PB 05 Soziale Leistungen

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Transkript:

PB 5 Soziale Leistungen PR5-1-1 Grundversorgung u.leistungen nach dem SGBX PR5-4-1 Sonstige soziale Leistungen PR5-4-2 Gewährung von Wohngeld PR5-4-3 Rentenangelegenheiten PR5-2-1 Leistungen für Asylbewerber PR5-3-1 Unterbringung von Wohnungslosen PR5-3-2 Unterbringung von Aussiedlern PR5-3-3 Unterbringung von Asylbewerbern

Haushaltsplan 212 Teilergebnishaushalt Produktgruppe PG5-1 Grundversorgung und Leistungen nach dem X. Sozialgesetzbuch Nr. Bezeichnung Ergebnis 21 212 213 214 215 216 211 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 +Zuwendungen und allgemeine i Umlagen 3 +Sonstige Transfererträge 4 +Öffentlich rechtliche Leistungsentgelte 5 +Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 +Kostenerstattungen und 4.69 14.4 14.4 12.9 12.9 12.9 Kostenumlagen 2.4 44824 Erst. Kreis soziale Leistungen (BSHG 4.69 1. 1. 5 5 5 Rückfluss) 1.4 44832 Kostenerstattung VHS für Einsatz städt. 12.4 12.4 12.4 12.4 12.4 Personal 44885 Erstattungen von Prozess- und 1. 1. VelWaltungskosten 1. 7 +Sonstige ordentliche Erträge 5 45613 Zwangsgelder : 5 8 +Aktivierte Eigenleistung 9 +/. Bestandsveränderungen 1 =Ordentliche Erträge 4.69 14.4 14.4 12.9 12.9 12.9 2.45 11 Personalaufwendungen 11.184 126.544 127.81 129.88 13.379 131.682 126.666 5111 Bezüge der Beamten 57.45 57.551 58.127 58.78 : 59.295 : 59.888 57.624 5121 Vergütung für tariflich Beschäftigte 34.58 35.242 35.594 35.95 36.31 36.673 35.57 5221 Versorgungskassenbeiträge für tarifl. BeSChäftigte 2.661 2.673 Seite 293-2.69 2.717 2.744 2.7 72 1 2.799

1 Haushaltsplan 212 Teilergebnishaushalt Produktgruppe PG5-1 Grundversorgung und Leistungen nach dem X. Sozialgesetzbuch Nr. Bezeichnung Ergebnis r 21 212 213 214 215 216 211 5321 Gesetzliche Sozialvers, für tariflich 6,898 7,26 7.333 7.46 7,48 7.555 Beschäftigte 7,32 5411 BeihilfenlUnterslützungsleistungen f, 7,985 8,65 Beschäftigte 8.218 1 8,146 8.227 8,39 i 5511 Zuführungen für Pensionsrückst. für 11.93 12,22 l 12,142 12.264 12,386 Beschäftigte 11.953 ~611 12 Zuführungen zu Beihilferuckst für 3.913 3,952 3,992 4,31 4,72 ' BeschäHigte 3.839 - Versorgungsaufwendungen 1 13 - Aufwendungen für Sach- und 761 Dienstleistungen ng Gebäude (Konjunkturpaket) 761 14 - Bilanzielle Abschreibungen o 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 58.192 1. 1. 1. 543115 Gerichts-, Prozess- und 1. 1. Vollstreckungskosten 1, 54731 Wertveränderungen aus 58.192 Niederschlagung! Erlass 1 17 =Ordentliche Aufwendungen 16.137 127.544 128.81 129.88 13.379 131.682 127.666 1 18 E",.",",,,,~.V.~,. ~ 113.144 114.41 116.188 117.479 118.782 tungstätigkeit (Zeilen 1 und 19 +Finanzerträge 2 - Zinsen und sonstige 1 Finanzaufwendungen 1 21 :; Finanzergebnis (Zeilen 19 und 2) 22 =Ordentliches Ergebnis (Zeilen 18 156.68 113;144 114.41.116.188 und 21) 125.216 1 117.479.118.782 Seite 294 -

