Niederschrift zur 15. öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Frücht

Transkript

1 1 Niederschrift zur 15. öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Frücht Sitzungstermin: Mittwoch, Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Ort, Raum: 18:30 Uhr 20:30 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus in Frücht veröffentlicht: Mitteilungsblatt aktuell Nr. 14 vom Anwesend sind: Unter dem Vorsitz von Herr Dieter Hahn Von den Ratsmitgliedern Herr Friedrich Becker Herr Thomas Bielesch Herr Martin Bröcker Herr Michael Ehler Herr Rüdiger Gasteier Frau Gabriele Großmann Herr Hans-Peter Kerpen Herr Kai Klein Herr Frank Löwenstein Herr Heinz Ott Von den Beigeordneten Herr Andreas Schilbach Von der Verwaltung Herr Michael Lempka - GB 1; Schriftführer - Es fehlen: Von den Ratsmitgliedern Frau Karin Merz Herr Uwe Schmidt Von den Beigeordneten Herr Hans Clausen

2 2 Tagesordnung: 1. Benutzungsordnung Jugendraum 2. Friedhofsgestaltung 3. Renovierung des Dorfgemeinschaftshauses 4. Stand Dorfmoderation 5. Stand Ausbauarbeiten K Mitteilungen und Anfragen 6.1. Haushalt Photovoltaikanlage Dorfgemeinschaftshaus 6.3. Ausbau der Breitbandversorgung 6.4. Klangfest Kindergarten Frücht 6.6. Sanierung von Straßenschäden 6.7. Sprechzeiten des Ortsbürgermeisters 6.8. Termin der nächsten Gemeinderatssitzung 6.9. Gefährdungen durch freilaufende Hunde 7. Einwohnerfragestunde Protokoll: Der Vorsitzende stellt die form- und fristgerechte Einladung und die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die Tagesordnung werden keine Einwände erhoben. TOP 1 Benutzungsordnung Jugendraum Der Vorsitzende stellt einen Entwurf der Benutzungsordnung vor und erläutert die wesendlichen Punkte, die beraten werden sollten. Sie umfassen unter anderem - die Öffnungszeit von Uhr bis Uhr - ein Alkoholverbot - die Bestimmung von Aufsichtspersonen, für die sich Frau Kneuper und Herr Kaup zur Verfügung gestellt haben. Im Anschluss stellt der Vorsitzende die Benutzungsordnung zur Diskussion.

3 3 Ratsmitglied Klein hebt die Bedeutung einer Benutzungsordnung für den Jugendraum hervor. Er lehnt allerdings ein striktes Alkoholverbot ab, da er die Befürchtung hat, dass sich die Jugendlichen an anderen Orten der Ortsgemeinde aufhalten werden und die Lage nicht mehr kontrollierbar wäre. Er schlägt daher vor, lediglich so genannte Biermixgetränke zu gestatten. Außerdem erklärt sich Herr Klein bereit, bei Schwierigkeiten im Zusammenhang mit der Benutzung des Jugendraumes zur Verfügung zu stehen. Er schlägt weiterhin vor, die neue Benutzungsordnung erst vorläufig bis zum in Kraft treten zu lassen. Sollten sich während dieser Übergangszeit keine Vorfälle ereignen, sollte ab dem die Öffnungszeit bis geändert werden. Nach eingehender Diskussion im Gemeinderat erklärt sich Herr Klein bereit, den Entwurf der Benutzungsordnung des Jugendraumes unter den o. g. Gesichtpunkten zu überarbeiten und den Mitgliedern des Gemeinderates per zu übersenden. TOP 2 Friedhofsgestaltung Der Vorsitzende erläutert die Lage der Urnengrabfeldern. Daraus werde deutlich, dass zusätzliche Felder für Urnenbestattungen festgelegt werden müssen, da sich im vorhandenen Urnengrabfeld nur noch wenige nicht besetzte Plätze befinden und der Trend der Urnenbestattungen steigt. Planbar wäre ein Urnengrabfeld im Bereich Grabfeld J in gleicher Größe. Hier müsse man lediglich darauf achten, dass die Abstände zu den Mauern groß genug gehalten werden, um an den Mauern im Bedarfsfalle Sanierungen durchführen zu können. TOP 3 Renovierung des Dorfgemeinschaftshauses Ortsbürgermeister Hahn teilt mit, dass für Renovierungsarbeiten des Dorfgemeinschaftshauses ,00 zur Verfügung stehen. Allerdings reiche dieser Betrag nicht aus, alle anstehenden Maßnahmen durchzuführen. Deshalb solle eine Prioritätenliste erstellt werden. Er schlage vor, zunächst die Außenwand des Dorfgemeinschaftshauses zu renovieren, da vor allem die Rückseite (seitig zum Kindergarten) in einem nicht ansehnlichen Zustand wäre. Hierzu werde er zunächst verschiedene Angebote einholen. Auch müsse die renovierungsbedürftige Heizungsanlage in Angriff genommen werden. Zur Kostenreduzierung könne dies durch Eigenleistungen erfolgen. Im Anschluss daran wird darüber beraten, ob die Außenwand auch durch Eigenleistungen oder im Rahmen des Umwelttages renoviert werden kann. Die Entscheidung wird zurückgestellt, bis die von Ortsbürgermeister Hahn erwähnten Angebote vorliegen. Danach werde darüber entschieden, ob die Leistungen in Auftrag gegeben werden sollen oder durch Eigenleistungen erfolgen.

