Stadtverwaltung Neuss, 41456 Neuss An die Dienststelle Amt für Ratsangelegenheiten Damen und Herren Auskunft erteilt Markus Möske des Rates der Stadt Neuss Telefon 02131-90- 2080 EINLADUNG Sehr geehrte Damen und Herren, ich lade Sie zu nachfolgender Sitzung ein NR. DER SITZUNG 15 GREMIUM Rat der Stadt Neuss SITZUNGSDATUM Freitag, 15. April 2016 BEMERKUNGEN SITZUNGSORT Ratssaal - Rathaus E.260 Markt 2 Neuss Im Vorfeld der Ratssitzung findet der Ältestenrat um 15.00 Uhr im Constantin-Koenen-Zimmer (Zimmernr. 1.120) statt. BEGINN 16:00 Uhr Sollten Sie verhindert sein, bitte ich Sie, dies Ihrer Fraktionsgeschäftsstelle und dem o.g. Schriftführer rechtzeitig mitzuteilen. Mit freundlichen Grüßen Reiner Breuer Bürgermeister
Seite 2 TAGESORDNUNG ART. DER SITZUNG öffentlich NR. DER SITZUNG, GREMIUM 15, Rat der Stadt Neuss SITZUNGSDATUM 15.04.2016 TO-PUNKT UND GEGENSTAND DER BERATUNGEN Formalien, Wahlen usw. 1 Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit 2 Genehmigung der Tagesordnung 3 Beschlusscontrolling 4 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien 5 Einwohnerfragestunde Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse Hauptausschuss vom 17.03.2016 6 Neufassung der Sperrzeitverordnung der Stadt Neuss nach Ablauf der Geltungsdauer HA 42-2015 7 Angebot einer Schenkung für das Clemens-Sels-Museum (CSM) und damit verbundene Auflagen HA 9-2016 8 9 10 Bezirksausschuss Rosellen vom 02.03.2016 Erhöhung der Zügigkeit und Erweiterung Grundschule Allerheiligen hier: Planung und Kostenschätzung Bezirksausschuss Norf vom 10.03.2016 Umzug Theodor-Schwann-Kolleg hier: Planung und Kostenschätzung Ausschuss für Umwelt und Grünflächen vom 25.02.2016 Zweckgebundener Zuschuss für die neuss-agenda 21 e.v. für die Agenda-Arbeit in Neuss für das Jahr 2016 SCH 6-2016 SCH 9-2016 AUG 5-2016
Seite 3 11 Zweckgebundener Zuschuss für die Neusser-Eine-Welt-Initiative e.v. (NEWI) für die Eine-Welt-Arbeit in Neuss für das Jahr 2016 AUG 4-2016 12 Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung vom 10.03.2016 Bebauungsplan Nr. V 109/6 - Vogelsang, Römerstraße / Furtherhofstraße - Auslegungsbeschluss - Bericht über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange APS 23-2016 13 Bebauungsplan Nr. 475 Weckhoven, Weckhovener Straße (Kita) - Aufstellungsbeschluss 14 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 368/1 Furth- Süd, Katharina-Braeckeler-Straße - Aufstellungsbeschluss 15 Innenstadtstärkungsprogramm - Stadteingänge und Lichtkonzept - Vorstellung Gesamtkonzept - Vorentwurf Bereich 1 Rheinstraße / Burggraben / Durchgänge zum Neumarkt - Vorentwurf Bereich 2 Neustraße / Wierstraetweg / Vorplatz Alte Post APS 24-2016 APS 25-2016 APS 27-2016 16 Freiflächengestaltung Epanchoir APS 28-2016 17 Innenstadtstärkungsprogramm - Einzelprojekte - Empfehlungen des Beirats APS 29-2016 18 Jugendhilfeausschuss vom 08.03.2016 Konzept zur Verlagerung der Schulwerkstatt Blitz zum Schuljahr 2016/2017 in das Schulzentrum Weberstraße SCH 5-2016 19 Jugendhilfeplanung "Kindertagesbetreuung", hier: Ausbauplanung in der Nordstadt JHA 5-2016 20 Beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss der Stadt Neuss JHA 7-2016 21 Jugendhilfeplanung "Kindertagesbetreuung"; hier: Vergabe neuer Trägerschaften und Finanzierung Trägeranteil bei den Betriebskosten Kindertageseinrichtungen JHA 12-2016 - 1 22 Beschlussfassungen des Rates Teilnahme am Projektaufruf des Bundes zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus hier: Kulturraum Insel Hombroich RAT 39-2016
