Stadtverwaltung Penig

Stadtverwaltung Penig 03.02.2015 Protokoll über die 01. öffentliche Stadtratssitzung am Donnerstag, dem 15. Januar 2015 um 18.30 Uhr im Ratssaal der Stadtverwaltung Penig, Markt 6 in 09322 Penig Beginn Ende anwesende Stadträte entschuldigte Stadträte 18.30 Uhr 19.30 Uhr Herr Genrich Herr Tauchmann Herr Thiele Herr Gerhardt Herr Harzendorf Frau Schneider-Delau Herr Schlötzer Herr Gründel Herr Zehe Herr Fritzsche Frau Amboß Frau Violka Herr Tischoff Herr Wiehl Herr Bergmann Frau Tomoscheit Herr Werner Herr Heine Herr Mädler Frau Lobvogel Frau Rau Herr Dr. Stein Verwaltung Herr Eulenberger - Bürgermeister und Vorsitzender des Stadtrates Frau Tschök-Engelhardt - Amtsleiterin Finanzverwaltung und Pressesprecherin Frau Quaas - Amtsleiterin Bauamt Herr Benndorf - Amtsleiter Ordnungsamt Frau Leonhardt - Geschäftsstelle Stadtrat 1

geladener Gast Herr Scharf - Freie Presse Besucher Herr Hammer Herr Wagner Herr Weber Frau Kunze Herr Eidam Herr Donner Frau Bürger Herr Wolf Frau Teichmann Frau Thiel Frau Hartzendorf Frau Pester Frau Fochtmann Frau Kieschewski Frau Bachmann Frau Börngen 5 weitere Besucher Tagesordnung 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates 2. Beschlussfassung zur Tagesordnung der 01. öffentlichen Stadtratssitzung am 15.01.2015 3. Bestellung von zwei Stadträten zur Unterzeichnung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 15.01.2015 4. Beschlussfassung zur Bestätigung der Geschäftsordnung des Beirates der Entwicklungsgesellschaft Penig mbh Vorlage Nr. 01/2015 5. Beschlussfassung zum Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks Nr. 920/25 der Gemarkung Penig, gelegen in Penig, Am Pfaffenbusch Vorlage Nr. 02/2015 6. Beschlussfassung zur Schaffung von Kapazitäten in Kindertageseinrichtungen Vorlage Nr. 03/2015 7. Beschlussfassung zur Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Bürgermeisterwahl 2015 Vorlage Nr. 04/2015 8. Beschlussfassung zur Bereitstellung von Jubiläumszuwendungen für die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Penig für 2015 Vorlage Nr. 05/2015 2

9. Beschlussfassung über den Straßennamen für das Wohngebiet Am Pfaffenbusch Vorlage Nr. 06/2015 10. Bauanträge / Bauvoranfragen /Nutzungsänderungen / Werbeanlagen / Verwaltungsentscheidungen 10.1. Information zu Verwaltungsentscheidungen 11. Informationen durch den Bürgermeister 11.1. Informationen zu den die Stadt Penig und ihre Ortsteile betreffenden Angelegenheiten 12. Anfragen der Stadträte 13. Bürgerfragestunde TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates Herr Bürgermeister Eulenberger eröffnete die Sitzung und begrüßte die Anwesenden. Er stellte - die ordnungsgemäße Ladung des Stadtrates (die Einberufung des Stadtrates erfolgte mit Postausgang am 06.01.2015 über die Dt. Post AG unter Beifügung der Tagesordnung und der Vorlagen Nr. 01/2015, 02/2015; die Vorlagen Nr. 04/2015, 05/2015, 06/2015 wurden nachgereicht), - die Anwesenheit der Stadträte (von den 23 geladenen Mitgliedern des Stadtrates waren zu Sitzungsbeginn 17 stimmberechtigte Mitglieder - Bürgermeister und 16 Stadträte - anwesend) und - die Beschlussfähigkeit des Stadtrates fest. 3

TOP 2. Beschlussfassung zur Tagesordnung der 01. öffentlichen Stadtratssitzung am 15.01.2015 Herr Bürgermeister Eulenberger stellte den Antrag zur Ergänzung der Tagesordnung - Aufnahme der Tischvorlage Nr. 07 / 2015 Beschlussfassung zur Annahme und Verwendung von Spendeneinnahmen als TOP 10 - die nachfolgenden TOP rücken demzufolge 1 TOP nach hinten Weitere Änderungsanträge wurden nicht eingereicht. Somit wurde der Antrag des Herrn Bürgermeister Eulenberger zur Änderung der Tagesordnung zur Abstimmung gestellt. Beschluss Nr. 01 / 01 vom 15.01.2015 wurde der Antrag des Herrn Bürgermeister Eulenberger angenommen, die Tagesordnung wie folgt zu ergänzen: - Aufnahme der Tischvorlage Nr. 07 / 2015 Beschlussfassung zur Annahme und Verwendung von Spendeneinnahmen als TOP 10 - die nachfolgenden TOP rücken demzufolge 1 TOP nach hinten Danach wurde über die geänderte Tagesordnung abgestimmt. Beschluss Nr. 01 / 02 vom 15.01.2015 beschließt der Stadtrat der Stadt Penig die geänderte Tagesordnung der 01. öffentlichen Stadtratssitzung am 15.01.2015. 4

Tagesordnung geändert 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates 2. Beschlussfassung zur Tagesordnung der 01. öffentlichen Stadtratssitzung am 15.01.2015 3. Bestellung von zwei Stadträten zur Unterzeichnung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 15.01.2015 4. Beschlussfassung zur Bestätigung der Geschäftsordnung des Beirates der Entwicklungsgesellschaft Penig mbh Vorlage Nr. 01/2015 5. Beschlussfassung zum Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks Nr. 920/25 der Gemarkung Penig, gelegen in Penig, Am Pfaffenbusch Vorlage Nr. 02/2015 6. Beschlussfassung zur Schaffung von Kapazitäten in Kindertageseinrichtungen Vorlage Nr. 03/2015 7. Beschlussfassung zur Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Bürgermeisterwahl 2015 Vorlage Nr. 04/2015 8. Beschlussfassung zur Bereitstellung von Jubiläumszuwendungen für die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Penig für 2015 Vorlage Nr. 05/2015 9. Beschlussfassung über den Straßennamen für das Wohngebiet Am Pfaffenbusch Vorlage Nr. 06/2015 10. Beschlussfassung zur Annahme und Verwendung von Spendeneinnahmen Tischvorlage Nr. 07/2015 11. Bauanträge / Bauvoranfragen /Nutzungsänderungen / Werbeanlagen / Verwaltungsentscheidungen 11.1. Information zu Verwaltungsentscheidungen 12. Informationen durch den Bürgermeister 12.1. Informationen zu den die Stadt Penig und ihre Ortsteile betreffenden Angelegenheiten 13. Anfragen der Stadträte 14. Bürgerfragestunde 5

TOP 3. Bestellung von zwei Stadträten zur Unterzeichnung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 15.01.2015 Für die Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung vom 15.01.2015 wurden durch den Bürgermeister folgende Stadträte bestimmt: - Frau Str. Amboß und - Herr Str. Wiehl. Es gab keine Einwände. Die Stadträte wurden bestätigt. TOP 4. Beschlussfassung zur Bestätigung der Geschäftsordnung des Beirates der Entwicklungsgesellschaft Penig mbh Vorlage Nr. 01/2015 Beschluss Nr. 01 / 03 vom 15.01.2015 stimmt der Stadtrat der Stadt Penig der Geschäftsordnung des Beirates der Entwicklungsgesellschaft Penig mbh in der Fassung vom 11. Dezember 2014 zu. TOP 5. Beschlussfassung zum Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks Nr. 920/25 der Gemarkung Penig, gelegen in Penig, Am Pfaffenbusch Vorlage Nr. 02/2015 Beschluss Nr. 01 / 04 vom 15.01.2015 beschließt der Stadtrat der Stadt Penig, eine Teilfläche von ca. 1.977 m² des Flurstücks Nr. 920/25 der Gemarkung Penig an Frau Claudia Kunze und Herrn Jens Weber, beide wohnhaft in 09322 Penig, Leipziger Str. 56, zu verkaufen. 6

