DEMOKRATIE UND LEGITIMATION - DIE ACHILLESFERSE DER EUROPÄISCHEN UNION EINE STUDIE ZUM EUROPÄISCHEN PARLAMENT 2003 U 482 EUROPA-PARLAMENTET EUROPÄISCHES PARLAMENT EYPGIIAIKO KOINOBOYAIO EUROPEANPARLIAMENT PARLAMENTOEUROPEO PARLEMENTEUROPEEN PARLAMENTOEUROPEO EUROPEESPARLEMENT PARLAMENTOEUROPEU EUROOPAN PARLAMENTTI EUROPAPARLAMENTE! ABHANDLUNG ZUR ERLANGUNG DER DOKTORWÜRDE DER PHILOSOPHISCHEN FAKULTÄT DER UNIVERSITÄT ZÜRICH VORGELEGT VON ALEXANDER GRÜNAUER VON BASEL ANGENOMMEN AUF ANTRAG VON HERRN PROF. DR. DIETER RULOFF DRUCKEREI DER UNIVERSITÄT ZÜRICH, ZÜRICH 2002
INHALTSÜBERSICHT EXECUTIVE SUMMARY 1 1. EINLEITUNG 3 1.1 Einstieg - Das Europäische Parlament 3 1.2 Zur politischen und wissenschaftlichen Relevanz der Thematik 6 1.3 Fragestellung und These 6 1.4 Begriffsdefinitionen 7 1.4.1 Das Demokratieprinzip 7 1.4.2 Das Demokratie-Defizit der EU 10 1.4.3 Europäische Politische Parteien" 10 1.4.4 Fraktionen im Europäischen Parlament 12 1.4.5 Misstrauensantrag des EP an die Kommission 12 2. FORSCHUNGSMETHODEN UND VORGEHEN 14 2.1 Sample 14 2.2 Schwerpunkt der Analyse - Die Fraktionen im Europäischen Parlament 15 2.3 Quellenmaterial und -auswertung 15 = 2.4 Interviews 16 2.5 Methodische Gütekriterien 17 3. THEORETISCHER HINTERGRUND 19 3.1 Theoretische Konzepte der Parteientheorie 20 3.2 Theorien der Integrationsdebatte 21 3.2.1 Realismus 23 3.2.2 Föderalismus. 25 3.2.3 Funktionalismus und Neofunktionalismus 28 3.2.4 Der kommunikationstheoretische Ansatz 30 3.2.5 Neuere Ansätze 31 3.2.6 Kurzfassung: Die Gemeinsamkeiten aller Theorien und theoretischen Ansätze ' 35 4. DAS DEMOKRATIE-DEFIZIT" DER EUROPÄISCHEN UNION - VORLÄUFIGE THEORETISCHE ERKLÄRUNGEN 36 4.1 Die Diskussion um das sogenannte Demokratische-Defizit der EU 38 4.2 Die Kritik an der Demokratie in der Europäischen Union - Einige Standard- Versionen 39 4.3 Fazit zum Meinungsstand 46 IX
4.4 Exkurs: Verfassung und Legitimation 48 4.5 Theoretischer Ausgangspunkt der Analyse 51 5. ANALYSE - 53 5.1 Die Fraktionen im Europäischen Parlament 53 5.1.1 Exkurs: Rechtliche Basis der Fraktionen im Europäischen Parlament 53 5.2 Die Fraktionen und das Europäische Parlament - Europäische Eigenheiten 54 5.3 Die Fraktion und die Partei 55 5.3.1 Die EP-Fraktionen und die überstaatlichen Parteibünde 55 5.3.2 Art. 191 EUV - Zur Bedeutung europäischer politischer Parteien nach dem Maastrichter Vertrag 57 5.3.3 Die Fraktion im Europäischen Parlament und die nationalen Parteien 59 5.4 Die EP-Fraktion und das Mitglied des Europäischen Parlaments (MdEP) 60 5.4.1 Der rechtliche Rahmen 60 5.4.2 Die Fraktionsdisziplin im Europäischen Parlament 60 5.4.3 Fraktions- und Parteienpolitik im EP 62 6. EMPIRISCHE ÜBERPRÜFUNG: HANDELN IM SPANNUNGSFELD - DIE MEINUNGSBILDUNG DER FRAKTIONEN IM EUROPÄISCHEN PARLAMENT 65 6.1 Das Misstrauensvotum des Europäischen Parlaments gegen die Europäische Kommission im Januar 1999 65 6.2 Hintergrund 66 6.2.1 Die Entwicklung bis zum Misstrauensantrag 66 6.2.2 Die Verschiebung der Entlastung der Santer-Kommission" für ihre Haushaltsführung 1996 67 6.2.3 Die politische Konstellation vor der Abstimmung 70 6.2.4 Die Wendung zum Misstrauensvotum 72 6.2.5 Die Debatte über die Misstrauensanträge am 11. Januar 1999 73 6.2.6 Hektische Fraktionsverhandlungen 75 6.2.7 Die Abstimmung 77 6.2.8 Die Ereignisse bis zum Rücktritt der Kommission 80 6.3 Die Analyse der Fallstudie _ 82 6.3.1 Die Verfahren 82 6.3.2 Die Kommission 83 6.3.3 Das Europäische Parlament 84 6.4 Zusammenfassung und Schlussfolgerungen 93 6.4.1 Problematik Nr. 1: Politische Verantwortung versus vertraglich-verfahrenstechnische Optionen 93 6.4.2 Problematik Nr. 2: Effizienz versus Vermittelbarkeit 94 X