Haushaltsplan 212 Teilergebnishaushalt Produktgruppe PG5-1 Grundversorgung und Leistungen nach dem X. Sozialgesetzbuch Nr. Bezeichnung Ergebnis 21 212 213 214 215 211 216 [23 +Außerordentliche Erträge 124 - außerordentliche Aufwendungen 1 25 =außerordentliches Ergebnis (Zeilen 23 und 24) i '=,~- 1 26 =Jahresergebnis (Zeilen 22 und 25) 113.144 114.41 116.188 117.479-125.216 27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen l" : 29 =Ergebnis (Zeilen 26, 27, 28) - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -156.68-113.144-114.41-116.188-125.216, -117.479 1.118.7821-118.782 Erläuterungen PG5 1 Ergebnisplan 44824 Das Bundessozialhilfegesetz ist zum 1.1.25 außer Kraft getreten. Die Delegationsgemeinden sind rechtlich jedoch verpflichtet, über den 1.1.25 hinaus die Bearbeitung in noch nicht abgeschlossenen Sozialhilfefällen durchzuführen. Dies schließt die Geltendmachung und Verfolgung von Ansprüchen und deren Abführung an den Rhein-Sieg-Kreis entsprechend den bis zu diesem Zeitpunkt geltenden Satzungen ein. Der Rhein-Sieg-Kreis hat sich mit Rundverfügung vom 12.1.25 damit einverstanden erklärt, dass die kreisangeh6rigen Gemeinden pauschal mit 1/3 an den ab 25 noch abzuführenden Sozialhilfeeinnahmen beteiligt werden (Nachwirkungsbonus). Da die Zahl der noch geltend zu machenden Ansprüche im Laufe der Zeit rückläufig sein wird, entwickelt sich der ab 211 rückläufig. -- Seite 295 -

Haushaltsplan 212 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe PG5-1 Grundversorgung und Leistungen nach dem X. Sozialgesetzbuch Nr. Bezeichnung Ergebnis 21 212 213 214 215 216 211 Finanzplan 1-17 (fd. Verw. tätigkeit) Darstellung nur im Gesamtfinanzplan 18 Zuwendungen für nvestitionsmaßnahmen 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 2 + Einzahlungen aus Veräußerung v. Finanzanlagen 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 +Sonstige nvestitionseinzahlungen 23 =Einzahlungen aus nvestitionstätigkeit 24 - Auszahlungen für Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 26 - Auszahlungen für Erwerb von beweglichem Anlageverrnögen 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige nvestitionsauszahlungen 3 =Auszahlungen aus nvestitionstätigkeit 31 =Saldo aus nvestitions-tätigkeit (Zeilen 23 und 3) -- Seite 296 -

Haushaltsplan 212 Produktbeschreibung Produkt PR5 1 1 Grundversorgung u.leistungen nach dem 5GB X Produktbereich PB5 Soziale Leistungen Produktgruppe PG5-1 Grundversorgung und Leistungen nach dem X. Sozialgesetzbuch Produkt PR5-1-1 Grundversorgung u.leistungen nach dem SGB X Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FG 5 - Soziale Leistungen Verantwortliche Person(en ): Barbara Steinfartz Produktbeschreibung Das Produkt umfasst die Sicherstellung des notwendigen laufenden Lebensunterhaltes sowie besonderer einmaliger Bedürfnisse, Grundsicherungsleistungen, Krankenhilfe und Pflegeleistungen gemäß den Vorschriften des SGB X sowie die Abwicklung der Fälle nach dem Bundessozialhilfegesetz. Zu den Leistungen gehören: - Hilfe zum Lebensunterhalt - Grundsicherung im Alter und bei ElWerbsminderung - Hilfe zur Gesundheit (Prüfung der persönlichen und wirtschaftlichen Voraussetzungen) - Hilfe zur Pflege (außerhalb von Einrichtungen ohne Pflegestufe) - Hilfe in anderen Lebenslagen (Hilfe zur Weiterführung des Haushalts, Altenhilfe, Bestattungskosten) Ziele - Sicherstellung des Lebensunterhaltes und der Gesundheitsfürsorge für den berechtigten Personenkreis Auftragsgrundlage SGB X, Delegationssatzung etc. Zielgruppe Hilfesuchende, Hilfebedürftige Kennzahlen Mögliche zukünftige Kennzahlen/Messgrößen: - Anzahl der Leistungsempfänger nach SGB X - Anzahl der Widersprüche - Anzahl stattgegebener Widersprüche -- Seite 297 -

