A. EINLEITUNG... 19 I. Problemstellung... 19 II. Gang der Untersuchung... 21



Ähnliche Dokumente
A. Einführung 1. IV. Folgen des medizinischen Fortschritts 5. VII. Gang der Untersuchung und Zielsetzung der Arbeit 10. B. Das Patiententestament 11

Die Verjährung von Ansprüchen bei unsicherer und zweifelhafter Rechtslage

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis... XI. Literaturverzeichnis... XV

Mediatoren- Verträge

Outsourcing bei Kreditinstituten: Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem Bank- und Datenschutzrecht

Die Scheidungsgründe im Wandel der Zeit

Hanns-Peter Kollmann. Negative Zinsen. Eine rechtsökonomische Analyse. Nomos

Inhaltsverzeichnis. Kapitel 1 Die D&O-Versicherung, der Unternehmenskauf und deren ökonomische Hintergründe 22

Inhaltsverzeichnis. Vorwort... V. Literaturverzeichnis... XV. A. Einleitung

Die einseitige Vertragsbeendigung bankgeschäftlicher Kreditverhältnisse durch die Bank

Die rechtlichen Grundlagen der Übertragung virtueller Güter

Inhaltsverzeichnis. Literaturverzeichnis...XV Einführung und Gegenstand der Untersuchung... 1 Erster Teil: Grundlagen... 5

Einleitung: Gegenstand und Gang der Untersuchung Der Gegenstand der Untersuchung Der Gang der Untersuchung... 2

Die Haftung der Geschäftsleiter gegenüber den Gläubigern der Gesellschaft wegen Insolvenzverschleppung

cc. Verfassungswidrigkeit des Eheverbots der Geschlechtsgemeinschaft...42 c. Rechtsfolgen der nichtigen Ehe...43 aa. Die Regelung des 26 EheG 1946

Die Rechtsnatur und Abdingbarkeit betrieblicher Ubungen, arbeitsvertraglicher Einheitsregelungen und Gesamtzusagen

Das Recht der internationalen Bankenaufsicht

Die Rechtsstellung der Treugeber in geschlossenen Immobilienfonds in der Form der kupierten Publikumskommanditgesellschaft

Das Abstraktionsprinzip beim Vergleich

Vorlesung Vertragsgestaltung im Gesellschaftsrecht

Woche 7: Gesellschaftsrecht

Das Schicksal von Enkelrechten bei Fehlen bzw. nach Wegfall des Enkelrechts

Der elektronische Kopienversand im Rahmen der Schrankenregelungen

DIE KASKOVERSICHERUNG FÜR LUFTFAHRZEUGE

Unternehmensnachfolge

Peter Eimer. Gefälligkeitsfahrt und Schadensersatz nach deutschem, französischem und englischem Recht 1/1/1=

Inhaltsübersicht. A. Einführung 21 I. Market Maker im Börsenhandel in Deutschland 21 II. Hindernisse beim Zugang zum Kapitalmarkt 24

Die Pauschalierung. Lohnkirchensteuer

Konstantin Michelsen. Die erbschaft- und schenkungsteuerrechtliche Behandlung von Vermögensbewegungen unter Ehegatten. Verlag Dr.

Inhaltsverzeichnis. 1. Teil: Einleitung... 1

Rechtsanwalt Michael Drasdo, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht. Anerkennung der werdenden Wohnungseigentümergemeinschaft

Die Teilnahme des Strom-Contractings am Belastungsausgleich nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz

INHALTSVERZEICHNIS. Einleitung... 11

Inhaltsverzeichnis. Vorwort Einleitung Teil: Allgemeine Grundlagen Gesetzliche Regelung...23


Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis 17

Die außerordentliche arbeitgeberseitige Kündigung bei einzel- und tarifvertraglich unkündbaren Arbeitnehmern

I. Eingeschränkte Geltung des 77 Abs. 3 BetrVG Gewohnheitsrechtliche Derogation... 85

3. Unterbeteiligungsvermächtnis Zusammenfassung Teil 2 Testamentsvollstreckung Lernziel A. Testamentsvollstreckung im

Die Freigabe streitbefangener Forderungen im Regelinsolvenzverfahren über das Vermögen einer GmbH

INHALTSÜBERSICHT. Inhaltsverzeichnis... Abkürzungsverzeichnis... XVII

Die Abgrenzung von Vermögensverwaltung und wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb

12 Sicherung der Beihilfenrückzahlung durch den Mitgliedstaat Teil 3: Beihilfenrückforderung und Veräußerung des Empfängerunternehmens...

