Andreas Dinkelbach. Ertragsteuern. Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, Gewerbesteuer 4., überarbeitete Auflage GABLER

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Transkript:

Andreas Dinkelbach Ertragsteuern Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, Gewerbesteuer 4., überarbeitete Auflage GABLER

Vorwort Abbildungsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis V XVII XXIII Teill Einkommensteuer 1 1 Wesen der Einkommensteuer 3 2 Persönliche Steuerpflicht 10 2.1 Unbeschränkte Steuerpflicht nach 1 Abs. 1 EStG...10 2.1.1 Inland.10 2.1.2 Wohnsitz 10 2.1.3 Gewöhnlicher Aufenthalt 11 2.1.4 Umfang der unbeschränkten Steuerpflicht 12 2.2 Erweiterte unbeschränkte Steuerpflicht nach 1 Abs. 2 EStG 13 2.3 Unbeschränkte Steuerpflicht auf Antrag, 1 Abs. 3 EStG 13 2.4 Beschränkte Steuerpflicht, 1 Abs. 4 EStG 15 2.4.1 Grundkonzeption 15 2.4.2 Steuererhebung im Abzugsverfahren (Bruttobesteuerung) 16 2.5 Erweiterte beschränkte Steuerpflicht nach 2 und 5 AStG 19 2.6 Problematik der Doppelbesteuerung 21 3 Veranlagung 24 3.1 Grundsatz der Einzelveranlagung 24 3.2 Ehegattenveranlagung : 25 3.3 Arten der Ehegattenveranlagung 25 4 Steuerobjekt / sachliche Besteuerung 30 4.1 Additive Definition des zu versteuernden Einkommens 30 VII

4.2 Ordnung der Einkunftsarten 33 4.2.1 Prinzipieller Dualismus der Einkunftsarten 33 4.2.2 Schedule Einkünfte aus Kapitalvermögen / Trialismus der Einkunftsarten 35 4.2.3 Haupt-und Nebeneinkunftsarten 36 4.3 Grundsätze der Einkünfteermittlung 37 4.4 Einkünfteermittlungsmethoden 39 4.4.1 Gewinnermittlungsmethoden 43 4.4.1.1 Überblick 43 4.4.1.2 Betriebsausgaben/-einnahmen 46 4.4.1.3 Nichtabziehbare Betriebsausgaben 50 4.4.1.4 Zuordnung von Wirtschaftsgütern 58 4.4.2 Überschussermittlung 61 4.4.3 Abgeltungsteuer 64 4.5 Entnahmen und Einlagen 69 4.6 Entstrickung und Verstrickung : 73 4.7 Verrechnungspreise / Funktionsverlagerung 75 4.8 Übersicht zur Ansatzfähigkeit von Einnahmen und Ausgaben bei der Einkommensbesteuerung 77 5 Die Einkunftsarten im Einzelnen 79 5.1 Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft 79 5.2 Einkünfte aus Gewerbebetrieb 81 5.3 Einkünfte aus selbständiger Arbeit 86 5.4 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit 89 5.5 Einkünfte aus Kapitalvermögen 93 5.5.1 Arten / Tatbestände 94 5.5.1.1 Dividenden und dividendenähnliche Erträge 95 5.5.1.2 Zinsen und zinsähnliche Erträge 98 5.5.1.3 Übrige Erträge : 99 5.5.2 Besteuerung 102 5.5.2.1 Besteuerung im einfachen Regelfall" 103 5.5.2.2 Ausnahme typisch unternehmerische Beteiligung an Kapitalgesellschaft" 108 VIII

