Inhaltsverzeichnis. Prolog 3 Vorwort 5

Ähnliche Dokumente
Was erlaubt und was verboten ist

Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen (Artikel 1-2) Gegenstand und Anwendungsbereich

Die Health Claims Verordnung und die Konsequenzen für die Lebensmittelindustrie

Kinder und Jugendliche als Zielobjekte der Werbung

)WILEY-VCH. Andrea Jaeger-Lenz Werberecht - Recht der Werbung in Internet, Film, Funk und Printmedien. Kampagnen-Ratgeber für Werbeagenturen

Trennung von Werbung und Programm im Fernsehen

RITT AUF DER RASIERKLINGE: IST DAS SCHON SCHLEICHWERBUNG?

Kurz und bündig... 7

Nicolas Schwarz. Werberecht. Ein Leitfaden für Praktiker

Wettbewerbsvorsprung durch Rechtsbruch Fallgruppe der Generalklausel Keine Differenzierung marktverhaltensregelnde Normen sonstige Normen Unlauterkeit

Überraschungen der UGP-Richtlinie für UWG-Verfahren in der Praxis

Vermeidung rechtlicher Fehler in Pressemitteilungen 12 Tipps

Influencer Law

HealtH ClaIms Gesundheitsbezogene Aussagen für Lebensmittel

Seite Vorwort ' Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis

sn MEDIA Programm Abkommen mit der Europäischen Gemeinschaft

Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb

Spannungsfeld. Regelungsbedarf. Regelungsrahmen. Anwendungsbereich. Prof. Dr. Christoph Gröpl Presse- u. Rundfunkrecht Universität des Saarlandes

FRAGE 140. Unlauterer Wettbewerb - vergleichende Werbung

Basics zum Arzneimittelwerberecht und zu Health-Claims. Jakob Hütthaler-Brandauer Rechtsanwalt

Iris Ramme. Marketing. Einführung mit Fallbeispielen, Aufgaben und Lösungen. 3., überarbeitete Auflage Schäffer-Poeschel Verlag Stuttgart

Virtuelle Werbung und Split-Screening

RECHTLICHE GRENZEN DER ALKOHOLWERBUNG

Professor Dr. Peter Krebs. Unlauterkeit irreführender geschäftlicher Handlungen, 5 UWG

Rechtssicher mobil werben! Chancen und rechtliche Risiken der Werbung im Mobile Web

Inhaltsverzeichnis. Beanstandungen der amtlichen Lebensmittelüberwachung. Vorwort...5 Autor...7 Abkürzungsverzeichnis...15

Functional Food = Lebensmittel mit einer gesundheitsbezogenen Angabe (Health Claim): Rechtliche Grundlagen

KAPITEL I. Produktpiraterie und Auskunftsanspruch im Allgemeinen 27

Sven Hetmank. Internetrecht. Grundlagen - Streitfragen - Aktuelle Entwicklungen. J Springer Vieweg

Preisnachlässe an virtuelle Ein kaufsgemeinsch aften l im I n t e r n e t nach der

WS 2009/2010 Vorlesung - Spezielles Arzneimittelrecht. Mittwoch, 11. November 2009 Schwerpunktthema: Pandemie-Teil IV

Vorwort der Herausgeber

WETTBEWERBSRECHT. Spezialgebiete des Privatrechts II: Grundlagen des Rechts der Werbung, der Verkaufsförderung und des Vertriebs (618.

Gewerblicher Rechtsschutz

Weitere Informationen zum Titel unter

Abkürzungsverzeichnis...XIII

Schnittpunkte zwischen Technik, Wirtschaft und Recht

Seminar.»Korruption im Gesundheitswesen«

Novelle des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) am in Kraft getreten

Die Netzneutralität des Grundgesetzes

Wir schaffen Klarheit.

KENNZEICHNUNGSVORSCHRIFTEN IM GESCHÄFTSVERKEHR

Unlautere Handlungen gegenüber Verbrauchern

BUNDESGESETZBLATT FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH. Jahrgang 2015 Ausgegeben am 23. Dezember 2015 Teil II

Schutz des Geistigen Eigentums im Enterprise 2.0

Kasper & Kollegen Rechtsanwälte Kassel

Anwaltliche Werbung. Inhalt und Grenzen. Stefan Breuer. DeutscherAnwaltVerlag. Bonn

FOLIENARTEN SECCO BIANCO WEISSE FOLIE

ABGRENZUNG AUS SICHT DER ARZNEIMITTEL-HERSTELLER: PFLANZLICHE PRODUKTE

Kapitel 2 Die Zusammenarbeit zwischen Ärzten und Pharmaindustrie in der Praxis... 15

INHALT. Abkürzungsverzeichnis 11. Einleitung 12 Internet ein Medium erobert die Welt 12

Werbung. Eine Einführung. Günter Schweiger Gertraud Schrattenecker. 9., überarbeitete und erweiterte Auflage

Durch das Ausstellen des Feuerstättenbescheides wurden die Schornsteinfegerbetriebe erstmals mit öffentlichem Recht konfrontiert.