BGB- Allgemeiner TM1. C.F.Müller Verlag Heidelberg. von Dr. Haimo Schack o. Professor an der Universität Kiel Richter am Oberlandesgericht

Die kapitalmarktrechtlichen Pflichten der börsennotierten Aktiengesellschaft in der Insolvenz. Jesko Wilhelm Kamischke

Leseprobe zu. Bittner/Clausnitzer/Föhlisch Das neue Verbrauchervertragsrecht

Katja Steigelmann. Die information des Betriebsrats bei der umwandlung und Ubemahme von unternehmen. i/i/r

Die elektronische Kommunikation in der Betriebsverfassung

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis 19. Einleitung 23. A. Gegenstand der Arbeit 23 B. Ziel der Arbeit 23 C. Gang der Untersuchung 24

Inhaltsübersicht. Abkürzungsverzeichnis... XI Literaturverzeichnis... XIII. Kapitel 1: Einleitung A. Problemstellung... 1

Das Verhältnis der außerordentlichen Kündigung des Arbeitgebers zur ordentlichen Kündigung nach dem KSchG

Zivilrechtliche Probleme bei der Gewinnung, Konservierung und Anwendung von Stammzellen aus Nabelschnurblut

Besir Fatih Dogan. Der Erwerb eigener Aktien im deutschen und türkischen Recht im Hinblick auf europäisches Recht. Verlag Dr.

IV) Auswirkung der Erklärungsmodelle auf die Kartentransaktion 81 B) Femabsatz 83 I) Zuwendungsverhältnis 83 1) Existenz einer selbständigen

Der Anspruch des Bürgers auf Erstattung verfassungswidriger Steuern

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis. A. Einleitung 1. B. Bundesrepublik Deutschland 9. I. Historische Entwicklungen 9

Die Auslegung und Fortbildung des normativen Teils von Tarifverträgen

Vorwort... XIII Abkürzungsverzeichnis... XIV. 1. Teil Einleitung... 1

Das kollektive Arbeitsrecht in der Post-Merger-Integration

INHALTSVERZEICHNIS. Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis. Literaturverzeichnis. Einleitung 1. Teill. Die Bürgschaft.

Vorwort zur 2. Auflage. Literaturverzeichnis. Kapitel 1 Titelschutz gemäß 5 Markengesetz 1. A. Geschichte des Titelschutzes 1

Inhalt. Einführung in das Gesellschaftsrecht

Die Kollision von verlängertem Eigentumsvorbehalt und Factoringzession im deutschen und englischen Recht

Die Anlageberatung der Banken

Internationales Privatrecht und Geschäftsführerhaftung bei Insolvenzen von Auslandsgesellschaften

Inhaltsverzeichnis. 1. Kapitel: Grundlagen zu schwarzen Kassen...17

Inhaltsverzeichnis. Vorwort zur 2. Auflage... V. Literaturverzeichnis... XIII

Robert Jung. Registergerichtliche Prüfung und Haftungsfragen bei der Mantelund Vorrats-GmbH

Die Beeinflußbarkeit des Kapitalrisikos eines Gesellschafters einer Personengesellschaft durch den Gesellschaftsvertrag 1>HA.

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis 14. A. Einleitung 17. B. Einführung 19

Veröffentlichung der Besteuerungsgrundlagen gemäß 5 InvStG für

Die Besteuerung von Investitionen in Hedgefonds in Deutschland und im Vereinigten Königreich

Inhaltsverzeichnis. Einleitung... 19

A. Das Formenrepertoire der Sozialversicherung 22. /. Exekutive Normen 26

je Anteil in EUR 5 Abs. 1 Nr. InvStG Betriebsvermögen

Angelika Strittmatter. Tarife vor der urheberrechtlichen Schiedsstelle. Angemessenheit Berechnungsgrundlagen Verfahrenspraxis.

