Inhalt I. ERLÄUTERUNGEN ZUM EINGRUPPIERUNGSRECHT DES TV-L UND ZU WEITEREN ÄNDERUNGEN DES TARIFRECHTS DER LÄNDER Eingruppierungsrecht der Länder 12 1. Geltungsbereich 13 2. Bestandteile des tariflichen Eingruppierungsrechts 14 3. Eingruppierungsgrundsätze 14 4. Tätigkeitsmerkmale 15 5. Aufbau der Entgeltordnung 15 6. Der Grundsatz der Spezialität und die begrenzte Auffangfunktion von Teil I 16 7. Protokollerklärungen 17 8. Höhere Eingruppierung in den Entgeltgruppen 2 bis 8 18 9. Höhere Eingruppierung in den Entgeltgruppen 2 bis 8 im Sozial- und Erziehungsdienst 18 10. Höhere Eingruppierung in den Entgeltgruppen 9 und höher 20 11. Zulagen 20 12. Überleitung in die Entgeltordnung zum TV-L 24 13. Höhergruppierung beantragen 24 14. Stufenzuordnung bei Höhergruppierung 25 15. Anrechnung auf Strukturausgleich 25 16. Eingruppierung ohne Antrag 26 17. Entgeltgruppenzulage beantragen 26 18. Geltendmachung 26 II. BESITZSTANDSREGELUNGEN DES TARIFRECHTS DER LÄNDER 27 III. WEITERE ÄNDERUNGEN 28 1. Erweiterung des persönlichen Geltungsbereichs für künstlerische Lehrkräfte an Kunst- und Musikhochschulen 28 2. Kumulative Anrechnung von Berufserfahrungszeiten für Lehrkräfte im Sinne des 44 TV-L 28 3. Neue Berechnungsgrundlage für Garantiebetrag 29
IV. TARIFVERTRAG FÜR DEN ÖFFENTLICHEN DIENST DER LÄNDER (TV-L) 30 A. Allgemeiner Teil 30 Abschnitt I Allgemeine Vorschriften 30 1 Geltungsbereich 30 2 Arbeitsvertrag, Nebenabreden, Probezeit 36 3 Allgemeine Arbeitsbedingungen 36 4 Versetzung, Abordnung, Zuweisung, Personalgestellung 37 5 Qualifizierung 39 Abschnitt II Arbeitszeit 41 6 Regelmäßige Arbeitszeit 41 7 Sonderformen der Arbeit 44 8 Ausgleich für Sonderformen der Arbeit 45 9 Bereitschaftszeiten 50 10 Arbeitszeitkonto 51 11 Teilzeitbeschäftigung 53 Abschnitt III Eingruppierung, Entgelt und sonstige Leistungen 54 12 Eingruppierung 54 13 Eingruppierung in besonderen Fällen 55 14 Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit 55 15 Tabellenentgelt 56 16 Stufen der Entgelttabelle 57 17 Allgemeine Regelungen zu den Stufen 59 1 8 -g estrichen- 62 19 Erschwerniszuschläge 62 20 Jahressonderzahlung 64 21 Bemessungsgrundlage für die Entgeltfortzahlung 66 22 Entgelt im Krankheitsfall 67 23 Besondere Zahlungen 69
24 Berechnung und Auszahlung des Entgelts 70 25 Betriebliche Altersversorgung 72 Abschnitt IV Urlaub und Arbeitsbefreiung 72 26 Erholungsurlaub 72 27 Zusatzurlaub 73 28 Sonderurlaub 74 29 Arbeitsbefreiung 74 Abschnitt V Befristung und Beendigung des Arbeitsverhältnisses 77 30 Befristete Arbeitsverträge 77 31 Führung auf Probe 79 32 Führung auf Zeit 79 33 Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung 80 34 Kündigung des Arbeitsverhältnisses 81 35 Zeugnis 82 Abschnitt VI Übergangs- und Schlussvorschriften 83 36 Anwendung weiterer Tarifverträge 83 37 Ausschlussfrist 83 38 Begriffsbestimmungen 83 38a Übergangsvorschrift zu 1 Absatz 2 Buchstabe j 84 39 Inkrafttreten, Laufzeit 85 B. Sonderregelungen 87 40 Sonderregelungen für Beschäftigte an Hochschulen und Forschungseinrichtungen 87 41 bis 43 nicht abgedruckt 93 44 Sonderregelungen für Beschäftigte als Lehrkräfte 94 45 bis 50 nicht abgedruckt 97 Anhang zu 6 Regelung der durchschnittlichen regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit im Tarifgebiet West 98
C. Anlagen 102 Anlage A Entgeltordnung zum TV-L (Auszug) 102 Anlage B Entgelttabelle für die Entgeltgruppen 1 bis 15 131 Anlage C nicht abgedruckt 132 Anlage D nicht abgedruckt 133 Anlage E Bereitschaftsdienstentgelte 133 Anlage F Beträge der in der Entgeltordnung (Anlage A zum TV-L) geregelten Zulagen 135 V. TARIFVERTRAG ZUR ÜBERLEITUNG DER BESCHÄFTIGTEN DER LÄNDER IN DEN TV-L UND ZUR REGELUNG DES ÜBERGANGSRECHTS (TVÜ-LÄNDER) -A U S Z U G - 137 1. Abschnitt Allgemeine Vorschriften 137 1 Geltungsbereich 137 2 Ersetzung bisheriger Tarifverträge durch den TV-L 139 2. Abschnitt Überleitungsregelungen 141 3 Überleitung in den TV-L 141 4 Zuordnung der Vergütungs- und Lohngruppen 141 5 Vergleichsentgelt 143 6 Stufenzuordnung der Angestellten 145 7 Stufenzuordnung der Arbeiterinnen und Arbeiter 148 3. Abschnitt Besitzstandsregelungen 148 8 Bewährungs- und Fallgruppenaufstiege 148 9 Vergütungsgruppenzulagen 152 10 Fortführung vorübergehend übertragener höherwertiger Tätigkeit 154 11 Kinderbezogene Entgeltbestandteile 155 12 Strukturausgleich 157 13 Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall 159
