MARKTGEMEINDE BREITENAU AM HOCHLANTSCH GZ.: 004-1 Lfd. Nr. 3/2010 Verhandlungsschrift über die Sitzung des Gemeinderates Nr. 3/2010 am 20. Mai 2010 im Gemeindesitzungssaal. Beginn der Sitzung: Die Einladung erfolgte am: 18.00 Uhr 30. April 2010 mittels Rsb-Brief Der Nachweis über die ordnungsgemäße Einladung sämtlicher Mitglieder des Gemeinderates ist in der Anlage beigeschlossen. Anwesend waren: Bürgermeister Siegfried Hofbauer Vizebürgermeister Herbert Harrer GK. Alexander Lehofer GR. Werner Bojar GR. Rudolf Doppelhofer GR. Willibald Ebner GR. Heinz Kornthaler GR. Elke Pirstinger GR. Martin Pretterhofer Außerdem waren anwesend: GR. Josefa Rinnerhofer GR. Günter Scharf GR. Johann Scharf GR. Ernst Schoberer GR. Angelika Stadler GR. Karl Wetzelhütter Siegfried Strassegger und Astrid Wiedner als beauftragte Schriftführerin. Entschuldigt waren: -x- Nicht entschuldigt waren: -x-
2 Der Gemeinderat ist beschlussfähig. Die Sitzung ist öffentlich. Vorsitzender: Bürgermeister Siegfried Hofbauer TAGESORDNUNG: Fragestunde 1. Konstituierung der Fach- und Pflichtausschüsse 2. Genehmigung und Unterfertigung der Verhandlungsschrift 1/2010 3. Bekanntgabe der Fraktionsführer und Wahl der Schriftführer 4. Wahl der Vertreter des Gemeinderates in die Verbandsversammlung des Mürzverbandes 5. Wahl der Vertreter des Gemeinderates in die Verbandsversammlung des Sozialhilfeverbandes Bruck/Mur 6. Wahl der Vertreter des Gemeinderates in den ISGS Bruck/Mur 7. Entsendung eines Vertreters des Gemeinderates in den Tourismusregionalverband 8. Entsendung eines Vertreters des Gemeinderates in den Naturpark-Almenland 9. Festlegung der Sitzungstermine des Gemeinderates für 2010 10. Anpassung der Eintrittspreise im Hallenbad 11. Ansuchen des Sportvereins Breitenau um Gewährung einer Subvention 12. Ansuchen des Musikvereins Breitenau um Gewährung einer Subvention 13. Öffentlich-rechtliche Weggenossenschaft Klammgraben Erhöhung der Schätzkosten für Sanierung 14. Ansuchen der öffentlich-rechtlichen Weggenossenschaft Stockner-Kleinfrießweg um Kostenbeteiligung an der Wegsanierung 15. Steirische Tierkörperverwertung Kosten für Falltierentsorgung 16. Brückenwaage Festlegung der weiteren Vorgangsweise 17. Obstpresse Festlegung der weiteren Vorgangsweise 18. Beschluss gemäß 11 Stmk. Gemeindebezügegesetz 19. Allfälliges
3 A) Öffentlicher Teil der Sitzung Bürgermeister Hofbauer eröffnet die Sitzung. Er stellt durch Umfrage fest, dass gegen die vorliegende Tagesordnung kein Einwand erhoben wird. Fragestunde GR. Kornthaler möchte wissen, wie die finanzielle Situation der Marktgemeinde Breitenau a. H. derzeit aussieht. Bürgermeister Hofbauer berichtet, dass der Abgang im ordentlichen Haushalt ca. 300.000,-- beträgt. Bisher wurden vom Land Steiermark Bedarfszuweisungsmittel in der Höhe von 125.000,-- überwiesen und gestern weitere 86.000,-- zugesagt. Dieser Betrag wird morgen von der Marktgemeinde Breitenau a. H. angefordert. Weitere Gespräche werden folgen. Gemeindekassier Lehofer ersucht um Informationen, betreffend die diversen Schäden auf der L 104. Bürgermeister Hofbauer berichtet, dass er bereits im Jänner erste Gespräche mit dem Büro LR Edlinger- Ploder geführt hat. Allerdings ohne nennenswerte Ergebnisse. Im März hatte Bürgermeister Hofbauer einen Termin mit Dr. Tessmar-Pfohl, in welchem dieser seine Unterstützung betreffend die L 104 versprach. Daraufhin erhielt die Marktgemeinde Breitenau a. H. zumindest ein Schreiben von LR Edlinger-Ploder, in welchem erklärt wurde, dass die vorhandenen Geldmittel derzeit sehr knapp sind. Weiters wurde von Bürgermeister Hofbauer LR Wegscheider bei seinen letzten Besuchen um