insbesondere im Internet.

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Transkript:

Rundfunkfreiheit auf dem Weg in die Informationsgesellschaft, insbesondere im Internet. Dissertation zur Erlangung des akademischen Grades eines Doktors der Rechtswissenschaft der FakuMt fiir Rechtswissenschaft der Universitat Bielfeld vorgelegt von Hyung-Dun Kwon aus Sangju, Korea Bielefeld, 2004

Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 1 I. Sachverhalt: Rundfunk und Internet 1 II. Problemstellung 3 B. Entwicklung von Rundfunktcchnik und Internet 7 I. Die Entwicklung der Rundfunktechnik 7 1. Traditioneller Rundfunk 8 2. Kabelrundfunk 9 3. Satellitenrundfunk 10 4. Ergebnis 12 II. Technische Innovation und das Internet 12 1. Digitalisierung 13 a. Die Bedeutung der Digitalisierung 13 b. Die Entwicklung der Digitalisierung in Deutschland 14 2. Internet und Rundfunk 16 a. Ausgangspunkt 16 b. Die Entstehungsgeschichte des Internet 17 c. Anwendungen und Angebote im Internet 19 1) E-Mail 20 2) Mailing List 20 3) Newsgroups 21 4) IRC (Internet Relay Chat) 21 5) World Wide Web (WWW) 22 d. Die Kombination von Internet und Rundfunk 22 III. Konvergenz der Medien in der Informationsgesellschaft 23 1. Technische Grundlage der Rundfunkiibertragung im Internet 23 2. Digitalisierung des Rundfunks und Konvergenz '. 24 a. Rundfunk und Informationsgesellschaft 24 b. Konvergenz der Medien 26

1) Begriff der Konvergenz 27 2) Formen der Konvergenz 28 a) Die Konvergenz der Inhalte 28 b) Die Konvergenz der Markte 28 c) Die Konvergenz der Nutzung 29 d) Die Konvergenz des Rechts 29 3) Konvergenzdebatte auf europaische Ebene 30 a) Das Griinbuch zur Konvergenz 30 b) Der Kommunikationsbericht 1999 31 c) Aktueller Vorschlag 32 3. Rundfunkrecht im Zeichen der Konvergenz der Medien 32 IV. Ergebnis 33 C. Das Internet und Art. 5 Abs. 1S. 2 GG 35 I. Vorbemerkung 35 II. Verfassungsrechtlicher Rundfunkbegriff in der Informationsgesellschaft 36 1. Fragestellung 36 2. Internet im Spiegel des verfassungsrechtlichen Rundfunkbegriffs 38 a. Verfassungsrechtlicher Rundfunkbegriff 38 1) Allgemeinheit 40 a) Grammatische Interpretation 41 b) Historische Interpretation 41 c) Systematische Interpretation 42 d) Teleologische Interpretation 43 2) Darbietung 44 a) Grammatische Interpretation 44 b) Historische Interpretation 45 c) Systematische Interpretation 45 d) Teleologische Interpretation 46 3) Verbreitung 47 a) Grammatische Interpretation 47 b) Historische Interpretation 47 c) Systematische Interpretation 48