14 Beschäftigungszeit 161 15 Urlaub 161 16 Abgeltung 162 4. Abschnitt Sonstige vom TV-L abweichende oder ihn ergänzende Bestimmungen 163 17 Eingruppierung 163 18 Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit nach dem 31. Oktober 2006 167 19 Entgeltgruppen 2 Ü, 13 Ü und 15 Ü 167 20 Anwendung der Entgelttabelle auf Lehrkräfte 169 21 Jahressonderzahlung in den Jahren 2006 und 2007 171 22 Abrechnung unständiger Bezügebestandteile 172 23 Bereitschaftszeiten 172 24 Nebentätigkeiten 172 25 Sonderregelungen für Beschäftigte im bisherigen Geltungsbereich der SR 2a, SR 2b, SR 2m und SR 2o BAT/BAT-0 und der SR 2a, SR 2b, SR 2i und SR 21 der Anlage 2 Abschnitt B MTArb/MTArb-0 172 26 Beschäftigte im Vollstreckungsdienst 173 27 Übergangsregelungen für bestehende Dienstwohnungsverhältnisse 173 28 Änderung des Beschäftigungsumfangs im Zuge der Arbeitszeitverlängerung 174 29 Arbeiterinnen und Arbeiter der Freien und Hansestadt Hamburg 174 29a Überleitung in die Entgeltordnung zum TV-L am 1. Januar 2012 174 5. Abschnitt Übergangs- und Schlussvorschrift 177 30 Inkrafttreten, Laufzeit 177 Anlage 1 TVÜ-Länder Teil A 178 Ersetzte Tarifverträge Anlage 1 TVÜ-Länder Teil B 178 Ersetzte Tarifverträge bzw.tarifvertragsregelungen Anlage 1 TVÜ-Länder Teil C 182 Fortgeltende Tarifverträge
Anlage 2 TVÜ-Länder 185 Zuordnung der Vergütungs- und Lohngruppen zu den Entgeltgruppen für am 31. Oktober 2006/1. November 2006 vorhandene Beschäftigte für die Überleitung (Länder) Anlage 3 TVÜ-Länder 191 Strukturausgleiche für Angestellte Anlage 4 TVÜ-Länder 202 Vorläufige Zuordnung der Vergütungs- und Lohngruppen zu den Entgeltgruppen für ab dem 1. November 2006 stattfindende Eingruppierungsvorgänge (Länder) Anlage 5 (A/B) - nicht abgedruckt - 205 VI. TARIFVERTRAG ZUR ENTGELTUMWANDLUNG FÜR DIE BESCHÄFTIGTEN DES BUNDES UND DER LÄNDER (TV-Entgelt-U-B/L) 206 Präambel 206 1 Geltungsbereich 206 2 Grundsatz der Entgeltumwandlung 207 3 Anspruchsvoraussetzungen 207 4 Umwandelbare Entgeltbestandteile 207 5 Geltendmachung des Entgeltumwandlungsanspruchs 208 6 Durchführungsweg 208 7 Inkrafttreten 209 VII. TARIFVERTRAG ÜBER DIE REGELUNG DER ARBEITSBEDINGUNGEN DER PRAKTIKANTINNEN/PRAKTIKANTEN DER LÄNDER (TV-Prakt-L) 210 1 Geltungsbereich 210 2 Praktikantenvertrag, Nebenabreden 211 3 Probezeit 211 4 Ärztliche Untersuchungen 212 5 Schweigepflicht, Nebentätigkeiten, Haftung, Schutzkleidung 212 6 Personalakten 213
7 Wöchentliche und tägliche Arbeitszeit 213 8 Entgelt 213 9 Sonstige Entgeltregelungen 214 10 Urlaub 215 11 Entgelt im Krankheitsfall 215 12 Entgeltfortzahlung in anderen Fällen 216 13 Vermögenswirksame Leistungen 216 14 Jahressonderzahlung 216 15 Beendigung des Praktikantenverhältnisses 217 16 Zeugnis 218 17 Ausschlussfrist 218 17a Übergangsvorschrift zu 10 Satz 1 218 18 Inkrafttreten, Laufzeit 218 Anlage (zu 18 Absatz 5) 219 VIII. TARIFVERTRAG ZUR SOZIALEN ABSICHERUNG (TV-SozAb-L) 220 Vorbemerkungen 220 1 Anderweitige Beschäftigung 220 2 Fortbildung, Umschulung 221 3 Besondere regelmäßige Arbeitszeit 222 4 Abfindung 223 5 Inkrafttreten 224 IX. RICHTLINIEN DER TARIFGEMEINSCHAFT DEUTSCHER LÄNDER (TDL) ÜBER DIE EINGRUPPIERUNG DER IM ARBEITNEHMERVERHÄLTNIS BESCHÄFTIGTEN LEHRKRÄFTE (WEST) IN DER AB 1.1.2012 GELTENDEN FASSUNG 225 X. RICHTLINIEN DER TARIFGEMEINSCHAFT DEUTSCHER LÄNDER (TDL) ÜBER DIE EINGRUPPIERUNG DER IM ARBEITNEHMERVERHÄLTNIS BESCHÄFTIGTEN LEHRKRÄFTE (OST) IN DER AB 1.1.2012 GELTENDEN FASSUNG 244 XI. TABELLENENTGELT FÜR LEHRKRÄFTE AB 1.3.2015 269