Josef Sonnleitner Entgeltfortzahlung bei Alkoholismus unter besonderer Berücksichtigung der Verschuldensproblematik Theorie und Forschung, Bd. 299 Rechtswissenschaften, Bd. 19 S. Roderer Verlag, Regensburg 1994
Seite: Inhaltsverzeichnis: Abkürzungsverzeichnis: VII Einleitung 1 Teil 1: System der Entgeltfortzahlung 2 I. Alte Bundesländer 2 1. Anspruch der Arbeiter 2 2. Anspruch der Schiffsleute 3 3. Anspruch der Besatzungsmitglieder und Kapitäne in einem Anstellungsverhältnis 3 4. Anspruch der kaufmännischen Angestellten 4 5. Anspruch der technischen Angestellten 4 6. Anspruch der sonstigen Angestellten 5 7. Anspruch der Auszubildenden 6 II. Neue Bundesländer " 7 1. Anspruch der Arbeitnehmer 7 2. Anspruch der Heimarbeiter 8 3. Anspruch der Besatzungsmitglieder von Kauffahrteischiffen 9 4. Anspruch der Auszubildenden 9 III. Stellungnahme 10 Teil 2: Alkoholismus als Krankheit im Sinne des Entgeltfortzahlungsrechts 12 I. Krankheit im Sinne des Entgeltfortzahlungsrechts 12 1. Medizinischer Krankheitsbegriff 12 2. Sozialversicherungsrechtlicher Krankheitsbegriff 13 3. Arbeitsrechtlicher Krankheitsbegriff 14 4. Stellungnahme 16
II. Alkoholismus als Krankheit 1. Entwicklung in der Rechtsprechung 2. Ansicht im Schrifttum 3. Formen des Alkoholismus a) Alpha-Alkoholismus b) Beta-Alkoholismus c) Gamma-Alkoholismus d) Delta-Alkoholismus e) Epsilon-Alkoholismus 4. Stellungnahme III. Zusammenfassung Teil 3: Alkoholismus und Arbeitsunfähigkeit; Kausalzusammenhang I. Arbeitsunfähigkeit 1. Entgeltfortzahlungsrechtlicher Begriff der Arbeitsunfähigkeit a) Objektives Element b) Subjektives Element 2. Sozialversicherungsrechtlicher Begriff der Arbeitsunfähigkeit 3. Stellungnahme 4. Arbeitsunfähigkeit infolge Alkoholismus a) Objektives Element b) Subjektives Element II. Teilarbeitsunfähigkeit 1. Teilarbeitsunfähigkeit im Sozialrecht a) Herrschende Ansicht b) Ansicht von Compensis 2. Teilarbeitsunfähigkeit im Entgeltfortzahlungsrecht a) Ansicht der Rechtsprechung b) Ansicht im Schrifttum 3. Stellungnahme a) Anerkennung der Teilarbeitsunfähigkeit im Entgeltfortzahlungsrecht aa) Kritische Analyse der Rechtsprechung bb) Eigener Ansatz b) Teilarbeitsunfähigkeit in Fallen des Alkoholismus
III III. Kausalzusammenhang 52 1. Kausalität im Entgeltfortzahlungsrecht 52 2. Kausalität im Zivilrecht 53 a) Äquivalenztheorie 53 b) Adäquanztheorie 54 c) Schutzzweck der Norm 54 3. Vergleich der Kausalitätsprüfungen 55 4. Kausalität bei Alkoholismus 56 a) Alkoholismus als unmittelbare Ursache 56 b) Alkoholismus als mittelbare Ursache 57 5. Stellungnahme 57 IV. Zusammenfassung 59 Teil 4: Alkoholismus als unverschuldete Krankheit 61 I. Verschulden bei Krankheitsfällen in Zusammenhang mit Alkoholismus 61 1. Entwicklung in der Rechtsprechung 61 2. Ansicht im Schrifttum 66 3. Stellungnahme 67 II. Ansichten über den Verschuldensbegriff im Entgeltfortzahlungsrecht 69 1. Verschulden nach Weiland 69 a) Kein Verschulden im Sinne des 276 BGB 69 b) Verschulden nach 254 BGB 69 2. Verschulden nach Hofmann 70 3. Verschulden nach Eich und Giese 72 4. Verschulden nach Marienhagen 73 5. Verschulden nach Hueck 74 6. Verschulden nach Küchenhoff 74 7. Verschulden nach Künzl 75 8. Verschulden nach ständiger Rechtsprechung und herrschender Ansicht im Schrifttum 77 9. Zusammenfassung 78
