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Robin von Eltz (Autor) Prüf- und Hinweispflichten des Baustoffhändlers gegenüber dem Werkunternehmer Eine Untersuchung zur Frage, ob den Baustoffhändler Prüf- und Hinweispflichten treffen, die denjenigen des Werkunternehmers gemäß 4 Abs. 3 VOB/B entsprechen, und zu den Konsequenzen für Regressansprüche https://cuvillier.de/de/shop/publications/6837 Copyright: Cuvillier Verlag, Inhaberin Annette Jentzsch-Cuvillier, Nonnenstieg 8, 37075 Göttingen, Germany

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Inhaltsverzeichnis 1. Teil: Einleitung und Terminologie... 1 A. Einleitung... 2 I. Problemstellung... 2 II. Zielsetzung und Gang der Untersuchung... 3 B. Terminologie... 5 2. Teil: Prüfungs- und Hinweispflichten des Unternehmers gegenüber dem Besteller gemäß 4 Abs. 3 VOB/B bzw. 242 BGB... 7 A. Rechtliche Einordnung des Vertrages... 8 B. VOB-Vertrag... 8 I. Allgemeines... 8 II. Prüfungs- und Hinweispflichten nach 4 Abs. 3 VOB/B... 10 1. Erforderlichkeit einer vorherigen Prüfung... 10 2. Umfang der Prüfung... 11 a) Grundsätze... 11 b) Einzelheiten zu den Tatbestandsvarianten... 14 aa) Art der vorgesehenen Ausführung... 14 bb) Güte der gelieferten Stoffe oder Bauteile... 16 cc) Leistungen anderer Unternehmer... 16 3. Art und Weise der Prüfung... 16 4. Inhalt und Form der Bedenkenanmeldung... 17 5. Rechtsfolgen bei Verstoß... 20 a) Die Regelung in 13 Abs. 3 VOB/B... 21 aa) Haftungsbefreiung oder Haftungsbegründung... 21 VII

bb) Voraussetzungen... 22 (a) Grundsätze... 22 (b) Vorgeschriebene Stoffe oder Bauteile... 22 (c) Kausalität... 23 (d) Rechtsgeschäftliche Risikoübernahme... 25 cc) Zwischenergebnis... 29 b) Die Regelung des 10 Abs. 2 Nr. 1 S. 2 VOB/B... 30 c) Weitere Rechtsfolgen... 31 d) Zwischenergebnis... 34 C. BGB-Bauvertrag... 34 3. Teil: Prüfungs- und Hinweispflichten des Baustoffhändlers gegenüber dem Unternehmer... 37 A. Rechtliche Einordnung des Vertrages... 38 B. Prüfungspflichten... 41 I. Gegenstand der Prüfung... 41 II. Rechtsgrundlage... 41 III. Prüfungspflichten des Verkäufers im Allgemeinen... 42 1. Bestehen... 42 a) Verkauf durch einen Zwischenhändler... 42 aa) Rechtsprechung... 42 bb) Literatur... 44 cc) Stellungnahme... 45 b) Verkauf durch den Hersteller... 47 2. Umfang... 50 3. Art und Weise... 51 IV. Prüfungspflichten des Baustoffhändlers gegenüber dem Unternehmer... 52 VIII

V. Zwischenergebnis... 52 C. Hinweispflichten... 53 I. Gegenstand des Hinweises / Rechtsgrundlage... 53 II. Rechtsgrundlage... 54 III. Hinweispflichten des Verkäufers im Allgemeinen... 54 1. Rechtsprechung... 54 a) Grundsätze... 54 b) Hinweispflichten im Rahmen einer Beratung... 55 aa) Nebenpflicht aus dem Kaufvertrag... 55 bb) Selbstständiger Beratungsvertrag... 56 c) Umfang... 58 2. Literatur... 58 a) Bildung von Fallgruppen... 59 b) Hinweispflichten aus wirtschaftlichen Gründen... 60 c) Hinweispflichten aus personenbezogenen Gründen... 60 d) Bewegliches System... 61 3. Stellungnahme... 62 a) Keine generelle Hinweispflicht... 62 b) Hinweispflichten auf Nachfrage... 63 c) Hinweispflichten ohne Nachfrage... 64 d) Umfang und Form des Hinweises... 67 4. Zwischenergebnis... 68 IV. Hinweispflichten des Baustoffhändlers gegenüber dem Unternehmer... 68 1. Generelle Hinweispflicht... 69 2. Übernahme einer Beratungspflicht... 69 3. Nachfragen durch den Unternehmer... 70 4. Unaufgeforderte Mitteilung von Bedenken... 70 IX