5.5.2.3 Ausnahme zur Vermeidung missbräuchlicher Zinsarbitragegestaltungen 108 5.6 Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung 112 5.7 Sonstige Einkünfte 116 5.7.1 Wiederkehrende Bezüge 117 5.7.2 Private Veräußerungsgeschäfte 121 5.7.3 Sonstige Einkünfte i.s.d. 22 Nr. 3 bis 5 EStG 124 5.8 Gemeinsame Vorschriften des 24 EStG 128 5.9 Nicht steuerbare Einkünfte 129 6 Sonderausgaben und außergewöhnliche Belastungen 130 6.1 Sonderausgaben 130 6.2 Außergewöhnliche Belastungen 146 7 Steuerliche Berücksichtigung von Verlusten 150 7.1 Periodenübergreifender Verlustabzug 151 7.2 Einschränkungen des Verlustausgleichmechanismus 152 8 Besteuerung von Personenmehrheiten 156 8.1 Mitunternehmerschaften 156 8.1.1 Grundsätze der Ermittlung der Einkünfte von Mitunternehmern 157 8.1.2 Qualifikation und Zurechnung der Einkünfte von Mitunternehmern 159 8.1.3 Ermittlung des Gewinnanteils / Ergänzungsbilanzen 162 8.1.4 Sonderbilanzen 164 8.1.5 Gesamtgewinn der Mitunternehmerschaft 166 8.2 Gewerblich infizierte Personengesellschaft 167 8.3 Gewerblich geprägte Personengesellschaft 169 8.4 Doppelstöckige Personengesellschaft 170 8.5 Stille Gesellschaft. 171 8.6 Verlustbehandlung bei beschränkter Haftung 173 9 Exkurs: Betriebsauf Spaltung 177 9.1 Formen der Betriebsaufspaltung 178 IX

9.2 Betriebsaufspaltung als Besteuerungstatbestand 179 9.2.1 Tatbestandsvoraussetzungen der Betriebsaufspaltung 180 9.2.2 Rechtsfolgen der Betriebsaufspaltung 181 9.3 Vorteile der Betriebsaufspaltung 182 10 Behandlung von Veräußerungsvorgängen 183 10.1 Veräußerungen im Betriebsvermögen 183 10.1.1 Einzelne Wirtschaftsgüter^ _._ 183 10.1.1.1 Veräußerung/Entnahme 183 10.1.1.2Suspendierung der Gewinnrealisation / Übertragung stiller Reserven 189 10.1.1.3 Überführung und Übertragung im Rahmen des 6 Abs. 5 EStG 195 10.1.2 Veräußerung geschlossener Komplexe des Betriebsvermögens 199 10.1.2.1 Betriebsveräußerung im Ganzen 200 10.1.2.2 Veräußerung eines Teilbetriebs 203 10.1.2.3 Veräußerung eines Mitunternehmeranteils 204 10.1.3 Betriebsaufgabe :.. 204 10.1.4 Betriebsverpachtung : 207 10.1.5 Unentgeltliche Übertragung geschlossener Komplexe 208 10.1.6 Veräußerungen geschlossener Komplexe im Bereich der Landund Forstwirtschaft bzw. der selbständigen Arbeit 209 10.2 Veräußerungen im Privatvermögen 210 10.2.1 Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften ( 17 EStG) 211 10.2.2 Veräußerung als privates Veräußerungsgeschäft 215 11 Exkurs: Vermögensübertragung und wiederkehrende Leistungen 218 11.1 Begriffe! 219 11.2 Entgeltliche Vermögensübertragung 221 11.3 Unentgeltliche Vermögensübertragung 225 12 Betrag der Einkommensteuer 230 12.1 Kinderfreibetrag und Betreuungs-/Erziehungs-/Ausbildungsfreibetrag ( 32 Abs. 6 EStG) 230 12.2 Altersvorsorgezulage 233 12.3 (Regel-)Tarif der Einkommensteuer 234