6.4.3 Problematik Nr. 3: Parteipolitische versus institutionelle versus nationale Profilierung 94 6.4.4 Problematik Nr. 4: Kontrollverantwortung versus Politikverantwortung 95 6.4.5 Weiterführende politische und institutionelle Schlussfolgerungen 95 6.4.6 Fazit zur Fallstudie 97 7. ERKENNTNISSE AUS DER FALLSTUDIE IN VERBINDUNG MIT EMPIRISCHEN BEFUNDEN 99 7.1 Europäische politische Subkultur 99 7.2 Konsens und Dissens im Europäischen Parlament 101 7.2.1 Die Konsensfaktoren 103 7.2.1.1 Europäische Rahmenbedingungen 103 7.2.1.2 Konsensthemen 104 7.2.1.3 Konsensfördernde Verfahren 105 7.2.2 Dissensfaktoren 105 7.2.2.1 Nationale Verwurzelung der Abgeordneten 105 7.2.2.2 Politische Heterogenität des Plenums 110 8. EIN AMBIVALENTER FAKTOR - ECHTE ENTSCHEIDUNGSBEFUG- NISSE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS 111 8.1 Effektivität versus Profilierung im Europäischen Parlament 113 8.2 Fazit 114 9. EXKURS: EUROPÄISCHES PARLAMENT VERSUS NATIONALE VOLKSVERTRETUNGEN 115 9.1 Parteipolitik und Bundesstaat 116 9.2 Der Deutsche Bundestag: Der Abgeordnete in Fraktion und Partei 116 9.2.1 Fazit zum Deutschen Bundestag 119 9.3 Der britische Abgeordnete in Fraktion und Partei 120 9.3.1 Kandidatensektion 121 9.3.2 Fazit zum Britischen Unterhaus 122 9.4 Der individualistische US-Kongress 122 9.4.1 Der Abgeordnete und die Lobbyisten 123 9.4.2 Der Abgeordnete und die Wähler 124 9.4.3 Der Abgeordnete im US-Kongress, 125 9.4.4 Fazit zum US-Kongress ~ 127 9.5 Einige Bemerkungen zur Schweiz 128 9.6 Das EP und die MdEP in der Gegenüberstellung zum Deutschen Bundestag, dem Britischen Unterhaus und dem US-Kongress sowie deren Abgeordneten 130 XI
10. DEMOKRATIE UND LEGITIMATION IN DER EU: REFORMEN 144 10.1 Die Meinungsbildung im Europäischen Parlament: Eigenschaften, Probleme, Reformbedarf 144 10.1.1 Eigenschaften 144 10.1.1.1 Europäisches Interessendreieck 144 10.1.1.2 Geringe Kohäsion der Fraktionen 146 10.1.1.3 Die Freiheit der Abgeordneten 147 10.1.2 Probleme 148 10.1.2.1 Die Themen 148 10.1.2.2 Der parlamentarische Prozess 149 10.1.2.3 Die Durchsetzung im Institutionengefüge der EU 150 10.1.2.4 Die Kommunikation mit den Bürgern 151 10.1.2.5 Fazit: Strukturelle Ursachen der Probleme 156 10.1.3 Reformbedarf 157 10.1.3.1 Das Effizienzproblem 158 10.1.3.2 Das Demokratieproblem 159 10.2 Ein Parlament im Werden 159 10.2.1 Die innere Parlamentsorganisation 160 10.2.2 Die Institutionen und die politische Infrastruktur auf europäischer Ebene 161 10.3 Wie Reformfreudig gibt sich die Europäische Union? 162 10.3.1 Die Ergebnisse von Nizza 163 10.3.2 Der Vertrag von Nizza in der Kritik 168 10.3.3 Jacques Delors Europa-Visionen 169 10.3.4 Joschka Fischers Europa-Visionen 170 10.3.5 Hürden einer politischen Vertiefung der EU 174 10.3.6 Risiken für den gegenwärtigen Integrationszustand 175 10.3.7 Der Reformbedarf im Fokus der Erweiterung 176 10.4 Legitimation einer zukünftigen EU 179 10.4.1 Politische Gemeinschaft und europäischer Demos 181 10.4.2 Demokratische Institutionenordnung 181 10.4.3 Entscheidungs-und Implementationseffizienz 183 10.5 Institutionelle Reformideen 184 10.5.1 Europäische Referenden 185 10.5.2 Ebenenübergreifende Reformen 186 10.5.2.1 Das EP und die Partizipation der Bürger 186 10.5.2.2 Kontrolle und Transparenz im Policy-Prozess 187 10.5.2.3 Öffentlichkeit und politische öffentliche Meinung 187 10.5.3 Funktionsausbau im EP 188 10.5.3.1 Die Gesetzgebungsfunktion des EP 188 10.5.3.2 Wahl- und Kontrollfunktion des EP 189 10.5.4 Die EU zwischen Konsens und Effizienz 189 10.5.5 Step by Step aus der Machtlosigkeitsfalle 190 XII