Politik begreifen. Schriften zu theoretischen und empirischen Problemen der Politikwissenschaft

Ähnliche Dokumente
Politik begreifen. Schriften zu theoretischen und empirischen Problemen der Politikwissenschaft. Band 16

Spieltheorie und kommunikatives Handeln in den Internationalen Beziehungen Schäfer

Der Machtbegriff bei Hannah Arendt

Eignungsdiagnostik übers Internet

Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag. Nationale Identität in ethnisch heterogenen Staaten

Benedikt Philipp Kleer. Mehr Inklusion durch Volksentscheide?

Lesbisches Leben, lesbische Orte

Macht die BILD Dir Deine Meinung?

Europarecht. Textausgabe mit einer Einführung von Prof. Dr. Roland Bieber. Bearbeitet von Hans-Joachim Glaesner

NomosTexte. Europarecht. Textausgabe 24. Auflage. Nomos

Nachhaltigkeit und Versicherungen

Föderalismusreform II: Lernen von der Schweiz?. Reformoptionen für Deutschlands Finanzverfassung ISBN: Tectum Verlag Marburg, 2008

Auskunftsverweigerungsrechte von Unternehmen im EU-Kartellverfahren

WISSENSCHAFTLICHE BEITRÄGE

Der Ausbau rechtsstaatlicher Strukturen in der Republik Aserbaidschan, gefördert durch die Europäische Nachbarschaftspolitik

Nomos. Gestaltungsparameter und verhaltensbeeinflussende Wirkung ökologisch orientierter Steuerungssysteme. Eine fallstudienbasierte Untersuchung

Die Entwicklung des europäischen Vertragsrechts

Der Vertrag von Lissabon

Politik begreifen. Schriften zu theoretischen und empirischen Problemen der Politikwissenschaft

NomosTexte. Europarecht. Textausgabe. Bearbeitet von Einführung von Prof. Dr. Roland Bieber, Begründet durch Prof. Dr. Hans-Joachim Glaesner

Unternehmenserfolg in der Versicherungswirtschaft

Zum staatlichen Umgang mit religiöser Differenz

WISSENSCHAFTLICHE BEITRÄGE

Controlling und Management. Stefan Hübner. Qualität und Vertrauen als Determinanten des Wertbeitrags der Internen Revision. Nomos

Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek

Schriften zum Finanzrecht und Währungsrecht. Zur Reform der Wirtschafts- und Währungsunion nach der Krise

ISBN (Dieser Titel ist als gedrucktes Buch unter der ISBN im Tectum Verlag erschienen.)

Nichtstaatliche Gewaltakteure und das Humanitäre Völkerrecht

Vetospieler in der deutschen Gesundheitspolitik

Die Internationalisierung der Big 4 Wirtschaftsprüfungsgesellschaften

Mindestlohn gegen die Verarmungsfalle?

Die Kritik der Gesellschaft

Sonja Scheungraber. Lösungen für den Nahostkonflikt

Popularisierung als Ausweg aus der Relevanzkrise der Managementwissenschaft? Eine empirische Analyse des Harvard Business Review

Landesgesetzgebung im neuen Bundesstaat

Forschungen zur Europäischen Integration

Einkommensungleichheit und Reichtum in Deutschland

Der Islam in den Medien

Entscheidungshilfe zur Auswahl Schlanker Produktionssysteme für die Montage von Werkzeugmaschinen

Nachrichtenqualität im Internet

CSR-Kommunikation für Konsumentenverantwortung

Risikomanagement im Mittelstand 2010: Eine empirische Studie zum aktuellen Stand des Risikomanagements mittelständischer Unternehmen in Ostwestfalen

Die Kooperation des Hegemons USA mit Saudi-Arabien und Pakistan

Einkommenssituation Selbständiger in der Europäischen Union

WISSENSCHAFTLICHE BEITRÄGE

Soziale und gesellschaftliche Risiken und Nebenwirkungen einer seltenen chronischen Krankheit

Dennis Julius Broich. Mitarbeiterbindung in KMU. Analyse von Instrumenten und Maßnahmen

Markus Andre Eisen Optimierte Parameterfindung und prozessorientiertes Qualitätsmanagement für das Selective Laser Melting Verfahren

Britta Gries. Die Grass-Debatte. Die NS-Vergangenheit in der Wahrnehmung von drei Generationen. Tectum Verlag

Organisation der kundenindividuellen Massenproduktion

Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Förderung von Spracherwerb und Intelligenz bei Kindern mit einer Spezifischen Spracherwerbsstörung

Das Chinabild im deutschen öffentlich-rechtlichen Fernsehen

Investitionsentscheidungen von etablierten Unternehmen und Venture Capital-Gesellschaften

Bilanzpolitische Gestaltungsmöglichkeiten der Rechnungslegung nach den International Financial Reporting Standards

Communities mit Bezug zur Bundeswehr

Thema: Strategische Unternehmensplanung in einer Data Warehouse-Umgebung unterstützt durch ein Wissensmanagementsystem.