12.4Thesaurierungsbegünstigung für Personenunternehmen nach 34a EStG 237 12.4.1 Thesaurierungsbesteuerung des begünstigten Gewinns 238 12.4.2 Nachversteuerung 241 12.5 Pauschalierung der Einkommensteuer 244 12.6 Außerordentliche Einkünfte 245 12.7 Steuerermäßigungen 248 12.7.1 Steuerermäßigung bei Einkünften aus Gewerbebetrieb 249 12.7.2 Steuerermäßigungen nach 35a EStG 252 12.8Erhebung und Entrichtung der Einkommensteuer 253 13 Zuschlagsteuern zur Einkommensteuer 256 Teil 2 Körperschaftsteuer...259 1 Einleitung 261 1.1 Grundlagen 261^ 1.2 Systemfragen der Körperschaftsteuer 262 1.2.1 Klassisches System 263 1.2.2 Anrechnungsverfahren 263 2 Persönliche Steuerpflicht 265 2.1 Grundlagen der Steuerpflicht 265 2.2 Zeitraum der Steuerpflicht 267 3 Ermittlung des zu versteuernden Einkommens 269 3.1 Grundlagen der Ermittlung des zu versteuernden Einkommens 269 3.2 Ausgangsgröße zur Einkommensermittlung 271 3.2.1 Aufwendungen und Erträge 271 3.2.2 Ausschüttungen und Einlagen ; 273 3.3 Steuerfreie Einnahmen 275 3.3.1 Investitionszulagen 276 3.3.2 Gewinnausschüttungen 277 3.3.3 Veräußerung von Kapitalgesellschaftsanteilen 284 XI

Inhal tsverzeichn is 3.3.4 Einkünfte aus ausländischen Betriebsstätten 292 3.4 Nichtabziehbare Betriebsausgaben 294 3.4.1 Gesellschafterfremdfinanzierung 295 3.4.1.1 Zinsschranke 296 3.4.1.2 Gewinnminderungen aus (kapitalersetzenden) Gesellschafterdarlehen 299 3.4.2 Nichtabziehbare Betriebsausgaben aus einkommensteuerlichen Vorschriften S 301 3.4.3 Nichtabziehbare Betriebsausgaben aus körperschaftsteuerlichen Vorschriften 303 3.4.4 Erstattung nichtabziehbarer Betriebsausgaben 307 3.5 Verdeckte Gewinnausschüttungen 307 3.5.1 Einordnung der verdeckten Gewinnausschüttung 307 3.5.2 Begriff der verdeckten Gewinnausschüttung 312 3.5.3 Kriterien der verdeckten Gewinnausschüttung 313 3.5.3.1 Grundlegende Merkmale 313 3.5.3.2 Beherrschender Gesellschafter ':... 319 3.5.3.3 Nahe stehende Person..\. 321 3.5.3.4 Üblichkeit der Vereinbarung.\..322 3.5.3.5 Zusammenfassende Darstellung der vga-kriterien 323 3.5.3.6 Korrespondenzprinzip 325 3.5.4 Wert der verdeckten Gewinnausschüttung 327 3.6 Verdeckte Einlagen 328 3.6.1 Einkommenskorrektur bei der Kapitalgesellschaft 328 3.6.2 Auswirkungen auf Seiten des Anteilseigners 330 3.6.3 Korrespondenzprinzip 334 3.7 Zusammenfassendes Schema zur Ermittlung des z.v.e 336 4 Körperschaftsteuer-Tarifbelastung 338 4.1 Körperschaftsteuertarif 338 4.2 Anrechnung ausländischer Steuer 339 5 Aufteilung des steuerlichen Eigenkapitals 342 5.1 Eigenkapital-und Verwendungsrechnung 343 5.1.1 Bestandteile des steuerlichen Eigenkapitals 343 XII

5.1.2 Verwendungsreihenfolge bei Ausschüttungen 345 5.1.3 Umwandlung von Rücklagen in Nennkapital 351 5.2 Steuererstattungen und -Zahlungen als Folge des Anrechnungsverfahrens 353 5.2.1 Körperschaftsteuerguthaben i.s.d. 37 KStG 354 5.2.2 Körperschaftsteuererhöhungsbetrag nach 38 KStG 356 6 Ermittlung der Körperschaftsteuerzahllast 359 7 Verluste 360 7.1 Verlustabzug 360 7.2 Verlustabzugsbeschränkung nach 8c KStG 363 8 Organschaft 371 8.1 Voraussetzungen der Organschaft 372 8.2 Rechtsfolgen der Organschaft,.376 8.2.1 Zurechnung des Einkommens 377 8.2.2 Ausgleichszahlungen 379 8.2.3 Mehr-und Minderabführungen 380 8.2.4 Anrechnung der Gewerbesteuer nach 35 EStG 382 9 Liquidation, Sitzverlegung und Umwandlung 383 Teil 3 Gewerbesteuer 387 1 Einleitung 389 1.1 Wesen der Gewerbesteuer 389 1.1.1 Real- und Objektsteuer 389 1.1.2 Gemeindesteuer 389 1.2 Bedeutung der Gewerbesteuer 391 1.2.1 Bedeutung für die Gemeinden 391 1.2.2 Bedeutung für die Gewerbebetriebe 391 2 Steuergegenstand und Steuerpflicht 393 2.1 Sachliche Steuerpflicht 393 2.1.1 Formen des Gewerbebetriebs 394 XIII

