Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz: ErbStG

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Transkript:

Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz: ErbStG Kommentar Bearbeitet von Herausgegeben von Dr. Christian von Oertzen, RA, FA SteuerR, und Prof. Dr. Matthias Loose, RiBFH, Bearbeitet von Johannes Baßler, RA, StB, Prof. Dr. Manzur Esskandari, RA, FAStR P, Dr. Horst-Dieter Fumi, RiBFH, Mathias Grootens, Dipl.-Finw. Steueramtsrat, Dr. Jochen Kotzenberg, RA, StB, Wilfried Mannek, Dipl.-Finw. Regierungsrat, Dr. Manfred Reich, RA, FA ErbR StB, Dr. Tanja Schienke-Ohletz, RA, StB, Dipl.-Finw. Nico Schley, RA, FA SteuerR, StB, Dipl.-Finw., Dr. Jörg Stalleiken, RA, StB, Dipl.-Finw., und Dr. Thomas Stein, RA, StB 1. Auflage 2017. Buch. 1736 S. Hardcover ISBN 978 3 504 25012 6 Format (B x L): 17,0 x 24,0 Steuern > Erbschaftsteuer, Schenkungsteuer, Spendenrecht, Gemeinnützigkeitsrecht Zu Leseprobe schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort... Bearbeiterverzeichnis... Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur... Abkürzungsverzeichnis... VII IX XV XIX Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz Erster Abschnitt: Steuerpflicht 1 Steuerpflichtige Vorgänge... 1 2 Persönliche Steuerpflicht... 17 3 Erwerb von Todes wegen... 75 4 Fortgesetzte Gütergemeinschaft... 115 5 Zugewinngemeinschaft... 121 6 Vor- und Nacherbschaft... 143 7 Schenkungen unter Lebenden... 159 8 Zweckzuwendungen... 261 9 Entstehung der Steuer... 267 Zweiter Abschnitt: Wertermittlung 10 Steuerpflichtiger Erw erb... 311 11 Bewertungsstichtag... 365 12 Bewertung... 375 13 Steuerbefreiungen... 389 13a Steuerbefreiung für Betriebsvermögen, Betriebe der Land- und Forstwirtschaft und Anteile an Kapitalgesellschaften... 451 13b Begünstigtes Vermögen... 521 13c Verschonungsabschlag bei Großerwerben von begünstigtem Vermögen... 593 13d Steuerbefreiung für zu Wohnzwecken vermietete Grundstücke... 599 Dritter Abschnitt: Berechnung der Steuer 14 Berücksichtigung früherer Erw erbe... 605 15 Steuerklassen... 631 16 Freibeträge... 671 17 Besonderer Versorgungsff eibetrag... 681 18 Mitgliederbeiträge... 689 19 Steuersätze... 693 19a Tarifbegrenzung beim Erwerb von Betriebsvermögen, von Betrieben der Land- und Forstwirtschaft und von Anteilen an Kapitalgesellschaften... 703 Vierter Abschnitt: Steuerfestsetzung und Erhebung 20 Steuerschuldner... 709 21 Anrechnung ausländischer Erbschaftsteuer... 723 22 Kleinbetragsgrenze... 741 23 Besteuerung von Renten, Nutzungen und Leistungen... 745 24 Verrentung der Steuerschuld in den Fällen des 1 Abs. 1 Nr. 4... 763 25 (aufgehoben)... 765 26 Ermäßigung der Steuer bei Aufhebung einer Familienstiftung oder Auflösung eines Vereins... 767 27 Mehrfacher Erwerb desselben Vermögens... 771

28 S tu n d u n g... 779 28a Verschonungsbedarfsprüfung... 789 29 Erlöschen der Steuer in besonderen Fällen... 799 30 Anzeige des Erwerbs... 819 31 Steuererklärung... 827 32 Bekanntgabe des Steuerbescheides an Vertreter... 835 33 Anzeigepflicht der Vermögensverwahrer, Vermögensverwalter und Versicherungsunternehmen... 843 34 Anzeigepflicht der Gerichte, Behörden, Beamten und N otare... 855 35 Örtliche Zuständigkeit... 869 Fünfter Abschnitt: Ermächtigungs- und Schlussvorschriften 36 Ermächtigungen... 881 37 Anwendung des Gesetzes... 885 37a Sondervorschriften aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschlands... 895 38, 39 (weggefallen)... 898 Bewertungsgesetz (Auszug) Erster Teil: Allgemeine Bewertungsvorschriften 11 Wertpapiere und Anteile... 899 12 Kapitalforderungen und Schulden... 921 13 Kapitalwert von wiederkehrenden Nutzungen und Leistungen... 935 14 Lebenslängliche Nutzungen und Leistungen... 946 15 fahreswert von Nutzungen und Leistungen... 954 16 Begrenzung des Jahreswerts von Nutzungen... 957 Zweiter Teil: Besondere Bewertungsvorschriften Sechster Abschnitt: Vorschriften für die Bewertung von Grundbesitz, von nicht notierten Anteilen an Kapitalgesellschaften und von Betriebsvermögen für die Erbschaftsteuer ab 1. Januar 2009 B. Land- und forstwirtschaftliches Vermögen I. Allgemeines 158 Begriff des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens... 960 159 Abgrenzung land- und forstwirtschaftlich genutzter Flächen zum Grundvermögen... 966 160 Betrieb der Land- und Forstwirtschaft... 968 161 Bewertungsstichtag... 977 162 Bewertung des Wirtschaftsteils... 979 163 Ermittlung der Wirtschaftswerte... 982 164 Mindestwert... 994 165 Bewertung des Wirtschaftsteils mit dem Fortführungswert... 1001 166 Bewertung des Wirtschaftsteils mit dem Liquidationswert... 1004 167 Bewertung der Betriebswohnungen und des Wohnteils... 1008 168 Grundbesitzwert des Betriebs der Land- und Forstwirtschaft... 1014 II. Besonderer Teil a) Landwirtschaftliche N utzung... 1019 169 Tierbestände... 1019 170 Umlaufende Betriebsmittel... 1022

