Marken- und Produktpiraterie

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Transkript:

Aussenhandelspolitik und -praxis 5 Marken- und Produktpiraterie Eine Studie zu Erscheinungsformen und Bekämpfungsmöglichkeiten von Thomas Wölfel, Jörn Altmann 1. Auflage ibidem 2003 Verlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de ISBN 978 3 89821 284 7 schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG

Inhaltsverzeichnis Management Summary 05 Gliederungsübersicht 07 Inhaltsverzeichnis 09 Abkürzungsverzeichnis 15 1. Einführung 17 2. Allgemeines zur Marken- und Produktpiraterie 21 2.1. Gründe für die Zunahme von Marken- und Produktpiraterie 21 2.1.1. Globalisierung von Handel und Kommunikation 21 2.1.2. Bedeutungszuwachs der Marke 21 2.1.3. Territorialität der Schutzrechte 22 2.1.4. Erweiterter Handlungsspielraum für Produktpiraten 22 2.1.5. Umsatz des Produktes 23 2.2. Ausgewählte betroffene Bereiche 24 2.2.1. Konsumgüterindustrie 25 2.2.2. Softwareindustrie 27 2.2.3. Werkzeug-/Ersatzteilindustrie 29 2.2.4. Musikindustrie 32 2.2.5. Pharmazeutische Industrie 33 2.2.6. Sonderfall: Verkauf von Plagiaten auf Online-Auktionen 35 2.2.7. Überblick: Weltweiter Umsatzanteil von Plagiaten 36 2.3. Herkunftsländer der Plagiate 37 2.4. Situation in der Volksrepublik China 37 2.5. Wirtschaftliche Folgen von Marken- und Produktpiraterie 41 2.5.1. Folgen für Verbraucher und Abnehmer 41 2.5.2. Betriebswirtschaftliche Folgen für Unternehmen 43 9

adidas-salomon 44 Levi-Strauss 44 Microsoft 45 FC Bayern München 45 Daimler-Chrysler 46 Exkurs: Produkthaftung für fehlerhafte, nachgemachte Erzeugnisse 47 2.5.3. Volkswirtschaftliche Folgen 47 3. Rechtlicher Schutz geistigen Eigentums 49 3.1. Gewerbliche Schutzrechte 49 3.1.1. Patentrecht 51 3.1.1.1. Schutzgegenstand und Schutzvoraussetzungen 51 3.1.1.2. Die Patentanmeldung 53 3.1.1.3. Die Patenterteilung 54 3.1.1.4. Wirkung des Patents und Schutzumfang/Erschöpfung von Benutzungsbefugnissen 55 3.1.1.5. Beendigung des Patentrechts 56 3.1.1.6. Zivilrechtliche Folgen einer Rechtsverletzung 56 3.1.1.7. Strafrechtliche Folgen einer Rechtsverletzung 57 3.1.2. Gebrauchsmusterrecht 57 3.1.2.1. Schutz und Schutzrechtsvoraussetzungen 57 3.1.2.2. Die Gebrauchsmusteranmeldung und eintragung 58 3.1.2.3. Das Verhältnis von Patent und Gebrauchsmuster 59 3.1.2.4. Beendigung des Gebrauchsmusterschutzes 60 10

3.1.2.5. Zivil- und strafrechtliche Folgen einer Rechtsverletzung 60 3.1.3. Geschmacksmusterrecht 60 3.1.3.1. Schutzrechtsvoraussetzungen 60 3.1.3.2. Anmeldung, Hinterlegung und Eintragung 61 3.1.3.3. Schutzumfang des Geschmacksmusters 62 3.1.3.4. Beendigung des Geschmacksmusterrechts 62 3.1.3.5. Zivilrechtliche und strafrechtliche Folgen einer Rechtsverletzung 62 3.1.4. Markenrecht 63 3.1.4.1. Schutzrechtsvoraussetzungen 63 3.1.4.2. Absolute und relative Schutzhindernisse 64 3.1.4.3. Anmeldung und Eintragung der Marke 66 3.1.4.4. Inhalt und Umfang des Markenrechts 66 3.1.4.5. Beendigung des Markenrechts 67 3.1.4.6. Nichteingetragene Marke und notorisch bekannte Marken 67 3.1.4.7. Schutz geschäftlicher Bezeichnungen 68 3.1.4.8. Geografische Herkunftsangaben 70 3.1.4.9. Zivilrechtliche und strafrechtliche Folgen einer Rechtsverletzung 71 3.2. Formulare des DPMA 73 3.3. Weitere Rechtsgrundlagen 75 3.3.1. Urheberrecht 75 3.3.1.1. Erwerb, Inhaberschaft und Verlust des Urheberrechts 75 3.3.1.2. Inhalt des Urheberrechts 76 3.3.1.3. Schranken des Urheberrechts 77 3.3.1.4. Urheberrecht im Rechtsverkehr 77 3.3.1.5. Verwandte Schutzrechte 78 11

3.3.2. Ergänzender, wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz 78 3.3.3. Namenschutz nach 12 BGB 79 3.3.4. Firmenschutz nach 37 Abs. 2 HGB 79 3.4. Europäisches Gemeinschaftsrecht 80 3.4.1. Das europäische Patentübereinkommen 80 3.4.2. Die Gemeinschaftsmarkenverordnung (GMVO) 80 3.5. Internationaler gewerblicher Rechtsschutz 81 3.5.1. Die Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ) 81 3.5.2. Das TRIPs-Übereinkommen 81 Exkurs: Das TRIPs-Übereinkommen und die gerichtliche Durchsetzung von gewerblichen Schutzrechten 82 3.6. Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) 83 3.7. Durchschnittliche Kosten für deutsche, europäische und US-Patente 85 4. Erkennen von Marken- und Produktpiraterie 87 5. Schutz- und Durchsetzungsmanagement/Anti- Counterfeiting-Management 89 5.1. Organisation im Unternehmen 89 5.1.1. Projektgruppe Anti-Counterfeiting 89 5.1.2. Anti-Counterfeiting-Abteilung 92 5.2. Unternehmenspolitik 93 5.3. Strategie 93 5.4. Controlling der Maßnahmen 94 6. Maßnahmen zur Bekämpfung von Marken- und Produktpiraterie 95 6.1. Offensive Maßnahmen 95 6.1.1. Produktkennzeichnung 96 6.1.2. Verpackungskennzeichnung 97 6.1.3. Beschaffungslogistik 98 12

6.1.4. Vertriebspolitik 99 6.1.5. Distributionspolitik 100 6.2. Defensive Maßnahmen 102 6.2.1. Rechtliche Maßnahmen 102 6.2.2. Ermittlung, Dokumentation, Analyse, Strafverfolgung 104 Exkurs: Vorgehen gegen Plagiate auf Messen 106 6.2.3. Öffentlichkeitsarbeit 107 6.2.4. Integrations-, Preis- und Konditionenpolitik 112 7. Kooperationen im Kampf gegen Marken- und Produktpiraterie 113 7.1. Das Grenzbeschlagnahmeverfahren 113 7.2. Aktionskreis deutsche Wirtschaft gegen Produktund Markenpiraterie e.v. (APM) 117 7.3. Business Software Alliance (BSA) 118 7.4. Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen e.v. (GVU) 120 7.5. Aktion Plagiarius e.v. 122 8. Zusammenfassung 123 Adressenverzeichnis 129 Literaturverzeichnis 133 Quellenverzeichnis 139 Abbildungsverzeichnis 141 13