 56 10. Altersteilzeit................................... 57 11. Kurzarbeit............................. 60 6. Kapitel: Das Arbeitsentgelt......................... 62 I. Lohnfindung und Lohnfestsetzung................. 62 2. Mehrarbeitsvergütung........................... 63 3. Variable Bezüge................................ 64 4. Insbesondere: Zielvereinbarungen.................. 64 5. Stock-Options... 65

7. Kapitel: Die zusätzlichen Leistungen................. 67 I. Allgemeines... 67 2. Betriebliche Altersvorsorge....................... 67 3. Dienstwagen... 69 8. Kapitel: Der Urlaub............................... 70 1. Allgemeine Grundsätze der Urlaubsgewährung....... 70 2. Urlaubsdauer.................................. 71 3. Urlaubsvergütung (Urlaubsentgelt)................. 71 4. Urlaubsgeld... 72 5. Bildungsurlaub... 72 6. Elternzeit - Elterngeld........................... 73 a) Elternzeit................................... 73 b) Elterngeld.................................. 74 7. Mitwirkung des Betriebsrats...................... 75 9. Kapitel: Arbeitsausfall - Arbeitsverhinderung - Krankheit........................................ 76 1. Ausfall der Arbeit............................... 76 2. Arbeitsverhinderung des Arbeitnehmers............. 76 3. Krankheit des Arbeitnehmers...................... 77 4. Pflegezeit..................................... 79 10. Kapitel: Wehrdienst/Zivildienst des Arbeitnehmers.... 81 11. Kapitel: Die Arbeitnehmerin....................... 83 I. Allgemeines... 83 2. Schutz der werdenden Mutter und Wöchnerin........ 83 3. Mutterschaftsgeld............................... 85 4. Elternzeit..................................... 86 5. Elterngeld..................................... 86 12. Kapitel: Der jugendliche Arbeitnehmer.............. 87 I. Arbeitszeitbeschränkungen....................... 87 2. Beschäftigungsverbote und -beschränkungen......... 88 3. Gesundheitliche Betreuung....................... 88 4. Führung von Verzeichnissen...................... 89 5. Jugend- und Auszubildendenvertretung.............. 89

13. Kapitel: Der schwerbehinderte Arbeitnehmer......... 90 I. Beschäftigungspflicht des Arbeitgebers.............. 90 2. Ausgleichsabgabe... 90 3. Schutzmaßnahmen zugunsten des Schwerbehinderten.. 91 4. Vertrauensmann der Schwerbehinderten - Beauftragter des Arbeitgebers................................ 93 5. Spätere Altersrente.............................. 93 14. Kapitel: Arbeitsschutz - Unfall verhütung - Umweltschutz.................................... 94 I. Arbeitsschutz... 94 2. Unfallverhütung................................ 95 3. Umweltschutz... 95 4. Bestellung von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit............................. 96 5. Haftung des Verantwortlichen..................... 97 6. Mitwirkungsrecht des Betriebsrats................. 97 15. Kapitel: Erfindungen und Verbesserungsvorschläge..., 98 I. Erfindungen... 98 2. Verbesserungsvorschläge......................... 99. Kapitel: Geheimhaltungspflicht und Wettbewerbsverbot 100 I. Geheimhaltungspflicht........................... 100 2. Wettbewerbsverbot.............................. 100 17. Kapitel: Die Kündigung und Entlassung von Arbeitnehmern................................... 103 1. Ermahnung und Abmahnung 103 2. Form und Zugang der Kündigung.................. 104 3. Gesetzliche und tarifliche Kündigungsbeschränkungen................................ 105 4. Kündigungsfristen... 107 5. Außerordentliche, "fristlose" Kündigung............ 108 6. Kündigungsschutz des Arbeitnehmers............... 110 a) Kündigungsgründe........................... 110 b) Soziale Auswahl, 113 c) Kündigungsschutzklage....................... 114

d) Auflösungsantrag............................ 115 7. Abfindungsanspruch ( I a KSchG)................ 1 8. Änderungskündigung... 117 9. Eigenkündigung des Arbeitnehmers................ 118 10. Kündigung vor Arbeitsantritt...................... 119 11. Aufhebung des Arbeitsvertrages im beiderseitigen Einvernehmen................................. 119 12. Anzeigepflichtige Entlassungen 121 13. Ausscheidungsformalitäten....................... 121 14. Verjährung - Verwirkung - Ausschlussfristen......... 122 15. Mitbestimmung des Betriebsrats/Sprecherausschusses bei Kündigungen............................... 124 18. Kapitel: Personalakte, Dienstzeugnis und Auskunft.... 125 I. Personalakte... 125 2. Dienstzeugnis 125 3. Zwischenzeugnis............................... 126 4. Auskunft... 127 19. Kapitel: Die Haftung des Vorgesetzten............... 128 1. Strafrechtliche Haftung.......................... 128 2. Zivilrechtliche Haftung.......................... 128 20. Kapitel: Streik und Aussperrung.............. 130 1. Streik... 130 2. Aussperrung... 132 21. Kapitel: Betriebsverfassung... 133 1. Zusammensetzung. Wahl und Amtszeit des Betriebsrats................................... 133 2. Geschäftsführung des Betriebsrats.................. 135 3. Betriebsversammlung ( 42 bis 46 BetrVG)......... 137 4. Gesamtbetriebsrat und Konzernbetriebsrat........... 138 5. Jugend- und Auszubildendenvertretung.............. 139 6. Mitwirkung und Mitbestimmung................... 140 a) Allgemeines................................ 140 b) Einigungsstelle.............................. 142 c) Soziale und sonstige Angelegenheiten............ 142 d) Arbeitsplatzgestaltung und Arbeitsablauf......... 144

e) Personelle Angelegenheiten.................... 144 f) Wirtschaftliche Angelegenheiten................ 147 7. Der Europäische Betriebsrat...................... 150 22. Kapitel: Sprecherausschüsse für leitende Angestellte... 152 23. Kapitel: Unternehmensmitbestimmung.............. 154 1. Montanmitbestimmung.......................... 154 2. Mitbestimmungs-Ergänzungsgesetz... J54 3. Mitbestimmung 76.............................. 155 4. Drittelparität................................... 156 5. Europa-AG ("SE") 156 24. Kapitel: Betriebsübergang - Umwandlung - Liquidation - Insolvenz............................ 158 1. Betriebsübergang............................... 158 2. Umwandlung... 0 3. Liquidation... 1 4. tnso\venzvertahren... \6'2 25. Kapitel: Die Sozialversicherung..................... 5 1. Krankenversicherung (SGB V).................... 5 2. Unfallversicherung (SGB VII)..................... 6 3. Rentenversicherung (SGB VI)..................... 7 4. Pflegeversicherung (SGB XI)..................... 9 5. Arbeitsförderung (SGB III)....................... 170 6. Grundsicherung ("Hartz IV")..................... 173 26. Kapitel: Arbeitsgerichtsbarkeit und Sozialgerichtsbarkeit.......................................... 175 1. Verfahren vor den Gerichten für Arbeitssachen........ 175 2. Verfahren vor den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit.. 176 Anhang Zusammenstellung der wichtigsten Arbeits- und Sozialrechts gesetze 177 Sachregister I 8I