4 4 TOP 4 Stand Dorfmoderation Der Vorsitzende stellt mit Freude fest, dass an der Versammlung am fast doppelt so viele Einwohner teilgenommen haben als zuvor. Allerdings waren diverse Ergebnisse der Moderatoren nicht so erfreulich. Soweit es den Arbeitskreis Jugend betrifft hatte er in der Vergangenheit vorgeschlagen, einen Videodreh über Frücht zu unterstützen. Voraussetzung ist, dass sich mindestens 10 Jugendliche finden, die sich dieses Projektes annehmen. Leider haben sich keine Jugendlichen dazu bereiterklärt. Zum Arbeitskreis Kirmes und Handwerkermarkt erklärt Ortsbürgermeister Hahn, dass sich der zuständige Verein mehr der Kirmes widmen möchte und die Idee des Handwerkermarktes nicht mehr weiter verfolge. Sehr positiv entwickele sich der Arbeitskreis Kunst und Kultur. So wird an der Veranstaltung Frücht international gearbeitet, die am stattfinden soll. Außerdem werde überlegt, anstelle des Handwerkermarktes eine Veranstaltung Offenes Dorf durchzuführen. Der Arbeitskreis Dorfentwicklung, Landschaftsgestaltung und Tourismus zeigt, dass noch viel Arbeit vorhanden ist. So sollen u. a. entlang des Panoramaweges verschiedene Bäume gepflanzt werden. Am Ende des Tagesordnungspunktes informiert der Vorsitzende, dass Ratsmitglied Becker 1.000,00 gespendet hat. Über die Annahme der Spende soll in der nächsten Ratssitzung entschieden werden. TOP 5 Stand Ausbauarbeiten K 67 Der Vorsitzende teilt mit, dass die K 67 wieder frei und befahrbar ist. Es müssen allerdings noch Leitplanken angebracht werden. Die Straßenmarkierungen folgen in einigen Wochen. Die Arbeiten an den Feldwegen sind kostengünstiger verlaufen als erwartet. So wurde bei gleich bleibenden Kosten eine deutlich längere Strecke erneuert. TOP 6 Mitteilungen und Anfragen TOP 6.1 Haushalt 2011 Der Vorsitzende teilt mit, dass der Haushaltsplan von der Kreisverwaltung genehmigt wurde. Allerdings wurde die Genehmigung zur Aufnahme von Krediten in Höhe von ,00 versagt, die für die Anschaffung des Traktors (23.000,00 ) und für den Bau eines Brunnens (8.000,00 ) vorgesehen waren.