Seite 4 23 Beitritt der Stadt Mönchengladbach zum Zweckverband ITK Rheinland RAT 41-2016 24 Anträge Antrag der SPD-Fraktion betr.: Rheinpark-Gelände- Verbesserung der Parksituation RAT 35-2016 25 Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr.: Stärkere interkulturelle Öffnung der Verwaltung 26 Antrag der Fraktionen DIE LINKE betr.: Annahme der Schenkung für das Clemens-Sels-Museum 27 Antrag der Fraktionen DIE LINKE betr.: Verbesserung des Verfahrens zur Anmeldung und zur Ausstellung von Ausweisdokumenten für Menschen ohne festen Wohnsitz in Neuss RAT 42-2016 RAT 46-2016 RAT 47-2016 28 Anfragen Anfrage von Herrn Stv. Sahnen betr.: Denkmalschutz von Grabsteinen und Grabplatten RAT 38-2016 29 Anfrage der Fraktionen CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr.: Aktueller Sachstand Gelände der Firma Whitesell 30 Anfrage von Herrn Stv. Dr. Weinert betr.: Entwicklung der Straftaten in Neuss RAT 43-2016 RAT 44-2016 31 Anfrage von Herrn Sperling betr.: Gutschein-Neuss RAT 45-2016 Mitteilungen der Verwaltung 32 Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation in Neuss 33 Haushalt 2016 der Stadt Neuss- Bekanntmachung der Haushaltssatzung RAT 36-2016 34 Trägerschaft Kita Euskirchener Straße in Erfttal RAT 37-2016 35 Aufstellung über Art und Umfang von (Neben-) Tätigkeiten und Vergütungen des Bürgermeisters RAT 40-2016 36 Einwohnerfragestunde
Seite 5 TAGESORDNUNG ART. DER SITZUNG nicht öffentlich NR. DER SITZUNG, GREMIUM 15, Rat der Stadt Neuss SITZUNGSDATUM 15.04.2016 TO-PUNKT UND GEGENSTAND DER BERATUNGEN Formalien, Wahlen usw. (nö) 1 Genehmigung der Tagesordnung 2 Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse (nö) Kostenpflichtige Reservierung mit Kaufoption eines Gewerbegrundstückes an der Hansastraße AWL 4-2016 3 Verkauf eines Gewerbegrundstückes am Kuckhofer Feld (1) AWL 11-2016 4 Verkauf eines Gewerbegrundstückes am Kuckhofer Feld (2) AWL 12-2016 5 Verlängerung einer Baufrist für ein Grundstück an der Bonner Straße/Ecke Hüsenstraße (11323) 6 Verkauf eines Eigenheimgrundstückes an der Marga-Groove- Straße (800144) 7 Verkauf eines Eigenheimgrundstückes an der Marga-Groove- Straße (800132) 8 Verkauf eines Eigenheimgrundstückes an der Marga-Groove- Straße (800085) 9 Verkauf eines Eigenheimgrundstückes an der Elisabeth-Kadow- Straße (800111) 10 Verkauf eines Eigenheimgrundstückes an der Elisabeth-Kadow- Straße (800151) 11 Verkauf eines Eigenheimgrundstückes an der Elisabeth-Kadow- Straße (800112) 12 Verkauf eines Eigenheimgrundstückes an der Marga-Groove- Straße (800076) 13 Stadtwerke Neuss Energie und Wasser GmbH - Beteiligung an der SynEErgie AWL 14-2016 AWL 15-2016 AWL 16-2016 AWL 17-2016 AWL 18-2016 AWL 19-2016 AWL 20-2016 AWL 21-2016 BET 5-2016
Beschlussfassungen des Rates (nö) Seite 6 14 Neuss-Düsseldorfer Häfen GmbH & Co. KG - Beteiligung an der Hafen Düsseldorf-Reisholz Entwicklungsgesellschaft mbh RAT 34-2016 15 Angebot einer Schenkung für das Clemens-Sels-Museum (CSM) und damit verbundene Auflagen Anträge 16 Antrag der Fraktion DIE LINKE betr.: Anweisungsbeschluss für die vom Rat entsandten Mitglieder in den Aufsichtsräten und Gesellschafterversammlungen des Stadtwerke Konzerns Anfragen Mitteilungen der Verwaltung RAT 48-2016