Die Beweislast im Anwaltshaftungsprozeß

Die Kündigung eines Werkvertrages aus wichtigem Grund

Der Ausgleichsanspruch des Vertragshändlers

Inhaltsverzeichnis. I. Einleitender Versuch einer allgemeinen Definition von,.fairness" 21

Niederländisches Handels- und Wirtschaftsrecht

Die Erklärung von Kündigung und Abmahnung durch den Arbeitgeber

Verbraucherschutz bei der Begründung, Beendigung und Übernahme von Immobiliarkreditverhältnissen

Die Bilanzierung von Dividenden nach HGB, Steuerbilanzrecht und IFRS

DieAnerkennung der privaten Ersatzschule und ihre Auswirkungen auf das Privatschulverhâltnis

Interessenausgleich und Sozialplan bei Outsourcing und Auftragsneuvergabe

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis. Einführung Kapitel: Problemaufriss 5

Willenserklärungen im Internet

Kauf- und Werkvertragsrecht am Bau

Inhaltsübersicht. Abkürzungen

Auslizenzierung von Biotech IP an Big Pharma der neue Königsweg für den Exit?

Der einstweilige Rechtsschutz gegen Mitgliedstaaten nach dem EWG-Vertrag

Das Arbeitsvermittlungsmonopol der Bundesanstalt für Arbeit im europäischen Binnenmarkt

Rechtsschutz des Schuldners bei fahrlässig unberechtigten Insolvenzanträgen

Rechtsscheinhaftung im Stellvertretungsrecht bei der Verwendung elektronischer Signaturen

Inhaltsverzeichnis. A. Die Geschichte und Ziele des MoMiG B. Kurzüberblick über die wesentlichen Änderungen durch das MoMiG...

Die Bewertung von Personengesellschaften

Inhaltsverzeichnis. Bibliografische Informationen digitalisiert durch

Veräußerung eines einzelkaufmännischen Unternehmens

Unternehmensnachfolge

Transkript:

ABKÜRZUNGEN... 13 VORWORT... 17 A. EINLEITUNG... 19 I. Problemstellung... 19 II. Gang der Untersuchung... 21 B. DIE DEUTSCHE RECHTSLAGE... 23 I. Grundlagen... 23 1. Nutzungsrechte des Verwerters... 23 a) Einräumung... 23 b) Weiterübertragung... 24 c) Rückruf... 25 d) Besonderheiten bei Arbeitnehmerurhebern... 26 aa) Schöpferprinzip... 26 bb) Erwerb und Weiterübertragung der Nutzungsrechte... 26 cc) Arbeitnehmerähnliche Personen... 28 2. Der Verlagsbereich... 28 a) Das Verlagsrecht als urheberrechtliches Nutzungsrecht... 28 b) Der Verlagsvertrag... 29 aa) Abgrenzung von anderen Verträgen... 29 bb) Vertragsinhalt... 30 cc) Das Vertrauensmoment... 31 3. Der Filmbereich... 33 a) Die Nutzungsrechte des Filmherstellers... 33 aa) Das Verfilmungsrecht, 88 UrhG... 33 bb) Rechte am Filmwerk, 89 UrhG... 34 5

b) Der Verfilmungsvertrag... 34 aa) Abgrenzung zu anderen Verträgen... 34 bb) Vertragsinhalt... 35 cc) Das Vertrauensmoment... 36 c) Verträge mit den Filmschaffenden... 36 aa) Abgrenzung von anderen Verträgen... 36 bb) Vertragsinhalt... 37 cc) Das Vertrauensmoment... 38 II. Unternehmensveränderungen i.s.d. 34 III UrhG... 38 1. Grundlagen... 38 a) Das Unternehmen als Gegenstand des Rechtsverkehrs... 38 b) Unternehmen i.s.d. 34 III UrhG... 39 c) Motive für Unternehmensveräußerungen... 40 2. Der Unternehmensverkauf... 40 a) Gesamtveräußerung... 40 aa) Asset deal... 41 bb) Share deal... 41 (1) Konkretisierung des Kaufgegenstandes... 42 (2) Gesamtveräußerung durch Teilübertragungen... 43 b) Teilveräußerung... 44 3. Beteiligungsänderungen... 46 a) Beteiligungsverhältnisse und gesellschaftliche Abhängigkeit... 47 aa) Aktiengesellschaft... 48 (1) Mehrheitsbeteiligung... 48 (2) Minderheitsbeteiligung... 48 (3) Sperrminorität... 49 bb) Gesellschaft mit beschränkter Haftung... 49 cc) Personengesellschaften... 50 b) Wesentliche Beteiligungsänderungen... 50 4. Konzernbildung... 53 a) Unterordnungskonzern... 53 b) Gleichordnungskonzern... 54 6

