Konzernverrechnungspreise und Konzemumlagen im Aktien- und GmbH-Recht

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Transkript:

Peter Remmen Konzernverrechnungspreise und Konzemumlagen im Aktien- und GmbH-Recht PETER LANG Europaischer Veriag der Wissenschaften

XLI Inhaltsverzeichnis l.teil: Einleitung 1 2. Teil: Begriffsbestimmung 3 A. Verrechnungspreis 3 B. Konzemumlage 5 3. Teil: Verrechnungspreise und Konzernumlagen in der Betriebswirtschaftslehre 9 A. Funktionen des Verrechnungspreises 9 I. Die Funktion des Preises nach der Preistheorie 9 II. Die Funktion des Preises im konzernintemen Leistungsverkehr 10 m. Funktionsinterdependenzen 13 B. Ermittlung der Verrechnungspreise aus betriebswirtschaftlicher Sicht 14 I. MSgliche BezugsgrSBen der konzernintemen Preiskalkulation 14 H. Funktionsorientierte Verrechnungspreissysteme 16 1. Lenkungsfunktion 17 2. Koordinationsfunktion 20 3. Einkommensverteilungsfunktion 22 4. Kontrollfunktion 24 5. Beschleunigungs- und Vereinfachungsfunktion 24 6. Anreiz- und Motivationsfunktion 25 7. Gewinnverschiebungsfunktion 27 ID. Ermittlung der Verrechnungspreise unter BerUcksichtigung von Funktionsinterdependenzen 27 IV. Ergebnis 29 C. Funktionen der Konzemumlage 31 I. Vereinfachungs- und Beschleunigungsfunktion 31 II. Gewinnverlagerungsfunktion 32 D. Zusammenfassung des 3. Teils 32 4. Teil: Verrechnungspreise und Konzernumlagen im Zivilrecht: Anspruchsgrundlagen, Form- und AbschiuBerfordemisse 35 A. Entstehen eines Anspruchs auf Zahlung des Verrechnungspreises und der Konzemumlage im Aktienkonzem 35 I. Verrechnungspreis 35 1. Vertrag 35

XLII 2. Die Verrechnungspreisabrede als Teilgewinnabfuhrungsvertrag 36 a. Rechtsnatur des TeilgewinnabfUhrungsvertrags 38 b. Der Gewinnbegriff. 39 3. AbschluB- und Formerfordernisse 41 4. Weisung 42 5. Fehlen bzw. Unwirksamkeit vertraglicher Vereinbarungen 43 a. Geschaftsfiihrung ohne Auftrag 43 aa. Anwendungsbereich der 677 ff. BGB im Bereich des Konzemrechts 43 bb. Tatbestandliche Anforderungen 45 aaa. Ohne Auftrag oder sonstige Berechtigung 45 bbb. Interesse und Wille 47 ccc. Fremdheit 48 cc. Rechtsfolge 50 aaa. Berechtigte Geschaftsfiihrung ohne Auftrag 50 bbb. Unberechtigte Geschaftsfiihrung ohne Auftrag 53 b. Ungerechtfertigte Bereicherung 53 aa. Bedeutung der 812 ff. BGB fur die Verrechnungspreisfrage 54 bb. Rechtsfolge 54 aaa. objektiver Wertansatz 55 bbb. Subjektiver Wertansatz 55 ccc. Stellungnahme 56 II. Konzemumlage 58 1. Vertrag 59 2. Konzemumlagenabrede als Teilgewinnabfuhrungsvertrag i.s.d. 292 Abs. 1 Nr. 2 AktG 59 a. Einschrankung des 292 Abs. 2 AktG: "Vertrage des laufenden Geschaftsverkehrs" 59 aa. Laufender Geschaftsverkehr: 116 HGB als Auslegungshilfe 60

