Massenvernichtungswaffen und die NATO

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Katrin Krömer A 2004/7539 Massenvernichtungswaffen und die NATO Die Bedrohung durch die Proliferation von Massenvernichtungswaffen als Kooperationsproblem der transatlantischen Allianz Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

Inhalt Abkürzungsverzeichnis 11 I. Einleitung 17 1.1. Einführung in den Forschungsgegenstand und Fragestellung der Untersuchung 17 1.2. Bisheriger Stand der Forschung 19 1.3. Aufbau und Methodik der Arbeit 21 Massenvernichtungswaffen, die Proliferationsproblematik und das Nonproliferations-Regime 24 II. 1. Massenvernichtungswaffen und ihre Trägersysteme 24 II. 1.1. Begriff und Funktionsweise von Massenvernichtungswaffen 24 II. 1.2. Ausbringungsmethoden für Massenvernichtungswaffen 28 II.2. Die Problematik der Proliferation 32 11.2.1. Begriff, Problemstruktur und Ausmaß bis 1990 32 11.2.1.1. Der Begriff der Proliferation und das traditionelle Problemverständnis 32 11.2.1.2. Proliferationsentwicklung und-ausmaß bis 1990 34 11.2.2. Die neue Proliferationsproblematik seit dem Ende des Kalten Krieges 39 11.2.2.1. Veränderte Parameter der Proliferationsproblematik seit 1990 39 11.2.2.2. Der Charakter der neuen Proliferationsgefahren für die westliche Welt 42 11.2.2.2.1. Allgemeine Charakteristika der neuen Proliferationsgefahren 42 11.2.2.2.2. Die wesentlichen neuen Proliferationsgefahren im einzelnen 44 11.2.2.3. Die Ursachen der neuen Proliferationsgefahren 53 II.2.2.3.1. Angebotsseite 53 11.2.2.3.1.1. Unzulängliche Sicherheitsvorkehrungen und staatliche Kontrolle in der ehemaligen Sowjetunion 53 11.2.2.3.1.2. Weltweit steigender Technologietransfer 58 11.2.2.3.1.3. Allgemeiner technischer Fortschritt 60 11.2.2.3.1.4. Zunehmende Mengen an überflüssigem waffengrädigen Spaltmaterial aus der Abrüstung und zivilen Nutzung der Kernenergie 61 11.2.2.3.1.5. Neue Bezugsquellen aus Ländern wie Rußland, China und Nordkorea 62

H.2.2.3.2. Nachfrageseite 64 II.2.2.3.2.1. MVW als strategisches Mittel asymmetrischer Einflußnahme 64 H.2.2.3.2.2. MVW als strategischer Ersatz für die Sicherheitsgarantien und Schutzschirme des Kalten Krieges 66 11.2.2.3.2.3. MVW als Instrument der Innenpolitik 67 11.2.2.3.2.4. Neue MVW-Beschaffungswege und-methoden 67 II.3. Das Nonproliferations-Regime und sein Wirkungsgrad 68 11.3.1. Die Abkommen und Instrumente des Nonproliferations-Regimes bis 1990 68 II. 3.1.1. Die Entwicklung der nuklearen Nonproliferations-Instrumente 68 Ü.3.1.1.1. Vierziger und fünfziger Jahre: Die USA als Pionier der Nichtverbreitung 68 11.3.1.1.2. Sechziger Jahre: Die Bildung multilateraler Regime 70 11.3.1.1.3. Siebziger und achtziger Jahre: Die Entwicklung von Nonproliferations-Regimen der Exporteure und anschließende Entspannung 73 11.3.1.2. Abkommen gegen die Proliferation biologischer Waffen 76 11.3.1.3. Abkommen gegen die Proliferation chemischer Waffen 79 11.3.1.4. Abkommen gegen Raketenproliferation 80 11.3.1.5. Zusammenfassender Überblick: Die klassischen Instrumente der Nonproliferation 82 11.3.2. Grenzen des klassischen Nonproliferations-Regimes 89 II.3.2.1. Bis 1990 offenbarte traditionelle Grenzen 89 H.3.2.2. In den neunziger Jahren zusätzlich deutlich gewordene Grenzen 94 11.3.3. Überblick über die Weiterentwicklung der Nonproliferations- Instrumente seit 1990 112 11.3.3.1. Allgemeine Charakteristika der Fortentwicklung der Nonproliferations-Instrumente 112 11.3.3.2. Global-multilaterale Initiativen und Abkommen 113 11.3.3.2.1. Abschluß des Chemiewaffenabkommens 113 11.3.3.2.2. Anpassung der Richtlinien der Nuclear Suppliers Group und Wassenaar Arrangement 115 11.3.3.2.3. Verlängerung des NPT und Verbesserung der Safeguards 115 11.3.3.2.4. Das Nukleare Teststoppabkommen 117 11.3.3.2.5. Suche nach langfristigen Lösungen für Spaltmaterial 117 11.3.3.2.6. Verhandlungen über eine Stärkung des BWC-Regimes 121 11.3.3.3. Sicherungsmaßnahmen in der ehemaligen Sowjetunion 122 11.3.3.4. Individuelle Maßnahmenbündel für problematische Staaten 129 11.3.3.5. Abrüstungsinitiativen und-abkommen 135 11.3.3.6. Counterproliferation 138 II.3.3.6.1. Die amerikanische "Defense Counterproliferation Initiative' 138 11.3.3.6.1.1. Anlaß und Zielsetzung 138 11.3.3.6.1.2. Umsetzung 141