c) Einordnung unter 34 III UrhG... 54 5. Unternehmensverträge... 55 a) Betriebspachtvertrag... 55 b) Betriebsüberlassungsvertrag... 56 c) Betriebsführungsvertrag... 56 d) Einordnung unter 34 III UrhG... 57 6. Umwandlungsvorgänge... 57 a) Verschmelzung... 58 b) Spaltung... 59 7. Einbringung in Gesellschaften... 60 a) Einbringung in eine Personengesellschaft... 60 aa) Begriff... 60 bb) Einordnung unter 34 III UrhG... 60 b) Einbringung in eine Kapitalgesellschaft... 61 aa) Begriff... 61 bb) Einordnung unter 34 III UrhG... 61 8. Unternehmensveräußerung bei Unterlizenznehmern... 62 a) Begriff der Lizenz und Unterlizenz... 62 b) Einordnung unter 34 III UrhG... 63 9. Insolvenz des Verwerters... 64 a) Nutzungsrecht und -vertrag in der Insolvenz... 65 aa) Nutzungsrecht... 65 bb) Nutzungsvertrag... 66 b) Einordnung unter 34 III UrhG... 67 c) 36 VerlG... 70 III. Von 34 III UrhG nicht erfasste Unternehmensveränderungen... 71 1. Erbfall... 71 2. Umwandlung durch Formwechsel... 72 a) Begriff... 72 b) Einordnung unter 34 III UrhG... 72 3. Programmänderungen... 73 4. Personelle Veränderungen... 74 a) Wechsel des Verlegers oder Filmherstellers... 74 7

b) Wechsel des Lektors... 75 5. Tendenzveränderung... 75 IV. Das Rückrufsrecht bei Unternehmensveräußerungen... 77 1. Die Rechtslage bis zum 30.06.2002... 77 a) Vertragsbeendigung nach UrhG... 77 aa) 34 III a.f. UrhG... 77 bb) 41, 42 UrhG... 78 cc) 90 a.f. UrhG... 78 b) Vertragsbeendigung nach VerlG... 79 aa) 28 VerlG... 79 bb) Rücktritt nach den 30 ff. VerlG... 79 c) Vertragsbeendigung nach BGB... 80 aa) Anfechtung... 80 bb) Störung der Geschäftsgrundlage 313 BGB... 81 cc) Außerordentliche Kündigung... 82 (1) Rechtsgrundlage... 82 (2) Voraussetzungen... 83 d) Vertragliche Vereinbarungen... 85 aa) 13 Normvertrag... 85 bb) Individualvertragliche Vereinbarungen... 87 cc) Autorenstatut... 87 e) Arbeitnehmerurheber und arbeitnehmerähnliche Personen... 90 aa) 613a BGB... 90 bb) 626 BGB... 92 cc) Betriebsverfassungsgesetz... 92 dd) Tarifverträge... 93 2. Die Rechtslage seit dem 01.07.2002... 94 a) Vorgeschichte: Professoren- und Regierungsentwurf... 94 b) Inhalt der Gesetzesänderung... 94 aa) 34 III UrhG... 94 (1) Rechtsnatur des Rückrufsrechts... 95 (2) Unzumutbarkeit... 97 (3) Frist... 101 8

(4) Wirksamwerden... 104 (5) Entschädigung... 105 (6) Gegenleistung... 106 bb) Haftung des Erwerbers... 107 (1) 34 IV UrhG... 107 (2) 25 HGB... 108 cc) 34 V UrhG... 109 dd) 90 UrhG... 111 ee) 28 VerlG... 113 ff) Besonderheiten beim Arbeitnehmerurheber... 114 c) Gründe für die Gesetzesänderung... 115 d) Kritik an der Gesetzesänderung... 115 aa) Kritik am Professorenentwurf... 116 (1) Haftungsrisiko des Erwerbers... 116 (2) Streichung von 90 UrhG... 116 bb) Kritik am Gesetz vom 22.03.2002... 117 (1) Wertvernichtung bei Medienunternehmen... 117 (2) Erschwerung von Unternehmenssanierungen... 118 (3) Fehlende Befristung... 119 (4) Rechtsunsicherheit... 120 (5) Rückrufswelle... 121 (6) Verfassungsrechtliche Bedenken... 121 (aa) Art. 12 GG... 121 (bb) Art. 14 GG... 122 (cc) Art. 103 II GG... 124 3. Vom Rückrufsrecht nicht betroffene Rechtsgeschäfte... 125 a) Rein schuldrechtliche Rechtsgeschäfte... 125 b) Optionsverträge... 125 aa) Begriff und Rechtsnatur... 125 bb) Unanwendbarkeit von 34 III 2 UrhG... 126 4. Zeitlicher Geltungsbereich... 129 5. Zwischenergebnis... 130 9

