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Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Zugl.: Siegen, Univ., Diss., 2013 ISBN 978-3-8487-1280-9 (Print) ISBN 978-3-8452-5385-5 (epdf) 1. Auflage 2014 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2014. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.

Abkürzungsverzeichnis 17 Teil 1: Einführung 23 Teil 2: Notwendigkeit eines kartellrechtlichen Risikomanagementsystems 29 A. Rechtsfolgenrisiko 30 I. Rechtsfolgenrisiko für Unternehmen 30 1. Verwaltungsrecht 30 2. Ordnungswidrigkeitenrecht 31 3. Zivilrecht 43 II. Rechtsfolgenrisiko für natürliche Personen 45 1. Ordnungswidrigkeitenrecht 45 2. Strafrecht 48 III. Mittelbare Folgen eines Kartellverstoßes 49 1. Reputations- und Auftragsverlust 49 2. Umstellung des Geschäftsmodells 51 3. Verfahrens- und Prozesskosten 52 B. Entdeckungsrisiko und Intensivierung der Verfolgungstätigkeit 53 I. Allgemeines 53 1. Sonderkommission 55 2. Zusammenarbeit der Wettbewerbsbehörden (ECN) 56 3. Erweiterung der Ermittlungsbefugnisse 58 II. Kronzeugenregelung der Kommission und des Bundeskartellamts 60 III. Rolle der Kronzeugenregelung im Rahmen des Risikomanagements 63 IV. Whistleblowing-Programme von Kartellbehörden 65 C. Risiko der Selbsteinschätzung nach Art. 1 Abs. 2 VO 1/2003 67 9

Teil 3: Allgemeines Risikomanagementsystem und dessen Ausgestaltung 71 A. Risikomanagement und Compliance 71 B. Rechtliche Mindestanforderungen 73 I. 76 Abs. 1, 93 Abs. 1 AktG 73 II. 43 Abs. 1 GmbHG 82 III. 91 Abs. 2 AktG 85 IV. 130 OWiG 91 C. Organisation des Risikos 93 I. Selbstständige Durchführung 94 II. Outsourcing und Legal Privilege 95 III. Möglichkeiten der Organisation im Unternehmen 97 1. Interne Revision 98 2. Rechtsabteilung 100 3. Compliance Abteilung 102 D. Organisation des Risikomanagements bzw. der Compliance im Konzern 104 E. Elemente eines allgemeinen Risikomanagementsystems 108 I. Risikoinventur 110 II. Risikoanalyse 111 III. Maßnahmen zur Risikobewältigung (Risikosteuerung) 112 IV. Risikokontrolle 113 V. Dokumentation und Kommunikation 114 Teil 4: Bedeutung der Risikoanalyse im Rahmen der kartellrechtlichen Compliance 117 A. Risikoanalyse als Basis der kartellrechtlichen Compliance 118 I. Kartellrechtliche Standortbestimmung 118 II. Grundsatz der Risikoadäquanz 120 B. Risikoanalyse als Maßstab für die Aufsichtspflicht aus 130 OWiG 121 I. Sinn und Zweck des 130 OWiG 121 II. Inhalt der Aufsichtspflicht und Rolle der Risikoanalyse 124 III. Rechtsprechung zu 130 OWiG 125 C. Risikoanalyse als Compliance Tool 129 10

Teil 5: Marktabgrenzung 131 A. Relevanz der Marktabgrenzung 131 I. Art. 101 AEUV bzw. 1 GWB 132 1. Aktueller oder potenzieller Wettbewerb 132 2. Spürbarkeit 133 3. Zwischenstaatlichkeitsklausel 136 4. Freistellungsfähigkeit 140 II. Art. 102 AEUV bzw. 19, 20 GWB 143 III. FKVO bzw. 35 ff. GWB 144 B. Sachlich relevanter Markt 146 C. Räumlich relevanter Markt 151 D. Zeitlich relevanter Markt 152 Teil 6: Kartellrechtliche Differenzialdiagnose 155 A. Differenzialdiagnose 155 B. Darstellung der kartellrechtlichen Differenzialdiagnose 156 C. Allgemeines Kartellrisiko 158 I. Definition der Risikofaktoren 158 1. Risikofaktoren des Marktes 160 a. Marktstruktur 160 aa. Andere Marktteilnehmer 161 bb. Homogenität der Marktteilnehmer 164 (1) Kostenstruktur 165 (2) Marktanteile 168 (3) Produktpalette 169 (4) Kapazitäten 170 (5) Vertikale Integration 171 cc. Potenzieller Wettbewerb bzw. Marktzutrittsschranken 172 dd. Typische Transaktionen 176 ee. Marktgegenseite 177 ff. Marktphasen (wachsende vs. stagnierende Märkte) 179 gg. Konjunkturschwankungen 181 hh. Preiselastizität der Nachfrage 182 b. Markttransparenz 184 c. Produktdifferenzierung 186 d. Strukturelle Verbindungen zwischen Marktbeteiligten 188 e. Multi-Markt-Kontakte 189 f. Eigenschaften der jeweiligen Branche 191 aa. Sektorenuntersuchungen 191 11

bb. Kartellrechtliche Ermittlungen bei anderen Marktteilnehmern und Abspracheneigung der Branche 192 2. Risikofaktoren der Unternehmensstruktur 193 a. Historie des Unternehmens 193 b. Wirtschaftliche Situation des Unternehmens 194 c. Vergütungsmodelle des Unternehmens 195 d. Sorgfältige Auswahl der Mitarbeiter 196 3. Kombination von Risikofaktoren 197 D. Konkreter Verdachtsmoment 200 I. Definition der Kartellmarker 200 1. Änderungen des Nominalpreisindex 200 2. Kapazitätsauslastungsgrad und Kapazitätsveränderung 203 3. Marktanteilsvolatilität 207 4. Renditedifferenz 208 5. Innovationen 210 II. Änderungszeitpunkte der jeweiligen Kartellmarker 212 III. Diagnosebildung bei mehreren Symptomen 218 E. Kartellrechtliche Differenzialdiagnose am Beispiel des Transportbetonkartells 224 I. Primäre kartellrechtliche Differenzialdiagnose 226 II. Sekundäre kartellrechtliche Differenzialdiagnose 228 F. Kartellrechtliche Differenzialdiagnose am Beispiel des Zeitschriftenkartells 231 Teil 7: Kontakte mit Wettbewerbern (Hardcore-Kartelle) 235 A. Verbandstreffen / Mitgliedschaften 235 B. Sonstige Wettbewerberkontakte 241 C. Marktinformationssysteme 244 I. Marktinformationssysteme im europäischen Recht 245 II. Marktinformationssysteme im deutschen Recht 250 D. Risikomanagement im Rahmen des Akquisitionsprozess 252 E. Kartellgehilfen als Normadressaten des Art. 101 AEUV 256 I. Kartellgehilfen als Parteien einer Vereinbarung zwischen Unternehmen 257 II. Beteiligung an einem Kartellverstoß und Einheitstäterbegriff 261 III. Bedeutung für das Risikomanagement 265 F. Kartellrechtliche Anführerrolle und Haftungsausdehnung 266 I. Rädelsführerschaft als Erschwerungsgrund 266 II. Definition einer Anführerrolle 268 12

III. Tatsächlicher Nachweis einer Anführerrolle (Deltafina) 270 1. Sachverhalt 270 2. Entscheidung 271 3. Praktische Hinweise für Unternehmen 273 G. Organisationsmaßnahmen zur Erhaltung eines Kartells 273 I. Maßnahmen des internen Kartellzwanges 275 1. Kontrollmechanismen innerhalb des Kartells 275 2. Sanktionsmechanismen innerhalb des Kartells 279 II. Maßnahmen des externen Kartellzwanges 282 Teil 8: Kooperationen mit Marktteilnehmern und kartellrechtliche Selbsteinschätzung 284 A. Die Auslegung der europäischen Wettbewerbsregeln 286 B. Auslegungshilfen im Rahmen der kartellrechtlichen Selbsteinschätzung 289 I. Leitlinien und Bekanntmachungen der Kommission 290 1. Allgemeines 290 2. Rechtsnatur und Rechtswirkungen 291 a. Selbstbindung der Kommission 291 b. Keine Bindungswirkung für die Gerichte 292 c. Bindungswirkung für die Wettbewerbsbehörden der Mitgliedstaaten 293 II. Entscheidungen der Europäischen Gerichte 296 C. Rechtssicherheit 296 I. Verpflichtungszusagen gem. Art. 9 VO 1/2003 297 1. Voraussetzungen 297 2. Rechtswirkungen 299 a. Rechtliche Folgen für die beteiligten Unternehmen und die Kommission 299 b. Bindung der nationalen Behörden und Gerichte 300 II. Nichtanwendbarkeitsentscheidung gem. Art. 10 VO 1/2003 301 III. Informelle Beratung 303 D. Kooperationen mit Wettbewerbern 305 I. Einkaufsgemeinschaften 306 II. Vermarktungsvereinbarungen 310 III. Gemeinsame Forschung und Entwicklung (F&E) 312 IV. Produktions- und Spezialisierungsvereinbarungen 315 E. Kooperationen mit Nicht-Wettbewerbern 318 I. Alleinbezugsvereinbarungen 319 II. Alleinvertriebsvereinbarungen 323 13

