1 Niederschrift zur 34. öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Frücht Sitzungstermin: Mittwoch, 12.12.2007 Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Ort, Raum: veröffentlicht: 18:30 Uhr 22:20 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus in Frücht Mitteilungsblatt aktuell Nr. Anwesend sind: Unter dem Vorsitz von Herr Heinz Ott SPD Von den Ratsmitgliedern Herr Friedrich Becker SPD Herr Thomas Bielesch FWG Frau Susanne Breitenbach FWG Frau Ute Eckstein FWG Herr Michael Ehler FWG Herr Rüdiger Gasteier SPD Frau Gabriele Großmann SPD - bis 20.00 Uhr - Herr Dieter Hahn SPD Herr Hans-Peter Kerpen FWG Herr Peter Obel FWG - ab 18.55 Uhr - Von den Beigeordneten Herr Mike Fuhr FWG Als Gäste Herr Leo Cremer - zu TOP 1 - Von den Beigeordneten Herr Frank Löwenstein FWG Als Gäste Herr Thomas Schmidt - Forstrevierleiter; zu TOP 1 - Herr Prof. Mathias Uhle - zu TOP 2 - Von der Verwaltung Herr Dietmar Weber - GB 2; zu TOP 2 - Frau Maike Wirth - GB 1; Schriftführerin - Es fehlen:
2 Von den Ratsmitgliedern Herr Uwe Schmidt SPD
3 Tagesordnung: 1. Forstwirtschaftsplan der Ortsgemeinde Frücht für das Forstwirtschaftsjahr 2008 Vorlage: 6 DS 13/ 0086 2. Neuregelung des Forstrevierdienstes in den Forstrevieren Bad Ems und Dausenau Vorlage: 6 DS 13/ 0087 3. Innerörtliche Entwicklungsplanung 4. Ausschreibung Dach Dorfgemeinschaftshaus und Photovoltaikanlage 5. Mitteilungen 5.1. Historienstein 5.2. Heizungsanlage 6. Anfragen 7. Einwohnerfragestunde
4 Protokoll: Der Vorsitzende stellt die form- und fristgerechte Einladung und die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die Tagesordnung werden keine Einwände erhoben. Ortsbürgermeister Ott bittet den Gemeinderat zuzustimmen, die TOP 1 und 4 zusammen zu fassen und die Tagesordnung um den weiteren TOP Personalangelegenheiten zu ergänzen. Hiergegen erheben sich keine Einwände. TOP 1 Forstwirtschaftsplan der Ortsgemeinde Frücht für das Forstwirtschaftsjahr 2008 Vorlage: 6 DS 13/ 0086 Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt Ortsbürgermeister Ott den Forstrevierleiter Thomas Schmidt und erteilt ihm das Wort. Herr Schmidt geht in seinen Ausführungen auf das vergangene Jahr ein, so auch noch einmal auf den Strum Kyrill. Weiter geht er auf das Thema Brennholzverkauf und Brennholzpreise sowie die Einnahmen und Ausgaben ein. Anschließend gibt er noch einen detaillierten Überblick über den Forstwirtschaftsplan 2008. Die darauf gestellten Fragen beantwortet er umfassend. Ortsbürgermeister Ott bedankt sich bei Herrn Schmidt für seine Ausführungen und gibt die Vorlage zur Abstimmung. Beschluss: Dem Forstwirtschaftsplan für die Ortsgemeinde Frücht für das Forstwirtschaftsjahr 2008 wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Ja 11 Nein - Enthaltungen - TOP 2 Neuregelung des Forstrevierdienstes in den Forstrevieren Bad Ems und Dausenau Vorlage: 6 DS 13/ 0087 Ortsbürgermeister Ott begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Cremer vom Forstamt Lahnstein und erteilt ihm das Wort.
