DER NACHEHELICHE UNTERHALT

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Transkript:

DER NACHEHELICHE UNTERHALT GRUNDLAGEN UND AUSGESTALTUNG IM DEUTSCHEN UNTERHALTSRECHT UND IN DEN PRINZIPIEN DER COMMISSION ON EUROPEAN FAMILY LAW (CEFL) Philipp Beuermann Stämpfli Verlag intersentia

INHALTSVERZEICHNIS Abkürzungsverzeichnis XVII Teil 1: Einleitung 1 1 Einführung in die Thematik 1 2 Europäische Rahmenbedingungen 7 I. Rechtsquellen für grenzüberschreitende Unterhaitssachverhalte " 7 1. Europäisches Unterhaltsrecht 8 a) IZVR 9 aa) Unionsrecht 9 (1) EuGVVO 11 (2) EuVTVO 12 (3) EuUntVO 14 bb) Staatsverträge und multilaterale Übereinkommen 17 (1) HUAVÜ 18 (2) HUÜ2007 18 cc) Autonomes nationales Recht 20 b) 1PR 20 aa) Unionsrecht 20 bb) Staatsverträge und multilaterale Übereinkommen 21 (1) HUÜ 1973 21 (2) HUP 22 cc) Autonomes nationales Recht 23 c) Zwischenergebnis 23 2. Europäisches Scheidungsrecht 24 a) IZVR 25 aa) Unionsrecht: EheVO 25 bb) Autonomes nationales Recht: FamFG 27 b) IPR 28 aa) Unionsrecht: Rom III-VO 28 bb) Autonomes nationales Recht: EGBGB 30 c) Zwischenergebnis 30 II. Probleme de lege lata und ihre Lösungsmöglichkeiten 30 1. «Normen-Dschungel» 31 2. «Forum Shopping» 31 3. Fremdrechtsanwendung 34 4. Lösungsmöglichkeiten 35 a) Entwirrung des «Normen-Dschungels» 35 b) Vermeidestrategien gegen das «forum Shopping» 36 c) Anwendung eines harmonisierten Rechts 38 III. Ergebnis 38 3 Die Commission on European Family Law (CEFL) 41 I. Entstehung, Ziele, Struktur und Zusammensetzung der CEFL 41 1. Entstehung 41 XI

2. Ziele 41 3. Struktur und Zusammensetzung 43 II. Principles of European Family Law (PEFL) 45 1. Rechtsnatur und Reichweite der PEFL 45 2. Arbeitsmethode: Zustandekommen der PEFL 47 a) Auswahl der Arbeitsgebiete (1. Phase) 47 b) Ausarbeitung eines Fragebogens (2. Phase) 48 c) Bearbeitung der Fragebögen und Ausarbeitung nationaler Gutachten (3. Phase) 49 d) Sammlung und Verbreitung des Materials (4. Phase) 50 e) Entwurf der Prinzipien (5. Phase) 50 f) Veröffentlichung der Prinzipien (6. Phase) 53 3. Aufbau der PEFL 54 4. Bisherige PEFL zum Scheidungs- und Scheidungsfolgenrecht 55 a) Scheidung (PEFL 1:1-1:10) 55 b) Nachehelicher Unterhalt (PEFL 2:1-2:10) 57 c) Elterliche Verantwortung (PEFL 3:1-3:39) 59 d) Eheliches Güterrecht (PEFL 4) 60 e) Bisherige Auswirkungen der PEFL 60 III. Weitere Arbeitsergebnisse der CEFL 62 1. Konferenzen 62 2. Internetauftritt der CEFL 63 3. Buchreihe: EFL-Series 63 Teil 2: Grundlagen des nachehelichen Unterhalts 65 4 Relevanz der Grundlagen 65 I. Rechtfertigung der gesetzlichen Regelung 65 1. Verfassungsrechtliche Vorgaben 66 2. Vorgaben der EMRK 67 3. Ergebnis 68 II. Rechtsanwendung 68 1. Auslegung 69 2. Analogie und teleologische Reduktion 69 5 Grundlagen des nachehelichen Unterhalts im BGB 71 I. Ausgangspunkt: Konzeption des Gesetzgebers 71 1. BGB von 1900 73 2. EheG 1938 und EheG 1946 74 3. Das l.eherg( 1977) 75 a) Entwurf der Eherechtskommission 78 b) Diskussionsentwurf des Bundesjustizministeriums 79 c) Regierungsentwurf 80 4. UÄndG 1986 82 5. UÄndG 2008 83 6. Ergebnis 84 II. Ausformung durch Rechtsprechung und Rechtswissenschaft 85 1. Rechtfertigung des Ausgleichsunterhalts 85 a) Grundsatz der nachehelichen Solidarität 85 XII