IV III. Kritische Auseinandersetzung mit den hier dargestellten Ansichten 1. Verschulden nach Weiland 2. Verschulden nach Hofmann 3. Verschuldensdefinition nach Eich und Giese 4. Verschuldensdefinition nach Marienhagen 5. Verschuldensdefinition nach Hueck 6. Verschuldensdefinition nach Küchenhoff 7. Verschuldensdefinition nach Künzl 8. Verschuldensdefinition nach ständiger Rechtsprechung und herrschender Ansicht im Schrifttum 9. Zusammenfassung IV. Geschichtlicher Rückblick bezüglich entgeltfortzahlungsrechtlicher Vorschriften unter besonderer Berücksichtigung der Verschuldensfrage 1. Römisches Recht 2. Glossatoren, Kommentatoren, Kanonisten 3. Das Gemeine Recht a) Vorbemerkung b) Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall 4. Partikularrechtliche Kodifikationen a) Knechte und Mägde aa) Der Sachsenspiegel bb) Bremisches Stadtrecht, Lübecker Stadtrecht, Hamburger Stadtrecht cc) Das Bayerische Landrecht b) Bergarbeiter aa) Vorbemerkung bb) Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall c) Meister, Handwerksgesellen und Lehrlinge aa) Vorbemerkung bb) Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall 5. Das Preußische Allgemeine Landrecht (pralr) a) Vorbemerkung b) Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall aa) Verträge mit gedungnen Handarbeitern und Tagelöhnern bb) Verträge mit Handwerkern und Künstlern cc) Verträge mit dem Gesinde dd) Verträge mit Gesellen und Lehrlingen ee) Verträge mit Fabrikanten 6. Die Preußische Gesindeordnung von 1810 7. Bürgerliches Gesetzbuch für das Königreich Sachsen
a) Vorbemerkung 104 b) Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall 105 8. Dresdner Entwurf eines allgemeinen deutschen Gesetzes über Schuldverhältnisse 106 a) Vorbemerkung 106 b) Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall 107 9. Die Gewerbeordnung in der Fassung von 1881 und das Handelsgesetzbuch in der Fassung von 1898 108 a) Die Gewerbeordung in der Fassung von 1881 108 b) Das Handelsgesetzbuch in der Fassung von 1898 109 10. Das Allgemeine Berggesetz für die Preußischen Staaten von 1865 und das Bayerische Berggesetz von 1910 110 a) Das Allgemeine Berggesetz für die Preußischen Staaten von 1865 110 b) Das Bayerische Berggesetz von1910 110 11. Das Bürgerliche Gesetzbuch vom 1. Januar 1900 111 a) Entwurf der Ersten Kommission 111 b) Entwurf der Zweiten Kommission 112 c) Erste Stellungsnahmen zu 616 BGB in der Kommentarliteratur 112 12. Arbeiterkrankheitsgesetz von 1957 113 13. Zusammenfassung 113 V. Eigener Ansatz zum Verschuldensbegriff 116 1. Verschulden als Problem der Risikozuweisung 116 2. Einordnung des Entgeltfortzahlungsrechts 118 a) Arbeitsvertrag 118 b) Entgeltfortzahlungsanspruch 124 3. Verschulden des Gläubigers im Sinne des 324 I BGB 126 a) Anwendbarkeit des 324 I BGB 126 b) Gläubigerverschulden im Sinne des 324 I BGB 127 c) Gläubigerverschulden nach Emmerich im Entgeltfortzahlungsrecht 131 4. Grundsätze der Risikozuweisung in anderen Bereichen des Arbeitsrechts 134 a) Lehre vom Betriebsrisiko 135 b) Lehre vom Arbeitskampfrisiko 138 5. Zurechnungsfähigkeit 141 a) Grundsatz 141 b) Maßgeblicher Zeitpunkt 143 6. Zusammenfassung 143
VI VI. Anwendung des eigenen Ansatzes in Fällen des Alkoholismus 1. Vertragliche Risikozuweisung 2. Zurechungsfähigkeit Teil 5: Darlegungs- und Beweislast bezüglich der Risikozuweisung I. Entwicklung in der Rechtsprechung bezüglich Alkoholismus 1. Rechtsprechung bis 1983 2. Rechtsprechung ab 1983 3. Zusammenfassung II. Grundsatz der Darlegungs- und Beweislast 1. Beweislastverteilung nach Ansicht des BAG und Teilen des Schrifttums 2. Beweislastverteilung nach Ansicht des Schrifttums 3. Zusammenfassung III. Stellungnahme 1. Kritische Analyse 2. Darlegungs- und Beweislast in Fällen des Alkoholismus 3. Zusammenfassung Schlußbetrachtung Literaturverzeichnis: