Vorwort Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis. Teil A: Übersicht über mögliche Rechtsformen 1

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Transkript:

INHALTSVERZEICHNIS Vorwort Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis V VII XVII XXI Teil A: Übersicht über mögliche Rechtsformen 1 1. Kapitel: Bestehende Rechtsformalternativen 1 2. Kapitel: Betriebswirtschaftliche Charakteristika 4 1. Zulässiger Unternehmenszweck 4 2. Mindestanzahl der Gründer 4 3. Mindestausstattung mit Cründungskapital (Haftungskapital) 4 4. Rechtsstellung und Bezeichnung der Gesellschafter bzw. Mitglieder 5 5. Haftung der Gesellschafter bzw. Mitglieder 6 6. Verteilung von Gewinn, Verlust und Liquidationserlös 6 7. Entnahmemöglichkeiten durch die Gesellschafter 7 8. Liquidierbarkeit der Beteiligung 7 9. Leitungsbefugnis 8 10. Mitbestimmung 8 11. Kapitalbeschaffung ' 8 12. Unternehmernachfolge (Erbschaftsfragen) 9 13. Rechnungslegungs-, Prüfungs- und Publizitätspflichten 9 14. Laufende Aufwendungen für die Rechtsformen 10 Teil B: Personenunternehmen vs. Kapitalgesellschaft 13 1. Kapitel: Besteuerungsunterschiede aufgrund der subjektiven Steuerpflicht 13 1. Trennungsprinzip bei Kapitalgesellschaften- Transparenzprinzip bei Personengesellschaften 13 2. Mitunternehmerkonzept bei gewerblichen Personengesellschaften 16 2.1 Mitunternehmerstellung des Gesellschafters 16 2.1.1 Mitunternehmerinitiative 17 2.1.2 Mitunternehmerrisiko 18 2.1.3 Gesellschafterstellung 18 VII

2.2 Gewinnermittlung 19 2.2.1 Die beiden Stufen der Gewinnermittlung 20 2.2.2 Gewillkürtes Betriebsvermögen und notwendiges Betriebsvermögen 23 2.2.3 Sonderbetriebseinnahmen-Sonderbetriebsausgaben 24 2.2.4 Einheitliche und gesonderte Gewinnfeststellung bei Personengesellschaften 25 2.2.5 Bilanzierungs- und Buchführungsgrundsätze für das Gesamthandsvermögen und das Sonderbetriebsvermögen 27 2.2.6 Fallbeispiel zum Sonderbetriebsvermögen 29 2.3 Exkurs: Die vermögensverwaltende Personengesellschaft 33 3. Besteuerung von Kapitalgesellschaften 35 3.1 Auf Ebene der Gesellschaft 35 3.2 Auf Ebene des Gesellschafters 35 3.2.1 Gesellschafter hält Anteile im Privatvermögen 35 3.2.2 Gesellschafter hält die Anteile im Betriebsvermögen einer Personengesellschaft 36 3.2.3 Gesellschafter hält die Anteile im Betriebsvermögen einer Kapitalgesellschaft 36 3.3 Berechnungsbeispiel 36 4. Thesaurierungsbegünstigung für Personenunternehmen 39 2. Kapitel: Zinsschranke 48 1. Hintergrund der Zinsschranke 48 2. Zinsschrankenregelung im Überblick 49 2.1 Grundsystematik 49 2.2 Ausnahmen 50 2.3 EBITDA-Vortrag 52 3. Anwendungsbereich 58 3.1 Personeller Anwendungsbereich 58 3.2 Sachlicher Anwendungsbereich 61 3.2.1 Zinsbegriff 61 3.2.2 Verrechenbares EBITDA 63 4. Zinsvortrag 66 5. Rückausnahme 67 5.1 Stand-alone-Klausel 68 5.2 Fallbeispiel: Stand-alone-Klausel 69 6. Auswirkung auf die Steuerbelastung 70 3. Kapitel: Rechtsformunterschiede bei den einzelnen Steuerarten 73 1. Einkommensteuer/Körperschaftsteuer und Solidaritätszuschlag 73 1.1 Unterschiede in den Steuersätzen 73 1.1.1 Personengesellschaften/Einzelunternehmen 73 1.1.2 Kapitalgesellschaften 74 1.2 Ausschüttungsplanung: Zuflussprinzip vs. Feststellungsprinzip 76 VIII

1.3 Unterschiede in den Bemessungsgrundlagen 78 1.3.1 Geschäftsführervergütungen an einen Gesellschafter 78 1.3.2 Kapitalüberlassungen 80 1.3.3 Andere schuldrechtliche Beziehungen zwischen Gesellschaft und Gesellschafter 81 1.3.4 Die Folgen verdeckter Gewinnausschüttungen 81 1.4 Verluste 86 1.4.1 Verlustberücksichtigung bei Personengesellschaften 86 1.4.2 Verlustberücksichtigung bei Kapitalgesellschaften 87 1.5 Exkurs: Verluste bei beschränkter Haftung ( 15a EStG) 90 1.6 Steuerfreie Einkommensteile 91 1.7 Anteilsveräußerungen 93 1.7.1 Veräußerung eines Mitunternehmeranteils 93 1.7.2 Veräußerung eines Anteils an einer Kapitalgesellschaft 96 2. Gewerbesteuer 100 2.1 Der Gewerbesteuertarif 100 2.2 Unterschiede in den Bemessungsgrundlagen 101 3. Solidaritätszuschlag 106 4. Kapitalertragsteuer 106 5. Erbschaftsteuer 107 5.1 Bewertung von Unternehmensvermögen 108 5.2 Verschonungsregelungen 110 5.3 Unterschiede bei der Bezahlung 111 Teil C: Kombination unterschiedlicher Rechtsformen 113 1. Kapitel: Gründe für Rechtsformkombinationen 113 1. Haftungsbegrenzung 113 2. Umgehung von Mitbestimmungspflichten 114 3. Publizitätspflichten/Rechnungslegungspflichten/ Prüfungspflichten 115 4. Regelung der Unternehmernachfolge 116 5. Steuerliche Gründe für Rechtsformkombinationen 117 6. Fallbeispiel: Vergleich zwischen OHG und GmbH 117 2. Kapitel: Die Kapitalgesellschaft & Still 122 1. Wesensmerkmale der stillen Gesellschaft 122 1.1 Motive für eine stille Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft 123 1.1.1 Nichtsteuerliche Vorteile der stillen Beteiligung 123 1.1.2 Steuerliche Vorteilhaftigkeit der stillen Gesellschaft 125 1.2 Zulässigkeit und steuerliche Anerkennung der GmbH & Still 126 IX

2. Abgrenzung gegenüber anderen Vertragsverhältnissen 130 2.1 Abgrenzung der typischen gegenüber der atypischen stillen Gesellschaft 130 2.2 Abgrenzung gegenüber den partiarischen Schuldverhältnissen 133 2.3 Abgrenzung zwischen atypischer stiller Gesellschaft und GmbH & Co. KG 135 3. Besonderheiten bei Familiengesellschaften 135 3.1 Restriktivität der Anerkennung von Gesellschaftsverhältnissen mit minderjährigen Kindern 136 3.2 Bedingungen für die steuerliche Anerkennung von stillen Gesellschaften mit Familienangehörigen 137 4. Besteuerung der stillen Gesellschaft 140 4.1 Bilanzielle Erfassung der stillen Beteiligung 140 4.1.1 Bareinlagen 141 4.1.2 Sacheinlagen 141 4.1.3 Nutzungs- und Diensteinlagen 142 4.2 Die Steuerbelastung bei typischer stiller Gesellschaft 142 4.2.1 Einkommensteuer, Körperschaftsteuer und Kapitalertragsteuer (Abgeltungsteuer) 142 4.2.2 Gewerbesteuer 150 4.2.3 Solidaritätszuschlag 151 4.2.4 Zusammenfassung 151 4.3 Besteuerung der atypisch stillen Gesellschaft 152 4.3.1 Betriebsvermögen und Gewinnermittlung 152 4.3.2 Gewerbesteuer 157 4.3.3 Erbschafts- bzw. Schenkungsteuer 159 5. Übersicht über die Besteuerung der typischen und atypischen Gesellschaft 159 3. Kapitel: Die Unterbeteiligung 163 1. Wesen, betriebswirtschaftliche Motive und Erscheinungsformen 163 2. Die Unterbeteiligung im Zivilrecht 164 2.1 Rechtsgrundlagen und Rechtsnatur der Unterbeteiligung 164 2.2 Arten von Unterbeteiligungen 166 2.3 Abgrenzung zu ähnlichen Rechtsverhältnissen 166 3. Die Unterbeteiligung im Steuerrecht 167 3.1 Die typische Unterbeteiligung 167 3.1.1 Die steuerliche Behandlung des typisch Unterbeteiligten 168 3.1.2 Die steuerliche Behandlung beim Hauptbeteiligten 170 X

3.2 Die atypische Unterbeteiligung im Steuerrecht 175 3.2.1 Grundlagen 175 3.2.2 Besteuerung der atypisch mitunternehmerischen Unterbeteiligung 176 3.2.3 Besteuerung der atypischen" Unterbeteiligung an einem GmbH-Anteil 179 4. Kapitel: Die GmbH & Co. KG 183 1. Zivil- und steuerrechtliche Wesensmerkmale der GmbH & Co. KG 183 1.1 Der Begriff der GmbH & Co. KG 183 1.2 Organisatorische Grundlagen der GmbH & Co. KG 183 1.3 Zivilrechtliche Vorteile der GmbH & Co. KG 184 1.4 Steuerrechtliche Vorteile der GmbH & Co. KG 186 2. Erscheinungsformen der GmbH 8t Co. KG 187 2.1 Typische GmbH 8t Co. KG und personen- und beteiligungsgleiche GmbH & Co. KG 188 2.2 Ein-Mann-GmbH 8t Co. KG 189 2.3 Einheitsgesellschaft 190 2.4 Publikums-GmbH & Co. KG 191 2.5 Doppelstöckige GmbH & Co. KG 192 2.6 Sonstige Formen der GmbH 8t Co. KG 193 3. Besonderheiten der GmbH & Co. KG bei der laufenden Besteuerung 193 3.1 Die Gepräge"-Theorie 195 3.1.1 Die Bedeutung der gewerblichen Prägung von Personengesellschaften 196 3.1.2 Merkmale gewerblich geprägter Personengesellschaften 197 3.1.3 Exkurs: Entwicklung des Begriffs der gewerblichen Prägung" 199 3.2 Einkommen- und Körperschaftsteuer bei der GmbH 8t Co. KG 200 3.2.1 Thesaurierungsbesteuerung für Kommanditisten 200 3.2.2 Zinsschranke 201 3.2.3 Beziehungen zwischen der KG und den Kommanditisten 202 3.2.4 Beteiligung von Kommanditisten an der Komplementär-GmbH 203 3.2.5 Gewinnverteilung zwischen Kommanditisten und Komplementär-GmbH 206 3.2.6 Leistungsvergütungen der KG an die GmbH 209 3.2.7 Die Ausgestaltung der Geschäftsführung der GmbH 8t Co. KG 210 3.3 Gewerbesteuer 217 3.3.1 Gewerbesteuersubjekte der GmbH 8t Co. KG 217 3.3.2 Gewerbeertrag 218 3.4 Erbschaft- und Schenkungsteuer bei der GmbH 8t Co. KG 220 3.5 Vergleichende Übersicht GmbH 8t Co. KG 221 XI

5. Kapitel: Die Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) 225 1. Erscheinungsformen der KGaA 225 2. Die zivilrechtliche Stellung der KGaA 227 2.1 Grundsätzliches 228 2.1.1 Elemente der KG 229 2.1.2 Elemente der AG 230 2.2 Gründung, Satzung und Handelsregistereintragung der KGaA 230 2.3 Die Organe der KGaA 231 2.3.1 Persönlich haftende Gesellschafter statt Vorstand 231 2.3.2 Der Aufsichtsrat 232 2.3.3 Die Hauptversammlung 234 2.4 Rechnungslegung 235 2.5 Weitere zivilrechtliche Eigenschaften der KGaA 237 3. Betriebswirtschaftliche, nichtsteuerliche Vorteile der KGaA im Vergleich zu GmbH, AG oder KG 237 4. Die Besteuerung der KGaA 239 4.1 Allgemeines 239 4.2 Die Ertragsbesteuerung der KGaA als Kapitalgesellschaft 240 4.2.1 Körperschaftsteuer 240 4.2.2 Steuerliche Gewinnermittlung der KGaA 241 4.2.3 Gewerbesteuer 245 4.2.4 Zinsschranke 248 4.2.5 Mantelkauf 250 4.3 Die Ertragsbesteuerung der Komplementäre 251 4.3.1 Nicht gewerbesteuerpflichtige natürliche oder juristische Person als Komplementär 251 4.3.2 Gewerbesteuerpflichtige Komplementäre 253 4.4 Die Ertragsbesteuerung der Kommanditaktionäre 256 4.4.1 Einkommensteuer/Körperschaftsteuer 256 4.4.2 Gewerbesteuer 258 4.4.3 Berechnungsbeispiel: Ertragsbesteuerung der KGaA 258 4.5 Die Veräußerung von Anteilen an der KGaA 262 4.5.1 Die Veräußerung von Komplementäranteilen 262 4.5.2 Die Veräußerung von Kommanditaktien 263 4.6 Erbschaft- und Schenkungsteuer bei Übertragung von Anteilen an einer KGaA 264 4.6.1 Vererben bzw. Verschenken von Kommanditaktien 265 4.6.2 Vererben bzw. Verschenken eines Komplementäranteils 266 XII

Teil D: Durch Miet- bzw. Pachtverträge verbundene Unternehmen 269 1. Kapitel: Nichtsteuerliche Argumente für die Trennung von Besitz und Betrieb 271 1. Haftungsbeschränkung 271 2. Erleichterte Kapitalbeschaffung 272 3. Mitbestimmungs- und Betriebsverfassungsrecht 273 4. Einkommenssicherung der Gesellschafter 274 5. Sicherung der Unternehmenskontinuität bei Unternehmensnachfolge 274 2. Kapitel: Die Betriebsverpachtung aus steuerlicher Sicht 276 1. Wahlrecht zwischen Betriebsaufgabe und Betriebsfortführung 276 1.1 Persönliche Voraussetzungen 278 1.2 Sachliche Voraussetzungen 281 1.2.1 Wesentliche Betriebsgrundlage 281 1.2.2 Betriebsfortführungsmöglichkeit 283 1.3 Negative Voraussetzung für die Gewährung des Wahlrechts 284 2. Steuerliche Folgen der Betriebsverpachtung bei Betriebsaufgabeerklärung 285 2.1 Steuerliche Behandlung im Zeitpunkt der Betriebsaufgabe 285 2.2 Laufende Besteuerung während des Verpachtungszeitraums 287 2.3 Besteuerung bei Beendigung des Pachtverhältnisses 289 3. Steuerliche Folgen bei der Betriebsverpachtung mit Betriebsfortführung 290 3.1 Besteuerung zum Zeitpunkt des Pachtbeginns 290 3.2 Steuerliche Behandlung während der Pachtdauer 290 3.3 Besteuerung bei Beendigung des Pachtverhältnisses 291 4. Betriebsverpachtung im Überblick 292 5. Erbschaft- und Schenkungsteuer bei der Betriebsverpachtung 292 3. Kapitel: Die Betriebsaufspaltung 296 1. Grundlage der Betriebsaufspaltung 296 2. Erscheinungsformen der Betriebsaufspaltung 298 3. Voraussetzungen für das Vorliegen einer Betriebsaufspaltung 300 3.1 Personelle Verflechtung 300 3.1.1 Faktische Beherrschung 305 3.1.2 Besonderheiten bei Ehegatten als Gesellschaftern 305 3.2 Sachliche Verflechtung 307 4. Die Besteuerung bei Beginn der Betriebsaufspaitung 311 5. Besteuerung während des Bestehens der Betriebsaufspaltung 313 5.1 Die Besteuerung der Betriebskapitalgesellschaft 313 5.1.1 Körperschaftsteuer 314 5.1.2 Gewerbesteuer 318 XIII