Haushaltsplan 212 Teilergebnishaushalt Produktgruppe PG5-2 Leistungen für Asylbewerber Nr. Bezeichnung Ergebnis 1 21 212 213 i 214 215 211 1 Steuern und ähnliche Abgaben 216 12 +Zuwendungen und allgemeine 1 Umlagen 3 +Sonstige Transfererträge 4.345 6 6 6 6 1.3 42117 Erst. v. Leist. nach AsylblG aufgr. überg. -516 Anspr. 42118 Kostenerstattungen and. Leistungstr. 4.753 5 5 5 5 nach AsylblG 1. 42119 Sonstige Ersatzleistungen 18 1 1 1 1 3 4 +Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 +Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 +Sonstige ordentliche Erträge 6 5 1 1 8 +Aktivierte Eigenleistung 9 +1- Bestandsveränderungen 1 =Ordentliche Erträge 4.345 6 6 6 6 1.3 11 Personalaufwendungen 65.397 66.51 66.712 67.379-6 68.53 5111 Bezüge der Beamte n 12.99 13.12 13.251 13.384 5121 Vergütung für tariflich Beschäftigte 36.393 37.338 37.711 38.88 38.469 37.8 5221 Versorgungskassenbeiträge für tarifi. 2.81 2.85 2.879.Beschäftigte 2.827 2. 98 1. 2.937 5321 Gesetzliche Sozialvers. für tariflich 7.183 7.72 7.779 7.8571 7.935 Beschäftigte 7.733 5411 Beihilfen!Unterstützungsleistungen f. 1.391 1.45 1.419 1.433 Beschäftigte 1.555 13.517 38.854 2.966 8.15 1.448 -- Seite 298

Haushaltsplan 212 Teilergebnishaushalt Produktgruppe PG5-2 Leistungen für Asylbewerber Nr. Bezeichnung Ergebnis 21 212 213 214 215 216 211 i 5511 Zuführungen für Pensionsrückst. für 2.356 2.38 2.44 2.428! 2.452 Beschäftigte 2.49 15611 Zuführungen zu Beihilferuckst für 77 777 785 793 81 : Beschäftigte 829 12 Versorgungsaufwendungen : 13 Aufwendungen für Sach und Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen ~ 15 ' Transferaufwendungen 13.435 257.1 257.1 257.1 257.1 257.1 266.9 533121 i Grundleistungen nach 3 Abs. 1 16.747 13. 13. 13. 13 13. : AsylbLG a.e. 17. 5331215 Zusatzleistungen nach 3 Abs. 2 47.377 53. 53. 53. 53. 53. AsylbLG a.e. 71. i 5331216 Leistungen nach 1 a AsylbLG a.e. 1. 1..1. 1. 1. 1. 1533122 i Kosten der Unterkunft nach 3 AsylblG 19.111 22. 22. 22. 22. 22. a.e. 32. 5331225 Arbeitsgelegenheiten nach 5AsylbLG 128 5 5 5 5 5, a.e. 5. 5331226 Heim Kuraufenthalt (Barbetrag) a.e. 1.1 1.1 1.1 1.1 ' 1.1 1.1 1533123 sonstige Leistungen nach 6AsylbLG 475 9. 9. 9. 9. 9. a.e. 9. i 5331235 Regelbedarf nach 2AsylbLG (analog 6.947 42. 42. 42. 42. 42. SGB X) ae 24.5 i 5331236 Mehrbedarf nach 2AsylbLG a.e. 3. 3. 3. 3. 3. 1.6 533124 Einmalige Beihilfe nach 2AsylbLG a.e. 2. 2.. 2. 2. 2. 2. 5331245 Sonstiger laufender Bedarf nach 2 1. 1. 1. i 1. 1. AsylbLG a.e. 2.1 533125 Kosten der Unterkunft nach 2AsylbLG 84 9. 9. 9. 9. 9. a.e. 5. 5331255 Leistungen bei Krankheit, 38.847 1. 1. 1.! 1. i 1, Schwangerschaft, Geburt 1. 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 16! 1. 1. 1. 1. 1. ' 1. 54129 Übernommene Reisekosten 16 1543115 Gerichts-, Prozess- und 1. 1. 1. 1. 1. Vollstreckungskosten 1. -- Seite 299 -

Haushaltsplan 212 Teilergebnishaushalt Produktgruppe PG5-2 Leistungen für Asylbewerber Nr. Bezeichnung Ergebnis 21 211 212 213 214 215 216 17 =Ordentliche Aufwendungen 19.452 334.175 323.497 324.151 324.812 325.479 326.153 18 =Ergebnis der fd. Verwaltungstätigkeit (Zeilen 1 und 17) -186.17-332.875-322.897-323.551-324.212-324.879-325.553 19 +Finanzerträge 2 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 =Finanzergebnis (Zeilen 19 und 2) 22 =Ordentliches Ergebnis (Zeilen 18 und 21) -186.17-332.875-322.897-323:551-324.212-324.879-325.553 23 +Außerordentliche Erträge 24 - außerordentliche Aufwendungen 25 =außerordentliches Ergebnis (Zeilen 23 und 24) 26 =Jahresergebnis (Zeilen 22 und 25) -186.17-332.875-322.897-323.551-324.212-324.879-325.553 27 +Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 29 =Ergebnis (Zeilen 26, 27, 28) -186.17-332.875-322.897-323.551-324.212-324.879-325.553 Erläuterungen PG5 2 Ergebnisplan 533121 Die Ansätze sind abhängig von der Anzahl der im Leistungsbezug stehenden Asylbewerber. m Falle der Ablehnung eines Asylantrages ist die Ausländerbehörde für die Rückführung des Antragstellers in das jeweilige Heimatland zuständig. Da die Rückführung -wenn überhaupt- nur sehr schleppend erfolgt, -ein Anspruch auf Grundleistungen nach dem AsylG besteht, unabhängig davon, ob der Asylantrag abgelehnt wurde oder nicht- entstehen Mehraufwendungen. 5331255 Die Ausgaben für Krankheit, Schwangerschaft und Geburt werden durch die Solidargemeinschaft der kreisangehörigen Städte und Gemeinden getragen. Die Abrechnung wird durch den Kreis durchgeführt. -- Seite 3.

