b) Weitere Gegner der Bezugnahme auf Menschenbilder c) Stellungnahme zu den Hauptkritikpunkten d) Philosophische Anthropologie...

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Transkript:

Inhaltsverzeichnis A) Die theoretische Anlage der Arbeit... 19 I) Streit der Fakultäten... 21 1) Interdisziplinarität zwischen Philosophie und Rechtswissenschaft... 23 2) Widerstreit zwischen Moral und Recht... 25 II) Argumentationslinien... 29 1) Inhärentes Menschenbild... 32 2) Konzeptionen des Guten... 33 a) Das Gute bei Kant... 35 b) Das moralisch und das juristisch Gute... 38 3) Methodische Vorgehensweise in dieser Arbeit... 39 a) Vorarbeiten... 39 b) Begründung der Auswahl bestimmter Artikel der Deklarationen... 40 aa) Präambel... 41 bb) Würde des Menschen... 42 aaa) Der Begriff Menschenwürde... 43 bbb) Definitionen der Menschenwürde... 45 ccc) Kants Würdekonzept... 48 ddd) Die Würde und ihr menschenrechtlicher Bezug... 50 eee) Die Würde und ihr Bezug zum Menschenbild... 52 cc) Freiheit und Gleichheit... 54 aaa) Systematischer Zusammenhang von Freiheit und Gleichheit... 54 bbb) Freiheitskonzeptionen... 56 ccc) Die Gleichheitsdebatte... 58 ddd) Kants Freiheits- und Gleichheitskonzeption... 59 eee) Die kantische Legitimation der Freiheit als einziges Menschenrecht... 62 dd) Leben... 63 ee) Solidarität... 64 ff) Sonstige Artikel... 65 c) Spruchpraxis... 65 d) Literatur und Rezeption in der öffentlichen Meinung... 66 III) Das Menschenbild der Menschenrechte... 67 1) Legitimierung der Bezugnahme auf Menschenbilder... 68 a) Die Kritiker des Menschenbildes... 71 11

12 b) Weitere Gegner der Bezugnahme auf Menschenbilder... 73 c) Stellungnahme zu den Hauptkritikpunkten... 75 d) Philosophische Anthropologie... 77 e) Person und Menschenrechte... 79 f) Veränderungen in der Zeit... 84 2) Kants Menschenbild... 85 a) Kants Verständnis des Menschen... 85 b) Kants Sicht auf den Menschen im Verständnis der Sekundärliteratur... 87 IV) Die Entwicklung und Bedeutung der Menschenrechte... 91 1) Bisherige Begründungsversuche der Menschenrechte... 92 a) Gottesebenbildlichkeit... 92 b) Vorstaatlichkeit... 93 c) Naturalismus... 94 aa) Vorgänger und Väter der Naturrechtslehre... 95 bb) Heutige Formen der Naturrechtslehre... 97 cc) Kritik am Naturalismus... 98 d) Kants Lehre vom Menschenrecht...100 aa) Das Recht der Menschheit...100 bb) Das Recht der Menschen...103 cc) Staatsbürgerliche Grundrechte...104 dd) Auseinandersetzung mit der kantischen Menschenrechtslehre in der Literatur...106 2) Unterscheidung zwischen Menschen-, Grund- und Bürgerrechten...108 3) Heutige Einordnung der Menschenrechte...112 a) Menschenrechte als juristische Rechte...115 b) Menschenrechte als moralische Rechte...117 c) Zwischen Moral und Recht stehend...119 d) Positivierungsbedürftigkeit...122 e) Die zeitliche Bedingtheit der Menschenrechte...125 4) Gehalt der Menschenrechte...126 a) Unveräußerlichkeit der Menschenrechte...127 b) Universalität der Menschenrechte...128 c) Verständlichkeit oder Zustimmungsfähigkeit...132 d) Gerechtigkeit der Menschenrechte...134 5) Träger der Menschenrechte...136 a) Der juristische und der philosophische Träger der Menschenrechte...136 b) Bezugnahme auf die Menschheit in dieser Arbeit...138

