Felix Baum \/ori ährnnn Eine Auseinanderverjanrung erbrechtlicher Ansprüche No des 197 r setzungmitder Abs. 1. Nr. 2, 2. Alt BGB flrrvpress^
Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis XI Erster Teil: Einleitung 1 1. Einführung in die Thematik 1 2. Die neue Rechtslage 3 2.1 Die Rechtslage vor dem 01.01.2002 3 2.2 Die heutige Rechtslage 4 2.2.1 Die allgemeine Verjährungsregelung 5 2.2.2 Die Verjährung erbrechtlicher Ansprüche 6 2.2.3 Die Intention des Gesetzgebers 6 2.3 Vergleich der Rechtslagen 9 2.4 Unterschied zwischen der neuen Regelverjährung und derjenigen nach 197 Abs.1, Nr.2, 2.Alt. BGB 10 2.5 Zusammenfassung 13 Zweiter Teil: Kritik an der neuen Regelung des 197 Abs.1, Nr.2, 2.AH. BGB 14 1. Die Entstehungsgeschichte 15 1.1 Die Geschichte der neuen Regelung 15 1.1.1 Das Gutachten von Peters/Zimmermann 15 1.1.2 Der Kommissionsentwurf 16 1.1.3 Das Gesetzgebungsverfahren 16 1.2 Genese 18 2, Grundsätzliche Entscheidung 21 2.1 Die dogmatische Begründung von Verjährungsregelungen 21 2.1.1 Rechtspolitische Gründe für Verjährungsregelungen 22 2.1.1.1 Ziel des Schuldnerschutzes 23 2.1.1.2 Sonstige Ziele der Verjährung 24 2.1.2 Widerstreitendes Interesse des Gläubigers 27 2.1.3 Anforderungen an Verjährungsregelungen 28 VII
2.2 Verjährung im Erbrecht 29 2.2.1 Unverjährbarkeit 30 2.2.1.1 Unverjährbarkeit des Herausgabeanspruchs des Eigentümers 30 2.2.1.2 Unverjährbarkeit von erbrechtlichen Ansprüchen" 32 2.2.2 Erlöschen der Erbenstellung 33 3. Kritik an der Bereichsausnahme 35 3.1 Der unbestimmte Wortlaut 35 3.2 Die dreißigjährige Verjährungsfrist 38 3.2.1 Grundsätzliche Problematik 38 3.2.2 Dreißigjährige Verjährungsfrist bei erbrechtlichen Ansprüchen" 40 3.2.2.1 Der Erbschaftsanspruch 40 3.2.2.2 Sonstige erbrechtliche Ansprüche" 42 3.3 Vergleich mit den anderen Ausnahmefällen des 197 Abs.1 BGB 42 3.3.1 Familienrechtliche Ansprüche" 43 3.3.2 Die übrigen Ausnahmefälle 44 3.4 Beginn und Berechnung der Frist 46 3.5 Rechtsverhältnisse im Erbrecht 48 3.5.1 Dauerschuldverhältnisse 48 3.5.2 Unübersichtliche Abwicklungsverhältnisse 48 3.5.3 Punktuelle Rechtsverhältnisse 50 3.6 Vergleich mit der Regelverjährung 51 4. Bisherige Kritik zu einzelnen Ansprüchen aus dem Erbrecht 54 4.1 1922 und 1967 BGB 54 4.2 Ansprüche, die auf andere Normen verweisen 54 4.3 Ansprüche im Zusammenspiel mit allgemeinen Vorschriften 57 4.4 Ansprüche mit Bezug zu anderen Rechtsgebieten 58 5. Zwischenergebnis 62 VIII
Dritter Teil: Die Auslegung des 197 Abs.1, Nr.2, 2.Alt. BGB 64 1. Allgemeines zur Auslegung 65 1.1 Kriterien der Auslegung 65 1.1.1 Die sprachlich-grammatikalische Auslegung 66 1.1.2 Die systematische Auslegung 67 1.1.3 Die historische Auslegung 68 1.1.4 Die teleologische Auslegung 68 1.1.5 Die verfassungskonforme Auslegung 69 1.1.6 Die ökonomische Analyse des Rechts 70 1.2 Verhältnis der Auslegungskriterien zueinander 70 1.3 Die Auslegung verjährungsrechtlicher Bestimmungen 71 1.4 Exkurs: Die teleologische Reduktion 73 2. Aspekte der Auslegung des 197 Abs.1, Nr.2, 2.Alt. BGB 75 2.1 Grenzen des Wortlautes 75 2.1.1 Die weitestmögliche Bedeutung des Wortsinnes 75 2.1.2 Der Kernbereich des Wortsinnes 76 2.2 Gründe für eine weite Auslegung 78 2.2.1 Der Wille des Gesetzgebers 78 2.2.2 Bedeutung für die Auslegung 80 2.3 Gründe für eine enge Auslegung 81 2.3.1 Der systematische Regelungszusammenhang 81 2.3.2 Der Sinn und Zweck der Regelung 83 2.3.3 Der Grundsatz der Systemgerechtigkeit 85 2.3.4 Ökonomische Gesichtspunkte 87 2.4 Zusammenfassung 88 3. Die konkrete Auslegung des 197 Abs.1, Nr.2, 2.Alt. BGB 89 3.1 Vorgaben für die Auslegung 89 3.2 Die genuin erbrechtlichen" Ansprüche 90 3.2.1 Die erbrechtlichen Hauptansprüche ( 2018, 2130 Abs.1 Satzi BGB) 91 3.2.2 Der Vermächtnisanspruch ( 2174 BGB) 93 3.2.3 Der Anspruch auf Vollziehung einer Auflage ( 2194 BGB) 94 IX
3.2.4 Der Anspruch des Erben auf Herausgabe des Erbscheins ( 2362 Abs. 1 BGB) 95 3.2.5 Die Nebenansprüche des 2018 BGB und die Auskunftsansprüche 96 3.3 Sonstige im Erbrecht normierte Ansprüche 98 3.3.1 Erster Abschnitt: Erbfolge 98 3.3.2 Zweiter Abschnitt: Rechtliche Stellung des Erben 99 3.3.3 Dritter Abschnitt: Testament 101 3.3.3.1 Vor-und Nacherbe 101 3.3.3.2 Vermächtnis 102 3.3.3.3 Testamentsvollstrecker 103 3.3.4 Neunter Abschnitt: Erbschaftskauf 104 3.4 Ansprüche im Zusammenhang mit erbrechtlichen Normen 105 3.5 Zwischenergebnis 105 4. Bedeutung des Auslegungsergebnisses 107 4.1 Notwendigkeit einer teleologischen Reduktion 107 4.2 Versöhnung mit der Norm des 197 Abs.1, Nr.2, 2.Alt. BGB 108 Vierter Teil: Ergebnis und Ausblick 110 1. Zusammenfassung der Ergebnisse 110 2. Ausblick 111 2.1 Bestand des 197 Abs.1, Nr.2, 2.Alt. BGB? 111 2.2 Neuregelung der Verjährung erbrechtlicher Ansprüche 112 2.3 Überlegungen des Bundesministeriums der Justiz 116