Haushaltsplan 212 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe PG5-2 Leistungen für Asylbewerber Nr. Bezeichnung Ergebnis 21 212 213 214 215 211 Finanzplan 1-17 (fd. Verw. tätigkeit) Darstellung nur im Gesamtfinanzplan 216 18 Zuwendungen für 1 1 nvestitionsmaßnahmen 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 2 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 21 +Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 +Sonstige nvestitionseinzahlungen 23 =Einzahlungen aus nvestitionstätigkeit ~"",... 24 Auszahlungen für Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 26 - Auszahlungen für Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 1 : 27 Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 28 _ Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 29 Sonstige nvestitionsauszahlungen ~ 3 =Auszahlungen aus nvestitionstätigkeit ~ 31 =Saldo aus nvestitions-tätigkeit : (Zeilen 23 und 3) : -- Seite 31 -

Haushaltsplan 212 Produktbeschreibung Produkt PR5 2 1 Leistungen für Asylbewerber Produktbereich PB5 Soziale Leistungen Produktgruppe PG5-2 Leistungen für Asylbewerber Produkt PR5-2-1 Leistungen für Asylbewerber Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FG 5 - Soziale Leistungen Verantwortliche Person(en ): Barbara Steinfartz Produktbeschreibung Das Produkt umfasst die Leistungsgewährung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, insbesondere Beratung und die Gewährung von finanziellen Hilfen. Hierzu gehören folgende Leistungen: - Grundleistungen - Leistungen in besonderen Fällen Krankenhilfe HiHestellung bei Rückreise ins Heimatland Ziele Sicherstellung des Lebensunterhaltes und der Gesundheitsfürsorge für die Leistungsberechtigten Zielgruppe Asylbewerber/innen Kennzahlen Mögliche zukünftige Kennzahlen/Messgrößen: - Anzahl der Leistungsempfänger/innen -- Seite 32 -

Haushaltsplan 212 Teilergebnishaushalt Produktgruppe PG5-3 Soziale Einrichtungen Nr. Bezeichnung Ergebnis 21 211 212 213 214 215 216 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 +Zuwendungen und allgemeine Umlagen 11.168 11.668 11.668 11.668 11.668 11.668 41611 Erträge aus der Auflösung von SoPo aus Zuwendungen 3. 11.168 +Sonstige Transfererträge 11.668 11.668 11.668 11.668 11.668 4 +Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 27.854 31.3 25.9 25.9 25.9 25.9 25.9 43211 Nulzungsgebühren für Übergangsheime 22.823 21.3 432112 Nulzungsgebühren der Obdachlosenunterbringung 5.32 1. 5 +Privatrechtliche Leistungsentgelte 19.9 19.9 19.9 19.9 19.9 6. 6. 6. 6. 6. 6 +Kostenerstattungen und Kostenumlagen 44815 Erstattungen Betreuungspauschale nach dem FlüAG 44816 Pauschale Erstattungen f. Übergangsheime Aussiedl. 5.672 5.8 49.72 5. 1.6 8 5.4 5.4 5.4 5.4 5.4 5. 5. 5. 5. 5. 4 4 4 4 4 7 +Sonstige ordentliche Erträge 638 5 45912 Leistungen bei Schadensfällen 638 5 8 +Aktivierte Eigenleistung 5 5 5 5 5 5 5 5 5 5 9 +/- Bestandsveränderungen 1 =Ordentliche Erträge 79.164 93.318 88.18. 88.18 88.18 88.18 88.18 11 - Personalaufwendungen 7.255 46.159 5111 Bezüge der Beamten 24.833 25.259 5121 Vergütung für tariflich Beschäftigte 35.862 9.27 5.128 5.627 51.134 51.644 52.163 28.182 28.463 28.748 29.36 29.326 9.334 9.427 9.522 9.617 9.713 -- Seite 33 -