Der Kaufpreis beträgt 11.965,85 EUR zuzüglich 150,00 EUR Bearbeitungsgebühren. Die Erwerber tragen die Kosten für die Beurkundung und Durchführung des Kaufvertrages sowie die sich aus diesem Rechtsgeschäft ergebende Steuer. Sie tragen alle Kosten, welche aufgrund der durchzuführenden Vermessung anfallen. Die Erwerber tragen die Kosten für die Erschließung. Die Flurstücke können vor Umschreibung auf die Eigentümer mit einer Grundschuld belastet werden. TOP 6. Beschlussfassung zur Schaffung von Kapazitäten in Kindertageseinrichtungen Vorlage Nr. 03/2015 Herr Bürgermeister Eulenberger informierte zur Bedarfsplanung 2014 Variantenvergleich. Auch fand am 13.01.2015 diesbezüglich eine nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates zur Erörterung des Variantenvergleichs statt. 24 KK-Plätze Fehlbedarf im Gemeindegebiet Nach Einzugsgebieten: 12 KK-Plätze Fehlbedarf in Oberhain 6 KK-Plätze Fehlbedarf in Tauscha - in Tauscha können keine zusätzlichen Plätze geschaffen werden; Einrichtung müsste saniert werden, aber Sanierungsaufwand ist zu hoch - Schließung Einrichtung und Schaffung der Ersatzplätze im Krippen- und Kindergartenbereich Klärungsbedarf: 1. Schaffung aller Fehlbedarfsplätze an einem Standort? 1.1. Wo soll dieser sein? 2. Schaffung aller Fehlbedarfsplätze nach Einzugsgebieten? 3. Schaffung von Reserveplätzen, um der steigenden Inanspruchnahme entgegen wirken zu können? 4. Wie viel Reserveplätze sollen eingeplant werden? 7

Variantenvergleich ein Standort nach Einzugsgebieten Fehlbedarf KK-Plätze Oberhain 12 12 Tauscha 6 6 Ersatzplätze Tauscha KK-Plätze 6 6 KG-Plätze 36 36 Reserve KK-Plätze 18 12 in Penig 6 in Oberhain Gesamt KK-Plätze 24 12 in Oberhain 12 in Penig Reserve KK-Plätze 18 12 in Penig in 6 Oberhain KG-Plätze 36 36 in Penig Gesamt KK 42 12 in Oberhain 30 in Penig KG 36 36 in Penig Reihenfolge für die Schaffung von KK-Plätzen 1. Anbau in Penig: 24 KK-Plätze 6 KK-Plätze Ersatz für Tauscha 6 Plätze Fehlbedarf in Tauscha 12 Plätze Reserve - Reserveplätze sollen nicht für den Bedarf in Oberhain genutzt werden 8