b) Konzeptionen in der älteren Literatur 86 aa) Anknüpfung an das Scheidungsverschulden 86 bb) Aufopferungsanspruch 87 cc) Billigkeitserwägungen 87 c) Konzeptionen in der jüngeren Literatur 88 aa) Vertrauensschutzprinzip 88 bb) Grundsatz der nachehelichen Solidarität verstanden als Rechtsprinzip 91 cc) Prinzip des Ausgleichs ehebedingter Nachteile 95 dd) Teilhabeprinzip * 97 ee) Prinzip des Solidarlastenausgleichs 100 ff) Verantwortungsprinzip 101 2. Rechtfertigung des Solidarunterhalts 103 3. Rechtfertigung des Betreuungsunterhalts 104 III. Zusammenfassung 107 6 Grundlagen des nachehelichen Unterhalts in den Principles of European Family Law (PEFL) 109 I. Grundsatz der Eigenverantwortung 109 II. Legitimation des nachehelichen Unterhalts 111 III. Zusammenfassung 114 7 Analyse und Stellungnahme 115 I. Analyse 115 1. Gemeinsamkeiten 115 2. Unterschiede 116 II. Stellungnahme 117 1. zum Ausgleichsunterhalt 118 2. zum Solidarunterhalt 121 3. zum Betreuungsunterhalt 126 III. Zusammenfassung 128 Teil 3: Konkrete Ausgestaltung des nachehelichen Unterhalts 129 8 8 Voraussetzungen des Anspruchs 129 I. BGB 129 1. Scheidung 130 2. Unterhaltstatbestand 132 3. Bedürftigkeit des Unterhaltsberechtigten 134 4. Leistungsfähigkeit des Unterhaltsverpflichteten 136 5. Negativvoraussetzung: keine unzumutbare Härte 138 6. Zusammenfassung 139 II. PEFL 141 1. Scheidung 142 2. «Unterhaltstatbestände» 142 a) Erwerbsmöglichkeit, Alter und Gesundheitszustand der Ehegatten 144 b) Sorge für die Kinder 145 c) Aufgabenverteilung während der Ehe 146 XIII

d) Ehedauer 147 e) Zusammenfassung 148 3. Bedürftigkeit und Leistungsfähigkeit 148 4. Negatiworaussetzung: keine unzumutbare Härte 151 III. Analyse 154 1. Gemeinsamkeiten 154 2. Unterschiede 155 IV. Stellungnahme 156 1. Unterhaltstatbestände 156 a) BGB 157 b) PEFL 159 c) Ergebnis 161 2. Bedürftigkeit und Leistungsfähigkeit 162 3. Negative Härteklausel (Unterhaltsverwirkung) 163 a) BGB 163 aa) Ausgleichsunterhalt 163 bb) Solidarunterhalt 170 cc) Betreuungsunterhalt 170 b) PEFL 171 c) Ergebnis 172 9 Umfang des Anspruchs 173 I. BGB 173 1. Grundsätzliche Höhe des Anspruchs 173 2. Herabsetzung des Anspruchs 176 II. PEFL 180 1. Grundsätzliche Höhe des Anspruchs 180 a) Unterhaltsmaß 180 b) Konkrete Unterhaltsberechnung 181 2. Herabsetzung des Anspruchs 182 III. Analyse 183 IV. Stellungnahme 184 1. Grundsätzliche Höhe des Anspruchs 184 a) Auswirkungen der Grundlagen 184 b) Folgerungen für die konkrete Ausgestaltung des BGB und der PEFL 188 2. Herabsetzung des Anspruchs 190 10 Dauer des Anspruchs 193 I. BGB 193 1. Befristung des Anspruchs 193 2. Beendigung des Anspruchs 195 a) Wiederheirat des Berechtigten 196 b) Tod des Berechtigten 197 c) Tod des Verpflichteten 198 d) Außergewöhnliche Härte 199 II. PEFL 199 1. Befristung des Anspruchs 199 2. Beendigung des Anspruchs 201 XIV

