N I E D E R S C H R I F T Frömmstedt Sitzung am: Mittwoch, 24.09.2003 Sitzungsort: Gaststätte/Frömmstedt/Schenksplatz Sitzungsbeginn: 19:00 Sitzungsende: 21:00 Die Sitzung setzte sich aus öffentlichen und nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen. Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieser Niederschrift sind. Genehmigt und wie folgt unterschrieben: Vorsitzender: Dieter Jaschke Bürgermeister Schriftführer: Urkundsperson: Siegel Maik Eßer Büroleiter VG Kindelbrück 25.09.2003
T E I L N E H M E R V E R Z E I C H N I S Frömmstedt Sitzung am: 24.09.2003 Sitzungsort: Gaststätte/Frömmstedt/Schenksplatz Sitzungsteilnehmer Funktion Bemerkungen Fraktion Anwesend von bis Frank Heinemann Sandra Güttel Maik Senftleben Peter Sorber Toralf Plamper Dieter Jaschke Carsten Hubert Sabine Garthoff Maik Eßer keine keine keine SPD SPD/parteilos SPD/parteilos SPD SPD/parteilos Entschuldigt fehlten Bemerkungen Wolfgang Stockhaus Unentschuldigt fehlten Bemerkungen Zuhörer: 5
V E R Z E I C H N I S D E R T A G E S O R D N U N G S P U N K T E Frömmstedt Sitzung am: 24.09.2003 Sitzungsort: Gaststätte/Frömmstedt/Schenksplatz Öffentlicher Teil 1. Bestätigung der Tagesordnung (VorlagenNr. 03202/0299) 4. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 20.08.2003 (VorlagenNr. 03202/0300) 5. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 27.08.2003 (VorlagenNr. 03202/0301) 6. Information zum Berichtsstand des Maßnahmeplanes der Dorferneuerung (VorlagenNr. 03202/0302) 7. Beschluss zur Festlegung der Schwerpunkte im Dorfentwicklungsplan zur Umsetzung im Rahmen der Förderung der Dorferneuerung (VorlagenNr. 03202/0303) 8. Beratung zum Haushaltsplan 2004 (VorlagenNr. 03202/0304) 9. Aktuelle Anfragen und Mitteilungen (VorlagenNr. 03202/0305) Nichtöffentlicher Teil 2. Beratung und Beschluss zum Kauf der Flurstücke 154 und 153/2 in der Flur 6 in Frömmstedt, Eigentümer Karl Trost (VorlagenNr. 03202/0292) 3. Antrag auf Pachtsenkung Gaststätte (VorlagenNr. 03202/0306)
Datum: 24.09.2003 Tagesordnungspunkt 1. Bestätigung der Tagesordnung (VorlagenNr. 03202/0299) Sach und Rechtslage: Im 35 Abs. 4 und 5 der Neufassung der Thüringer Kommunalordnung vom 28. Januar 2003 (GVBl. Nr. 2 vom 06.02.2003, Seite 41) ist die Behandlung der Tagesordnung vorgeschrieben. Der hat vor Beginn der einberufenen Sitzung über die in der Einladung zugegangenen Tagesordnung abzustimmen. Beschlussvorschlag: Der Frömmstedt beschließt die Annahme der vorliegenden Tagesordnung. Abstimmungsergebnis Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder: 9 Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder: 8 Davon stimmberechtigt: 8 Persönliche Beteiligung nach 38: 0 JaStimmen: 8 NeinStimmen: 0 Stimmenenthaltungen: 0 Ungültige Stimmen: 0 Beschlussnummer: 2084003202 Vollzug in Abt.:I 341
Datum: 24.09.2003 Tagesordnungspunkt 4. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 20.08.2003 (VorlagenNr. 03202/0300) Sach und Rechtslage: Nach 42 Abs. 2 der Neufassung der Thüringer Kommunalordnung vom 28. Januar 2003 (GVBl. Nr. 2 vom 06.02.2003, Seite 41) sind die unterzeichneten Sitzungsniederschriften vom genehmigen zu lassen. Beschlussvorschlag: Der Frömmstedt beschließt die Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 20.08.2003. Abstimmungsergebnis Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder: 9 Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder: 8 Davon stimmberechtigt: 8 Persönliche Beteiligung nach 38: 0 JaStimmen: 8 NeinStimmen: 0 Stimmenenthaltungen: 0 Ungültige Stimmen: 0 Beschlussnummer: 2114003202 Vollzug in Abt.:I 344
Datum: 24.09.2003 Tagesordnungspunkt 5. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 27.08.2003 (VorlagenNr. 03202/0301) Sach und Rechtslage: Nach 42 Abs. 2 der Neufassung der Thüringer Kommunalordnung vom 28. Januar 2003 (GVBl. Nr. 2 vom 06.02.2003, Seite 41) sind die unterzeichneten Sitzungsniederschriften vom genehmigen zu lassen. Beschlussvorschlag: Der Frömmstedt beschließt die Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 27.08.2003. Abstimmungsergebnis Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder: 9 Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder: 8 Davon stimmberechtigt: 8 Persönliche Beteiligung nach 38: 0 JaStimmen: 8 NeinStimmen: 0 Stimmenenthaltungen: 0 Ungültige Stimmen: 0 Beschlussnummer: 2124003202 Vollzug in Abt.:I 345 Datum: 24.09.2003 Tagesordnungspunkt 6.