Die Türkei in der Identitätsfalle

Die Besetzung und Fluktuation in der Clubführung der deutschen Fußball-Bundesliga

Qualitätsmanagement: Umsetzung in der Altenpflege

Studies in International Investment Law Studien zum Internationalen Investitionsrecht. Justizielles Unrecht im internationalen Investitionsschutzrecht

Nomos. Die Staatsschuldenkrise in der Europäischen Währungsunion. Integration Europas und Ordnung der Weltwirtschaft 39.

Verena Jacob Die Bedeutung des Islam für Jugendliche aus der Türkei in Deutschland

Nutzung von Kennzahlen in der Produktentwicklung

Systemkompetenz für Lehrerinnen und Lehrer

Qualifikationsstand und Berufsverbleib nach dem DaF-Studium

Portugal: Wege aus der Schuldenkrise

Wunde Punkte überwinden

Was Leitung gut macht

Grenzen des Lockspitzeleinsatzes

Zu Hause ist es am schönsten

Nomos. Zur empirischen Ermittlung von evidenzbasiertem Patientennutzen in der Hausarztzentrierten Versorgung (HzV)

Ein Minimum für jeden?

Übergangs- und Endkonsolidierung nach IFRS

Grundrechtsschutz in Europa und der Beitritt der Europäischen Gemeinschaften zur Europäischen Menschenrechtskonvention

Nomos. Analyse sicherheitspolitischer Bedrohungen und Risiken unter Aspekten der Zivilen Verteidigung und des Zivilschutzes

Die israelische Außen- und Sicherheitspolitik

Ansätze zur Messbarkeit und Vergleichbarkeit der Corporate Governance Maßnahmen von Unternehmen

EU-Recht in Verwaltung und Wirtschaft

Stephan Zech. Über das Stimmen von Raum

Wuppertaler Schriftsteller des 19. Jahrhunderts zwischen Revolution und Anpassung Clauder

Schriften zur europäischen Arbeits- und Sozialpolitik 14. Europäische Betriebsräte in Polen

Die Big Five und ihre Auswirkungen auf das Gründungsverhalten

Die Auswirkungen der expansiven Geldpolitik der EZB auf den realen europäischen Güter- und Geldmarkt. Eine kritische Analyse

WISSENSCHAFTLICHE BEITRÄGE

EQUITY CARVE OUT ALS DESINVESTITIONSINSTRUMENT ZUR STEIGERUNG DES UNTERNEHMENSWERTES

Stolpersteine Das Gedächtnis einer Straße

EU-Verträge. Iküi Verlag. Textfassungen nach dem Vertrag von Lissabon. mit einer systematischen Einführung. ^JJVJ Bundesanzeiger

Aufholende Entwicklung in der globalen Ökonomie

Verlag für Systemische Forschung im Carl-Auer Verlag

Studienkurs. Politikwissenschaft. Samuel Salzborn. Demokratie. Theorien, Formen, Entwicklungen. Nomos

Zielkonflikte im Working Capital Management

WISSENSCHAFTLICHE BEITRÄGE

Der Wettbewerb zwischen Versicherungsunternehmen und Versicherten

Zwingende soziale Mindeststandards bei der Vergabe öffentlicher Aufträge

Fachbereich Kommunikationswissenschaft der Universität Duisburg-Essen. von Verena Schütte Geburtsort: Braunfels

Deutschlands Mittelmeerpolitik

Life-Style-Typologien und ihre Bedeutung für die Marktsegmentierung

Personalbeschaffung in KMU vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung

Transkript:

Politik begreifen Schriften zu theoretischen und empirischen Problemen der Politikwissenschaft

Politik begreifen Schriften zu theoretischen und empirischen Problemen der Politikwissenschaft Band 24 Wie wehrhaft ist die europäische Demokratie? Eine Untersuchung der EU-internen Handlungsfähigkeit bei Verstößen gegen demokratische Prinzipien am Beispiel Ungarns von Immanuel Benz Herausgegeben von Prof. Dr. Johannes Marx Dr. Annette Schmitt Prof. Dr. Volker Kunz Tectum Verlag

Immanuel Benz Wie wehrhaft ist die europäische Demokratie? Eine Untersuchung der EU-internen Handlungsfähigkeit bei Verstößen gegen demokratische Prinzipien am Beispiel Ungarns Politik begreifen: Schriften zu theoretischen und empirischen Problemen der Politikwissenschaft; Band 24 Tectum Verlag Marburg, 2016 ISBN: 978-3-8288-3703-4 ISSN: 1867-755X Umschlagabbildung: igor.stevanovic shutterstock.com Printed in Germany Alle Rechte vorbehalten Besuchen Sie uns im Internet www.tectum-verlag.de Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Angaben sind im Internet über http://dnb.ddb.de abrufbar.