XLIII bb. Laufender Geschaftsverkehr: Inhaltsbestimmung aus dem allgemeinen Kompetenzsystem des AktG 61 b. Umgehungsproblematik 64 c. Rechtsfolge 65 3. Formerfordernisse 66 4. Geschaftsfiihrung ohne Auftrag 68 a. Fremdheit 68 aa. Assistenzleistungen 69 bb. Managementleistungen 70 cc. Kontrolleistungen 70 dd. ZweckmaBigkeit der klassischen Untergliederung 71 b. Aufwendungsersatz inklusive Gewinnaufschlag? 72 5. Ungerechtfertigte Bereicherung 73 B. Entstehen eines Anspruchs auf Zahlung des Verrechnungspreises und der Konzemumlage im GmbH-Konzern 74 I. Konzernumlagenvereinbarungen als Teilgewinnabfuhrungsvertrage 74 1. Rechtliche AnknupfungeinerZustimmungspflicht 75 2. AuBenwirkungen von VerstoBen gegen das Zustimmungserfordernis 76 II. Publizitatserfordemisse bei Doppelmandatschaft 77 C. Zusammenfassung des 4. Teils 77 5. Teil: Zulassigkeit von Verrechnungspreis- und Konzemumlagenvereinbarungen im Aktienrecht 79 A. Verrechnungspreise und Konzernumlagen im allgemeinen Aktienrecht ( 57, 58,60 AktG) 80 I. Einschrankung des Empfangerkreises: Der Terminus der "nahestehenden Person" 80 II. Vorteilszuwendung und MaBgeblichkeit des Gesellschaftsverhaltnisses 86 m. Der Fremdvergleichsgrundsatz 87 1. Der Fremdvergleichsgrundsatz fur Verrechnungspreise im Steuerrecht 88 a. Der imernationale Steuerkonflikt 89

XLIV b. KorrekturmaBstab: "dealing-at-arm's-length"- Prinzip 90 c. Der "ordentliche und gewissenhafte Geschaftsleiter" als FremdvergleichsmaBstab 91 d. Standardisierung ordnungsgemaben Preisbildungsverhaltens 92 aa. Preisvergleichsmethode ("Comparable uncontrolled price method") 92 bb. Wiederverkaufspreismethode ("Resale price method") 94 cc. Kostenaufschlagsmethode ("Cost plus method") 96 aaa. Kostenrechnungssysteme 96 bbb. Einheitlicher Kostenbegriff 96 ccc. Kostenarten 97 ddd. Zeitbezug der Kosten 98 eee. Kostenumfang 100 fff. Gewinnaufschlag 10' dd. Sonstige Methoden 103 aaa. Globale formelhafte Gewinnaufteilung 104 bbb. Geschaftsfallbezogene Gewinnmethoden 105 (1) Gewinnteilungsmethode 106 (2) Geschaftsfallbezogene Nettomargenmethode 108 2. Der Fremdvergleichsgrundsatz fiir Verrechnungspreise im Zivilrecht H 1 a. Kritik am geltenden Fremdvergleichssysteni 111 b. Eigener Ansatz 1" aa. Untemehmerische Entscheidung als Produkt objektiver und subjektiver Vorgange I' 4 bb. Der Geschaftsleiterbegriff des 93 AktG im Kontext der Kapttalbindung 1 ^ cc. Teleologische Auslegung 1'

XLV dd. Betriebswirtschaftliche Entscheidungstheorie 118 ee. Grenzen zulassiger Heranziehung betriebswirtschaftlicher Erkenntnisse 119 ff. Zieldefinition 122 aaa. Herleitung des Gewinnziels aus dem Aktienrecht 124 bbb. Herleitung des Gewinnziels aus der empirischen Entscheidungstheorie 127 ccc. Mangelnde Operationalitat eines statischen Gewinnzielsystems 129 ddd. Die unlernehmerische Gesamtplanung und deren Auswirkung auf die Bewertung von Einzelentscheidungen 132 eee. Beispiel 134 gg. Zusammenfassung 137 3. Der Fremdvergleichsgrundsatz fiir Konzernumlagen 139 a. Subsidiaritatsprinzip 140 b. Umlagefahigkeit dem Grunde nach 143 aa. Forschung und Entwicklung 144 bb. Verwaltungsbezogene Dienstleistungen und 2weckmSBigkeit der kjassischen Untergliederung 145 cc. Sonstige Dienstleistungen 146 c. Umlagefahigkeit der Hohe nach 148 aa. Anforderungen an die Kostenkalkulation 149 bb. UmlageschliisseJ 150 aaa. Kostenverursachungsprinzip 152 bbb. Leistungsentsprechungsprinzip 152 ccc. Kostentragfahigkeitsprinzip 154 ddd. Auswirkungen des Ermessensprinzips auf die Kostenschlusselung 155 d. Gewinnaufschlag 155 IV. Rechtsfolgen 158 V. Beweislastverteilung 161 1. Beweislastumkehr analog 93 Abs. 2 S. 2 AktG 162 2. Vermutungswirkung analog 317 Abs. 2 AktG 164

