Landesrecht Hessen Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) Kommentar von Gerhard Hornmann 2. Auflage Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) Hornmann wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: Polizei-, Sicherheitsrecht Verlag C.H. Beck München 2008 Verlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de ISBN 978 3 406 58168 7 Inhaltsverzeichnis: Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) Hornmann
Hornmann, Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit u. Ordnung KSeite Literaturverzeichnis. XXI Abkürzungsverzeichnis... XXV Revision Inhalt Inhaltsverzeichnis Einleitung und Geschichte der Polizei in Deutschland... 1 Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) Erster Teil. Aufgaben und Befugnisse Erster Abschnitt. Aufgaben und allgemeine Vorschriften 1 Aufgaben der Gefahrenabwehr- und der Polizeibehörden... 21 2 Aufgabenabgrenzung... 76 3 Geltungsbereich... 80 4 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit... 84 5 Ermessen, Wahl der Mittel... 88 6 Verantwortlichkeit für das Verhalten von Personen... 99 7 Verantwortlichkeit für den Zustand von Tieren und Sachen... 120 8 Unmittelbare Ausführung einer Maßnahme... 131 9 Inanspruchnahme nicht verantwortlicher Personen... 146 10 Einschränkung von Grundrechten... 158 Zweiter Abschnitt. Befugnisse 11 Allgemeine Befugnisse... 185 12 Befragung und Auskunftspflicht... 214 13 Erhebung personenbezogener Daten... 227 14 Datenerhebung und sonstige Datenverarbeitung an öffentlichen Orten und besonders gefährdeten Einrichtungen... 267 15 Datenerhebung durch Observation und Einsatz technischer Mittel... 303 15 a Datenerhebung durch Telekommunikationsüberwachung... 324 16 Datenerhebung durch Einsatz von Personen, deren Zusammenarbeit mit Polizeibehörden Dritten nicht bekannt ist, und durch verdeckt ermittelnde Personen... 361 17 Polizeiliche Beobachtung... 379 18 Identitätsfeststellung und Prüfung von Berechtigungsscheinen... 387 19 Erkennungsdienstliche Maßnahmen, DNA-Analyse... 418 XV
Hornmann, Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit u. Ordnung Revision, 05.08.2008 KSeite 20 Datenspeicherung und sonstige Datenverarbeitung... 450 21 Allgemeine Regeln der Datenübermittlung... 475 22 Datenübermittlung innerhalb des öffentlichen Bereichs... 486 23 Datenübermittlung an Personen oder Stellen außerhalb des öffentlichen Bereichs... 499 24 Automatisiertes Abrufverfahren... 502 25 Datenabgleich.. 512 26 Besondere Formen des Datenabgleichs.. 516 Inhalt 27 Berichtigung, Löschung und Sperrung von Daten... 531 28 Verfahrensverzeichnis... 543 29 Auskunft und Unterrichtung... 548 30 Vorladung... 559 31 Platzverweisung 569 32 Gewahrsam... 597 33 Richterliche Entscheidung... 611 34 Behandlung festgehaltener Personen... 620 35 Dauer der Freiheitsentziehung... 627 36 Durchsuchung und Untersuchung von Personen... 635 37 Durchsuchung von Sachen... 643 38 Betreten und Durchsuchung von Wohnungen... 648 39 Verfahren bei der Durchsuchung von Wohnungen... 660 40 Sicherstellung... 666 41 Verwahrung... 681 42 Verwertung, Unbrauchbarmachung und Vernichtung... 684 43 Herausgabe sichergestellter Sachen oder des Erlöses, Kosten... 688 43 a Halten gefährlicher Tiere... 693 Dritter Abschnitt. Vollzugshilfe 44 Vollzugshilfe... 701 45 Verfahren... 706 46 Vollzugshilfe bei Freiheitsentziehung... 707 Vierter Abschnitt. Zwang Erster Titel. Erzwingung von Handlungen, Duldungen und Unterlassungen 47 Zulässigkeit des Verwaltungszwanges... 710 48 Zwangsmittel... 720 49 Ersatzvornahme 725 50 Zwangsgeld... 730 51 Ersatzzwangshaft... 734 52 Unmittelbarer Zwang... 738 53 Androhung der Zwangsmittel... 744 XVI