Inhalt Tabellen- und Abbildungsverzeichnis... iii Abkürzungsverzeichnis... iv 1 Einleitung... 1 1.1 Forschungsinteresse... 1 1.2 Forschungsfrage... 3 1.3 Aufbau der Arbeit... 4 2 Theoretische Grundlagen... 5 2.1 Literaturbericht... 5 2.1.1 Europäische Integrationsforschung... 5 2.1.2 Die demokratische Wertegemeinschaft Europa... 11 2.2 Macht oder Handlungsfähigkeit: Der Actorness-Ansatz... 18 3 Research Design... 22 3.1 Der fallbezogene Transfer des Actorness-Ansatzes von der EU- Außenpolitik auf die interne Handlungsfähigkeit... 22 3.2 Kriterien der internen EU-Handlungsfähigkeit... 25 3.2.1 Authority... 25 3.2.2 Cohesion... 27 3.2.3 Opportunity... 28 3.3 Fallauswahl... 30 3.4 Methode... 31 3.4.1 Process Tracing... 31 3.4.2 Quellen... 32 4 Untersuchung der Handlungsfähigkeit der EU im Konflikt mit Österreich... 35 4.1 Der Fall Österreich... 35 4.2 Authority... 36 4.2.1 Value Definition... 37 4.2.2 Enforcement Structure... 39 4.2.3 Clarity of Competences... 41 i

4.3 Cohesion... 44 4.3.1 Value Cohesion... 44 4.3.2 Procedural-Tactical Cohesion... 46 4.3.3 Output Cohesion... 50 4.4 Opportunity... 52 4.4.1 Intensity of Violation... 52 4.4.2 Actorness of Member State... 53 4.5 Handlungsfähigkeit und Effektivität... 54 5 Untersuchung der Handlungsfähigkeit der EU im Konflikt mit Ungarn... 58 5.1 Entwicklung und Situation in Ungarn... 58 5.2 Authority... 59 5.2.1 Value Definition... 60 5.2.2 Enforcement Structure... 64 5.2.3 Clarity of Competences... 68 5.3 Cohesion... 71 5.3.1 Value Cohesion... 72 5.3.2 Procedural-Tactical Cohesion... 76 5.3.3 Output Cohesion... 84 5.4 Opportunity... 87 5.4.1 Intensity of Violation... 87 5.4.2 Actorness of Member State... 89 5.5 Bewertung: Handlungsfähigkeit und Effektivität... 94 6 Schlussbetrachtung... 99 7 Literaturverzeichnis... 103 8 Anhang... 112 8.1 I Operationalisierung Grad der Handlungsfähigkeit... 112 8.2 II Chronologischer Überblick der Ereignisse in Ungarn... 113 8.3 III Experteninterviews... 117 ii

Tabellen- und Abbildungsverzeichnis Tabelle 1 EU-Handlungsfähigkeit im Fall Österreich" 57 Tabelle 2 EU-Handlungsfähigkeit im Konflikt mit Ungarn 97 Tabelle 3 Operationalisierung Grad der Handlungsfähigkeit 113 Tabelle 4 Chronologischer Überblick der Ereignisse in Ungarn 116 Abb. 1 Konzeptioneller Rahmen der EU internen Handlungs fähigkeit 25 iii

Abkürzungsverzeichnis Abs. Absatz AEUV Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union ALDE Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa Art. Artikel bspw. beispielsweise BTI Bertelsmann Transformations Index EAGV Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft ebd. ebenda EGKSV Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl EGMR Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte EGV Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft EMRK Europäischen Konvention für Menschenrechte EP Europäisches Parlament EU Europäische Union EuGH Europäischer Gerichtshof EUV Vertrag über die Europäische Union EVP Europäische Volkspartei Fidesz Magyar Polgári Szövetség (Bund junger Demokraten) FPÖ Freiheitlichen Partei Österreichs GASP Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik NGO Nichtregierungsorganisation OSZE Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa ÖVP Österreichische Volkspartei PJZS Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit Rn. Randnummer SPE Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament u.a. unter anderem iv