b) Forstwirtschaftliche N utzung... 1023 171 Umlaufende Betriebsmittel... 1023 172 Abweichender Bewertungsstichtag... 1024 c) Weinbauliche N u tz u n g... 1025 173 Umlaufende Betriebsmittel... 1025 d) Gärtnerische Nutzung... 1026 174 Abweichende Bewertungsverhältnisse... 1026 e) Übrige land- und forstwirtschaftliche Nutzungen... 1027 175 Übrige land- und forstwirtschaftliche N utzungen... 1027 C. Grundvermögen I. Allgemeines 176 Grundvermögen... 1031 177 Bewertung... 1036 II. Unbebaute Grundstücke 178 Begriff der unbebauten G rundstücke... 1040 179 Bewertung der unbebauten Grundstücke... 1045 III. Bebaute Grundstücke 180 Begriff der bebauten Grundstücke... 1056 181 Grundstücksarten... 1057 182 Bewertung der bebauten G rundstücke... 1068 183 Bewertung im Vergleichswertverfahren... 1077 184 Bewertung im Ertragswertverfahren... 1086 185 Ermittlung des Gebäudeertragswerts... 1089 186 Rohertrag des Grundstücks... 1104 187 Bewirtschaftungskosten... 1116 188 Liegenschaftszinssatz... 1119 189 Bewertung im Sachwertverfahren... 1123 190 Ermittlung des Gebäudesachwerts... 1129 191 Wertzahlen... 1159 IV. Sonderfälle 192 Bewertung in Erbbaurechtsfällen... 1162 193 Bewertung des Erbbaurechts... 1166 194 Bewertung des Erbbaugrundstücks... 1171 195 Gebäude auf fremdem Grund und B oden... 1178 196 Grundstücke im Zustand der Bebauung... 1183 197 Gebäude und Gebäudeteile für den Zivilschutz... 1188 V. Nachweis des niedrigeren gemeinen Werts 198 Nachweis des niedrigeren gemeinen Werts... 1190 D. Nicht notierte Anteile an Kapitalgesellschaften und Betriebsvermögen 199 Anwendung des vereinfachten Ertragswertverfahrens... 1202 200 Vereinfachtes Ertragswertverfahren... 1209 201 Ermittlung des Jahresertrags... 1214 202 Betriebsergebnis... 1218 203 Kapitalisierungsfaktor... 1223

Doppelbesteuerungsabkommen Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Dänemark Seite zur Vermeidung der Doppelbesteuerung bei den Steuern vom Einkommen und vom Vermögen sowie bei den Nachlass-, Erbschaft- und Schenkungsteuern und zur Beistandsleistung in Steuersachen ( DBA-Dänemark, Auszug betr. Erbschaftsteuer)... 1229 Anhang: Denkschrift zum DBA-Dänemark... 1257 Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik zur Vermeidung der Doppelbesteuerung der Nachlässe, Erbschaften und Schenkungen ( DBA- Frankreich )... 1269 Anhang: Denkschrift zum DBA-Frankreich... 1352 Übereinkommen zwischen Deutschland und Griechenland über die Besteuerung des beweglichen Nachlassvermögens ( DBA-Griechenland )... 1355 Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Schweden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung bei den Steuern vom Einkommen und vom Vermögen sowie bei den Erbschaft- und Schenkungsteuern und zur Leistung gegenseitigen Beistands bei den Steuern ( DBA-Schweden, Auszug betr. Erbschaftsteuer)... 1365 Anhang: Denkschrift zum DBA-Schweden... 1383 Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Nachlass- und Erbschaftsteuern ( DBA-Schweiz )... 1395 Anhang 1: Denkschrift der deutschen Bundesregierung... 1473 Anhang 2: Botschaft des (Schweizer) Bundesrates an die Bundesversammlung über ein Erbschaftsteuerabkommen mit der Bundesrepublik Deutschland v. 31.1.1979.... 1476 Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Nachlass-, Erbschaft- und Schenkungsteuern ( DBA-USA )... 1481 Anhang 1: Besteuerung unentgeltlicher Übertragungen in den USA... 1568 Anhang 2: Gesetz zu dem Abkommen vom 3.12.1980 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Nachlaß-, Erbschaft- und Schenkungsteuern... 1573 Anhang 3: Gesetz zu dem Protokoll vom 14.12.1998 zur Änderung des am 3.12.1980 in Bonn Unterzeichneten Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Nachlass-, Erbschaft- und Schenkungsteuern... 1574 Anhang 4: Denkschrift zum Abkommen... 1579 Anhang 5: Explanation of Proposed Estate and Gift Tax Treaty between the United States and the Federal Republic of Germany... 1586 Anhang 6: Technical Explanation of the Convention between the United States of America and the Federal Republic of Germany for the Avoidance of Double Taxation with Respect to Taxes on Estates, Inheritances, and Gifts... 1593 Anhang 7: Treasury Department Technical Explanation of the Protocol between the United States of America and the Federal Republic of Germany signed at Washington on December 14,1998 amending the Convention between the United States of America and the Federal Republic of Germany for the Avoidance of Double Taxation with Respect to Taxes on Estates, Inheritances, and Gifts... 1604 Die Gegenseitigkeitserklärungen Deutschlands mit Dänemark, Italien, den Niederlanden und einigen Schweizer Kantonen im Rahmen des 13 Abs. 1 Nr. 16 Buchst, c ErbStG a.f... 1609 Stichwortverzeichnis... 1643