Hornmann, Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit u. Ordnung KInhalt Seite Zweiter Titel. Ausübung unmittelbaren Zwanges 54 Rechtliche Grundlagen... 752 55 Begriffsbestimmung, zugelassene Waffen 755 56 Handeln auf Anordnung... 762 57 Hilfeleistung für Verletzte... 765 58 Androhung unmittelbaren Zwanges... 765 59 Fesselung von Personen... 770 60 Allgemeine Vorschriften für den Schusswaffengebrauch... 773 61 Schusswaffengebrauch gegen Personen, Sprengmittel... 786 62 Schusswaffengebrauch gegen Personen in einer Menschenmenge 791 63 Ausübung unmittelbaren Zwanges durch Vollzugsbedienstete... 793 Fünfter Abschnitt. Schadensausgleich, Erstattungs- und Ersatzansprüche 64 Zum Schadensausgleich verpflichtende Tatbestände... 799 65 Inhalt, Art und Umfang des Schadensausgleichs... 805 66 Ansprüche mittelbar Geschädigter... 809 67 Verjährung des Ausgleichsanspruchs... 810 68 Ausgleichspflicht, Erstattungsansprüche. 811 69 Rückgriff gegen Verantwortliche... 812 70 Rechtsweg... 813 Sechster Abschnitt. Gefahrenabwehrverordnungen 71 Allgemeines... 814 71 a Gefahrenabwehrverordnungen Hunde, Haftpflichtversicherung.. 820 72 Gefahrenabwehrverordnungen der Ministerinnen, Minister und Regierungspräsidien... 833 73 Gefahrenabwehrverordnungen der Landkreise... 835 74 Gefahrenabwehrverordnungen der Gemeinden... 835 75 Verbot des Widerspruchs zu anderen Rechtsvorschriften... 836 76 Inhalt... 838 77 Ordnungswidrigkeiten... 841 78 Formerfordernisse... 844 79 Geltungsdauer.. 846 80 Wirkung von Gebietsänderungen... 846 Zweiter Teil. Organisation und Zuständigkeiten Erster Abschnitt. Allgemeines 81 Gefahrenabwehr als staatliche Aufgabe.. 849 Zweiter Abschnitt. Gefahrenabwehrbehörden Erster Titel. Behörden der allgemeinen Verwaltung 82 Aufgaben zur Erfüllung nach Weisung... 870 XVII
Hornmann, Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit u. Ordnung Revision, 05.08.2008 Inhalt KSeite 83 Aufsichtsbehörden, Aufsicht... 873 84 Weisungsbefugnisse... 876 Zweiter Titel. Ordnungsbehörden 85 Allgemeine Ordnungsbehörden... 879 86 Aufsichtsbehörden, Aufsicht... 885 87 Weisungsbefugnisse, Unterrichtungspflichten... 888 88 Selbsteintritt... 890 89 Sachliche Zuständigkeit... 893 90 Sonderordnungsbehörden... 896 Dritter Abschnitt. Polizeidienststellen 91 Polizeibehörden, Polizeieinrichtung... 898 92 Hessisches Landeskriminalamt... 907 93 Hessisches Bereitschaftspolizeipräsidium 911 94 Polizeipräsidien 914 95 Präsidium für Technik, Logistik und Verwaltung, Hessische Polizeischule... 918 96 Dienst- und Fachaufsicht... 921 97 Weisungsbefugnisse, Unterrichtungspflichten... 923 98 Ermächtigung.. 925 99 Hilfspolizeibeamtinnen und Hilfspolizeibeamte... 928 Vierter Abschnitt. Örtliche Zuständigkeit 100 Zuständigkeit der Gefahrenabwehrbehörden... 948 101 Zuständigkeit der Polizeidienststellen... 951 102 Amtshandlungen von Dienstkräften der Polizei anderer Länder und von Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamten des Bundes... 953 103 Amtshandlungen von Dienstkräften der Polizei außerhalb des Zuständigkeitsbereichs des Landes Hessen... 957 XVIII Dritter Teil. Kosten 104 Begriff der Kosten... 961 105 Kosten der Behörden der allgemeinen Verwaltung... 962 106 Kosten der allgemeinen Ordnungsbehörden... 962 107 Kosten der Sonderordnungsbehörden... 964 108 Kosten der Polizeidienststellen... 965 109 Einnahmen... 966 Vierter Teil. Übergangs- und Schlussvorschriften 110 Versorgungslasten, Wohnungsfürsorgemaßnahmen... 973 111 Übergangsvorschriften... 973
Hornmann, Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit u. Ordnung KInhalt Seite 112 Änderung von Rechtsvorschriften... 974 113 Aufhebung und Fortgeltung von Rechtsvorschriften... 974 114 Ausführungsvorschriften... 976 115 Inkrafttreten und Befristung... 977 Anhang A Hessisches Freiwilligen-Polizeidienst-Gesetz (HFPG)... 979 B Verordnung zur Durchführung des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung und zur Durchführung des Hessischen Freiwilligen-Polizeidienst-Gesetzes (HSOG-DVO)... 983 C Gefahrenabwehrverordnung über das Halten und Führen von Hunden (HundeVO)... 995 D Verwaltungsvorschrift zur Ausführung des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (VVHSOG)... 1004 E Gesetzentwurf der FDP-Fraktion für ein 10. HSOG-Änderungsgesetz (LT-Drucks. 17/133)... 1063 Sachverzeichnis... 1069
Hornmann, Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit u. Ordnung Revision, 05.08.2008 K