Information zum Berichtsstand des Maßnahmeplanes der Dorferneuerung (VorlagenNr. 03202/0302) Durch Herrn Walther und Herrn Martin (Büro Dr. Walther und Walther) wurden noch einmal die Planungs und Maßnahmeschwerpunkt, wie unten aufgeführt, vorgestellt: Maßnahmeliste bis 2007: 1. Maßnahme: Altes Schulhaus / Gemeindeamt Schulplatz G eplante Aktivität: Komplettsanierung Durchführungszeitraum : 2004 Herr Sack 2. Maßnahme: Anger mit Bushaltestelle G eplante Aktivität: Komplexe Freianlagengestaltung Durchführungszeitraum : 2004 Herr Dölle ( Kontaktaufnahme AB Dr. W+W mit IB Dölle erfolgt! ) 3. Maßnahme: Erlebnisachse Dorfmuseum/Brücke Radweg/Weidenpavillon/Sportplatz/Festplatz G eplante Aktivität: Komplexe Freianlagengestaltung mit Errichtung einer Fußgängerbrücke, der Sanierung ( Dach + Fassade ) Sportlerheim, der Errichtung eines Spielplatzes und dem Grunderwerb des Durchführungszeitraum : geplanten Dorfmuseums 2005 346
4. Maßnahme: Dorfmuseum Komplexe Gebäudesanierung Durchführungszeitraum: 2005 5. Maßnahme: Kriegerdenkmal Friedhof Turmuhr mit Geläut Komplexe Sanierung + Zusatzplatte Durchführungszeitraum: 2004 6. Maßnahme: Friedhofs und Parkanlage mit Raumwänden ( ehemaliges Kirchenschiff ) Komplexe Freiflächengestaltung mit Sicherung der Raumwände Durchführungszeitraum: 200607 7. Maßnahme: Ortsrandbegrünung ) Komplexe Anpflanzmaßnahme Durchführungszeitraum: 200607 8. Maßnahme: Sanierung Dorfgemeinschaftshaus ( Gemeindeschenke ) * Fenstererneuerung * Flursanierung * Sanierung Treppenaufgang * Küchensanierung * Heizungsumbau ( Schenke + Saal ) Durchführungszeitraum: 200506 Zur Maßnahme 5 Turmuhr mit Geläut wurde Herrn Hecht (Turmuhrenrestaurator)die Möglichkeit eingeräumt, einen Zustandsbericht zum Turm, der Turmuhr und dem Geläut abzugeben. Er verwies auf den sehr schlechten Zustand und die Sicherheitsrisiken im Bereich Leitern/Treppen. Der Bericht liegt sowohl der Kirchen als auch der Gemeinde vor, bis zur nächsten Sitzung wird Herr Hecht eine Kostenschätzung vorlegen, z.zt. geht er von einem notwendigen Sanierungskostensatz zwischen 20 30T aus. In den nächsten Tagen müssen die Baulastvereinbarungen zwischen Kirche und Gemeinde unterzeichnet werden. Außerdem ist eine Beratung mit dem Vorstand des SV Eintracht unter Bezug auf die letzte Sitzung zu führen, um die Eigentumsfrage des Sportlerheims zuklären.