C. WIRTSCHAFTSWISSENSCHAFTLICHE PROBLEMATIK... 133 I. Volkswirtschaftliches Potential des Rückrufsrechts... 133 1. Verlagsbereich... 134 2. Filmbereich... 136 3. Stellungnahme... 137 II. Auswirkungen des Rückrufsrechts auf die Urhebervergütung... 137 1. Arten der Vergütung... 138 2. Die Vergütungshöhe beeinflussende Faktoren... 139 a) Kosten... 139 b) Erwarteter und tatsächlicher Absatz... 140 c) Risiko... 140 d) Gesetzesvorgaben... 141 3. Mischkalkulation und Quersubventionierung als Konsequenz... 142 4. Einordnung des Rückrufsrisikos... 142 III. Auswirkungen des Rückrufsrechts auf den Unternehmenskauf... 144 1. Rückrufsrisiko und Due diligence... 144 2. Rückrufsrisiko und Unternehmenswert... 146 a) Grundlagen der Unternehmensbewertung... 146 aa) Substanzwertverfahren... 147 bb) Vergleichsverfahren... 148 cc) Ertragswert- und DCF-Verfahren... 149 (1) Grundsätzliches Vorgehen... 149 (2) Berücksichtigung des Risikos... 150 b) Berücksichtigung des Rückrufsrisikos... 152 3. Rückrufsrisiko und Vertragsgestaltung... 152 a) Earn-out Verfahren... 153 b) Garantien... 155 IV. Zwischenergebnis... 155 10

D. DIE RECHTSLAGE IM AUSLAND... 157 I. Grundlagen des Internationalen Urhebervertragsrechts... 157 1. Urheberrechtsstatut... 157 2. Vertragsstatut... 159 a) Freie Wählbarkeit, Art. 27 I 1 EGBGB... 160 b) Engste Verbindung, Art. 28 I 1 EGBGB... 160 c) Arbeitnehmerurheber, Art. 30 EGBGB... 160 3. Die Verfügung zwischen Urheberrechts- und Vertragsstatut... 161 a) Spaltungstheorie... 161 b) Einheitstheorie... 161 c) Modifizierte Spaltungstheorie... 162 d) Stellungnahme... 163 4. Einordnung des Rückrufsrechts aus 34 III 2 UrhG... 163 II. Die Rechtslage in ausgewählten Staaten... 164 1. Österreich... 164 a) Grundzüge des Urhebervertragsrechts... 164 b) Rückrufsrecht bei Unternehmensveräußerungen... 165 2. Schweiz... 166 a) Grundzüge des Urhebervertragsrechts... 166 b) Rückrufsrecht bei Unternehmensveräußerungen... 167 aa) Gesetzliches Rückrufsrecht... 167 bb) Vertragliches Rückrufsrecht... 168 3. Frankreich... 169 a) Grundzüge des Urhebervertragsrechts... 169 b) Rückrufsrecht bei Unternehmensveräußerungen... 170 aa) Verlagsvertrag... 170 bb) Filmverträge... 171 4. Großbritannien... 172 a) Grundzüge des Urhebervertragsrechts... 172 b) Rückrufsrecht bei Unternehmensveräußerungen... 173 5. Schweden... 175 11

a) Grundzüge des Urhebervertragsrechts... 175 b) Rückrufsrecht bei Unternehmensveräußerungen... 176 6. USA... 177 a) Grundzüge des Urhebervertragsrechts... 177 b) Gesetzliches Rückrufsrecht bei Unternehmensveräußerungen... 178 c) Vertragliches Rückrufsrecht bei Unternehmensveräußerungen... 180 III. Zwischenergebnis... 181 E. SCHLUSSBETRACHTUNG... 183 LITERATUR... 187 ANHANG... 203 Anhang 1... 203 Anhang 2... 207 Anhang 3... 209 Anhang 4... 210 12