Bei Schaffung von 12 Reserveplätzen in Penig stehen im Fall des Wegfalls des Containers im KG Regenbogen (baulicher Zustand) nicht ausreichend Betreuungsplätze zur Verfügung, um die 18 KK-Kinder aus dem Container aufnehmen zu können. 36 G-Plätze 36 KG-Plätze Ersatz für Tauscha 2. Erweiterung in Oberhain: 18 KK-Plätze 12 KK-Plätze Fehlbedarf in Oberhain 6 KK-Plätze Reserve Herr Str. Gründel - die Kinderkrippe Weltentdecker wurde mit einer 60 %-igen Inanspruchnahme geplant - Mit welcher Inanspruchnahme wurde die jetzt vorgesehene bauliche Erweiterung geplant? Herr Bürgermeister Eulenberger - die Inanspruchnahme wurde jetzt mit 67 % aufgestellt Beschluss Nr. 01 / 05 vom 15.01.2015 beschließt der Stadtrat der Stadt Penig, 1. in der Kinderkrippe Weltentdecker in Penig 25 Krippenplätze und 36 Kindergartenplätze durch bauliche Erweiterung neu zu schaffen, 2. nachfolgend durch bauliche Erweiterung der Kindertageseinrichtung Zwergenland in Langenleuba-Oberhain den bestehenden Fehlbedarf an Krippenplätzen (befristete Ausnahmegenehmigung) zu schaffen. TOP 7. Beschlussfassung zur Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Bürgermeisterwahl 2015 Vorlage Nr. 04/2015 Herr Bürgermeister Eulenberger führte zur Besetzung des Gemeindewahlausschusses aus, dass über jeden personellen Vorschlag einzeln abgestimmt werden muss und dass gemäß 39 Abs. 7 Satz 1 SächsGemO offen abgestimmt werden kann, wenn kein Mitglied des Stadtrates 9

widerspricht. Der Stadtrat stimmte einer offenen Abstimmung einhellig zu. Beschluss Nr. 01 / 06 vom 15.01.2015 wählt der Stadtrat der Stadt Penig Gert Benndorf (Stadtverwaltung) zum Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses für die im Jahr 2015 stattfindende Bürgermeisterwahl. Beschluss Nr. 01 / 07 vom 15.01.2015 Mit 16 JA-Stimmen, 0 NEIN-Stimmen und 1 Enthaltung wählt der Stadtrat der Stadt Penig Kerstin Heinrich (Stadtverwaltung) zur Stellvertreterin des Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses für die im Jahr 2015 stattfindende Bürgermeisterwahl. Beschluss Nr. 01 / 08 vom 15.01.2015 wählt der Stadtrat der Stadt Penig Werner Blumtritt (Vorschlag Die Linke) zum Beisitzer 1 des Gemeindewahlausschusses für die im Jahr 2015 stattfindende Bürgermeisterwahl. Beschluss Nr. 01 / 09 vom 15.01.2015 wählt der Stadtrat der Stadt Penig Simone Wermann (Stadtverwaltung) zur Stellvertreterin Beisitzer 1 des Gemeindewahlausschusses für die im Jahr 2015 stattfindende Bürgermeisterwahl. 10

Beschluss Nr. 01 / 10 vom 15.01.2015 wählt der Stadtrat der Stadt Penig Ines Streubel (Stadtverwaltung) zum Beisitzer 2 des Gemeindewahlausschusses für die im Jahr 2015 stattfindende Bürgermeisterwahl. Beschluss Nr. 01 / 11 vom 15.01.2015 wählt der Stadtrat der Stadt Penig Dagmar Scheibe (Stadtverwaltung) zur Stellvertreterin Beisitzer 2 des Gemeindewahlausschusses für die im Jahr 2015 stattfindende Bürgermeisterwahl. Beschluss Nr. 01 / 12 vom 15.01.2015 wählt der Stadtrat der Stadt Penig Thomas Stein (Vorschlag CDU) zum Beisitzer 3 des Gemeindewahlausschusses für die im Jahr 2015 stattfindende Bürgermeisterwahl. Beschluss Nr. 01 / 13 vom 15.01.2015 wählt der Stadtrat der Stadt Penig Gerhard Friedrich (Vorschlag CDU) zum Stellvertreter Beisitzer 3 des Gemeindewahlausschusses für die im Jahr 2015 stattfindende Bürgermeisterwahl. 11