a) Informationsbedarf... 70 b) Möglichkeit der Information... 72 c) Funktionskreis... 73 d) Gesamtbetrachtung... 74 5. Art und Weise des Hinweises... 77 6. Zwischenergebnis... 78 4. Teil: Vergleich der Pflichten von Unternehmer und Baustoffhändler... 81 A. Prüfungspflichten... 82 I. Bestehen... 82 II. Umfang... 82 III. Art und Weise... 83 B. Hinweispflichten... 84 I. Bestehen... 84 II. Form und Inhalt... 84 C. Zwischenergebnis... 85 5. Teil: Regressansprüche des Unternehmers gegen den Baustoffhändler... 87 A. Ansprüche aus Gewährleistung... 88 I. Vorliegen eines Mangels... 88 II. Nacherfüllung... 89 1. Möglichkeit einer Nachbesserung oder Nachlieferung... 89 2. Kosten des Aus- und Einbaus... 90 a) Rechtsprechung... 91 b) Literatur... 94 c) Stellungnahme... 97 aa) Verpflichtung auf Grundlage nationalen Rechts... 97 X

bb) Verpflichtung unter Einbeziehung von Gemeinschaftsrecht... 99 d) Zwischenergebnis... 101 III. Rücktritt und Minderung... 102 IV. Schadensersatz... 102 1. Systematik... 102 2. Anspruch aus 437 Nr. 3, 280 Abs. 1 BGB... 103 a) Vertretenmüssen... 104 aa) Übernahme eines Beschaffungsrisikos... 104 bb) Eigenes Verschulden... 105 cc) Zurechnung fremden Verschuldens... 106 b) Zwischenergebnis... 107 V. Rügeobliegenheit des Unternehmers... 107 VI. Zwischenergebnis... 108 B. Ansprüche aus 311 Abs. 2, 280 Abs. 1, 241 Abs. 2 BGB oder aus 280 Abs. 1, 241 Abs. 2 BGB... 109 I. Verhältnis zum Gewährleistungsrecht... 110 1. Rechtsprechung... 110 2. Literatur... 111 3. Stellungnahme... 113 4. Zwischenergebnis... 115 II. Pflichtverletzung des Baustoffhändlers... 115 III. Zwischenergebnis... 115 C. Ansprüche aus einem selbstständigen Beratungsvertrag... 116 D. Gesetzliche Ansprüche... 116 I. Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung... 116 II. Ansprüche aus unerlaubter Handlung... 117 III. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz... 120 XI

E. Zwischenergebnis... 120 6. Teil: Möglichkeiten zur Erreichung kongruenter Prüfungs- und Hinweispflichten. 123 A. Die Regelungen in 4 Abs. 3, 13 Abs. 3 VOB/B als Konkretisierung des Grundsatzes von Treu und Glauben... 124 I. BGB-Bauvertrag... 124 II. Kaufvertrag zwischen Unternehmer und Baustoffhändler... 125 1. Vergleichbare Interessenlage... 125 2. Besondere Schutzbedürftigkeit des Unternehmers... 127 III. Zwischenergebnis... 128 B. Vereinbarung der Geltung der VOB/B mit dem Baustoffhändler... 128 I. Einbeziehung der VOB/B in einen Kaufvertrag... 128 II. Voraussetzungen der Einbeziehung... 129 1. Anforderungen hinsichtlich des Gesamtklauselwerks... 129 2. 4 Abs. 3 VOB/B als überraschende Klausel... 131 a) Auslegung des Inhalts... 131 b) Ungewöhnlichkeit der Bestimmung... 132 III. Inhaltskontrolle von 4 Abs. 3 VOB/B... 135 1. Privilegierung der VOB/B... 135 2. Überprüfung anhand 307 BGB... 136 a) Schranken... 136 b) Verhältnis von 307 Abs. 1 S. 1 zu 307 Abs. 2 BGB... 136 c) Unvereinbarkeit mit wesentlichen Grundgedanken der gesetzlichen Regelung... 137 aa) Abweichung von einer gesetzlichen Regelung... 137 bb) Wesentlicher Grundgedanke... 137 cc) Unvereinbarkeit... 138 dd) Zwischenergebnis... 139 XII

d) Verbot unangemessener Benachteiligung... 139 aa) Transparenzgebot... 139 bb) Interessenabwägung... 140 IV. Zwischenergebnis... 143 C. Bestimmen des Vertragstyps... 143 D. Sonstige vertragliche Vereinbarung entsprechender Pflichten... 145 I. Individuelle Vereinbarung... 145 II. Vereinbarung durch AGB... 146 7. Teil: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse... 147 XIII