5.2 Die Besteuerung der Besitzpersonengesellschaft und ihrer Gesellschafter 320 5.2.1 Einkommensteuer 320 5.2.2 Gewerbesteuer 323 5.3 Die Besteuerung der Gewinnausschüttungen der Betriebskapitalgesellschaft sowie der Beteiligungen an der Betriebskapitalgesellschaft 325 5.4 Die Verträge zwischen der Besitzpersonengesellschaft und der Betriebskapitalgesellschaft 326 5.4.1 Der Pachtvertrag 326 5.4.2 Darlehensverträge 331 5.5 Die Verträge zwischen den Gesellschaftern und der Betriebskapitalgesellschaft 333 5.5.1 Nur-Betriebsgesellschafter 333 5.5.2 Der Gesellschafter der Betriebskapitalgesellschaft ist auch Mitunternehmer der Besitzpersonengesellschaft 333 6. Beendigung der Betriebsaufspaltung 337 6.1 Gründe für die Beendigung einer Betriebsaufspaltung und steuerliche Folgen 338 6.2 Vermeidung der Auflösung stiller Reserven 339 7. Erbschaft- und Schenkungsteuergesetz bei der Betriebsaufspaltung 342 Teil E: Die Stiftung als Unternehmensrechtsform 345 1. Kapitel: Nichtsteuerliche Aspekte der unternehmensverbundenen Stiftung 346 1. Unternehmenserhalt als wesentlicher Bestimmungsfaktor der Rechtsformwahl 346 2. Wesensmerkmale der Stiftung 347 3. Vor- und Nachteile der Stiftung im nichtsteuerlichen Bereich 350 3.1 Vorteile 350 3.1.1 Haftungsfragen 350 3.1.2 Mitbestimmung 351 3.1.3 Buchführungspflicht 351 3.1.4 Erstellung und Veröffentlichung des Jahresabschlusses 352 3.2 Nachteile 352 3.2.1 Kontinuität vs. Inflexibilität 353 3.2.2 Finanzierungsnachteile 353 2. Kapitel: Behandlung wichtiger Erscheinungsformen der Stiftung 356 1. Überblick über wichtige Erscheinungsformen unternehmensverbundener Stiftungen 356 2. Besteuerung der Stiftungserrichtung 357 2.1 Erbschaft-/Schenkungsteuer 357 2.2 Einkommen-/körperschaftsteuerliche Behandlung beim Stifter 358 XIV