Haushaltsplan 212 Teilergebnishaushalt Produktgruppe PG5-3 Soziale Einrichtungen Nr. 5221 Bezeichnung Versorgungskassenbeiträge für tarifl. Beschäftigte Ergebnis 21 211 2.763 77 212 713 213 72 214 727 215 734 216 742 5321 Gesetzliche Sozialvers. für tariflich Beschäftigte 6.797 1.933 1.925 1.944 1.963 1.983 2.3 5411 Beihilfen/Unterstützungsleistungen f. Beschäftigte 2.888 3.141 3.172 3.24 3.236 3.269 5511 Zuführungen für Pensionsrückst. für Beschäftigte 4.542 5.14 5.64 5.115 5.165 5.217 5611 Zuführungen zu Beihilferückst. für Beschäftigte 1.56 1.819 1.837 1.855 1.873 1.893 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwend ungen fü r Sach- und Dienstleistungen 854 2.2 2.2 2.2 2.2 2.2 2.2 524112 Sonstige Bewirtschaftungskosten 16 2 528112 Ersatzbeschaffungen für städt. Sozialwohnungen 694 2. 14 - Bilanzielle Abschreibungen 21.33 2 2 2 2 2 2. 2. 2. 2. 2. 22.127 22.127 22.127 22.127 22.127 57111 Abschreibungen für Abnutzung (nicht GWG) 17.83 18.627 18.627 18.627 18.627 18.627 571113 Abschreibungen auf geringwertige Wirtschaftsgüter 3.5 3.5 3.5 3.5 3.5 3.5 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 15.829 5.95 54221 Mieten 13.934 5.95 54731 Wertveränderungen aus Niederschlagung/ Erlass 1.895 17 =Ordentliche Aufwendungen 86.937 75.639 2.5 2.5 2.5 2.5 2.5 2.5 2.5 2.5 2.5 2.5 76.955 77.454 77.961 78.471 78.99 18 =Ergebnis der fd. Verwaltungstätigkeit (Zeilen 1 und 17) -7.773 17.679 11.63 1.564 1.57 9.547 9.28 19 +Finanzerträge 2 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- Seite 34 -

Haushaltsplan 212 Teilergebnishaushalt Produktgruppe PG5-3 Soziale Einrichtungen Nr. Bezeichnung Ergebnis 21 211 212 213 214 215 216 21 =Finanzergebnis (Zeilen 19 und 2) 22 =Ordentliches Ergebnis (Zeilen 18 und 21) -7.773 17.679 11.63 1.564 1.57 9.547 9.28 23 +Außerordentliche Erträge 24 - außerordentliche Aufwendungen 25 =außerordentliches Ergebnis (Zeilen 23 und 24) 26 =Jahresergebnis (Zeilen 22 und 25) -7.773 17.679 11.63 1.564 1.57 9.547 9.28 27 +Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.788 2.23 1.212 1.212 1.212 1.212 1.212 481125 Erträge iv Versicherungsleistung 1.788 2.23 1.212 1.212 1.212 1.212 1.212 28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 47.15 9.698 118.114 9.451 94.548 95.246 13.917 581117 Aufwendungen iv Personaleinsatz Betriebshof 5811175 Aufwendungen iv Fahrzeug- Gerätekosten Betliebshof 1.289 834 1.735 581122 Aufwendungen iv Gebäudeversicherung 597 951 581123 Aufwendungen iv Grundbesitzabgaben 9.347 8.685 5811235 Aufwendungen iv Abfall 6.86 8.92 581124 Aufwendungen iv sonstige Bewirtschaftung 149 62 5811245 Aufwendungen iv Strom 15.142 12.38 5811247 Aufwendungen iv Wasser 4.442 2.886 581125 Aufwendungen iv Heizung 6.412 8.423 5811275 Aufwendungen iv Telefongebühren 386 385 5811295 Aufwendungen iv Gebäudeunterhaltung 2.983 36. 29 =Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -53.135-7.789 7.185 7.257 7.329 7.42 7.476 1.296 1.38 1.32 1.332 1.344 845 87 896 923 951 12.899 12.899 12.899 12.899 12.899 7.897 7.897 7.897 7.897 7.897 148 148 148 148 148 16.717 17.39 18.158 18.62 19.15 4.442 4.442 4.442 4.442 4.442 6.8 6.936 7.74 7.216 7.36 385 385 385 385 385 59.5 31. 34. 34. 42. -15.839-78.675 83.279-84.487. -93.677.. Seite 35 -