Beschluss Nr. 01 / 14 vom 15.01.2015 wählt der Stadtrat der Stadt Penig Simone Leonhardt (Stadtverwaltung) zum Beisitzer 4 des Gemeindewahlausschusses für die im Jahr 2015 stattfindende Bürgermeisterwahl. Beschluss Nr. 01 / 15 vom 15.01.2015 wählt der Stadtrat der Stadt Penig Eva Baier (Stadtverwaltung) zur Stellvertreterin Beisitzer 4 des Gemeindewahlausschusses für die im Jahr 2015 stattfindende Bürgermeisterwahl. TOP 8. Beschlussfassung zur Bereitstellung von Jubiläumszuwendungen für die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Penig für 2015 Vorlage Nr. 05/2015 Beschluss Nr. 01 / 16 vom 15.01.2015 beschließt der Stadtrat der Stadt Penig, für die Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr bei langjähriger aktiver Mitarbeit in der Freiwilligen Feuerwehr Penig für das Jahr 2015 folgende Gelder bereitzustellen: 5 Jahre 100 Euro 10 Jahre 125 Euro 15 Jahre 150 Euro 20 Jahre 175 Euro 25 Jahre 200 Euro 30 Jahre 225 Euro 35 Jahre 250 Euro 40 Jahre 275 Euro 45 Jahre 300 Euro 50 Jahre 325 Euro. 12

TOP 9. Beschlussfassung über den Straßennamen für das Wohngebiet Am Pfaffenbusch Vorlage Nr. 06/2015 Herr Str. Wiehl - der Straßenname An den Kellerbergen für das Wohngebiet ist passend Herr Str. Tauchmann - Ist die Straßennamenvergabe mit dem jetzigen Schild geklärt? Herr Bürgermeister Eulenberger - ja, das wurde geprüft - der Straßenname ist im Gemeindegebiet noch nicht vergeben - bei dem jetzigen Schild handelt es sich um ein braunes touristisches Hinweisschild - diese Hinweisschilder stehen innerhalb der Stadt und an der Zufahrt zu den Kellerberge und weisen auf historische Sehenswürdigkeiten in diesem Fall auf die Peniger Kellerberge hin - es handelt sich bei diesem Schild um keine Straßennamenbezeichnung (Straßennamenschilder sind blau) Beschluss Nr. 01 / 17 vom 15.01.2015 beschließt der Stadtrat der Stadt Penig, der neu errichteten Straße im Wohngebiet Am Pfaffenbusch die Straßenbezeichnung An den Kellerbergen zu geben. 13

TOP 10. Beschlussfassung zur Annahme und Verwendung von Spendeneinnahmen Tischvorlage Nr. 07/2015 Beschluss Nr. 01 / 18 vom 15.01.2015 beschließt der Stadtrat der Stadt Penig, die im Zeitraum 18.10.-31.12.2014 eingegangenen Spenden in Höhe von 3.350 EUR entsprechend ihrer Zweckbestimmung anzunehmen. TOP 11. Bauanträge / Bauvoranfragen /Nutzungsänderungen / Werbeanlagen / Verwaltungsentscheidungen TOP 11.1. Information zu Verwaltungsentscheidungen Herr Bürgermeister Eulenberger informierte über folgende Verwaltungsentscheidungen lfd. Nr. 38/14 Antragsteller Wohnungsgesellschaft Muldental Poststraße 22 09306 Rochlitz Bauvorhaben Ersatzneubau Balkonanlagen Reitzenhainer Str. 26 Penig Zustimmung JA lfd. Nr. 01/15 Antragsteller Bergmann AG Am Zeisig 8 OT Wernsdorf 09322 Penig Bauvorhaben Neubau einer Lagerhalle als Anbau Am Zeisig 8 GW Wernsdorf gesicherte Erschließung Zustimmung JA 14

lfd. Nr. 02/15 Antragsteller Schoeller Technocell GmbH & Co. KG Flinschstraße 7-11 09322 Penig Bauvorhaben Verwaltungsgebäude 2.OG Verlagerung Magazinware Umnutzung leeres Lager Flinschstraße 7-11 / Penig Zustimmung JA lfd. Nr. 03/15 Antragsteller Frederik Leuteritz Wernsdorfer Str. 40 OT Wernsdorf 09322 Penig Bauvorhaben Wiederaufbau ehem. Wohnstallhaus auf bestehenden Umfassungswänden Oberhainer Straße 72 OT Lgl.- Oberhain Vorbescheid liegt vor Zustimmung JA TOP 12. Informationen durch den Bürgermeister TOP 12.1. Informationen zu den die Stadt Penig und ihre Ortsteile betreffenden Angelegenheiten Herr Bürgermeister Eulenberger informierte zu den die Stadt Penig und ihre Ortsteile betreffenden Angelegenheiten Einwohnerversammlungen - Sonntag, 01.02.2015, 10.00 Uhr, Feuerwehrdepot Obergräfenhain, OT Obergräfenhain, Obergräfenhainer Straße 35 b in 09322 Penig - Freitag, 20.02.2015, 19.00 Uhr, Landgasthof Zur guten Quelle, OT Arnsdorf, Am Berg 10 in 09322 Penig 15