Unterstützung gebeten. Es wurde ein Artikel in der Kleinen Zeitung veröffentlicht. Bürgermeister Hofbauer wird nicht locker lassen und LR Edlinger-Ploder auch beim nächsten Treffen (Tunneleröffnung in Pernegg) wieder auf die Problematik der Straßen in die Breitenau bzw. auf die Teichalm ansprechen. Es werden keine weiteren Anfragen gestellt. Zu 1.: Konstituierung der Fach- und Pflichtausschüsse Bürgermeister Hofbauer berichtet, dass aufgrund der Gemeinderatswahl 2010 und der neu gewählten Gemeinderäte, die einzelnen Fach- und Pflichtausschüsse neu zu konstituieren sind. Da es sich bei der Wahl der Ausschussmitglieder um eine fraktionsgebundene Wahl handelt, stellt Bürgermeister Hofbauer den Antrag, die Abstimmung mittels Handzeichen durchzuführen. Fachausschuss für Bau, Verkehr und Ortsentwicklung Bürgermeister Hofbauer berichtet, dass der Fachausschuss für Bau, Verkehr und Ortsentwicklung aus sechs Mitgliedern (4 SPÖ, 2 ÖVP) und sechs Ersatzmitgliedern (4 SPÖ, 2 ÖVP) besteht. GR. Ebner wird zu den Ausschusssitzungen eingeladen, hat jedoch kein Stimmrecht im Ausschuss. Bürgermeister Hofbauer stellt den Antrag, folgende von den Fraktionen vorgeschlagene Gemeinderatsmitglieder in den Fachausschuss für Bau, Verkehr und Ortsentwicklung zu entsenden: SPÖ: GR. Karl Wetzelhütter, GR. Werner Bojar, GR. Günter Scharf, Vizebürgermeister Herbert Harrer ÖVP: GR. Ernst Schoberer, GR. Martin Pretterhofer SPÖ: GR. Josefa Rinnerhofer, GR. Johann Scharf, GR. Elke Pristinger, Bürgermeister Siegfried Hofbauer ÖVP: GR. Rudolf Doppelhofer, GR. Heinz Kornthaler
4 Da bei allen Fachausschüssen ein Obmann, ein Obmann-Stellvertreter und ein Schriftführer nach dem D Hondschen Wahlverfahren zu wählen sind, stellt Bürgermeister Hofbauer den Antrag, diese Positionen entsprechend den eingelangten Wahlvorschlägen zu besetzten. Er weist darauf hin, dass nur die Ausschussmitglieder stimmberechtigt sind und ersucht diese, ebenfalls durch Handzeichen ihre Zustimmung zu geben: Obmann: GR. Karl Wetzelhütter Obmann-Stellvertreter: GR. Werner Bojar Schriftführer: GR. Ernst Schoberer Beschluss: Einstimmig angenommen mit den Stimmen von GR. Karl Wetzelhütter, GR. Werner Bojar, GR. Günter Scharf, Vizebürgermeister Herbert Harrer, GR. Ernst Schoberer und GR. Martin Pretterhofer. Fachausschuss für Soziales, Gesundheit und Wohnungen Bürgermeister Hofbauer berichtet, dass der Fachausschuss für Soziales, Gesundheit und Wohnungen aus sechs Mitgliedern (4 SPÖ, 2 ÖVP) und sechs Ersatzmitgliedern (4 SPÖ, 2 ÖVP) besteht. GR. Ebner wird zu den Ausschusssitzungen eingeladen, hat jedoch kein Stimmrecht im Ausschuss. Bürgermeister Hofbauer stellt den Antrag, folgende von den Fraktionen vorgeschlagene Gemeinderatsmitglieder in den Fachausschuss für Soziales, Gesundheit und Wohnungen zu entsenden: SPÖ: Vizebürgermeister Herbert Harrer, GR. Elke Pirstinger, GR. Josefa Rinnerhofer, GR. Johann Scharf ÖVP: GR. Ernst Schoberer, GR. Rudolf Doppelhofer SPÖ: GR. Angelika Stadler, GR. Karl Wetzelhütter, GR. Günter Scharf, GR. Werner Bojar ÖVP: GR. Martin Pretterhofer, Gemeindekassier Alexander Lehofer Da bei allen Fachausschüssen ein Obmann, ein Obmann-Stellvertreter und ein Schriftführer nach dem D Hondschen Wahlverfahren zu wählen sind, stellt Bürgermeister Hofbauer den Antrag, diese Positionen entsprechend den eingelangten Wahlvorschlägen zu besetzen. Er weist darauf hin, dass nur die Ausschussmitglieder stimmberechtigt sind und ersucht diese, ebenfalls durch Handzeichen ihre Zustimmung zu geben Obmann: Vizebürgermeister Herbert Harrer Obmann-Stellvertreter: GR. Josefa Rinnerhofer Schriftführer: GR. Rudolf Doppelhofer Beschluss: Einstimmig angenommen mit den Stimmen von Vizebürgermeister Herbert Harrer, GR. Elke Pirstinger, GR. Josefa Rinnerhofer, GR. Johann Scharf, GR. Ernst Schoberer, GR. Rudolf Doppelhofer Fachausschuss für Kultur, Sport und Tourismus Bürgermeister Hofbauer berichtet, dass der Fachausschuss für Kultur, Sport und Tourismus aus sechs Mitgliedern (4 SPÖ, 2 ÖVP) und sechs Ersatzmitgliedern (4 SPÖ, 2 ÖVP) besteht. GR. Ebner wird zu den Ausschusssitzungen eingeladen, hat jedoch kein Stimmrecht im Ausschuss. Bürgermeister Hofbauer stellt den Antrag, folgende von den Fraktionen vorgeschlagene Gemeinderatsmitglieder in den Fachausschuss für Kultur, Sport und Tourismus zu entsenden: SPÖ: GR. Werner Bojar, GR. Johann Scharf, Vizebürgermeister Herbert Harrer, Bürgermeister Siegfried Hofbauer
ÖVP: GR. Heinz Kornthaler, GR. Martin Pretterhofer SPÖ: GR. Günter Scharf, GR. Karl Wetzelhütter, GR. Angelika Stadler, GR. Elke Pirstinger ÖVP: GR. Ernst Schoberer, GR. Rudolf Doppelhofer 5 Da bei allen Fachausschüssen ein Obmann, ein Obmann-Stellvertreter und ein Schriftführer nach dem D Hondschen Wahlverfahren zu wählen sind, stellt Bürgermeister Hofbauer den Antrag, diese Positionen entsprechend den eingelangten Wahlvorschlägen zu besetzen. Er weist darauf hin, dass nur die Ausschussmitglieder stimmberechtigt sind und ersucht diese, ebenfalls durch Handzeichen ihre Zustimmung zu geben Obmann: GR. Werner Bojar Obmann-Stellvertreter: GR. Johann Scharf Schriftführer: GR. Heinz Kornthaler Beschluss: Einstimmig angenommen mit den Stimmen von GR. Werner Bojar, GR. Johann Scharf, Vizebürgermeister Herbert Harrer, Bürgermeister Siegfried Hofbauer, GR. Heinz Kornthaler, GR. Martin Pretterhofer Fachausschuss für Kinder- und Jugendangelegenheiten Bürgermeister Hofbauer berichtet, dass der Fachausschuss für Kinder- und Jugendangelegenheiten aus sechs Mitgliedern (4 SPÖ, 2 ÖVP) und sechs Ersatzmitgliedern (4 SPÖ, 2 ÖVP) besteht. GR. Ebner wird zu den Ausschusssitzungen eingeladen, hat jedoch kein Stimmrecht im Ausschuss. Bürgermeister Hofbauer stellt den Antrag, folgende von den Fraktionen vorgeschlagene Gemeinderatsmitglieder in den Fachausschuss für Kinder- und Jugendangelegenheiten zu entsenden: SPÖ: GR. Günter Scharf, GR. Angelika Stadler, GR. Elke Pirstinger, GR. Josefa Rinnerhofer ÖVP: GR. Heinz Kornthaler, Gemeindekassier Alexander Lehofer SPÖ: GR. Werner Bojar, Vizebürgermeister Herbert Harrer, Bürgermeister Siegfried Hofbauer, GR. Johann Scharf ÖVP: GR. Ernst Schoberer, GR. Martin Pretterhofer Da bei allen Fachausschüssen ein Obmann, ein Obmann-Stellvertreter und ein Schriftführer nach dem D Hondschen Wahlverfahren zu wählen sind, stellt Bürgermeister Hofbauer den Antrag, diese Positionen entsprechend den eingelangten Wahlvorschlägen zu besetzen. Er weist darauf hin, dass nur die Ausschussmitglieder stimmberechtigt sind und ersucht diese, ebenfalls durch Handzeichen ihre Zustimmung zu geben Obmann: GR. Günter Scharf Obmann-Stellvertreter: GR. Angelika Stadler Schriftführer: Gemeindekassier Alexander Lehofer Beschluss: Einstimmig angenommen mit den Stimmen GR. Günter Scharf, GR. Angelika Stadler, GR. Elke Pirstinger, GR. Josefa Rinnerhofer, GR. Heinz Kornthaler, GR. Alexander Lehofer GEMEINDEUMWELTAUSSCHUSS (zugleich Gemeindetierzucht- sowie Land- und Forstwirtschaftsausschuss): Bürgermeister Hofbauer berichtet, dass der Gemeindeumweltausschuss aus sechs Mitgliedern (4 SPÖ, 2 ÖVP) besteht. GR. Ebner wird zu den Ausschusssitzungen eingeladen, hat jedoch kein
