Die juristische Bewältigung eines ökonomischen Netzwerkgutes

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Transkript:

Michael Timme Die juristische Bewältigung eines ökonomischen Netzwerkgutes Epidemieprävention in Rechtsgeschichte und Gegenwart Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

Inhaltsverzeichnis Erstes Kapitel: Das Netzwerkgut der Epidemieprävention 14 A. Einleitung 14 I. Rückkehr der Seuchen nach Europa 14 II. Ungenügender Selbstschutz 15 III. Nutzung rechtshistorischer Erfahrungen 15 B. Das theoretische Grundmodell 17 I. Einfuhrung 17 II. Das persönliche Gut: Schutz der individuellen Gesundheit 18 III. Das öffentliche Gut: Schutz vor dem epidemischen Verlauf der Krankheit 19 IV. Kopplung von privatem und öffentlichem Gut 20 1. Ausgangspunkt 20 2. Netzwerkgüter 22 3. Spezifika des Gutes Schutz des sozialen Umfeldes" 24 V. Verdeckter Bedarf als Problem für die individuelle Entscheidung 25 1. Ausgangspunkt 25 2. Zukunftsgüter 26 3. Irrationalitäten im menschlichen Verhalten 27 VI. Verdeckter Bedarf als Problem für zentrale Interventionen 29 1. Ausgangspunkt 29 2. Probleme des Impfzwanges 29 3. Politökonomische Besonderheiten 30 a) Institutionelle Schwierigkeiten 30 b) Übermaßverbot 32 C. Ziel der Untersuchung 33 Zweites Kapitel: Seuchen und ihre Verhütung als Teil der Kulturgeschichte 34 A. Auswirkungen auf die politische Geschichte 34 B. Ökonomische Auswirkungen 35 I. Agrarkrise 35

II. Preissteigerungen 37 III. Verfall der Märkte 37 C. Medizinalwesen 38 I. Pesthäuser 38 II. Ärztliche Versorgung 40 D. Stadthygiene 40 I. Medizinische Polizei 41 II. Sicherstellung der Nachfrage 42 III. Umgang mit verdecktem Bedarf 44 E. Seuchen und Krieg 47 F. Quarantäne 48 I. Historische Bedeutung 48 II. Ihre heutigen Aufgaben 49 G. Aufklärung über Seuchen 50 H. Folgerungen für das Gut der Prävention 52 Drittes Kapitel: Geschichte der Pockenimpfung und das Reichs-Impfgesetz von 1874 53 A. Medizinischer Hintergrund 53 B. Preußischer Umgang mit Impfungen 54 I. Reaktionen auf individuelle Impfungen 54 II. Regulierungsmittel 57 1. Impfzwang 58 a) Begrifflichkeit 58 b) Einführung in Preußen 58 2. Andere Regulierungsmittel 60 C. Situation am Ausgang des 19. Jahrhunderts 62

D. Medizinische Auswirkungen des Reichs-Impfgesetzes und Erfahrungen in Nachbarstaaten 63 E. Entstehung des Reichs-Impfgesetzes von 1874 65 I. Chronologie der Verhandlungen 65 II. Zusammensetzung des Reichstages von 1871 68 F. Geltungsdauer und weiteres Schicksal des Impfgesetz 69 G. Wichtige Einzelvorschriften 70 I. Impfzwang gemäß 1 ImpfG 70 II. 1. Ausgangspunkt 70 2. Instrumentenanalyse 72 a) Verstärkte Aufklärung über den Nutzen der Impfung 73 b) Pretiale Anreize 76 Impfzwang für Erwachsene und Durchsetzung mittels unmittelbaren Zwanges 78 1. Verlauf der Beratungen 78 2. Vollzugsdefizite 79 3. Angemessenheit einer Freiheitseinschränkung 81 4. Lösungsvorschlag 82 5. Rechtsanwendung 83 III. Unentgeltlichkeit der Impfung 85 H. Impfzwang und Grundgesetz 86 I. Rechtsprechung 86 II. Impfzwang und Gewissensfreiheit 87 1. Situation bei Erlaß des ImpfG 87 2. Einfluß von Art. 41 GG 88 J. Entschädigung bei Impfschäden 90 I. Überblick 90 II. Haltung des Reichsgerichts 91 III. Auffassung des Bundesgerichtshofs 92 IV. Fazit 92 K. Gesetz über die Pockenschutzimpfung von 1976 93