Statistik Einwohner 11.000 10.500 10.000 10.522 10.341 10.195 10.061 9.896 9.717 9.564 9.465 9.385 9.500 9.279 9.158 9.000 8.500 8.000 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 Geburten / Sterbefälle - Stichtag: 09.01.2015 160 140 120 100 80 60 40 20 0 138 139 141 141 136 137 133 135 142 124 127 88 78 62 64 51 54 61 66 69 58 51 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 Geburten 16

350 300 250 200 150 100 50 0 Zuzüge / Wegzüge - Stichtag: 09.01.2015 305 313 287 314 307 293 281 275 292 271 248 260273 269 261 238 236 213 215 207 209 218 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 Zuzüge in das Gemeindegebiet Penig Wegzüge aus dem Gemeindegebiet Penig 67-80 Jahre 1.759 Einwohner 19,2 % über 81 Jahre 718 Einwohner 7,8 % 0-6 Jahre 454 Einwohner 5,0 % 7-16 Jahre 692 Einwohner 7,6 % 17-21 Jahre 225 Einwohner 2,4 % 47-66 Jahre 2.963 Einwohner 32,4% 22-46 Jahre 2.347 Einwohner 25,6 % 0-6 Jahre 7-16 Jahre 17-21 Jahre 22-46 Jahre 47-66 Jahre 67-80 Jahre Fragebogen zur Bedarfsuntersuchung von Freizeitmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche - am 13.01.2015 fand ein Gespräch zur Abstimmung der weiteren Vorgehensweise statt -> teilgenommen haben: Herr Str. Gründel, Herr Str. Wiehl, Herr Benndorf, Frau Heinrich - 175 Fragebögen wurden zurückgeschickt - Herr Str. Gründel und Herr Str. Wiehl werten diese Bögen aus 17

Verlegung Stadtratssitzungen - vom 12.03.2015 auf den 11.03.2015 - vom 13.05.2015 auf den 12.05.2015 Wohngebiet Am Pfaffenbusch - witterungsbedingt ruhen die Bauarbeiten Mühlgraben 2. BA - Setzen der Borde zwischen Polizei und Mühlgraben Feldstraße - Pflastern der Längsparkstreifen - Setzen der Palisaden Ausbau der Unteren Hauptstraße in Niedersteinbach - Restarbeiten an der Straße - Befestigung Bachufer mit Steinsatz in Beton Veranstaltungen - 16.01. 18.01.: Abteilungspräsentation des TSV Penig e.v., Abteilung Fußball - 14.01.: Tag der offenen Tür im Freien Gymnasium Penig - 31.01.: Tag der offenen Tür in der Friedrich-Eduard-Bilz-Oberschule Penig - 01.02.: Winterfest in Amerika - 07.02., 08.02., 12.02., 14.02., 17.02.: Faschingsveranstaltungen in Penig - 08.02.: Kinderfasching in Chursdorf - 21.02.: Fasching in Tauscha - 20.02.: Kabarett Nörgelsäcke in Markersdorf 18