6 Stimmrecht im Ausschuss. Bei Tierzuchtangelegenheiten soll zusätzlich der Obmann des Gemeindebauernausschusses eingeladen werden. Derzeit ist dies Florian Pretterhofer. Bürgermeister Hofbauer stellt den Antrag, folgende von den Fraktionen vorgeschlagene Gemeinderatsmitglieder in den Gemeindeumweltausschuss zu entsenden: SPÖ: GR. Josefa Rinnerhofer, Vizebürgermeister Herbert Harrer, Bürgermeister Siegfried Hofbauer, GR. Karl Wetzelhütter ÖVP: GR. Ernst Schoberer, Gemeindekassier Alexander Lehofer Ersatz: SPÖ: GR. Werner Bojar, GR. Angelika Stadler, GR. Johann Scharf, GR. Elke Pirstinger ÖVP: GR. Rudolf Doppelhofer, GR. Heinz Kornthaler Da auch bei den Pflichtausschüssen ein Obmann, ein Obmann-Stellvertreter und ein Schriftführer nach dem D Hondschen Wahlverfahren zu wählen sind, stellt Bürgermeister Hofbauer den Antrag, diese Positionen entsprechend den eingelangten Wahlvorschlägen zu besetzen. Bürgermeister Hofbauer teilt mit, dass er mit Alexander Lehofer vereinbart hat, dass der Obmann in diesem Ausschuss von der ÖVP-Fraktion gestellt wird. Er weist darauf hin, dass nur die Ausschussmitglieder stimmberechtigt sind und ersucht diese, ebenfalls durch Handzeichen ihre Zustimmung zu geben Obmann: GR. Ernst Schoberer Obmann-Stellvertreter: Vizebürgermeister Herbert Harrer Schriftführer: GR. Josefa Rinnerhofer Beschluss: Einstimmig angenommen mit den Stimmen von GR. Josefa Rinnerhofer, Vizebürgermeister Herbert Harrer, Bürgermeister Siegfried Hofbauer, GR. Karl Wetzelhütter, GR. Ernst Schoberer, Gemiendekassier Alexander Lehofer PRÜFUNGSAUSSCHUSS Bürgermeister Hofbauer berichtet, dass der Prüfungsausschuss aus fünf Mitgliedern (3 SPÖ, 1 ÖVP und 1 FPÖ) besteht. Bürgermeister Hofbauer stellt den Antrag, folgende von den Fraktionen vorgeschlagene Gemeinderatsmitglieder in den Prüfungsausschuss zu entsenden: SPÖ: GR. Karl Wetzelhütter, GR. Werner Bojar, GR. Angelika Stadler ÖVP: GR. Martin Pretterhofer FPÖ: GR. Willibald Ebner SPÖ: GR. Günter Scharf, GR. Elke Pirstinger, GR. Josefa Rinnerhofer ÖVP: GR. Heinz Kornthaler Bürgermeister Hofbauer erklärt, dass der Obmann des Prüfungsausschusses von jener Gemeinderatsfraktion vorgeschlagen wird, welche die wenigsten Mandate hat. GR. Ebner hat für die FPÖ- Fraktion einen Wahlvorschlag lautend auf den ÖVP-GR. Martin Pretterhofer eingebracht. Bürgermeister Hofbauer stellt somit den Antrag, folgende Positionen entsprechend den eingelangten Wahlvorschlägen zu besetzen. Er weist darauf hin, dass nur die Ausschussmitglieder stimmberechtigt sind und ersucht diese, ebenfalls durch Handzeichen ihre Zustimmung zu geben. Obmann: GR. Martin Pretterhofer Obmann-Stellvertreter: GR. Karl Wetzelhütter Schriftführer: GR. Angelika Stadler
7 Beschluss: Einstimmig angenommen mit den Stimmen von GR. Karl Wetzelhütter, GR. Werner Bojar, GR. Angelika Stadler, GR. Martin Pretterhofer, GR.Willibald Ebner GEMEINSAMER SCHULAUSSCHUSS Bürgermeister Hofbauer berichtet, dass der Schulausschuss aus 11 Mitgliedern (4 SPÖ, 2 ÖVP, 1 Gemeinde Pernegg, 1 Schulleiter der HS, 1 Schulleiter der VS, Pfarrer Lewandowski, 1 Vertr. des Evang. Pfarramtes Bruck/Mur) besteht. GR. Ebner wird zu den Ausschusssitzungen eingeladen, hat jedoch kein Stimmrecht im Ausschuss. Bürgermeister Hofbauer stellt den Antrag, folgende von den Fraktionen vorgeschlagene Gemeinderatsmitglieder in den gemeinsamen Schulausschuss zu entsenden: SPÖ: Bürgermeister Siegfried Hofbauer, GR. Angelika Stadler, GR. Johann Scharf, GR. Elke Pirstinger ÖVP: GR. Heinz Kornthaler, Gemeindekassier Alexander Lehofer Bürgermeister Hofbauer weist darauf hin, dass im gemeinsamen Schulausschuss von Gesetzeswegen der Bürgermeister, und in dessen Vertretung der Vizebürgermeister, den Vorsitz führt und eine Wahl nicht vorgesehen ist. GEMEINDERÄTLICHE PERSONALKOMMISSION