5 Herr Cremer geht sehr eingehend auf die Inhalte der Vorlage ein. Er teilt mit, dass diese Organisationsüberlegungen nicht nur die Verbandsgemeinde Bad Ems treffen, sondern das ganze Land Rheinland-Pfalz. Weiter erläutert Herr Cremer die Gründe für das Zustandekommen der einzelnen Reviere. Die vom Rat gestellten Fragen beantwortet Herr Cremer eingehend. Abschließend ist zu erkennen, dass für die Waldbewirtschaftung kein Nachteil zu sehen ist, da dieser durch das Forsteinrichtungswerk für 10 Jahre gesichert ist, es nach 5 Jahren eine Zwischenprüfung gibt und die Regelung jederzeit kündbar wäre. Ortsbürgermeister Ott dankt Herrn Cremer für seine ausführlichen Erläuterungen. Die Herren Schmidt und Cremer verlassen die Sitzung. Nach einer längeren Aussprache kommt der Gemeinderat zur folgenden Abstimmung: Beschluss: Die Ortsgemeinde Frücht stimmt zu, dass aus den bisherigen Forstrevieren Bad Ems und Dausenau ein Forstrevier Bad Ems-Dausenau mit einer Größe von 1856,24 Hektar gebildet wird. Als Revierleiter des neu zu bildenden Forstrevieres wird Herr Jäger gewählt. Herr Schmidt übernimmt revierübergreifende Aufgaben im neugebildeten Forstrevier. Der neue Reviername lautet Forstrevier Bad Ems-Dausenau. Abstimmungsergebnis: Ja 4 Nein 6 Enthaltungen 1 TOP 3 Innerörtliche Entwicklungsplanung Ortsbürgermeister Ott begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Weber von der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Ems und Herrn Prof. Uhle vom Planungsbüro Uhle und erteilt diesen das Wort. Prof. Uhle erläutert eingehend die verschiedenen Möglichkeiten für die innerörtliche Entwicklungsplanung. Zunächst erklärt er umfassend die Vorteile einer Erhaltungssatzung. Anschließend geht er auf die Gestaltungssatzung ein und erläutert hier die wesentlichen Merkmale. Der Grund, warum die Erhaltungssatzung so selten eingesetzt wird, ist der, dass sie nicht so bekannt ist. Wichtig sei aber, dass sie nicht teurer ist als ein Bebauungsplan, sie allerdings wesentlich mehr Spielraum eröffne. Nach einer längeren Aussprache, in der Herr Weber und Prof. Uhle die Fragen der Ratsmitgliedern eingehend beantworten, sprechen Herr Weber und Prof. Uhle die Empfehlung aus, sich für eine Erhaltungs- und einer Gestaltungssatzung zu entscheiden. Prof. Uhle macht den Vorschlag, dass der Gemeinderat sich einmal zusammen setzen sollte, um die Grenzen für das Gebiet abzustecken und diese ihm vorzulegen. Er könne dann evtl. nach einem Ortstermin noch Ergänzungsvorschläge vorbringen.
6 Ortsbürgermeister Ott dankt Herrn Weber und Herrn Prof. Uhle für ihre Ausführungen. Diese verlassen anschließend die Sitzung. Beschluss: TOP 4 Ausschreibung Dach Dorfgemeinschaftshaus und Photovoltaikanlage Ortsbürgermeister Ott begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Kämpfer von der Gebäudetechnischen Planungsgesellschaft mbh und erteilt ihm das Wort. Herr Kämpfer gibt kurze Erläuterungen zum Ablauf der bis zum Baubeginn noch zu erledigten Maßnahmen. Wichtig sei hier der Anschaffungspreis. Auch müsse eine Versicherung abgeschlossen werden. Die Anlage müsse weiterhin noch mit der Süwag abgestimmt werden. Es wird auch von Seiten des Rates darum gebeten, dass ein Zuschuss für die Dämmung gestellt wird. Nachdem Herr Kämpfer die vom Rat gestellten Fragen eingehend beantwortet hat, schließt sich eine kurze Aussprache an mit folgendem Ergebnis: Beschluss: Die letzten Einzelheiten müssen noch geklärt werden, damit die Ausschreibung erfolgen und mit einem Baubeginn ab April gerechnet werden kann. Ortsbürgermeister Ott dankt Herrn Kämpfer für seine Ausführungen, der dann die Sitzung verlässt. Abstimmungsergebnis: Ja 10 Nein 1 Enthaltungen - TOP 5 Mitteilungen TOP 5.1 Historienstein Ortsbürgermeister Ott geht noch einmal kurz auf die Historiensteine ein und bittet um evtl. Änderungswünsche, die auch geäußert werden. Es bleibt festzuhalten,
7 dass der Stein Mitte Mai fertiggestellt sein soll. TOP 5.2 Heizungsanlage Ortsbürgermeister Ott teilt mit, dass die Heizung für den Turnsaal defekt sei. Angefangen hat es durch den Riss des Keilriemens des Gebläses. Dadurch kam es zur Überhitzung der Brennkammer und der Geruch in der Halle. Die Fa. Stocker öffnete die Heizung und stellt Risse am Kessel fest. Nun wurde geprüft: Gibt es die Fa. noch? Antwort: ja. Gibt es den Kessen noch? Antwort: Nur in einer größeren Ausführung. Andere Firmen liefern nur komplette Anlagen, keinen einzelnen Kessel. Der Kessel wird bestellt, die Beigeordneten informiert. Liefertermin: 7e KW 2008. Um den Turnbetrieb und die Veranstaltungen von Gemeinde, TUS und Feuerwehr zu retten, wird auf Anraten der Lieferfirma der Kessel notdürftig abgedichtet. Der Gemeinderat diskutiert Alternativen über eine kostengünstigere Heizung. Ratsmitglied Peter Obel will Alternativen prüfen. TOP 6 Anfragen Es werden keine Anfragen gestellt. TOP 7 Einwohnerfragestunde Es sind keine Einwohner anwesend. Für die Richtigkeit: Datum: 12.01.08 Vorsitzender Schriftführer/in
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