347 Datum: 24.09.2003 Tagesordnungspunkt 7. Beschluss zur Festlegung der Schwerpunkte im Dorfentwicklungsplan zur Umsetzung im Rahmen der Förderung der Dorferneuerung (VorlagenNr. 03202/0303) Sach und Rechtslage: Gemäß der Beratung vom 25.06.2003 mit dem Dorfentwicklungsbeirat betreffs der Herausarbeitung von Scherpunkten der Kommunalen Maßnahmen der Dorferneuerung im aktuellen Förderzeitraum wurde folgende Maßnahmeliste bis 2007 zusammengestellt: 1. Maßnahme: Altes Schulhaus / Gemeindeamt Schulplatz Komplettsanierung Durchführungszeitraum : 2004 Herr Sack 2. Maßnahme: Anger mit Bushaltestelle Komplexe Freianlagengestaltung Durchführungszeitraum : 2004 Herr Dölle ( Kontaktaufnahme AB Dr. W+W mit IB Dölle erfolgt! ) 3. Maßnahme: Erlebnisachse Dorfmuseum/Brücke Radweg/Weidenpavillon/Sportplatz/Festplatz Komplexe Freianlagengestaltung mit Errichtung einer Fußgängerbrücke, der Sanierung ( Dach + Fassade ) Sportlerheim, der Errichtung eines Spielplatzes und dem Grunderwerb des geplanten Dorfmuseums Durchführungszeitraum : 2005
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4. Maßnahme: Dorfmuseum Komplexe Gebäudesanierung Durchführungszeitraum: 2005 5. Maßnahme: Kriegerdenkmal Friedhof/Turmuhr undgeläut Komplexe Sanierung+ Zusatzplatte Durchführungszeitraum: 2004 / Fa. Hecht 6. Maßnahme: Friedhofs und Parkanlage mit Raumwänden ( ehemaliges Kirchenschiff ) Komplexe Freiflächengestaltung mit Sicherung der Raumwände Durchführungszeitraum: 200607 7. Maßnahme: Ortsrandbegrünung ) Komplexe Anpflanzmaßnahme Durchführungszeitraum: 200607 8. Maßnahme: Sanierung Dorfgemeinschaftshaus ( Gemeindeschenke ) * Fenstererneuerung * Flursanierung * Sanierung Treppenaufgang * Küchensanierung * Heizungsumbau ( Schenke + Saal ) Durchführungszeitraum: 200506 Die vorgenannten Aktivitäten wurden nochmals von den Mitgliedern des es diskutiert und danach folgendes beschlossen. Beschlussvorschlag: Der beschließt die Durchführung der o.g. Maßnahmen 1,2 und 5 im Jahr 2004. Die Verwaltung wird beauftragt umgehend die Fördermittelanträge zustellen.
349 Abstimmungsergebnis Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder: 9 Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder: 8 Davon stimmberechtigt: 8 Persönliche Beteiligung nach 38: 0 JaStimmen: 8 NeinStimmen: 0 Stimmenenthaltungen: 0 Ungültige Stimmen: 0 Beschlussnummer: 2134003202 Vollzug in Abt.:III Datum: 24.09.2003 Tagesordnungspunkt 8. Beratung zum Haushaltsplan 2004 (VorlagenNr. 03202/0304) Sach und Rechtslage: Als Anlage erhielten die Gemeinderäte eine Haushaltsüberwachungsliste (HÜL) des Vermögenshaushaltes 2003. In ihr sind die Investitionen des Jahres 2003 aufgeführt. Die HÜL soll als Orientierung zur Vorbereitung der Planung des Haushaltsplanes 2004 dienen. Hauptschwerpunkte 2004 Straßenbau Abwasser Hochbau grundhafter Ausbau Anger und Erneuerung der Bushaltestelle Vorbereitungsplanung Sanierung Regenüberlaufbauwerke Sanierungsarbeiten am ehemaligen Schulgebäude, Turmuhr mit Geläut Bis Anfang November besteht noch die Möglichkeit Mittel für Investitionen bei Bauamt anzumelden. 350
Datum: 24.09.2003 Tagesordnungspunkt 9. Aktuelle Anfragen und Mitteilungen (VorlagenNr. 03202/0305) Anfragen: 1. Sind die Aufträge zur Errichtung der Straßenbeleuchtungsanlagen am Heeg und Zackenhagen ausgelöst (s. Niederschrift der Sitzung vom 20.08.)? 2. Warum sind die Anfragen aus der Sitzung vom 20.08.2003 an das Ordnungsamt, noch nicht beantwortet? 3. Wurde das Problem Verwendung KGRohren für die Dachentwässerung bei den Bauberatungen LIIO 89 angesprochen? 4. Am Bauanfang der LIIO 89 Viehgasse linke Seite am Grundstück R. Griesbach werden sog. L Betonstützelemente gesetzt, ist die jetzt vorgegebene Höhe so endgültig? Antwort des Bürgermeisters auf: 1. Die Angebote sind eingeholt und die Aufträge werden kurzfristig ausgelöst. 2. Zur nächsten Sitzung wird Herr Lerche eingeladen, um die Fragen zu beantworten. 3. Ja es wurde angesprochen, nach Aussage des Planungsbüros ist die Verwendung von KGRohren zulässig. 4. In der Sache wurde vorerst ein Baustop ausgesprochen und eine erneute Beratung am 25.09.2003 zur Klärung des Sachverhaltes angesetzt. Mitteilungen: Bürgermeister Jaschke informierte über die Beratung mit Vertretern des staatlichen Umweltamtes am 19.08.2003 (s. Anlage zum TOP) Weiterhin informierte er den über den Termin 09.10.2003, 19:00 Uhr, hier ist beabsichtigt über die geplanten Ausgleichsmaßnahmen in der Gemarkung Frömmstedt, welche im Zusammenhang mit den Errichtungen von Windkraftanlagen in der Gemarkung Gangloffsömmern stehen zu berichten. Dazu wird Herr Schmidt von der unteren Naturschutzbehörde dem in öffentlicher Sitzung berichten. 351