Bürgermeister Hofbauer berichtet, dass die gemeinderätliche Personalkommission aus fünf Mitgliedern (2 SPÖ, 1 ÖVP und 2 Bedienstetenvertreter) und fünf Ersatzmitgliedern (2 SPÖ, 1 ÖVP und 2 Bedienstetenvertreter) besteht. Bürgermeister Hofbauer stellt den Antrag, folgende von den Fraktionen vorgeschlagene Gemeinderatsmitglieder in die gemeinderätliche Personalkommission zu entsenden: SPÖ: Bürgermeister Siegfried Hofbauer, Vizebürgermeister Herbert Harrer ÖVP: Gemeindekassier Alexander Lehofer SPÖ: GR. Karl Wetzelhütter, GR. Werner Bojar ÖVP: GR. Rudolf Doppelhofer Bürgermeister Hofbauer teilt mit, dass folgende Bedienstetenvertreter in der gemeinderätlichen Personalkommission vertreten sind: Rosa Winkler (Ersatz: Astrid Wiedner) und Fritz Rinnerhofer (Ersatz: Renate Pirstinger). Zu 2.: Genehmigung und Unterfertigung der Verhandlungsschrift 1/2010 GR. Wetzelhütter stellt den Antrag, auf die Verlesung der Verhandlungsschrift 1/2010 zu verzichten und diese in der vorliegenden Form zu genehmigen und zu unterfertigen. Zu 3.: Bekanntgabe der Fraktionsführer und Wahl der Schriftführer Es werden folgende Fraktionsführer genannt: SPÖ: Vizebürgermeister Herbert Harrer ÖVP: Gemeindekassier Alexander Lehofer FPÖ: GR. Willibald Ebner
8 Bürgermeister Hofbauer stellt den Antrag, folgende Schriftführer zu wählen: SPÖ: GR. Karl Wetzelhütter ÖVP: GR. Martin Pretterhofer FPÖ: GR. Willibald Ebner Zu 4.: Wahl der Vertreter des Gemeinderates in die Verbandsversammlung des Mürzverban - des Bürgermeister Hofbauer berichtet, dass aufgrund der Gemeinderatswahl 2010 und der neu gewählten Gemeinderäte die Vertreter des Gemeinderates in der Verbandsversammlung des Mürzverbandes neu festzulegen sind. Er stellt daher den Antrag, folgende Vertreter in die Verbandsversammlung des Mürzverbandes zu entsenden: SPÖ: Bürgermeister Siegfried Hofbauer ÖVP: GR. Ernst Schoberer SPÖ: Vizebürgermeister Herbert Harrer ÖVP: GR. Rudolf Doppelhofer Zu 5.: Wahl der Vertreter des Gemeinderates in die Verbandsversammlung des Sozialhilfever - bandes Bruck/Mur Bürgermeister Hofbauer berichtet, dass aufgrund der Gemeinderatswahl 2010 und der neu gewählten Gemeinderäte die Vertreter des Gemeinderates in der Verbandsversammlung des Sozialhilfeverbandes Bruck/Mur neu festzulegen sind. Er stellt daher den Antrag, folgende Vertreter in die Verbandsversammlung des Sozialhilfeverbandes Bruck/Mur zu entsenden: SPÖ: Vizebürgermeister Herbert Harrer ÖVP: GR. Rudolf Doppelhofer SPÖ: GR. Johann Scharf ÖVP: GR. Ernst Schoberer Zu 6.: Wahl des Vertreters des Gemeinderates in den ISGS Bruck/Mur Bürgermeister Hofbauer berichtet, dass aufgrund der Gemeinderatswahl 2010 und der neu gewählten Gemeinderäte die Vertreter des Gemeinderates in den ISGS Bruck/Mur neu festzulegen sind. Er stellt daher den Antrag, folgende Vertreter in den ISGS Bruck/Mur zu entsenden: SPÖ: Vizebürgermeister Herbert Harrer ÖVP: GR. Heinz Kornthaler SPÖ: GR. Johann Scharf ÖVP: Gemeindekassier Alexander Lehofer
9 Zu 7.: Entsendung eines Vertreters des Gemeinderates in den Tourismusregionalverband Bürgermeister Hofbauer berichtet, dass aufgrund der Gemeinderatswahl 2010 und der neu gewählten Gemeinderäte der Vertreter des Gemeinderates in den Tourismusregionalverband neu festzulegen ist. Er stellt daher den Antrag, GR. Werner Bjoar als Vertreter der Marktgemeinde Breitenau a. H. in den Tourismusregionalverband zu entsenden. Zu 8.: Entsendung eines Vertreters des Gemeinderates in den Naturpark-Almenland Bürgermeister Hofbauer berichtet, dass aufgrund der Gemeinderatswahl 2010 und der neu gewählten Gemeinderäte der Vertreter des Gemeinderates in den Naturpark-Almenland