5 5 TOP 6.2 Photovoltaikanlage Dorfgemeinschaftshaus Ortsbürgermeister Hahn informiert, dass die Photovoltaik-Anlage 2010 etwa 2000 kwh weniger Strom erzeugt hat als Er hoffe auf bessere Wetterbedingungen im Jahr TOP 6.3 Ausbau der Breitbandversorgung Ortsbürgermeister Hahn berichtet, dass er sich mit der Telekom bezüglich der Verbesserung der Breitbandversorgung in Verbindung gesetzt hat. Hier wurde er auf die Möglichkeit des Long Term Evolution (LTE) hingewiesen. Nachteil wäre, dass nur Bürger LTE erhalten würden, die über keinerlei DSL-Anschluss auch keinen Mini- DSL-Anschluss verfügen. Er regt an, zunächst die Ergebnisse der von der Verbandsgemeinde beauftragten Untersuchungen zum Ausbau der Breitbandversorgung abzuwarten, bevor über eigene Lösungen nachgedacht wird. TOP 6.4 Klangfest 2011 Der Vorsitzende führt weiterhin aus, dass in den Monaten Mai/Juni in Bad Ems wieder die Veranstaltung Klangfest stattfindet. In diesem Jahr soll ein Klang-Truck durch alle Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Bad Ems fahren. Hierbei soll es in jeder Gemeinde ein Konzert geben, welches ca. 45 Minuten dauern soll. Vorab müsse geklärt werden, welcher Ort dafür geeignet wäre, da ein ausreichendes Platzangebot, Starkstromanschluss und Toiletten vorhanden sein müssen. Gegenüber der Kulturoffensive Bad Ems e.v. als Veranstalter müsse auch ein Verantwortlicher/Ansprechpartner der Ortsgemeinde benannt werden. Als Möglichkeiten werden das Dorfgemeinschaftshaus und der Lindenplatz vorgeschlagen. Nach kurzer Aussprache entscheidet sich der Gemeinderat für das Dorfgemeinschaftshaus und als Verantwortlicher/Ansprechpartner stellt sich Ortsbürgermeister Hahn zur Verfügung. TOP 6.5 Kindergarten Frücht Ortsbürgermeister Hahn teilt mit, dass die Arbeiten im Eingangsbereich des Kindergartens bald beginnen könnten. TOP 6.6 Sanierung von Straßenschäden Der Vorsitzende berichtet, dass die Arbeiten zur Beseitigung der Risse in den Gemeindestraßen wegen Wintereinbruchs eingestellt worden sind. Die Arbeiten sollen in Kürze wieder aufgenommen werden. Herr Kerpen teilt mit, dass der Zustand des nicht ausgebauten Teils der K67 jetzt schon fraglich wäre, da sich durch den Winter weitere Risse bzw. Schlaglöcher gebildet haben. Er bezweifelt, dass der Asphalt noch 3 Winter überstehen würde bis zum eigentlichen Baubeginn.

6 6 Herr Gasteier erläutert, dass man sich nun zeitnah um die Schweizertalstraße kümmern müsste, damit die Schäden in der Gewährleistungsfrist abwickelt werden können. Herr Ehler informiert, dass im Alten Weg (Mitte) ein Baum im Weg liegt. Ortsbürgermeister Hahn erklärt, dass er sich der Sache zeitnah annehmen werde. TOP 6.7 Sprechzeiten des Ortsbürgermeisters Der Vorsitzende erklärt, dass sich die Sprechzeiten für Bürger ändern werden. Die Sprechzeiten sind nun jeden 2. Dienstag von Uhr bis Uhr. Zur Begründung führt er an, dass die meisten Bürger ihn außerhalb der Sprechzeiten zu Hause telefonisch kontaktieren und ihre Belange weitergeben. TOP 6.8 Termin der nächsten Gemeinderatssitzung Ortsbürgermeister Hahn teilt mit, dass die nächste Ratssitzung am Mittwoch, dem , stattfindet. TOP 6.9 Gefährdungen durch freilaufende Hunde Ratsmitglied Kerpen berichtet, dass sich wiederholt zwei freilaufende Hunde im Hof Hahlgarten befinden. Das Ordnungsamt wurde bereits informiert, doch bis heute sei hier keine Änderung eingetreten. Ortsbürgermeister Hahn erklärt, dass er sich um die Angelegenheit kümmern werde. TOP 7 Einwohnerfragestunde Es sind keine Einwohner anwesend. Vorsitzender Schriftführer