Inhalt I / 2016 AKTUELLES 1. Gesetzliche Änderungen ab 2016-1 - 1.1 Auswirkungen des BilRUG auf den handelsrechtlichen Jahresabschluss; Wesentliche Änderungen gegenüber den derzeitigen HGB-Vorschriften - 1-1.1.1 Verlängerung der Nutzungsdauer für selbstgeschaffene immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und für den derivativen Geschäfts- oder Firmenwert - 1 - a) Planmäßige Abschreibungen - 1 - b) Schätzung der Nutzungsdauer - 1-1.1.2 Wegfall des außerordentlichen Ergebnisses in der Gewinnund Verlustrechnung - 2-1.1.3 Anhebung der Schwellenwerte zur Bestimmung der Größenklassen für Kapitalgesellschaften - 4-1.1.4 Neudefinition der Umsatzerlöse - 4-1.1.5 Neue Strukturierung der Anhangangaben - 6-1.2 Alterseinkünftegesetz 2004-7 - a) Sonderausgabenabzug - 7 - b) Versorgungsbezüge - 7 - c) Rentenbesteuerung - 7 - d) Altersentlastungsbetrag - 7-1.3 Gesetz zur Anhebung von Grundfreibetrag, Kinderfreibetrag und Kindergeld - 8 - a) Grundfreibetrag - 8 - b) Kinderfreibetrag - 8 - c) Kindergeld / Kinderzuschlag - 8 - d) Entlastungsbetrag für Alleinerziehende - 9 - e) Unterhaltsleistungen - 9 - f) Änderung des Einkommensteuertarifs - 9 - g) Anhebung der Grenzwerte für Pflichtveranlagungen - 9-1.4 Bürokratieentlastungsgesetz - 10-1.5 Steueränderungsgesetz 2015-12 - 1.5.1 Änderungen der AO - 12 - a) Bekanntgabe von Verwaltungsakten an Steuerpflichtige im Ausland ( 123 (1) AO) - 12 - b) Wirtschafts-Identifikationsnummer ( 139c (5a) S. 4 AO) - 12 -
1.5.2 Änderungen des EStG - 12 - a) Erweiterungen im Bereich Festlandsockel - 12 - b) Übertragung stiller Reserven bei der Veräußerung von Anlagegüter - 13 - c) Erleichterungen beim Investitionsabzugsbetrag - 14 - d) Angabe der ID-Nummer des Unterhaltsempfängers bei Sonderausgabenabzug für Unterhaltsleistungen - 16 - e) Verfahren zur Bildung und Anwendung der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale - 17 - f) Abwehr vorteilhafter Rechtsprechung beim Kapitalertragsteuerabzug - 17 - g) Anpassung der Regelung zur Fälligkeit von Dividendenzahlungen - 18 - h) Erlass der Einkommensteuer bei beschränkter Steuerpflicht - 18-1.5.3 Änderungen des UStG - 19-1.5.3.1 Unternehmereigenschaft von juristischen Personen des öffentlichen Rechts - 19 - a) Abgrenzung von unternehmerischer und nichtunternehmerischer Tätigkeit - 19 - b) Regelbeispiele für das Nichtvorliegen größerer Wettbewerbsverzerrungen - 20 - c) Ausnahmetatbestände - 20-1.5.3.2 Umsatzsteuerbefreiung niedrigschwelliger Entlastungsangebote - 20-1.5.3.3 Steuerentstehung von unrichtig ausgewiesener Umsatzsteuer - 21-1.5.3.4 Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers bei Lieferung von und Leistungen an Betriebsvorrichtungen - 23-1.5.3.5 Ausnahme von Leistungsbezügen des hoheitlichen Bereichs von der Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers - 24-2. Einsatz von Registrierkassen - 26 - FINANZVERWALTUNG Einkommensteuer / Umsatzsteuer 1. Lohn- und umsatzsteuerliche Behandlung von Betriebsveranstaltungen - 33-1.1 Begriff der Betriebsveranstaltung - 33-1.2 Begriff der Zuwendung - 34-1.3 Arbeitnehmer - 35-1.4 Freibetrag - 36 - a) Berechnung des Freibetrags - 36 - b) Offenstehen der Betriebsveranstaltung für alle Arbeitnehmer - 37 - c) Freibetrag für maximal zwei Betriebsveranstaltungen jährlich - 38-1.5 Besteuerung der Zuwendungen - 38-1.6 Reisekosten - 39 -