Haushaltsplan 212 Teilergebnishaushalt Produktgruppe PG5-3 Soziale Einrichtungen Nr. Bezeichnung Ergebnis 21 211 212 213 214 215 216 Erläuterungen PG5 3 Ergebnisplan 43211 Nach dem Landesaufnahmegesetz sind Gemeinden zur Aufnahme (vorläufige Unterbringung und bevorzugte Versorgung mit Wohnraum) und Betreuung von Aussiedlem, Spälaussiedlem und Zuwanderem verpflichtet. Für die Unterbringung werden Benutzungsgebühren erhoben. Die betreibt als Gemeinschaftsunterkünfte die Wohnheime" Am Getreidespeicher21 und 23". 44815 Am 15.11.26 wurde die vierte Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes beschlossen. Diese beinhaltet u.a., dass die Quartalspauschale nicht mehr personenbezogen (tatsächliche Anzahl der zugewiesenen ausländischen Flüchtlinge) ermittelt wird. Grundlage für die Pauschale ist nunmehr der jeweils zum 1.1. eines Jahres auf der Basis der Flächengröße der Stadt ermittelte Zuweisungsschlüssel. 44816 Für die mit der Unterhaltung der Übergangsheime verbundenen AutNendungen erhalten die Gemeinden vierteljährliche Pauschalen für jeden in einem Übergangsheim untergebrachten Berechtigten. -- Seite 36 -

Haushaltsplan 212 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe PG5-3 Soziale Einrichtungen Nr. Bezeichnung Ergebnis 21 211 212 213 214 215 216 Finanzplan 1-17 (fd. Verw. tätigkeit) Darstellung nur im Gesamtfinanzplan 18 Zuwendungen für nvestitionsmaßnahmen 19 +Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 2 +Einzahlungen aus Veräußerung v. Finanzanlagen 21 +Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22. + Sonstige nvestitionseinzahlungen 23 =Einzahlungen aus nvestitionstätigkeit 24 - Auszahlungen für Erwerb von Grundstücken und Gebäuden._... 25 Auszahlungen für Baumaßnahmen 26 - Auszahlungen für Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 78322 Erwerb von beweglichen Sachen (6 41 netto) 27 - Auszahlungen für Finanzanlagen 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 3.5 3.5 3.5 3.5 3.5 3.5 3.5 3.5 3.5! 3.5 3.5 3.5 29 - Sonstige nvestitionsauszahlungen 3 =Auszahlungen aus nvestitionstätigkeit 3.5 3.5 3.5 3.5 3.5 3.5 31 =Saldo aus nvestitions-tätigkeit (Zeilen 23 und 3) 3.5 3.5 3.5 3.5 3.5 3.5 -- Seite 37 -

~ Haushaltsplan 212 Produktbeschreibung Produkt PR5 3 1 Unterbringung von Wohnungslosen Produktbereich PB5 Soziale Leistungen Produktgruppe PG5 3 Soziale Einrichtungen Produkt PR5..Q3..Q1 Unterb'nngung von Wh o nungsosen Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Verantwortliche Person(en ): FG 32 - Ordnungsangelegenheiten Kurt Strang Produktbeschreibung Bereitstellung von Wohnraum und Betreuung der Wohnungslosen in den gemeindlichen Unterkünften - Durchführung und Betreuung der Nutzungsentschädigung sowie Kalkulation der Obdachlosengebühren Ziele Unterbringung und Betreuung wohnungsloser Personen menschenwürdige Unterbringung Auftragsgrundlage OBG, KAG, Satzung Zielgruppe Kennzahlen Von Obdachlosigkeit betroffene Personen, Bewohner/innen der Einrichtungen für Obdachlose Mögliche zukünftige Kennzahlen/Messgrößen: - Anzahl der obdachlosen Personen Kosten pro Person Belegungsquote Obdach Seite 38 -

Haushaltsplan 212 Produktbeschreibung Produkt PR5 3 2 Unterbringung von Aussiedlern Produktbereich PB5 Soziale Leistungen Produktgruppe PG5-3 Soziale Einrichtungen Produkt PR5-3-2 Unterbringung von Aussiedlern Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FG 5 - Soziale Leistungen Verantwortliche Person(en ): Barbara Steinfartz Produktbeschreibung Bereitstellung sozialer Einrichtungen für Aussiedler/innen (Übergangswohnheim) Ziele - Unterbringung und Betreuung von Aussiedlem - Vermeidung gesellschaftlicher solation - Menschenwündige Unterbringung unter Beachtung besonderer Bedürfnisse und des sozialen Umfeldes Auftragsgrundlage LaufAG Zielgruppe Aussiedler/innen Kennzahlen Mögliche zukün~ige Kennzahlen/Messgrößen: -Anzahl der im Ubergangsheim untergebrachten Personen - Kosten pro Person - Belegungsquote Ubergangsheim -- Se ite 39 -