I. Entstehung 93 II. Aufhebung des Gesetzes 95 L. Pockenschutzimpfung als ökonomisches Gut 96 Viertes Kapitel: Das Reichsgesetz betreffend die Bekämpfung gemeingefährlicher Krankheiten von 1900 (Reichs-Seuchengesetz) 98 A. Überblick 98 B. Entstehungsgeschichte 98 I. Vorgeschichte 98 II. Chronologie 100 III. Hintergründe 101 C. Regelungen des RSeuchG 103 I. Regulatorisches Ziel 103 II. Zu einzelnen Regelungsbereichen 105 1. 1 RSeuchG 105 2. 11-27 RSeuchG 107 3. 28-34 RSeuchG HO 4. 44-46 RSeuchG (Strafvorschriften) 112 III. Zur Rechtsvergleichung 113 1. Großbritannien 113 2. Italien 114 D. Preußisches Gesetz betreffend die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten 115 I. Allgemeines 115 II. Kompetenz 115 III. Regelungsgegenstand 116 E. Verordnung zur Bekämpfung epidemischer Krankheiten 117 I. Anwendungsbereich 117 II. Absonderung 118 III. Kosten und Entschädigungen 119 10

IV. Ausführungsbestimmungen 119 F. Ländergesetzgebung nach 1945 120 Fünftes Kapitel: Das Bundes-Seuchengesetz von 1961 121 A.Einführung 121 I. Überblick 121 II. Gesetzgebungskompetenz 121 III. Entstehungsgeschichte 122 B. Die einzelnen Regelungsbereiche 123 I. Anwendungsbereich ( 1 BSeuchG) 123 II. Meldevorschriften 125 III. Verhütung übertragbarer Krankheiten gem. 10 BSeuchG 125 1. Bestimmtheit der Regelung 125 2. Gefahrenverdacht 126 3. Schutzansprüche des Gefährdeten 128 4. Maßnahmen gemäß 10 a BSeuchG 129 IV. Schutzimpfungen gem. 14 BSeuchG 130 1. Umfang der Impfungen 130 2. Kosten der Impfung 134 V. Bekämpfung übertragbarer Krankheiten ( 30ff. BSeuchG) 136 VI. Entschädigungsleistungen 139 1. Überblick 139 2. 49 BSeuchG 139 3. Impfschäden 141 a) Einführung 141 b) Entschädigungsfälle 141 VII. Strafvorschriften und Ordnungswidrigkeiten 143 Vin. Beurteilung unter ökonomischen Vorgaben 143 C. AIDS 144 I. Anwendbarkeit des BSeuchG 144 II. Maßnahmen gegen AIDS gem. 101 BSeuchG 145 11

III. Maßnahmen gegen AIDS gem. 34 ff. BSeuchG 145 1. Anordnungen gem. 341 BSeuchG 145 2. Berufsverbot gem. 38 BSeuchG 146 a) Anwendbarkeit 146 b) Verpflichtung zum Erlaß von Prostitutionsverboten 147 IV. AIDS-Bekämpfung als öffentliches Gut 148 Sechstes Kapitel: Infektions-Schutzgesetzes (IfSG) 149 A. Einleitung 149 B. Einzelne Vorschriften des IfSG 150 I. Überblick 150 II. 1 IfSG (Zweck des Gesetzes) 150 III. Organisation und Verfahren 151 IV. Meldevorschriften 153 V. Verhütung übertragbarer Krankheiten 154 1. Allgemeines 154 2. Schutzimpfungen 154 3. 23 IfSG (Nosokomiale Infektionen) 156 VI. Bekämpfung übertragbarer Krankheiten 157 1. 28 IfSG (Schutzmaßnahmen) 15 7 2. 30 IfSG (Quarantäne) 157 3. 31 IfSG (Berufliches Tätigkeitverbot) 158 VII. Entschädigungsregelungen 158 VIII. Kosten 159 C. Vorläufige Beurteilung des IfSG 160 Siebentes Kapitel: Europarechtlicher Ausblick 161 A. Regelungen im EU-Vertrag 161 B. Gesundheitspolitik als Querschnittsaufgabe 161 Achtes Kapitel: Ergebnisse 163 A. Grundsätzliches 163 12

B. Bestätigung des Grundmodells 163 I. Individuelles Verhalten 163 1. Verdeckter Bedarf 163 a) Auftreten 163 b) Folgerungen 164 2. Irrationalitäten im Verhalten der Betroffenen 165 a) Ausprägungen 165 b) Folgerungen 166 II. Unzulänglichkeiten bei staatlicher Bereitstellung 167 C. Ausdifferenzierung des Grundmodells 170 I. Charakter des Koordinationsproblems 171 II. Andere Möglichkeiten zum Schutz der individuellen Gesundheit 171 III. Andere Möglichkeiten zum Schutz des öffentlichen Guts 172 1. Einwirkung auf die individuelle Impfentscheidung 172 2. Andere Maßnahmen des Epidemieschutzes 172 D. Eigener Lösungsvorschlag 173 I. Staatlicher Bereich 173 II. Lösung zwischen Staat und Markt 173 1. Ausgestaltung 173 2. Bedenken 174 3. Unentgeltlichkeit 176 E. Übermaßverbot 176 I. Legitimes Ziel 177 II. Geeignetheit der Maßnahme 178 III. Erforderlichkeit 179 IV. Angemessenheit 179 F.Ausblick 181 Literaturverzeichnis 183 13