B) Die hermeneutische Analyse der Proklamationen...141 I) Allgemeine Erklärung der Menschenrechte...142 1) Entstehungsgeschichte...142 2) Wirkungsanspruch / -geschichte...145 a) Zeitgenössischer Wirkungsanspruch...147 aa) Grundlegende Prinzipien...147 bb) Moralische Autorität...151 cc) Universalitätsanspruch...154 b) Tatsächliche Wirkungsgeschichte...157 3) Auswertung der Vorarbeiten...158 a) Diskussionen um konkret philosophische Fragestellungen...159 aa) Bezug zu Gott oder der Natur des Menschen...160 bb) Rechte und Pflichten...161 b) Soziale Rechte versus Freiheitsrechte...164 c) Verständlichkeit, Zustimmungsfähigkeit und Ausführlichkeit der Sprache...167 d) Universalität...170 e) Bedeutung der Menschenrechte in der AEMR...172 f) Extrahiertes Menschenbild nach Ansicht der Teilnehmer...174 aa) Träger der Menschenrechte...174 bb) Grenzen der Menschenrechte...180 cc) Ausgestaltung der sozialen Ordnung...183 dd) Recht auf Rechtspersönlichkeit...186 4) Auswertung des Textes...189 a) Spiegel der ausgewählten Artikel...189 aa) Präambel...189 bb) Menschenwürde...193 cc) Recht auf Freiheit...197 dd) Recht auf Gleichheit...200 ee) Recht auf Leben...202 ff) Solidarität...205 b) Sonstige Artikel...206 aa) Recht auf Redefreiheit, Meinungsfreiheit und Glaubensfreiheit...207 bb) Recht auf Wahlfreiheit, Demokratieprinzip, Rule of Law...209 cc) Recht auf Nationalität...210 dd) Recht auf Asyl...211 ee) Recht auf Eigentum...213 ff) Recht auf Arbeit...214 13

14 gg) Recht auf Schutz der Familie...216 hh) Recht auf Erziehung...216 5) Auswertung der Spruchpraxis des IGH...218 a) Fälle mit Bezug zum Menschenbild der AEMR...219 aa) Prinzipien der Gleichheit und Gerechtigkeit...220 bb) Recht auf Nationalität...221 cc) Diskriminierungsverbot...223 dd) Prinzip von Treu und Glaube...223 ee) Recht auf Schutz der Familie...224 ff) Recht auf Leben...225 b) Differenzen zu den Vorarbeiten...226 6) Rezeption der Proklamation...227 a) Durch die Regierungen...227 b) Durch die Literatur...228 aa) Präambel...229 bb) Menschenwürde...230 cc) Anti-Diskriminierung und Gleichheit...232 dd) Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit...232 ee) Recht auf Rechtspersönlichkeit und Rechtsgleichheit...233 ff) Recht auf Gedankenfreiheit, Glaubensfreiheit und Religionsfreiheit...234 gg) Ausgestaltung der sozialen Ordnung...235 hh) Recht auf soziale Sicherheit...235 7) Zusammenfassung: Das Menschenbild der Erklärung...237 a) Die Menschenrechte der AEMR...238 b) Das Menschenbild der AEMR...241 c) Das Staatsideal der AEMR...245 d) Synthese...247 II) Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland...248 1) Entstehungsgeschichte...249 2) Wirkungsanspruch / -geschichte...254 3) Auswertung der Vorarbeiten zum Grundgesetz...256 a) Der Entwurf von Herrenchiemsee und dessen Menschenbild...256 aa) Die Konstituierung des Verfassungskonvents...257 bb) Zielsetzung des Verfassungskonvents...259 cc) Der Ausschuss für Grundsatzfragen...260 dd) Die verbürgten Grundrechte...261 ee) Der Abschlussbericht des Verfassungskonvents...263 b) Die Vorarbeiten zum Grundgesetz im Parlamentarischen Rat...265

aa) Der Ausschuss für Grundsatzfragen...265 bb) Diskussionen um philosophische Fragestellungen...267 cc) Soziale Rechte versus Freiheitsrechte...268 dd) Verständlichkeit, Zustimmungsfähigkeit, Ausführlichkeit und Öffentlichkeit...269 ee) Universalität und zeitliche Bedingtheit...271 ff) Gottesbezug und Natur des Menschen...273 gg) Rechte und Pflichten...275 hh) Bedeutung der Grundrechte im Grundgesetz...276 ii) Träger der Grundrechte des Grundgesetzes...278 jj) Grenzen der Menschenrechte...279 kk) Ausgestaltung der sozialen Ordnung...280 4) Auswertung des Textes...281 a) Spiegel ausgewählter Artikel...281 aa) Präambel...281 bb) Menschenwürde...285 cc) Recht auf Freiheit und Recht auf Gleichheit...292 dd) Recht auf Leben...296 b) Sonstige Artikel...298 aa) Recht auf Sicherheit...298 bb) Recht auf Glaubensfreiheit, Meinungsfreiheit und Pressefreiheit...299 cc) Schutz der Familie und Recht auf Erziehung...300 dd) Recht auf Eigentum...301 ee) Recht auf Nationalität...302 c) Bezug zur AEMR...303 5) Auswertung der Spruchpraxis des Bundesverfassungsgericht...304 a) Fälle mit Bezug zum Menschenbild des Grundgesetzes...306 b) Fälle mit Bezug zur Menschenwürde...310 c) Fälle mit Bezug zum Recht auf Freiheit...315 d) Fälle mit Bezug zum Recht auf Leben...316 e) Fälle mit Bezug zu den Grenzen der Grundrechte...318 f) Dynamik der Rechtsprechung...321 g) Differenzen zu den Vorarbeiten...322 6) Rezeption der Verfassung...323 a) Durch die Öffentlichkeit...323 b) Durch die Literatur...325 aa) Zur Präambel...328 bb) Zur Menschenwürde...329 aaa) Objektformel...338 15