Haushaltsplan 212 Produktbeschreibung Produkt PR5-3-3 Unterbringung von Asylbewerbern Produktbereich PB5 Soziale Leistungen Produktgruppe PG5-3 Soziale Einrichtungen Produkt PR5-3-3 Unterbringung von Asylbewerbern Produ ktinformationen Verantwortliche Organisationsein heit Verantwortliche Person(en ): FG 5 - Soziale Leistungen Barbara Steinfartz Produktbeschreibung Bereitstellung sozialer Einrichtungen für Asylbewerber/innen (Übergangswohnheirn) Ziele Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern Verrneidung gesellschaftlicher solation - Menschenwürdige Unterbringung unter Beachtung besonderer Bedürfnisse und des sozialen Umfeldes Auftragsg ru ndlage FlüAG Zielgruppe Asylbewerber/innen Kennzahlen Mögliche zukün~ige Kennzahlen/Messgrößen: - Anzahl der irn Ubergangsheirn untergebrachten Personen - Kosten pro Perso~ Belegungsquote Ubergangsheim Seile 31 -

Haushaltsplan 212 Teilergebnishaushalt Produktgruppe PG5-4 Sonstige soziale Leistungen Nr. Bezeichnung Ergebnis 21 211 212 213 214 215 216 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 +Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 + Sonstige Transfererträge 4 +Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 99 1 1 1 1 1 1 431199 Sonstige Verwaltungsgebühren 99 1 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte. 1 1 1 1 1 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 25.764 135.84 25.856 1. 1. 1. 1. 44822 Erst. Kreis Personalausgaben allg. SozVerwaltung 25.764 135.84 24.856 44885 Erstattungen von Prozess- und Verwaltungskosten 1. 1. 1. 1. 1. 7 + Sonstige ordentliche Erträge 212 1 45612 Sonstige Bußgelder 212 1 8 +Aktivierte Eigenleistung 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 9 +1- Bestandsveränderungen 1 =Ordentliche Erträge 251.75 136.4 26.156 1.3 1.3 1.3 1.3 11 - Personalaufwendungen 36.384 447.689 5111 Bezüge der Beamten 76.973 87.414 5121 Vergütung für tariflich Beschäftigte 221.558 248.16 5221 5321 Versorgungskassenbeiträge für tarifl. Beschäftigte Gesetzliche Sozialvers. für tariflich Beschäftigte 17.783 18.927 44.7 51.687 214.945 217.94 219.265 221.458 223.674 45.524 45.979 46.439 46.94 47.373 117.78 118.885 12.74 121.275 122.488 8.991 9.81 9.172 9.263 9.357 24.255 24.497 24.742 24.99 25.239 -- Seite 311 -

Haushaltsplan 212 Teilergebnishaushalt Produktgruppe PG5-4 Sonstige soziale Leistungen, Nr. Bezeichnung Ergebnis 21 212 213 214 215 211 i 5411 BeihilfenJUnterstützungsleistungen f. Beschäftigte 15.9~ 6.639 6.75 6.772 6.84 5511 Zuführungen für Pensions rückst. für 8.88 8.969 9.591 9.149 Beschäftigte 19.371 5611 ' Zuführungen zu Beihilfe.ruckst. für 2.948 2.978 3.7 3.37 Beschäftigte 6.282 216 6.98 i 9.241 i 3.68 12 _Versorgungsaufwendungen! 13 - Aufwendungen for Sach- und Dienstleistungen 14-8i1anzielle Abschreibungen.., - Transferaufwendungen 1 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.3 1.3 1.3 1.3 3 543115 Gerichts-, Prozess- und 1.3 1.3 1.3 1.3 Vollstreckungskosten 3 17 =Ordentliche Aufwendungen 36.384 216.245 218.394 22.565 222.758 447.989 18 =Ergebnis der fd. Verwal -19.39-19.89 217.94 219.265-221.458 tungstätig keit (Zeilen 1 und 17) -311.949 19 +Finanzerträge 2 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 1.3 1.3 224.974 223.674 O. 21 =Finanzergebnis (Zeilen 19 und 2) ~ 22 =Ordentliches Ergebnis (Zeilen 18-19.39-19.89-217.94-219.265-221.458 und 21) -311.949-223.674 23 +Außerordentliche Erträge 24 außerordentliche Aufwendungen 1 25 =außerordentliches Ergebnis (Zeilen 23 und 24).. Seite 312 -