d) Teleologische Interpretation 49 4) Zwischenergebnis 49 b. Online-Dienste und der Rundfunkbegriff 50 1) Internetdienste als Rundfunk Oder Intemetfreiheit als neues Grundrecht? 50 2) Priifung der Online-Dienste nach verfassungsrechtlichen Kriterien 53 a) Allgemeinheit 53 b) Darbietung 54 c) Femmeldetechnische Verbreitung 56 d) Abgrenzung Rundfunk und Presse im Internet 58 3) Zwischenergebnis 59 3. Der einfachgesetzliche Rundfunkbegriff und sein Anwendungsbereich 60 a. Problemstellung 60 b. Der einfachgesetzliche Rundfunkbegriff und seine Abgrenzung 61 1) Die gesetzliche Ausgangslage 61 a) Mediendienste-Staatsvertrag 61 b) Rundfunkstaatsvertrag 62 c) Das Informations- und Kommunikationsdienste-Gesetz 63 d) Zwischenergebnis 63 2) Die Abgrenzung der gesetzlichen Regelungsbereiche 64 a) Abgrenzung von Rundfunk und Mediendienst 64 b) Abgrenzung von Rundfunk und Teledienst 66 c) Abgrenzung von Mediendienst und Teledienst 66 d) Zwischenergebnis 67 c. Die einfach-rechtliche Zuordnung der Online-Dienste 67 1) Medienrechtliche Einordnung 67 2) Rechtliche Konsequenz 68 3) Zwischenergebnis 68 III. Gewahrleistung der Rundfunkfreiheit 70 1. Einleitung 70 2. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 71 a. Einleitung 71 b. _ Die Betonung des objektiven Grundrechtsverstandnisses 71

c. Ergebnis 75 3. Bemerkungen zum dogmatischen Streit in der Literatur 76 a. Einleitung 76 b. Das objektiv-rechtliche Verstandnis der Rundfunkfreiheit 76 c. Rundfunkfreiheit als abwehrrechtliches Grundrecht 79 1) Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG als subjektives Recht 79 2) WirtschaftlicherBezug der Rundfunkfreiheit 82 4. Die demokratisch-funktionale Interpretation der Rundfunkfreiheit in der Informationsgesellschaft 84 a. Einleitung 84 b. Funktion des Rundfunks in der Massengesellschaft 84 1) Die Bedeutung des Rundfunks 84 a) Kulturelle Bedeutung 85 b) Politische Bedeutung 86 2) Die Mangel eines okonomischen Rundfunkverstandnisses 88 3) Ergebnis 90 c. Rundfunkfreiheit als funktionales Grundrecht 91 1) Wortlautinterpretation und Entstehungsgeschichte 92 2) Systematik - in bezug auf Meinungsfreiheit 93 3) Teleologische Interpretation der Rundfunkfreiheit 95 a) Grundlagen der Funktionsgrundrechtstheorie 95 (1) Die klassische Grundrechtstheorie und die Rundfunkfreiheit 96 (2) Das wertbezogene Grundrechtsverstandnis 97 (3) Rundfunkfreiheit als institutionelle Freiheit 99 b) Funktionalisierung der Kommunikationsgrundrechte 101 (1) Die konstituierende Wirkung der Rundfunkfreiheit 101 (2) Die Freiheit der Bildung der offentlichen Meinung 102 (3) Die offentliche Aufgabe des Rundfunks 104 (a) Offentliche Aufgabe und Funktionalisierung der Rundfunkfreiheit 104 (b) Rechtsbegriff der,,6ffentlichen Aufgabe" 106 d. Ergebnis 109 1) Rundfunkfreiheit und Freiheit der Meinungsbildung 109

2) Rundfunkfreiheit und Programmfreiheit 114 IV. Zusammenfassung 114 D. Der offentlich-rechtliche Rundfunk und das Internet 116 I. Einfiihrung 116 n. Online-Angebote der offentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten im geltenden Recht 117 1. Gesetzesvorbehalt 117 2. Die Online-Ermachtigung beim offentlich-rechtlichen Rundfunk 118 a. Gegenwartige Situation 118 b. Entwicklung und Begrenzung des Engagements 120 1) Inhaltliche Begrenzung 120 2) Die quantitative Beschrankung 121 3) Die qualitative Beschrankung 122 4) Kritik 122 III. Der Umfang der Grundversorgung und die Zuordnung des Internets 124 1. Konkretisierung des Grundversorgungsbegriffs 124 a. Der Grundversorgungsbegriff in der Literatur 124 b. Die Grundversorgung nach den Urteilen des Bundesverfassungsgerichts 125 1) Niedersachsen-Entscheidung 126 2) Baden-Wiirttemberg-Entscheidung (1987) 127 a) Klassischer Programmauftrag 127 b) Positive Begriffsbestimmung 128 c. Zusammenfassung 129 2. Grundversorgung und Integrationsfunktion 130 a. Die Aufgabe des offentlich-rechtlichen Rundfunks zur Integration 130 b. Integrationsfunktion in der Zukunft 131 1) Integration und Verspartung 131 2) Integrationsfunktion und Meinungsvielfalt 131 3) Integrationsfunktion und Digitalisierung 132 3. Grundversorgung und Internet 134 a. Fragestellung 134