Wichtige gesetzliche Bestimmungen für Psycholog/innen

Wichtige gesetzliche Bestimmungen für Psycholog/innen

Dr. Martin Bahr. Rechtsanwalt KÖNNEN EINZELNE BUCHSTABEN ALS MARKE ANGEMELDET WERDEN? Kanzlei RA Dr. Bahr Sierichstr.

Professor Dr. Peter Krebs

Hinweisblatt zum Handel mit Alkoholika

Werbung über soziale Medien Rechtliche Fallstricke und Lösungsansätze

Mobile TV: Zukunftschance unter besonderer Berücksichtigung der Werberegelungen des Rundfunkstaatsvertrags und der urheberrechtlichen Bestimmungen

Inhaltsverzeichnis. Inhaltsverzeichnis. I. Presserecht Grundlagen, Begriffe

Lernskript. Marketing. Manfred Schmidt Dozent

Gewerbe- und Wettbewerbsrecht: Die Fallstricke

Österreichisches Lebensmittelbuch. IV. Auflage Kapitel / B 3 / Honig und andere Imkereierzeugnisse

2.1 Aufbau des Internets Organisationen und Standardisierung Bedeutung des Internets... 6

Veröffentlichungen des Instituts für deutsches und europäisches Wirtschafts-, Wettbewerbs- und Regulierungsrecht der Freien Universität Berlin 23

Der Weg ins Online-Geschäft

Rat der Europäischen Union Brüssel, den 23. Juli 2014 (OR. en) Herr Uwe CORSEPIUS, Generalsekretär des Rates der Europäischen Union

Inhaltsverzeichnis. Vorwort 11

MPU - Was man wissen muss

Das Spannungsfeld von Lauterkeitsrecht und Markenrecht unter dem neuen UWG

ABWL Grundlagen des Marketing

3D-Drucker als Herausforderung für das Immaterialgüterrecht

Online-Marketing Praxistag 2016

Werberecht und Internetauftritt

Rechtssicherheit im Onlinehandel

Die Werberegelungen in RTVG und RTVV

Aktuelle Neuigkeiten aus dem Lebensmittelrecht. September 2012 Joachim Mehnert

Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Kartellrecht: WettbR

Inhaltsverzeichnis. Inhaltsverzeichnis. Inhaltsübersicht. Rechtliche Grundlagen des Medizinprodukterechts 1

Grundlagen des Marketing-Mix

NAHRUNGSERGÄNZUNGSMITTEL. Leitfaden für Bewerbung, Beratung und Verkauf. Dipl.-Ing. Dr. Thomas Eidenberger. August 2014 ALLES UNTERNEHMEN.

ÖSTERREICH: EINZELSTAATLICHE MAßNAHMEN ZUR UNTERSTÜTZUNG DER ZIELSETZUNGEN DER VERBRAUCHERPOLITISCHEN STRATEGIE ( )

B. Preisbindung und ihre praktischen Auswirkungen

Die rechtskonforme Webseite gehen Sie auf Nummer sicher. Webinar 24. Jänner 2017

Das Verbraucherleitbild im Internet

Vermarktung. 1. Warum ist der Begriff Ambush Marketing, der eine bestimmte Form der Werbung beschreibt, ungenau oder sogar irreführend?

Marketing und Recht. Marketing und Recht. Vortrag Deutsch-Schweizerische Marketingrunde

Mobile Advertising clever und rechtssicher geht das?! RA Jan Schneider Fachanwalt für Informationstechnologierecht

Fernsehwerbung in Deutschland

Nicolas Schwarz (Hrsg.) Erlasssammlung Medienrecht

I Rechtsgrundlagen und lebensmittelrechtliche Systematik

2. E-Commerce Stammtisch Dresden

Was Google nicht findet gibt es nicht

Immaterialgüterrecht. Dirk Seichter

Textgegenüberstellung

Wettbewerbsrecht Recht gegen unlauteren Wettbewerb

Facebook, Twitter & Co.: Der Rechtsrahmen für Social Media Marketing

DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) Nr.../.. DER KOMMISSION. vom

Transkript:

Prolog 3 Vorwort 5 Werbung und Recht 1. Das Urheberrecht 14 1.1 Grundvoraussetzungen und Werkarten 14 1.2 Wem steht das Urheberrecht zu? Wann entsteht es? 15 1.3 Inhalt des Urheberrechts 17 1.4 Die Leistungsschutzrechte 18 1.5 Titel- und Persönlichkeitsschutz 19 1.6 Wie lange währt das Schutzrecht? 20 1.7 Lizenzierung 20 1.8 Verwertungsgesellschaften 21 2. Das Wettbewerbsrecht 21 2.1 Verbot der Herabsetzung eines Unternehmens ( 7 UWG) 22 2.2 Verbot des Missbrauchs von Kennzeichen eines Unternehmens ( 9 UWG) 23 2.3 Zugabenverbot ( 9a UWG) 24 2.4 Irreföhrungsverbot und vergleichende Werbung ( 2 und 2a UWG) 25 2.5 Aggressive Geschäftspraktiken ( la UWG) 26 2.6 Sonstige unlautere Geschäftspraktiken und unlautere Handlungen ( 1 UWG) 27 2.7 Erlagscheinwerbung ( 28a UWG) 28 3. Das Markenrecht 29 3.1 Die Voraussetzungen 29 3.2 Inhalt des Markenrechts 31 4. Konsequenzen bei Verstößen gegen das Urheberrecht, das Lauterkeitsrecht oder das Markenrecht 31 Personenbezogene Werbebeschränkungen Berufsbezogene Werbebeschränkungen 5. Freie Berufe 33 5.1 Apotheker 33 5.2 Ärzte 33 5.3 Gerichtlich beeidete Sachverständige 35 5.4 Gesundheits- und Krankenpflegeberufe 35 5.5 Hebammen 36 5.6 Medizinisch-Technische Dienste 36 5.7 Musiktherapeuten 36 5.8 Notare 37 5.9 Rechtsanwälte 37 5.10 Tierärzte 37 5.11 Wirtschaftstreuhänder 38 7

5.12 Zahnärzte 38 5.13 Ziviltechniker (Architekten, Ingenieurkonsulenten) 39 6. Gewerbliche Berufe 39 6.1 Adressverlage und Direktmarketingunternehmen 39 6.2 Bestatter 39 6.3 Immobilienmakler 40 6.4 Lebens- und Sozialberater 40 6.5 Personenbetreuung 41 6.6 Personalkreditvermittler 41 6.7 Rauchfangkehrer 41 7. Vorbehaltene Bezeichnungen 41 8. Werbung und Minderjährige 42 8.1 Die EU-Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste 42 8.1.1 ORF-Gesetz 43 8.1.2 Allgemeine Geschäftsbedingungen der ORF-ENTERPRISE (vom 1. Jänner 2009) 44 8.1.3 Privatfernsehgesetz 44 8.1.4 Privatradiogesetz 45 8.2 Selbstbeschränkungskodex des Österreichischen Werberates 45 Mediengattung - Klassische Werbung 9. Printmedien 47 9.1 Begriffsabgrenzung 47 9.2 Rechtlicher Rahmen 47 9.2.1 Mediengesetz 47 9.2.2 Sonderfall Außenwerbung: Straßenverkehrsordnung und Bundesstraßengesetz 49 10. Rundfunkwerbung 50 10.1 Hörfunkwerbung 50 10.1.1 Absolute Werbeverbote 50 10.1.2 Zeitliche Beschränkungen 51 10.1.3 Trennungsgebot 51 10.1.4 Irreführung und Schleichwerbung 51 10.1.5 Personelle Beschrankungen 52 10.1.6 Patronanzsendungen/Sponsoring 52 10.1.7 Verwaltungsstrafen 53 10.2 Werbung im Privatfernsehen 53 10.2.1 Absolute Werbeverbote 54 10.2.2 Zeitliche Beschränkungen 54 10.2.3 Trennungsgebot und Blockwerbegebot/Unterbrechungen 54 10.2.4 Irreführung/Schleichwerbung - Product Placement 55 10.2.5 Personelle Beschränkungen 55 10.2.6 Patronanzsendungen/Sponsoring 55 10.2.7 Verwaltungsstrafen 56 10.3 Werbung im ORF 56