1.7 Auswirkungen der gesetzlichen Änderung auf die Umsatzsteuer - 40-1.8 Anmerkung zur umsatzsteuerliche Behandlung von Betriebsveranstaltungen - 41-1.8.1 Nicht steuerbare Zuwendungen - 41-1.8.2 Steuerbare Zuwendungen - 41 - a) Unentgeltliche Zuwendung nach 3 Abs. 1b Satz 1 Nr. 2 UStG - 42 - b) Unentgeltliche Zuwendungen nach 3 Abs. 9a UStG - 42-1.8.3 Vorsteuerabzug - 45-1.8.4 Zuwendungen im üblichen Rahmen - 45-1.8.5 Zuwendungen über den üblichen Rahmen hinaus - 46-2. Schuldzinsen als nachträgliche Werbungskosten bei Vermietung und Verpachtung - 48-2.1 Schuldzinsen für fremdfinanzierte Anschaffungs-/Herstellungskosten eines Mietobjekts nach dessen Veräußerung - 50 - a) Rechtswirksam nach dem 31. Dezember 1998 getätigte Grundstücksveräußerungen - 50 - b) Rechtswirksam vor dem 1. Januar 1999 getätigte Grundstücksveräußerungen - 51-2.2 Im Zuge der Veräußerung gezahlte Vorfälligkeitsentschädigung für die Ablösung einer Fremdfinanzierung der Anschaffungs-/Herstellungskosten des Mietobjekts - 51-2.3 Schuldzinsen für fremdfinanzierte Anschaffungs-/Herstellungskosten eines Mietobjekts nach Wegfall der Einkünfteerzielungsabsicht - 52-2.4 Schuldzinsen für fremdfinanzierte laufende sofort abziehbare Werbungskosten nach Veräußerung des Mietobjekts - 53 - a) Rechtswirksamer Abschluss des Veräußerungsgeschäfts nach dem 31. Dezember 2013-53 - b) Rechtswirksamer Abschluss des Veräußerungsgeschäfts vor dem 1. Januar 2014-53 - 2.5 Im Zuge der Veräußerung gezahlte Vorfälligkeitsentschädigung für die Ablösung einer Fremdfinanzierung sofort abziehbarer Werbungskosten des Mietobjekts - 54-2.6 Schuldzinsen für fremdfinanzierte laufende sofort abziehbare Werbungskosten eines Mietobjekts nach Wegfall der Einkünfteerzielungsabsicht - 54 -
RECHTSPRECHUNG I. Neue Revisionsverfahren 1. Einkommensteuer 1.1 Anschaffungsnaher Aufwand - 55-1.2 Arbeitszimmer - 55-1.3 Fahrten zwischen Wohnung und Betrieb - 56-1.4 Kosten für Eizellspende - 56-1.5 Berufshaftpflichtversicherung - 57-1.6 Betriebsübergabe unter Vorbehaltsnießbrauch? - 57-2. Gewerbesteuer Steuerpflicht von Fußballschiedsrichtern - 58-3. Erbschaftsteuer 3.1 Befreiung für Familienheime - 59-3.2 Beseitigung von Mängeln als latente Erblasserschulden? - 59 - II. Einkommensteuer - Allgemein 1. Beginn Übergangszeit zwischen zwei Ausbildungsabschnitten - 60-2. Abschluss der Berufsausbildung bei mehraktiger Ausbildung - 62-3. Zu hohe Anwaltskosten sind keine außergewöhnlichen Belastungen - 66-4. Adoptionskosten sind keine außergewöhnlichen Belastungen - 68-5. Ein Arzneimittel ist keine Diätverpflegung - 71-6. Ermittlung des Vermögens eines Unterhaltsempfängers - 74-7. Bonuszahlungen der Krankenkasse und Sonderausgabenabzug - 77-8. Tarifbegünstigte Einmalzahlung an die Witwe des Arbeitnehmers? - 80 - III. Werbungskosten IV. Lebensmittelpunkt bei beiderseits berufstätigen Ehegatten - 82 - Gewinneinkünfte 1. Gewinnrealisierung bei Abschlagszahlungen für Werkleistungen - 85-2. Behandlung veruntreuter Fremdgelder - 89-3. Gesundheitsberufe - 91-3.1 Vergleichbarkeit der ausgeübten Tätigkeit - 92-3.2 Vergleichbarkeit der Ausbildung - 92-3.3 Vergleichbarkeit der gesetzlichen Bedingungen an die Ausbildung - 92 - a) Berufsrechtliche Regelung - 92 - b) Staatliche Erlaubnis der Berufsausübung - 92 - c) Staatliche Überwachung - 92-4. Notarkosten bei Betriebsübertragung keine Betriebsausgabe - 96 -
V. Einkünfte aus Kapitalvermögen VI. 1. Werbungskosten bei nachträglich erklärten Einkünften - 98-2. Bewertung der vga bei Fahrzeugüberlassung - 100 - Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung 1. Kosten für eine energetische Sanierung - 102-2. Schönheitsreparaturen als anschaffungsnahe Herstellungskosten - 104 - VII. Umsatzsteuer 1. Heileurythmie (Bewegungstherapie) als steuerfreie Tätigkeit - 106-2. Verkauf Unternehmensteile durch mehrere Unternehmer - 109-3. Leistungsbezug zum Erhalt benachbarter Unternehmen - 111-4. Anschrift des leistenden Unternehmers - 113 - VIII. Abgabenordnung 1. Aufzeichnungspflicht von Fahrlehrern - 116-2. Schlichtes Vergessen keine grobe Fahrlässigkeit - 118-3. Vernichtung von Akten keine Entschuldigung - 120 -