TOP 13. Anfragen der Stadträte Beantwortung der Anfragen der Stadträte zur Stadtratssitzung vom 11.12.2014 Anfrage des Herrn Str. Gründel zur SRS am 11.12.2014 - Eigenheimstandorte in Penig: Wie viel Plätze sind in welchem Wohngebiet noch frei? Antwort -> Auslastung Satzungsgebiete für Wohnungsbau Wohngebiet freie Bauplätze Mühlberg Penig / Am Uttenweiler Weg 6 Leipziger Straße Penig / Goldammerweg 0 Am Schafberg Penig unerschlossen Am Kirchlehn Penig 0 Hinter dem Feuerwehrdepot Arnsdorf 2 Scheibengut (VEP) 0 Am Sonnenhang Penig 0 Im Rosengarten Penig 6 Happy Family Thierbach 0 Chemnitzer Straße ( 34 BauGB) 2 Obersteinbacher Straße (Mäuseberg) 3 Am Pfaffenbusch 3 Baugrundstücke Grundstück freier Bauplatz Dittmannsdorfer Str. 27 1 Langenleuba-Oberhain 1 (unterhalb Spartenheim An der Leuba 35) Anfrage des Herrn Str. Mädler zur SRS am 11.12.2014 - Peniger Vereine ziehen sich vom Kultur- und Schützenhaus zurück, z. B. der Ei guck 'e ma! Kultur- und Abenteuerverein e.v., der Gemischte Chor Penig e.v. überlegt auch - man sollte die Gebührenstruktur überdenken und die Vermietung des Kulturhauses für Vereine attraktiver gestalten und somit die Vereine unterstützen Antwort - Die Entgelte werden seit dem Jahr 2002 in dieser Höhe erhoben. Das haben wir vom Förderverein Kultur- und Schützenhaus so übernommen, als der Pachtvertrag aufgelöst wurde. Seitdem haben sich die Bewirtschaftungskosten mehr als verdreifacht. Gern können wir im Februar oder März eine aktuelle Kostenkalkulation vorlegen. 19

Wir müssen nur bei allem, was wir subventionieren und vielleicht künftig noch höher subventionieren, stets die Auswirkung auf Gewerbebetriebe bzw. Gaststätten beachten, diese können nicht auf Einnahmen verzichten und müssen kostendeckend arbeiten, weil sie sonst früher oder später pleite sind. Anfrage der Frau Str. Amboß zur SRS am 11.12.2014 - bitte prüfen, Kurzzeitparkplätze einrichten als Notfallparkplätze für die Altenpflege im Bereich Neues Schloß (z. B. während des Weihnachtsmarktes) Antwort - wird in der Planung für dieses Jahr berücksichtigt (in Abstimmung mit Vermieter WGM und Ordnungsamt) Anliegen des Herrn Str. Dr. Stein zur SRS am 11.12.2014 - bat darum, den Bereich Dittmannsdorfer Str. ( ehem. Pfütze ) vom Müll zu beräumen - es sollte nach Möglichkeit ein Bauzaun um das Gelände herum errichtet werden Antwort - der Bereich wurde beräumt (über Stadt) - der Bereich ist durch einen Bauzaun gesichert Anliegen des Herrn Str. Dr. Stein - Denkmal an der Dittmannsdorfer Straße: die Wackersteine vor dem Denkmal machen keinen Sinn - bitte wegräumen Antwort - diese Steine dienen der Drainagebegrenzung (die Steine bleiben deshalb liegen) Anfragen der Stadträte zur heutigen Sitzung am 15.01.2015 Herr Str. Harzendorf - Wie wird der Wertstoffhof von den Bürgern angenommen? Frau Quaas - der Wertstoffhof wird gut angenommen 20