b. Tendenz der Verfassungsrechtsprechung 135 c. Grundversorgung im Internet 135 1) Internet fur alle 135 2) Das zum Rundfunk analoge Internet 136 3) Wettbewerbsfahigkeit im Hinblick auf Glaubwiirdigkeit 138 4. Bestands- und Entwicklungsgarantie 142 5. Ergebnis 143 IV. Finanzierungsproblematik 145 1. Fragestellung 145 2. Grundsatze der Gebuhrenfinanzierung 145 a. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 145 b. Einfachgesetzliche Adaption 146 3. Verwendung der Rundfunkgebtthr fur Online-Angebote der offentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten 147 a. Reichweite der GebUhrenfinanzierung fur neue Dienste 147 b. Gebuhrenfinanzierung fur offentlich-rechtliche Online-Dienste 148 4. Gebuhrenfinanzierung der Online-Dienste 150 a. GebUhrenpflichtigkeit des Internet-Rundfunks 150 b. GebUhrenpflichtigkeit als Rundfunkempfangsgerate 151 c. Die VerfassungsmaBigkeit der Gebiihr bei Computer mit Internet-Zugang 153 1) VerhaltnismaBigkeit 153 2) Geeignetheit 154 3) Zwischenergebnis 155 d. Finanzierung durch den Abgabengesetzgeber beim Internet-Rundfunk... 155 V. Ergebnis 156 E. Der rechtsvergleichende Blick nach Korea 157 I. Einleitung 157 II. Die Entwicklung und der Stand des Rundfunks in Korea 158 1. Horfunk und Fernsehen 158

a. Horfunk 158 b. Fernsehen 159 1) Erste Phase: Staatlicher Rundfunk und kommerzielle Konkurrenz (1961-1979) 159 2) Zweite Phase (1980-1989) 160 3) Dritte Phase: Einfuhrung privaten Rundfunks und neue Regelungen (1990-1999) 161 4) Vierte Phase: Die aktuelle Gesetzeslage (seit 1999) 162 2. Kabelfernsehen 163 3. Satellitenrundfunk 163 III. Verfassungsrechtlicher Hintergrund der Rundfunkfreiheit 164 1. Rundfunkfreiheit als individualrechtliche Garantie 165 2. Rundfunkfreiheit als institutionelle Garantie 166 3. Stellungnahme 166 IV. Offentlicher Rundfunk und gegenwartiges Rundfunkgesetz 169 1. Stand des offentlich-rechtlichen Rundfunks in Korea 169 2. Die gesetzlichen Kontrollorgane des Rundfunks und deren Problematik 171 a. Rundfunkkommission 171 1) Zusammensetzung 171 2) Aufgaben der Rundfunkkommission 171 3) Kritik 172 b. KOBACO (Korean Broadcasting Advertising Corporation) 172 1) Aufgabe der KOBACO 172 2) Kontrolle der Massenmedien durch Finanzmittel 173 3. Konvergenz und Integriertes Rundfunkgesetz 174 a. Entwicklungstendenzen 174 b. Gesetzliche Grundlagen 175 1) Integriertes Rundfunkgesetz - eine Reform? 175 2) Die rundfunkrechtliche Problematik infolge der Konvergenz 177 V. Ergebnis 178

F. Zusammenfassung der Ergebnisse 180 Literaturverzeichnis 187