Judith Burgmann (Autor) Bekleidungsvorschriften an öffentlichen Schulen in Nordrhein- Westfalen https://cuvillier.de/de/shop/publications/1169 Copyright: Cuvillier Verlag, Inhaberin Annette Jentzsch-Cuvillier, Nonnenstieg 8, 37075 Göttingen, Germany Telefon: +49 (0)551 54724-0, E-Mail: info@cuvillier.de, Website: https://cuvillier.de
I Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis...I Literaturverzeichnis...VI Abkürzungsverzeichnis...LIV Einführung...1 1. Teil: Verfassungsrechtliche Grundfragen...5 A. Schule...5 B. Schulpflicht...8 I. Grundlagen...8 II. Rechtliche Ausgestaltung...9 C. Grundrechtsgeltung in der Schule...13 I. Besonderes Gewaltverhältnis...13 1.) Gesetzesvorbehalt und Vorbehalt des Gesetzes...20 a.) Grundsätzliches zum Vorbehalt des Gesetzes...21 b.) Eigenständige Bedeutung des allgemeinen Vorbehalt des Gesetzes neben dem grundrechtlichen Gesetzesvorbehalt?...26 2.) Der Vorbehalt des Gesetzes im Schulbereich...29 II. Schulrechtlich relevante Grundrechte...33 1.) Grundrechte als wertentscheidende Grundsatznormen...33 a.) Toleranzgebot?...34 (1.) Verständnis des Toleranzgebotes...34 (2.) Existenz eines Toleranzgebotes als Verfassungsgebot...35 b.) Zwischenergebnis zum Toleranzgebot...37 2.) Grundrechtsbeeinträchtigungen in der Schule...37 III. Ausmaß der Entfaltungsmöglichkeit...39 D. Grundrechtsfähigkeit...41
II I. Schüler...42 1.) Ausländische Schüler...43 a.) Figur der Schutzbereichsverstärkung...44 b.) Zwischenergebnis...48 2.) Ausländische Schüler von EU-Bürgern...48 II. Eltern...51 E. Grundrechtsmündigkeit...53 I. Untersuchungsaufbau...56 II. Untersuchung...56 1.) Grundrechtsmündigkeit als gesonderte Ausübungsvoraussetzung?...56 2.) Einschränkbarkeit der Grundrechtsausübung bei Minderjährigen...62 a.) Einschränkung durch einfach-gesetzliche Regelungen...63 b.) Einschränkung durch elterliches Erziehungsrecht...65 (1.) Grundsätzliches zum Elternrecht...66 (2.) Verhältnis Elternrecht und staatliche Schulhoheit...67 (a.) Separationstheorie...68 (b.) Vorrang des Elternrechts...69 (c.) Staatlicher Bildungs- und Erziehungsauftrag als lex specialis...70 (d.) Gleichordnungstheorie...72 (3.) Verhältnis Ausübung des Elternrechts zur Grundrechtsausübung durch den Minderjährigen...73 III. Zwischenergebnis...80 2. Teil: Spezifische Rechtsprobleme der Einführung einer einheitlichen Schulkleidung...81 A. Soziologischer Überblick über die Entwicklung der Schuluniform...81 B. Derzeitige Rechtslage...86 I. Rechtlicher Ablauf für die Empfehlung einer einheitlichen Schulkleidung...87
III II. Auswirkungen der Einführung von einheitlicher Schulkleidung an Schulen...89 C. Möglichkeit eine Schuluniform verbindlich einzuführen?...95 I. Schuluniform oder einheitliche Schulkleidung?...96 II. Verbindliche Einführung durch Gesetz möglich?...97 1.) Formelle Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes, das Schuluniformen an Schulen verbindlich einführen würde...97 2.) Materielle Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes, das Schuluniformen an Schulen verbindlich einführen würde...99 a.) Grundsatz der Bundestreue...100 b.) Möglicher Verstoß gegen Grundrechte...103 (1.) Schutzbereiche...103 (a.) Allgemeine Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs. 1 GG, und allgemeines Persönlichkeitsrecht, Art. 2 Abs. 1 i.v.m. Art. 1 Abs. 1 GG...103 (b.) Allgemeine Meinungsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG...109 (c.) Religionsfreiheit der Schüler, Art. 4 Abs. 1 und Abs. 2 GG...110 (d.) Elterliches Erziehungsrecht, Art. 6 Abs. 2 GG...118 (e.) Religiöses Erziehungsrecht der Eltern, Art 4 Abs. 2 GG...118 (2.) Eingriff...119 (a.) Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Art. 2 Abs. 1 i.v.m. Art. 1 Abs. 1 GG...121 (b.) Allgemeine Meinungsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG...122 (c.) Religiöse Freiheitsrechte der Schüler, Art. 4 Abs. 1 und Abs. 2 GG...122 (d.) Elterliches Erziehungsrecht, Art. 6 Abs. 2 GG...123 (e.) Religiöses Erziehungsrecht der Eltern, Art. 4 Abs. 2 GG...124 (3.) Verfassungsrechtliche Rechtfertigung einer Schulkleidungspflicht...124 (a.) Einschränkbarkeit der Grundrechte...125
IV (aa.) Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Art. 2 Abs. 1 GG i.v.m. Art. 1 Abs. 1 GG...125 (bb.) Elterliches Erziehungsrecht, Art. 6 Abs. 2 GG...126 (b.) Verhältnismäßigkeit...127 (aa.) Legitimer Zweck...128 (bb.) Geeignetheit...132 (cc.) Erforderlichkeit...134 (dd.) Angemessenheit...136 3.) Ergebnis...146 III. Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes, das Schulen zu der verbindlichen Einführung einer Schuluniform ermächtigen würde...147 1.) Formelle Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes, das Schulen zu der verbindlichen Einführung einer einheitlichen Schulkleidung ermächtigen würde...148 2.) Materielle Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes, das Schulen zu der verbindlichen Einführung einer einheitlichen Schulkleidung ermächtigen würde...148 a.) Kein Verstoß gegen Grundrechte...149 (1.) Allgemeines Persönlichkeitsrecht der Schüler, Art. 2 Abs. 1 i.v.m. Art 1 Abs. 1 GG, und elterliches Erziehungsrecht, Art. 6 Abs. 2 GG...149 (a.) Einschränkbarkeit...149 (b.) Verhältnismäßigkeit...151 (2.) Allgemeine Meinungsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG...155 (3.) Religiöse Freiheitsrechte der Schüler, Art. 4 Abs. 1 und Abs. 2 GG...158 (4.) Religiöses Erziehungsrecht der Eltern, Art. 4 Abs. 2 GG...167 b.) Kein Verstoß gegen verfassungsrechtliche Bestimmungen außerhalb des Grundrechtskataloges...168
V (1.) Beachtung des Bestimmtheitsgebotes...168 (2.) Beachtung des Demokratieprinzips...172 3.) Ergebnis...179 IV. Gesetzesentwurf...181