3. Laufende Besteuerung von privatnützigen unternehmensverbundenen Stiftungen 360 3.1 Besteuerung von privatnützigen Unternehmens- und Beteiligungsträgerstiftungen (Stiftungsebene) 360 3.1.1 Körperschaftsteuer und Solidaritätszuschlag 360 3.1.2 Gewerbesteuer 363 3.1.3 Umsatzsteuer 363 3.2 Besteuerung der Begünstigten (Destinatäre) 364 3.2.1 Ertragsteuern 364 3.2.2 Erbschaftsteuer 366 4. Familienstiftung 367 4.1 Merkmale der Familienstiftung 367 4.2 Erbersatzsteuer 367 4.3 Auflösung der Familienstiftung 368 5. Gemeinnützige Stiftung 369 5.1 Wesen der gemeinnützigen Stiftung 369 5.1.1 Anforderungen an steuerbegünstigte Zwecke 369 5.1.2 Unschädliche Betätigungen nach 58 AO 371 5.2 Steuerbegünstigungen für Stifter und Spendengeber 373 5.2.1 Erbschaft- und Schenkungsteuer 373 5.2.2 Spendenabzug 374 5.2.3 Übertragung von Vermögen 375 5.3 Besteuerung der gemeinnützigen Stiftung 376 5.3.1 Steuerliche Behandlung der ideellen Sphäre 377 5.3.2 Steuerliche Behandlung eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs 379 5.3.3 Steuerliche Behandlung des Zweckbetriebs 383 5.3.4 Steuerliche Behandlung der Vermögensverwaltung 384 5.4 Besteuerung der Destinatäre der gemeinnützigen Stiftung 384 5.4.1 Grenzen der Steuerunschädlichkeit 384 5.4.2 Besteuerung der satzungsmäßigen Zuwendungen 385 6. Stiftung & Co. KG 385 6.1 Zivilrechtliche Vor- und Nachteile der Stiftung & Co. KG 386 6.2 Steuerliche Behandlung der nicht gewerblichen Stiftung & Co. KG 387 6.2.1 Steuerpflicht 388 6.2.2 Steuerliche Besonderheiten der Stiftung8t Co. KG im Vergleich zur gewerblich geprägten GmbH & Co. KG 389 XV

Teil F: Das Umwandlungssteuergesetz 393 1. Kapitel: Systematik und Aufbau 393 2. Kapitel: Umwandlung von Kapital- in bzw. auf Personengesellschaften 397 1. Steuerliche Folgen bei der übertragenden Kapitalgesellschaft 398 2. Steuerliche Folgen bei der übernehmenden Personengesellschaft 401 3. Einzelfragen 407 4. Andere Umwandlungsarten 409 5. Gewerbesteuer 410 3. Kapitel Umwandlung von Kapital- in bzw. auf Kapitalgesellschaften 411 1. Verschmelzung von Kapitalgesellschaften 411 1.1 Steuerliche Folgen bei der übertragenden Kapitalgesellschaft 412 1.2 Steuerliche Folgen bei der übernehmenden Kapitalgesellschaft 414 1.3 Steuerliche Folgen für die Gesellschafter der übertragenden Kapitalgesellschaft 416 2. Spaltung von Kapitalgesellschaften 418 2.1 Steuerliche Folgen bei der zu spaltenden (übertragenden) Kapitalgesellschaft 419 2.2 Steuerliche Folgen bei der übernehmenden Kapitalgesellschaft 420 2.2 Steuerliche Folgen für die Gesellschafter der übertragenden Kapitalgesellschaft 421 3. Gewerbesteuer 422 4. Kapitel: Einbringung 424 1. Einbringung in eine Kapitalgesellschaft 424 l/l Voraussetzungen für die Einbringung in eine Kapitalgesellschaft 424 ^1.2 Steuerliche Folgen für den übertragenden Rechtsträger bzw. Anteilseigner 425 1.3 Steuerliche Folgen bei der übernehmenden Kapitalgesellschaft 430 2. Anteilstausch 432 2.1 Steuerliche Folgen für den übertragenden Rechtsträger 433 2.2 Steuerliche Folgen für die übernehmende Kapitalgesellschaft 433 3. Einbringung in eine Personengesellschaft 435 3.1 Steuerliche Folgen beim übertragenden Rechtsträger 435 3.2 Steuerliche Folgen bei der übernehmenden Personengesellschaft 436 4. Gewerbesteuer 437 5. Kapitel: Steuerliche Rückwirkung 438 1. Umwandlungen i.s.d.umwandlungsgesetzes 438 2. Einbringung 439 Anhang: 441 Anhang 1: Nichtsteuerliche Charakteristika der verschiedenen Rechtsformen 441 Anhang 2: Die steuerlichen Unterschiede zwischen Personen- und Kapitalgesellschaft im Überblick 451 Literaturverzeichnis 455 Stichwortverzeichnis 467 XVI