10.3.1 Verbot von Teleshopping 56 10.3.2 Werbefreiheit eines österreichweiten Hörfunkprogramms 56 10.3.3 Nur österreichweite Werbung in österreichweiten Programmen 56 10.3.4 Höchstzulässige Werbedauer 57 10.3.5 Inhaltliche Beschränkungen 57 10.3.6 Product Placement 57 Mediengattung - Below the line 11. Direktmarketing 59 11.1 Begriffsabgrenzung 59 11.2 Rechtlicher Rahmen 59 11.2.1 Gewerbeordnung 59 11.2.2 Telekommunikationsgesetz 61 11.2.3 Wertpapieraufsichtsgesetz 62 12. Online 63 12.1 Begriffsabgrenzung 63 12.2 Rechtlicher Rahmen 64 12.2.1 E-Commerce-Gesetz 64 12.2.2 Medienrecht 64 13. Sponsoring 65 13.1 Begriffsabgrenzung 65 13.2 Rechtlicher Rahmen 65 13.2.1 ORF-Gesetz 65 13.2.2 Privatfernsehgesetz 66 13.2.3 Privatradiogesetz 66 14. Verkaufsförderung 66 14.1 Begriffsabgrenzung 66 14.2 Rechtlicher Rahmen 67 Produktgruppe - Gesundheit und Medizin 15. Arzneimittel - Werbebeschränkungen, Werbeverbote 69 15.1 Ausmaß 69 15.2 Definition: Werbung für Arzneimittel 70 15.2.1 Laienwerbung 71 15.2.2 Fachwerbung. 72 15.2.3 Informationsbeauftragter 73 15.3 Werbebeschränkungen speziell in den Mediengattungen 73 15.3.1 ORF-Gesetz 73 15.3.2 Allgemeine Geschäftsbedingungen der ORF-Enterprise 73 15.3.3 Privatfernsehgesetz 74 15.3.4 Privatradiogesetz 75 16. Medizinprodukte 75 16.1 Begriffsbestimmungen 75 16.1.1 Medizinprodukte 75 16.1.2 Zubehör 75 9

16.2 Werbung für Verbraucher 76 16.3 Fachwerbung 77 17.Biozid-Produkte-Gesetz 77 17.1 Begriffsabgrenzung 77 17.2 Werbung und Biozid-Produkte 77 Produktgruppe - Lebensmittel 18. Werbung und nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben bei Lebensmittel 79 18.1 Der Anwendungsbereich 79 18.2 Begriffsabgrenzung 79 18.2.1 Nährwertbezogene Angaben 79 18.2.2 Gesundheitsbezogene Angaben 80 18.3 Allgemeine Voraussetzungen 80 18.4 Wissenschaftliche Absicherung 80 18.5 Nährwertbezogene Angaben und Bedingungen für ihre Verwendung 81 18.6 Gesundheitsbezogene Angaben und Bedingungen für ihre Verwendung 86 18.7 Übergangsbestimmungen der Verordnung 87 19. Werbung und alkoholische Getränke 87 19.1 ORF-Gesetz 87 19.2 Allgemeine Geschäftsbedingungen der ORF-ENTERPRISE (vom 1. Jänner 2009) 88 19.3 Privatfemsehgesetz 88 19.4 Privatradiogesetz 89 19.5 Nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel 89 20. Säuglingsnahrungsgesetz 89 20.1 Begriffsabgrenzung 89 20.2 Kennzeichnung 90 20.3 Werbung 91 10 Wettere Produktgruppen 21.Tabak-Werbebeschränkungen,Werbeverbote 93 21.1 Begriffsabgrenzung 93 21.2 Ausnahmen 93 21.3 Werbebeschränkungen speziell in den Mediengattungen 95 22. KFZ und Werbung 96 22.1 Werbung für Kraftfahrzeuge 96 22.2 Kraftfahrzeuge als Werbeträger 98 22.2.1 Halte- und Parkverbote 98 22.2.2 Benützung von Straßen zu verkehrsfremden Zwecken 98 23. Glücksspiel und Werbung 99 23.1 Begriffsabgrenzung 99 23.2 Bewerbung von Glücksspielen 100

24. Strafrechtliche Werbeverbote 101 24.1 Ankündigung zur Herbeiführung unzüchtigen Verkehrs 101 24.2 Unzucht mit Tieren 102 24.3 Aufforderung zu mit Strafe bedrohten Handlungen und Gutheißung mit Strafe bedrohter Handlungen 102 25. Weitere Verbote 102 25.1 Gewerbeordnung 102 25.2 Pornografiegesetz: Verbotene Ankündigungen 102 25.3 Werbeverbot für Samenbanken 103 25.4 Werbungen und Ankündigungen außerhalb des Straßengrundes 103 25.5 Finanzdienstleistung/Versicherungswesen 103 Anhang 1 105 Anhang II 109 Anhang III 119 Ausgewählte Literatur 120