XL VI B. Verrechnungspreise und Konzernumlagen im Aktienkonzernrecht ( 311, 317 AktG) 165 I. Rechtsgeschaft oder MaBnahme des abhangigen Unternehmens 16" II. Veranlassung durch das herrschende Untemehmen 167 m. Nachteil 169 1. Fremdvergleich 1^0 2. MaBgeblicher Zeitpunkt fiir die Nachteilsermittlung 171 3. Durchbrechung des Einzelbewertungsprinzips 172 4. Lenkungs- bzw. Koordinationsfunktionalitat und deren Auswirkung auf den Nachteilsbegriff 172 5. Kompensationsgeschafte 174 6. Beweislastverteilung '76 IV. Nachteilsausgleich I 77 1. AbgestufteSchutzkonzeptionder 311,317 AktG '78 2. Positive passive Konzerneffekte 178 V. Schadensersatz 180 VI. Verhaltnis der 311, 317 AktG zur allgemeinen Kapitalbindung 18' VII. Bedeutung der Ergebnisse filr die praktische Handhabung von Verrechnungspreissystemen 182 C. Haftung des Vorstandes 183 D. Verlustausgleich im qualifiziert faktischen Aktienkonzern 18 1 * E. Zusammenfassung des 5. Teils 185 6. Teil: ZulUssigkeit von Verrechnungspreis- und Konzernumlagenvereinbarungen im GmbH-Recht 189 A. Das Verbot verdeckter Gewinnausschiittungen gem. 30, 31 GmbHG 19 I. Das zur Erhaltung des Stammkapitals erforderliche Vermogen 190 n. Auszahlungsverbot 1^1 m. Rechtsfolge 192 1. Verpflichtungsgeschaft 192 2. Erfullungsgeschaft 195 IV. Inhalt des Erstattungsanspruchs gem. 31 Abs. 1 GmbHG 198 V. Rechtslage im mehrstufigen Konzem 1" VI. Zusammenfassung von A 200

XLVII B. Ansprtiche gegen die Geschaftsfuhrer 200 C. Das Verbot der verdeckten Gewinnausschtittungen jenseits der Stammkapitalgrenze 202 I. Ausdehnung der 30, 31 GmbHG 203 n. KompetenzverstoB 205 HI. Mitgliedschaftliche Erstattungspflicht 209 1. Treupflicht 209 2. Gleichbehandlungsgrundsatz 211 IV. Rechtslage im mehrstufigen GmbH-Konzern 214 V. Zusammenfassung von C 214 D. Verschuldensabhangige Schadensersatzpflicht 215 I. Treupflichtverletzung 215 n. Analogie zur Organhaftung gem. 43 GmbHG 216 HI. Nachteilsausgleich 217 IV. Verschulden 219 V. Rechtsfolge 219 VI. Rechtslage im mehrstufigen Konzem 220 E. Verlustausgleichspflicht im qualifiziert faktischen Konzem 221 I. Tatbestandliche Anforderungen 222 II. Auswirkungen der tatbestandlichen Neupragung fur die Beurteilung von Verrechnungspreis- und Konzemumlagenabreden 223 m. Beweislast 225 IV. Umfang der Verlustubemahmepflicht 226 V. Glaubigerschutz im qualifiziert faktischen Konzem 227 1. AuBen- oder Innenausgleich 228 2. Umfang der Ausfallhaftung 229 F. Zusammenfassung des 6. Teils 231 7. Teil: Zusammenfassung der Ergebnisse 233 A. Betriebswirtschaftliche Analyse 233 B. Anspruchsgrundlagen und Form- bzw. AbschluBerfordernisse 233 C. Fremdvergleichsgrundsatz fur Verrechnungspreise 235 D. Fremvergleichsgrundsatz fur Konzemumlagen 236 E. Zulassigkeitsgrenzen im Aktienkonzem 237 F. Zulassigkeitsgrenzen im GmbH-Konzem 237