III. Absoluter Gebietsschutz und Exportverbote 324 IV. Franchise-Vereinbarungen 326 V. Handelsvertreterverträge 327 VI. Selektiver Vertrieb 330 1. Qualitative Selektion 331 2. Quantitative Selektion 333 F. Freistellungsmöglichkeiten 334 I. Gruppenfreistellungsverordnungen 336 1. Allgemeines 338 2. Rechtsgrundlagen 339 3. Rechtscharakter 340 4. Prüfung der Marktanteile 342 5. Prüfung der Kernbeschränkungen 345 II. Legalausnahme nach Art. 101 Abs. 3 AEUV 346 1. Effizienzvorteile 347 2. Beteiligung der Verbraucher am Gewinn 349 3. Unerlässlichkeit der Wettbewerbsbeschränkung 351 4. Keine Ausschaltung des Wettbewerbs 353 Teil 9: Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung 355 A. Prüfung des Art. 102 AEUV 355 I. Marktbeherrschende Stellung 355 1. Einzelmarktbeherrschung 356 a. Marktbezogene Kriterien 358 b. Unternehmensbezogene Kriterien 360 c. Verhaltensbezogene Kriterien 361 2. Gemeinsame marktbeherrschende Stellung 362 II. Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung 364 1. Objektiver Missbrauchsbegriff 364 2. Arten missbräuchlichen Verhaltens 366 a. Ausbeutungsmissbrauch 366 b. Verbraucherschädigung 367 c. Diskriminierungen 369 d. Kopplungen 370 e. Sonstige Fälle missbräuchlichen Verhaltens 372 B. Prüfung der 19 ff. GWB 376 14

Teil 10: Risikomanagement durch Compliance Audits 379 A. Compliance Audits 379 I. Allgemeines 379 II. Vorgaben durch die Rechtsprechung 380 III. Untersuchungsteam 382 1. Interne Prüfer 382 2. Externe Prüfer 383 IV. Häufigkeit von Compliance Audits 384 B. Methoden der Informationsbeschaffung 385 I. Dokumentenresearch 385 II. Interviews 387 1. Allgemeines 387 2. Mitarbeiteramnestieprogramme 388 III. Whistleblowing 393 IV. Ombudsmann 395 V. Mock Dawn Raids 396 Teil 11: Risikomanagement im Ermittlungsverfahren und bei Offenlegung eines Kartellverstoßes 399 A. Verhalten des Unternehmens im Ermittlungsverfahren 399 I. Besonderheiten von dawn raids 399 II. Ermittlungsbefugnisse der Kommission 400 1. Betretungsrecht 401 2. Prüfung der Geschäftsunterlagen und Versiegelung 403 3. Fragerecht 404 III. Ermittlungsbefugnisse des Bundeskartellamts 405 1. Befugnisse im Verwaltungsverfahren 406 2. Befugnisse im Bußgeldverfahren 407 IV. Verhaltensempfehlungen 408 B. Risikomanagement bei Entdeckung eines Verstoßes 410 I. Abstellen des Kartellverstoßes 410 II. Kooperation mit den Behörden? 411 III. Settlements im Kartellverfahren 413 1. Settlements im europäischen Kartellverfahren 414 2. Settlements im deutschen Kartellverfahren 418 IV. Sanktionierung 419 V. Evaluation und Anpassung des bestehenden Risikomanagement Systems 421 1. Überprüfung des kartellrechtlichen Risikomanagements 422 15

2. Handeln 422 Teil 12: Schlussthesen 425 Literaturverzeichnis 439 Internetquellen 479 Materialien 481 Rechtsprechungsverzeichnis 485 16