II.3.3.6.2. Die'Counterproliferations'-Aktivitäten der NATO 154 11.3.3.6.2.1. Sensibilisierung für die neuen MVW-Bedrohungen auf NATO- Ebene 154 11.3.3.6.2.2. Die 'NATO Counterproliferation Initiative', 1994-1996 156 II.3.3.6.2.2.1.Generelle Zielsetzung und Struktur 156 II.3.3.6.2.2.2.Die politische Dimension 157 II.3.3.6.2.2.3.Die militärische Dimension 158 11.3.3.6.2.3. Weitergehende Nonproliferations-Aktivitäten der NATO nach 1996 162 II.4. Zwischenbilanz 171 III. Die Ableitung der außenpolitischen Verhaltenshypothesen aus dem rollentheoretischen Ansatz 173 III. 1. Überblick über die Kernthesen des rollentheoretischen Ansatzes 173 III.2. III.2.1. III.2.2. III.2.3. III.2.4. III.2.5. III.3. III.3.1. III.3.2. III.3.3. III.3.4. III.3.5. III.4. Die außenpolitischen Rollenprofile der Kernpartner der NATO Methodische Vorbemerkung USA Großbritannien Deutschland Frankreich Hypothesen zur Erklärung der NATO-internen Differenzen bei der MVW-Problematik Globale versus regionale außenpolitische Perspektive Unilaterale versus multilaterale Züge in der Außenpolitik Gewaltbetonte versus diplomatiefokussierte außenpolitische Kultur Verwundbarkeitsempfmdlichkeit versus Invasionserfahrungen Technologische versus politische Perspektive bei Sicherheitsfragen Zwischenbilanz 185 185 188 203 217 241 255 256 259 262 264 266 266 IV. Die bündnisinternen Differenzen bei der MVW-Problematik und ihre Ursachen anhand von Fallbeispielen 268 IV. 1. Unterschiedliche Bedrohungsanalysen 268 IV. 1.1. Die MVW-Bedrohungsanalysen ausgewählter NATO-Mitglieder 268 IV. 1.1.1. Allgemeine Größenordnung der Bedrohung und Ausmaß der öffentlichen Debatte 268 IV. 1.1.2. Art, Ausmaß und Zeithorizont der MVW-Programme weltweit 275

IV. 1.1.3. MVW-Einsatzpotential als politisches Zwangsmittel 278 IV. 1.1.4. Bedrohungsgrad des Heimatterritoriums 280 IV. 1.1.5. Gewichtung von Fähigkeiten und Absichten der Proliferatoren 288 IV. 1.2. Überprüfung der Hypothesen 291 IV.2. Unterschiedliche Einschätzung der potentiellen Proliferatoren - Beispiel Iran 301 IV.2.1. Die Einschätzung der MVW-Gefährlichkeit des Iran - vom 'rogue State'bis zum Dialogpartner 301 IV.2.1.1. Begriff des 'rogue State 1 301 IV.2.1.2. Stand und Zeithorizont der MVW-Programme 303 IV.2.1.3. Einschätzung des Reformkurses und der Bereitschaft zur Öffnung nach Westen 308 IV.2.1.4. Einschätzung des Iran im Vergleich zu den anderen 'rogue states' 310 IV.2.1.5. Politischeinstrumente 314 IV.2.2. Überprüfung der Hypothesen 318 IV.3. Counterproliferation 321 IV.3.1. Die Debatte um die Counterproliferations-Initiative 321 IV.3.1.1. Abgrenzung des Begriffs 321 IV.3..2. Das Verhältnis von Non- und Counterproliferation 325 IV.3..3. Verhältnis zu Multilateralismus und Völkerrecht 336 IV.3..4. Die kontroversen Maßnahmen der Counterproliferations- Initiative 339 IV.3..4.1. Aktive Verteidigung 339 IV.3..4.2. Präventivschläge 365 IV.3..4.3. Passive Verteidigung 370 IV.3..5. Die Rolle der Nuklearkräfte bei den neuen MVW-Bedrohungen 372 IV.3.2. Überprüfung der Hypothesen 376 IV.4. Gesamtüberprüfung der Hypothesen 381 IV.5. Zwischenbilanz 383 V. Schlußbemerkungen V.I.Fazit V.2. Ausblick 386 386 393 Hintergrundgesprächs-Verzeichnis 397 Literaturverzeichnis 400 10