2.1.1.1 Gewerbebetrieb kraft gewerblicher Tätigkeit 395 2.1.1.2 Gewerbebetrieb kraft Rechtsform 397 2.1.1.3 Gewerbebetrieb kraft wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs 398 2.1.2 Mehrheit von Betrieben 399 2.1.3 Befreiungen 401 2.1.4 Beginn und Beendigung der sachlichen Steuerpflicht 402 2.2 Persönliche Steuerpflicht / Steuerschuldnerschaft 403 v 3 Besteuerung nach dem Gewerbeertrag 405 3.1 Ausgangsgröße Gewinn aus Gewerbebetrieb 407 3.2 Leitideen für die Modifikation der Ausgangsgröße 409 3.3 Hinzurechnungen 413 3.3.1 Finanzierungsentgelte/-anteile ( 8 Nr. 1 lit. a bis f GewStG) 414 3.3.1.1 Entgelte für Schulden 415 3.3.1.2 Renten und dauernde Lasten 417 3.3.1.3 Gewinnanteile (typisch) stiller Gesellschafter 418 3.3.1.4 Miet-/Pachtzinsen/Leasingraten beweglicher WG des AV 419 3.3.1.5 Miet-/Pachtzinsen/Leasingraten \ unbeweglicher WG des AV 420 3.3.1.6 Zeitlich befristete Überlassung von Rechten 420 3.3.2 Streubesitzdividenden ( 8 Nr. 5 GewStG) 422 3.3.3 Ausländische Steuern ( 8 Nr. 12 GewStG) 424 3.4 Spiegelbildliche Hinzurechnungen / Kürzungen 425 3.4.1 Bezüge persönlich haftender Gesellschafter einer KGaA ( 8 Nr. 4 GewStG) 425 3.4.2 Verlustanteile / Gewinnanteile aus Mitunternehmerschaften ( 8 Nr. 8, 9 Nr. 2 GewStG) 425 3.4.3 Zuwendungen zur Förderung steuerbegünstigter Zwecke ( 8 Nr. 9, 9 Nr. 5 GewStG) 426 3.4.4 Ausschüttungsbedingte Teilwertabschreibungen ( 8 Nr. 10 GewStG) : 427 3.5 Kürzungen 428 3.5.1 Grundbesitz-Abzüge ( 9 Nr. 1 GewStG) 428 3.5.2 Schachteldividenden ( 9 Nr. 2a, Nr. 7 oder Nr. 8 GewStG) 431 XIV

3.5.3 Gewerbeertrag nicht im Inland belegener Betriebstätten ( 9 Nr. 3 GewStG) 434 4 Gewerbeverlust 436 4.1 Unternehmensidentität 437 4.2 Unternehmeridentität 438 5 Ermittlung, Festsetzung und Erhebung der Gewerbesteuer 441 5.1 Gewerbesteuermessbetrag r..r..:. 441 5.2 Zerlegung des Steuermessbetrags 443 5.3 Berechnung der Gewerbesteuer 445 5.4 Festsetzung und Erhebung der Gewerbesteuer 446 5.5 Ermittlung des Gewerbesteueraufwands im Jahresabschluss 447 6 Organschaft 448 6.1 Voraussetzungen 448 6.2 Rechtsfolgen 449 7 Steuerermäßigung gemäß 35 EStG für gewerbliche Einkünfte 451 XV