Haushaltsplan 212 Teilergebnishaushalt Produktgruppe PG5-4 Sonstige soziale Leistungen Nr. 26 r Bezeichnung Ergebnis 21 212 213 214 215 216 211 =Jahresergebnis (Zeilen 22 und 25) 19.39 19.89 217.94 219.265 221.458 223.674 311.949 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 29 =Ergebnis (Zeilen 26, 27, 28) -19.39-19.89 217.94 219.265 221.458 311.949-223.674 Erläuterungen PG5 4 Ergebnisplan 44822 Personal-/Sachkostenerstatt. SGB 11 -- Seite 313 -

Haushaltsplan 212 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe PG5-4 Sonstige soziale Leistungen Nr. Bezeichnung Ergebnis 21 212 213 214 211 Finanzplan 1 17 (fd. Verw. tätigkeit) Darstellung nur im Gesamtfinanzplan 1 18 Zuwendungen für 1 O nvestitionsmaßnahmen 215 216 119 +Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 2 +Einzahlungen aus Veräußerung v. Finanzanlagen 21 +Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. o Entgelten 22 +Sonstige nvestitionseinzahlungen =Einzahlungen aus nvestitionstätigkeit Auszahlungen für Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 25 Auszahlungen für Baumaßnahmen 26 Auszahlungen für Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 27 Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 28 Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 29 Sonstige nvestitionsauszahlungen 1 3 =Auszahlungen aus nvestitionstätigkeit 31 =Saldo aus nvestitions-tätigkeit (Zeilen 23 und 3) i 1 -- Seite 314 -

Haushaltsplan 212 Produktbeschreibung Produkt PR5 4 1 Sonstige soziale Leistungen Produktbereich PB5 Soziale Leistungen Produktgruppe PG5-4 Sonstige soziale Leistungen Produkt PR5-4-1 Sonstige soziale Leistungen Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FG 5 - Soziale Leistungen Verantwortliche Person(en ): Barbara Steinfartz! Produktbeschreibung Beratung Rundfunkgebührenbefreiung Empfang und Beratung von Aussiedlern Verlängerung Schwerbehindertenausweise Pflegeberatung Bescheinigung von rentenversicherungsrechtlichen Zeiten (für Aussiedler/innen) Seniorenberatung Zusammenarbeit mit den Vereinen und Verbänden zur Durchführung der Altentage Ziele Hilfe zur Selbsthilfe Präventive Hilfen zur Vermeidung künftiger Sozialaufwendungen Förderung der Durchführung von Altentagen als Beitrag zur Vermeidung sozialer solation von älteren Menschen Auftragsgrundlage BVG, LPfiG Ratsbeschlüsse freiwillige Leistungen Zielgruppe Aussiedlerlinnen, Schwerbehinderte, Pflegebedürftige inkl. Angehöriger, Anspruchsberechtigte.. Seite 315 -

Haushaltsplan 212 Produktbeschreibung Produkt PR5 4 2 Gewährung von Wohngeld, Produktbereich PB5 Soziale Leistungen Produktgruppe PG5-4 Sonstige soziale Leistungen Produkt PR5-4-2 Gewährung von Wohngeld Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FG 5 Soziale Leistungen Verantwortliche Person(en ): Barbara Steinfartz Produktbeschreibung Prüfung von Wohngeldanspruch und ggf. Gewährung von Wohngeld und Lastenzuschuss nach dem Wohngeldgesetz (WoGG) Ziele - Gewährung von Leistungen nach dem Wohngeldgesetz zur wirtschaftlichen Sicherung angemessenen, gesunden und familiengerechten Wohnens Auftragsgrundlage WoGG Zielgruppe Anspruchsberechtigte Kennzahlen Mögliche zukünftige Kennzahlen/Messgrößen: - Anzahl der Leistungsempfänger/innen -- Seite 316 -

Haushaltsplan 212 Produktbeschreibung Produkt PR5 4 3 Rentenangelegenheiten Produktbereich PB5 Soziale Leistungen Produktgruppe PG5-4 Sonstige soziale Leistungen Produkt PR5-4-3 Rentenangelegenheiten Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FG 1 - Rat, Stadtmarketing Verantwortliche Person(en ): Peter Feuser Produktbeschreibung - Auskunftserteilung in Rentenangelegenheiten - Annahme, Aufnahme und Prüfung der Anträge - Aufklärung von Sachverhalten auf Verlangen der Rentenversicherungsträger Auftragsgrundlage SGB V Zielgruppe Anspruchsberechtigte Kennzahlen Mögliche zukünftige Kennzahlen/Messgrößen: - Anzahl der Leistungsempfänger/innen -- Seite 317 -