neu festzulegen ist. Er stellt daher den Antrag, GR. Werner Bjoar als Vertreter der Marktgemeinde Breitenau a. H. in den Naturpark-Almenland zu entsenden. Zu 9.: Festlegung der Sitzungstermine des Gemeinderates für 2010 Bürgermeister Hofbauer berichtet, dass folgende Termine für die Gemeinderatssitzungen im Jahr 2010 vorgesehen sind: Donnerstag, 08. Juli 2010 Donnerstag, 30. September 2010 Donnerstag, 18. November 2010 Donnerstag, 16. Dezember 2010 Sitzungsbeginn: jeweils 18.00 Uhr Gemeindekassier Lehofer ersucht, den Beginn der Sitzungen auf 19.00 Uhr festzulegen. Nach eingehender Beratung stellt Bürgermeister Hofbauer den Antrag, die Sitzungstermine wie vorgetragen festzulegen. Sitzungsbeginn soll jeweils um 18.00 Uhr sein. Beschluss: Angenommen. Gegen den Antrag stimmte Gemeindekassier Lehofer. Zu 10.: Anpassung der Eintrittspreise im Hallenbad Bürgermeister Hofbauer berichtet, dass die Preise im Hallenbad (Hallenbadeintritt; Sauna und Solarium) wieder einmal anzupassen wären. Er schlägt folgende Erhöhungen vor: Hallenbad: Erwachsene von 3,00 auf 5,00 Kinder bis 15 Jahre von 2,00 auf 3,00 Familien-Jahresbadekarte von 60,00 auf 72,00 Einzel-Jahresbadekarte von 45,00 auf 54,00 Schüler (ab 10 Personen) von 1,80 auf 2,50 Erwachsene (ab 10 Personen) von 2,80 auf 4,00 Sauna: Einzelkarte von 7,00 auf 8,00 Zehnerblock von 48,00 auf 55,00
10 Familiensauna von 45,00 auf 50,00 Solarium: Einzelkarte 10 Min. von 3,00 auf 4,00 Zehnerblock von 25,00 auf 30,00 Gemeindekassier Lehofer teilt mit, dass die ÖVP-Fraktion ebenfalls einen Vorschlag ausgearbeitet hat und legt diesen dem Gemeinderat zur Diskussion bzw. Beratung vor. Nach eingehender Diskussion stellt Bürgermeister Hofbauer den Antrag, die Eintrittspreise im Hallenbad ab 01. August 2010 wie folgt neu festzusetzen: Hallenbad: Erwachsene von 3,00 auf 4,00 Kinder bis 15 Jahre von 2,00 auf 3,00 Familien-Jahresbadekarte von 60,00 auf 72,00 Einzel-Jahresbadekarte von 45,00 auf 54,00 Schüler (ab 10 Personen) von 1,80 auf 2,00 Erwachsene (ab 10 Personen) von 2,80 auf 4,00 Sauna: Einzelkarte von 7,00 auf 8,00 Zehnerblock von 48,00 auf 55,00 Familiensauna von 45,00 auf 50,00 Solarium: Einzelkarte 10 Min. von 3,00 auf 4,00 Zehnerblock von 25,00 auf 30,00 Zu 11.: Ansuchen des Sportvereins Breitenau um Gewährung einer Subvention Bürgermeister Hofbauer berichtet, dass der Sportverein Breitenau um Gewährung einer Subvention für das Jahr 2010 angesucht hat. Er teilt mit, dass der Sportverein Breitenau im Jahr 2009 eine Subvention in der Höhe von 10.000,-- plus 3.000,-- Jubiläumssubvention. Weiters erhielt die Sektion Schach eine Subvention in der Höhe von 300,-- anlässlich ihres Jubiläums. Nach kurzer Beratung stellt GR. Johann Scharf den Antrag, den Sportverein Breitenau im Jahr 2010 mit einer Subvention in der Höhe von 10.000,-- zu gewähren. Zu 12.: Ansuchen des Musikvereins Breitenau um Gewährung einer Subvention Bürgermeister Hofbauer berichtet, dass der Musikverein Breitenau um Gewährung einer Subvention für das Jahr 2010 angesucht hat. Er teilt mit, dass der Musikverein Breitenau im Vorjahr eine Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 3.910,-- sowie 1.100,-- für Jugendarbeit und Maskenball erhielt. Weiters wurden dem Musikverein Breitenau 75 % der Miete und Betriebskosten für das Vereinslokal im Rüsthaus refundiert. Nach kurzer Diskussion stellt GR. Wetzelhütter den Antrag, dem Musikverein Breitenau für das Jahr 2010 eine Subvention in der Höhe von 3.910,-- sowie 1.100,-- für Jugendarbeit und den Maskenball zu gewähren. Weiters sollen 75 % der Miete und Betriebskosten für das Vereinslokal im Rüsthaus refundiert werden.