bbb) Theorie der Erziehungsziele und Orientierungswerte...341 ccc) Kernbereichstheorie...343 ddd) Menschenwürde als Recht auf Rechte...345 eee) Synthese...347 cc) Zum Recht auf Freiheit...348 dd) Zum Recht auf Leben...352 7) Zusammenfassung: Das Menschenbild des Grundgesetzes...353 a) Möglichkeit eines fest umrissenen Menschenbildes...354 b) Möglichkeit eines offenen und wandlungsfähigen Menschenbildes...356 c) Das Menschenbild des Grundgesetzes anhand der Quellen...358 aa) Die erste Phase...358 bb) Die zweite Phase...362 cc) Synthese...367 III) Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten...368 1) Entstehungsgeschichte...368 2) Wirkungsanspruch / -geschichte...373 3) Auswertung der Travaux Préparatoires...376 a) Die Vorarbeiten der Europäischen Bewegung...377 b) Die Vorarbeiten im Europarat...378 aa) Der erste Teitgen-Bericht...380 bb) Weitere Beratungen bis zum zweiten Teitgen-Bericht...382 cc) Die Abschlussphase ab dem zweiten Teitgen-Bericht...386 c) Extrahiertes Menschenbild nach Ansicht der Abgeordneten...389 aa) Träger der Menschenrechte...389 bb) Grenzen der Menschenrechte...390 cc) Ausgestaltung der sozialen Ordnung...392 dd) Soziale und politische Rechte versus Freiheitsrechte...394 ee) Rechte und Pflichten...396 ff) Verständlichkeit, Zustimmungsfähigkeit, Sprache...397 4) Auswertung des Textes...400 a) Spiegel ausgewählter Artikel...401 aa) Präambel...401 bb) Recht auf Freiheit und Gleichheit...403 cc) Recht auf Leben...406 b) Sonstige Artikel...409 aa) Familienrechte...409 16

bb) Recht auf Eigentum...411 cc) Solidarität und das Recht auf Schutz der Privatsphäre...412 dd) Rechte von Angeklagten und Straftätern...414 c) Bedeutung der Menschenrechte der Konvention...415 d) Bezug zur AEMR...417 e) Bezug zum Grundgesetz...419 5) Auswertung der Spruchpraxis des EGMR...421 a) Fälle mit Bezug zum Menschenbild der Konvention...423 b) Fälle mit Bezug zum Freiheitsprinzip...429 c) Fälle mit Bezug zum Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit...431 d) Fälle mit Bezug zur sozialen Ordnung...435 e) Fälle mit Bezug zum Diskriminierungsverbot...436 f) Dynamik der Rechtsprechung...438 g) Differenzen zu den Vorarbeiten...439 6) Rezeption der Proklamation...440 a) Durch die Regierungen...441 b) Durch die Literatur...442 aa) Zum Geltungsbereich der EMRK...444 bb) Zum Recht auf Leben und Folterverbot...445 cc) Zum Freiheitsartikel...447 dd) Zu sonstigen Rechten...448 aaa) Diskriminierungsverbot...448 bbb) Menschenwürde...450 ccc) Grenzen der Konventionsrechte...452 7) Zusammenfassung: Das Menschenbild der Konvention...454 a) Die erste Phase...455 b) Die zweite Phase...461 c) Synthese...467 C) Auswertung der konzeptionellen Änderungen...469 I) Zusammenschau der Menschenbilder...470 1) Allgemeine Erklärung der Menschenrechte...470 2) Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland...471 3) Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten...472 II) Die tatsächliche Veränderung der Ausgestaltung der Menschenrechte...473 1) Risiken einer Ausweitung der Menschenrechte...474 2) Chancen einer Ausweitung der Menschenrechte...476 17

III) Interpretation der Menschenbilder...477 1) Übereinstimmungen und Unterschiede...478 a) Träger der Menschenrechte...479 b) Die Ausgestaltung der Menschenrechte selbst...481 c) Die Bedeutung der Menschenwürde...482 d) Die Bedeutung des Anderen für das Menschenbild...484 e) Das Staatsideal...486 f) Der Einbezug der Menschheit...487 2) Die Menschenbilder im Vergleich zu philosophischen Begründungsmodellen...489 a) Kantianische Anlage...489 aa) Staats- und Rechtstheorie...490 bb) Friedensziel...493 cc) Vergleich...495 b) Hegelianische Anlage...497 c) Rawlsianische Anlage...502 IV) Resümee und Ausblick...507 Abkürzungsverzeichnis...515 Literaturverzeichnis...519 18