a) Wiederheirat oder neue dauerhafte Beziehung des Berechtigten 201 b) Tod des Berechtigten oder Verpflichteten 203 c) Außergewöhnliche Härte 204 III. Analyse 204 IV. Stellungnahme 206 1. Dauer des Ausgleichsunterhalts 206 2. Dauer des Solidarunterhalts 208 3. Dauer des Betreuungsunterhalts 209 n 11 Art der Unterhaltsgewährung 213 I. BGB 213 1. Unterhaltsform 213 a) Zahlungsmethode 213 b) Sicherheitsleistung 214 2. Unterhalt für die Vergangenheit 214 II. PEFL 215 III. Analyse 217 IV. Stellungnahme 217 8 12 Rang des Anspruchs 219 I. BGB 219 1. Rangfolge bei mehreren Unterhaltsberechtigten 219 2. Rangfolge bei mehreren Unterhaltsverpflichteten 221 II. PEFL 221 1. Rangfolge bei mehreren Unterhaltsberechtigten 221 2. Rangfolge bei mehreren Unterhaltsverpflichteten 225 III. Analyse 226 IV. Stellungnahme 226 13 Unterhaltsvereinbarungen 229 I. BGB, 229 1. Zulässigkeit der Vereinbarung 229 2. Gültigkeit der Vereinbarung 229 a) Inhalt der Vereinbarung 230 b) Zeitpunkt der Vereinbarung 230 c) Form der Vereinbarung 231 3. Gerichtliche Kontrolle der Vereinbarung 232 II. PEFL 235 1. Zulässigkeit der Vereinbarung 236 2. Gültigkeit der Vereinbarung 237 a) Inhalt der Vereinbarung 237 b) Zeitpunkt der Vereinbarung 239 c) Form der Vereinbarung 240 3. Gerichtliche Kontrolle der Vereinbarung 241 a) Zulässigkeit der Kontrolle 241 b) Umfang der Kontrolle 242 III. Analyse 243 IV. Stellungnahme 245 XV

1. Ausgleichsunterhalt 245 2. Solidarunterhalt 246 3. Betreuungsunterhalt 246 4. Formerfordernis und Rangverhältnisse 248 Teil 4: Schlussbetrachtung 251 14 Zusammenfassung der Gemeinsamkeiten und Unterschiede 251 I. Grundlagen 251 II. Voraussetzungen des Anspruchs 253 III. Umfang des Anspruchs 255 IV. Dauer des Anspruchs 256 V. Art der Unterhaltsgewährung 258 VI. Rang des Anspruchs 259 VII. Unterhaltsvereinbarungen 259 15 Reformbedarf im BGB? 263 I. Grundlagen 263 II. Voraussetzungen des Anspruchs 264 III. Umfang des Anspruchs 265 IV. Dauer des Anspruchs 266 V. Art der Unterhaltsgewährung 267 VI. Rang des Anspruchs 267 VII. Unterhaltsvereinbarungen 267 16 Ergebnis und Ausblick 269 Teil 5: Anhang 273 Anhang 1: Principles of European Family Law (PEFL) 273 I. PEFL 1 (Ehescheidung) und PEFL 2 (nachehelicher Unterhalt) 273 II. PEFL 3 (Elterliche Verantwortung) 277 Anhang 2: Synopsen zum BGB 287 I. Scheidungsrecht: BGB 1900 - EheG 1938 - EheG 1946 - BGB 1977 287 II. Nacheheliches Unterhaltsrecht: BGB 1900 - EheG 1938 - EheG 1946 296 t III. Nacheheliches Unterhaltsrecht: BGB 1977 - BGB 1986 - BGB 2008 305 Literaturverzeichnis 323 XVI