Zu 13.: Öffentlich-rechtliche Weggenossenschaft Klammgrabenweg Erhöhung der Schätz - kosten für Sanierung Bürgermeister Hofbauer berichtet, dass in der Gemeinderatssitzung 2/2009 beschlossen wurde, 50 % der nach Abzug sämtlicher Förderungen verbleibenden Wegsanierungskosten des Klammgrabenweges zu übernehmen. Damals wurde von Schätzkosten in der Höhe von 200.000,-- gesprochen. DI Paier hat nun mitgeteilt, dass die aktuelle Schätzung ca. 300.000,-- beträgt. DI Paier fragt daher nach, ob die Marktgemeinde Breitenau a. H. auch den erhöhten Gemeindebeitrag leisten wird. Im Voranschlag für 2010 sind 71.000,-- für Wegsanierungen vorgesehen, allerdings fehlt die Bedeckung. Nach eingehender Diskussion stellt GR. Wetzelhütter den Antrag, den zugesagten Gemeindebeitrag in der Höhe von 50 % der nach Abzug sämtlicher Förderungen verbleibenden Sanierungskosten zu übernehmen. Sollte die Bedeckung nicht mit Eigenmitteln bzw. Bedarfszuweisungen möglich sein, wären die heurigen Wegsanierungskosten mit einem Kassenkredit abzudecken. Zu 14.: Ansuchen der Weggenossenschaft Stockner-Kleinfrießweg um Kostenbeteiligung an der Wegsanierung Bürgermeister Hofbauer berichtet, dass die öffentlich-rechtliche Weggenossenschaft Stockner- Kleinfrießweg um Kostenbeteiligung an der Wegsanierung ersucht. Da bereits mehrere Zusagen für andere Weggenossenschaften getätigt wurden und aufgrund der angespannten Budgetsituation die Bedeckung nicht gegeben ist, wird sich der Gemeinderat mit der Erarbeitung neuer Richtlinien befassen müssen. Er schlägt daher vor, diesen Tagesordnungspunkt bis zur nächsten Sitzung zu vertagen. Nach angeregter Diskussion stellt Bürgermeister Hofbauer den Antrag, den Tagesordnungspunkt 14. Ansuchen der Weggenossenschaft Stockner-Kleinfrießweg um Kostenbeteiligung an der Wegsanierung bis zur nächsten Sitzung zu vertagen. Beschluss: Angenommen. Gegen den Antrag stimmten Gemeindekassier Lehofer, GR. Doppelhofer, GR. Kornthaler, GR. Pretterhofer und GR. Schoberer. Zu 15.: Steirische Tierkörperverwertung Kosten für Falltierentsorgung Bürgermeister Hofbauer berichtet, dass die Kosten für die Falltierentsorgung im Jahr 2008 1.183,77 betragen. Laut Landesgesetz ist die Gemeinde ermächtigt, diese Kosten auf sämtliche Nutztierhalter der Gemeinde nach Großvieheinheiten aufzuteilen. Die Entsorgungskosten für 2007 wurde von der Marktgemeinde Breitenau a. H. übernommen. Nach kurzer Beratung stellt GR. Rinnerhofer den Antrag, dass die Kosten für die Falltierentsorgung im Jahr 2008 in der Höhe von 1.183,77 wieder von der Marktgemeinde Breitenau a. H. übernommen werden. 11
12 Zu 16.:Brückenwaage Festlegung der weiteren Vorgangsweise Bürgermeister Hofbauer berichtet, dass die letzte Eichung der Brückenwaage (27.04.2010) vom Monteur abgebrochen wurde, da diese schwere mechanische Mängel aufweist. Lt. Monteur ist das Überfahren der Brücke verboten. Die Brückenwaage wurde ab 28.04.2010 gesperrt. Bürgermeister Hofbauer teilt weiters mit, dass eine neue Brückenwaage lt. Angebot der Firma Schenkprocess 25.920,-- inkl. USt. kosten würde. Dazu kämen noch Kosten für bauseitige Leistungen. Laut Herrn Brunner wurden in den letzten zwei Jahren neun Wiegungen (Magnifin, Eichung Bandwaage RHI, 1 Rennwagen, 1 Viehverwiegung) vorgenommen. Nach kurzer Diskussion stellt Vizebürgermeister Harrer den Antrag, die Brückenwaage abzutragen. Zu 17.: Obstpresse Festlegung der weiteren Vorgangsweise Bürgermeister Hofbauer berichtet, dass die Obstpresse im Vorjahr von Herrn Klösch, welcher vom