Herr Str. Gründel - nächste Woche werden wir die Fragebögen zur Bedarfsuntersuchung von Freizeitmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche erfassen - die Auswertung sollte zur nächsten Stadtratssitzung erfolgen -> bitte als Tagesordnungspunkt auf die Stadtratssitzung am 12.02.2015 setzen Herr Str. Gründel - Hinweis auf folgende Veranstaltung: 27.01.2015, 17 Uhr Holocaust- Gedenkveranstaltung am Mahnmal TOP 14. Bürgerfragestunde Beantwortung der Anfragen der Bürger aus der Stadtratssitzung vom 11.12.2014 Hinweis der Frau Teichmann zur SRS am 11.12.2014 - das Schild am Zaun Bücherei Niedersteinbach mit Öffnungszeiten fehlt noch immer Antwort - ist erledigt Hinweis der Frau Teichmann zur SRS am 11.12.2014 - ehem. Kita Niedersteinbach: der Außenbereich ist in einem schlechten Zustand, er muss gepflegt werden (z. B. Blumentöpfe stehen noch da) Antwort - die Blumentöpfe gehören den Mietern des Hauses - das Gelände macht keinen vernachlässigten Eindruck - Besichtigung erfolgte am 16.12.2014 Anmerkung der Frau Teichmann zur SRS am 11.12.2014 - Verteilung Peniger Amtsblatt: die Niedersteinbacher haben das Amtsblatt 10 Tage später erhalten, das muss geändert werden Antwort - wir haben eine Lösung, verbunden mit Mehrkosten je Ausgabe, die aber eine ordnungsgemäße Verteilung an die Haushalte sicherstellt 21

Bitte der Frau Teichmann zur SRS am 11.12.2014 - Aufnahme der Termine der Ortschaftsratssitzungen im Peniger Amtsblatt Antwort - die Ankündigung der Termine im Amtsblatt wird zukünftig berücksichtigt - die ortsübliche Bekanntmachung an den Verkündungstafeln sollte trotzdem stets beachtet werden, falls es zu einem abweichenden Sitzungstag kommt Anmerkung des Herrn Barthelt - bitte prüfen: im Bereich des Parkplatzes am Neuen Schloß sollte eine Straßenbeleuchtung installiert werden Antwort - das Einverständnis der Wohnungsgesellschaft Muldental mbh zur Installation eines Strahler an dem Gebäude Neues Schloß liegt vor - die Beleuchtung wird in den nächsten 14 Tagen von einer Fachfirma angebracht Anfragen der Bürger zur heutigen Sitzung am 15.01.2015 Herr Hammer - Niedersteinbach: vom Friedhof kommend in Richtung Penig -> die Ausfahrt auf die Straße ist schlecht einzusehen Herr Donner - Anmerkung zum Anbau an die Kinderkrippe Weltentdecker: Wird es nach der Realisierung des Anbaus an die KK Weltentdecker - aufgrund der unterschiedlichen Konzeptausrichtungen in den Einrichtungen KK Weltentdecker und Kita Tauscha -> eine oder zwei Einrichtungsleiterinnen geben? - Eltern haben ihre Kinder bewusst nach Tauscha in die Einrichtung gegeben Herr Bürgermeister Eulenberger - die konzeptionelle Ausrichtung erfolgt nach dem Sächsischen Bildungsplan teiloffenes Konzept - bei dem Anbau handelt es sich um ein separates Haus - die Hinweise der Eltern nehmen wir ernst - das Gewohnte soll weitergeführt werden - das Wohl der Kinder steht im Mittelpunkt - ob eine Leiterin oder zwei Leiterinnen fungieren, das wird geprüft dazu gibt es noch keine Festlegung - Eltern haben sich bewusst für die Kita in Tauscha entschieden 22

Frau Teichmann - Wie ist das mit dem Wegfall des Containers an der Kita Regenbogen zu verstehen? Herr Bürgermeister Eulenberger - der Container an der Kita Regenbogen hat eine begrenzte Nutzungsdauer - der Container könnte bei Überkapazitäten an Plätzen zurückgebaut werden, bzw. könnten Gruppenräume (ursprüngliche Nutzung) wieder hergerichtet werden Nach dem TOP 14 wurde die öffentliche Sitzung um 19.30 Uhr durch Herrn Bürgermeister Eulenberger geschlossen.... Eulenberger Bürgermeister und Vorsitzender des Stadtrates Für die Niederschrift Leonhardt Geschäftsstelle Stadtrat Die vorstehende Niederschrift wurde von uns gelesen und bestätigt:. Herr Str. Wiehl. Frau Str. Amboß 23