Maschinenring beschäftigt wurde, betrieben wurde. Herr Klösch arbeitete 35 Stunden ( 852,60). Dem gegenüber stehen Einnahmen für 11,28 t Pressobst in der Höhe von 564,00. Weitere Ausgaben sind Stromgebühren von ca. 100,-- sowie Wassergebühren in der Höhe von ca. 500,00. Bürgermeister Hofbauer ersucht die Gemeinderatskollegen um Vorschläge, was mit der Obstpresse weiter geschehen soll. Nach eingehender Diskussion einigen sich die Anwesenden darauf, nochmals zu versuchen einen Presser zu finden bzw. die Obstpresse auch zum Kauf für Breitenauer anzubieten. Kaufbedingungen: günstiger Verkaufspreis, wenn Breitenauer zum Preis von 0,05/kg pressen können. Zu 18.: Beschluss gemäß 11 Stmk. Gemeindebezügegesetz Bürgermeister Hofbauer berichtet, dass die Einwohnerzahl der Marktgemeinde Breitenau a. H. seit der letzten Volkszählung unter 2000 gefallen ist. Dadurch erhält die Gemeinde auch wesentlich weniger Einnahmen aus den Ertragsanteilen des Bundes. Die Gesetze aber ziehen noch immer das Volkszählungsergebnis des Jahres 2001 (2100 Einwohner) für die Bemessung des Bürgermeistergehaltes heran. Da eine rechtzeitige Gesetzesänderung nicht erfolgt ist, würde auch für die nächsten 5 Jahre noch die Einwohnerzahl aus dem Jahr 2001 gelten. Da die Marktgemeinde Breitenau a. H massiv einsparen muss, um den Haushalt auszugleichen, gehen die Mitglieder des Gemeindevorstandes mit gutem Beispiel voran und beantragen die Gehaltsberechnung aufgrund der tatsächlichen Einwohnerzahlen. Die Einsparungen der Marktgemeinde Breitenau a. H. belaufen sich auf mehr als 7.000,-- im Jahr. Nach kurzer Diskussion stellt Bürgermeister Hofbauer für den Gemeindevorstand den Antrag, gemäß Stmk. Gemeindebezügegesetz 11 in Verbindung mit 15/2 der Steiermärkischen Gemeindeordnung 1967, LGBl Nr. 115, in der Fassung LGbl Nr. 75/1995, für die Berechnung der Bezüge des BGM und der übrigen Gemeindevorstandsmitglieder das von der Statistik Austria verlautbarte Ergebnis gemäß FAG 2008 heranzuziehen. Durch diese Maßnahme ändert sich die zugrundeliegende Einwohnerzahl nach dem von der Statistik Austria bekannt gegebenen Zahlen von 2100 auf 1881. Sohin beträgt der Bezug des Bürgermeisters 26% des Ausgangsbetrages gemäß 2 Abs. 1 Stmk.. Bezügegesetz. Dieser Beschluss gilt ab der Angelobung.
Zu 19.: Allfälliges 13 a) Öffnungszeiten des Kindergartens Bürgermeister Hofbauer berichtet, dass in der letzten Gemeindevorstandssitzung vereinbart wurde, eine Erhebung über die von den Eltern gewünschten Öffnungszeiten des Kindergartens durchzuführen. Mit der Ausarbeitung des Fragebogens wird der Fachausschuss für Kinder- und Jugendangelegenheiten beauftragt. b) Ehrung für Hermine Wernbacher Gemeindekassier Lehofer schlägt vor, Frau Hermine Wernbacher für ihre langjährige Tätigkeit als Gemeindekassierin den Ehrenring der Marktgemeinde Breitenau a. H. zu verleihen. c) Asphaltierungsarbeiten Gemeindekassier Lehofer möchte wissen, wann die offene Stelle im Asphalt vor ehem. Konditorei Spandl geschlossen wird. Bürgermeister Hofbauer erklärt, dass die Firma Teerag-Asdag bereits mit der Wiederherstellung beauftragt wurde. Da keine weiteren Anliegen vorgetragen werden, bedankt sich Bürgermeister Hofbauer bei den Anwesenden und beendet die Sitzung um 20.30 Uhr. Breitenau a.h., am 26. Mai 2010 Die Verhandlungsschrift besteht aus 13 Seiten. Vorgelesen genehmigt unterschrieben Bgm. Siegfried Hofbauer eh. GR. Martin Pretterhofer eh....... (Vorsitzender) (Schriftführer) GR. Karl Wetzelhütter eh....... (Schriftführer) (Schriftführer)