Gemeinde Biblis. Haushaltsplan 2010

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1 Haushaltsplan 2010

2 Haushaltsplan 2010 Inhaltsverzeichnis Vorbericht Haushaltssatzung Gesamtergebnisplan / Gesamtfinanzplan pläne Investitionsprogramm Übersicht über den Stand der Rücklagen, Rückstellungen und Verbindlichkeiten Stellenplan 2010 grün blau gelb weiß orange gelb grün

3 V O R B E R I C H T zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 Der Gemeindevorstand der wird voraussichtlich in seiner Sitzung am gemäß 97 HGO den Entwurf der Haushaltssatzung 2010 feststellen und beschließen, den Haushaltsplan nebst Anlagen der Gemeindevertretung in der Sitzung am vorzulegen. Die Beschlussfassung der Gemeindevertretung ist nach den Beratungen in den Fachausschüssen und den Ortsbeiräten für den vorgesehen

4 Inhaltsverzeichnis 1 Übersicht über den Stand und die Entwicklung der Haushaltswirtschaft 1.1 Entwicklung des Haushaltsvolumens Ergebnisplan Finanzplan 1.2 Gesamtergebnisplan Entwicklung der wichtigsten Erträge und Aufwendungen Erträge Aufwendungen Erläuterungen einzelner Erträge und Aufwendungen 1.3 Gesamtfinanzplan 2. Entwicklung der Schulden 3. Rückblick auf das Haushaltsjahr Gestaltung des Haushaltsplanes 2

5 1 Übersicht über den Stand und die Entwicklung der Haushaltswirtschaft Nach wie vor prägt die durch die Finanz- und Wirtschaftskrise ausgelöste Unsicherheit die Haushaltsplanung nahezu aller Kommunen. Die Auswirkungen des Konjunktureinbruchs auf die kommunale Finanzsituation sind noch nicht im Einzelnen erkennbar; sie werden auch von Fachleuten unterschiedlich beurteilt. Die Unsicherheit wird zudem durch die gegenwärtige Diskussion über die Steuerpolitik des Bundes verstärkt. Insgesamt werden sich die Kommunen auf höhere Aufwendungen und geringere Erträge, insbesondere bei den Steueranteilen einstellen müssen. Mit Zustimmung ihrer Mitglieder versuchen daher die Kommunalen Spitzenverbände, durch Resolutionen auf die Entscheidungsträger in Land und Bund Einfluss zu nehmen. Inwieweit dies gelingt, bleibt abzuwarten. Der vorliegende Haushaltsplan versucht dieser Situation Rechnung zu tragen. Trotzdem muss ein Defizit im Ergebnishaushalt von fast 3 Millionen Euro ausgewiesen werden. Dabei ist jedoch darauf hinzuweisen, dass nach dem bisherigen kameralen Rechnungswesen das Defizit rund geringer wäre. 3

6 1.1 Entwicklung des Haushaltsvolumens Ergebnisplan Der Ergebnisplan schließt mit Gesamtaufwendungen i.h.v (Vorjahr: ) und Gesamterträgen i.h.v (Vorjahr: ) ab. Damit erhöht sich das Haushaltsdefizit geringfügig von im Jahr 2009 auf im Jahr Verwaltungshaushalt Ergebnisplan Die Haushaltsvolumina der Jahre 2000 bis sind wegen der Umstellung des Rechnungswesens und den zahlreichen Veränderungen grundsätzlich nur bedingt vergleichbar mit dem Volumen der Aufwendungen und Erträge der Jahre 2009 und

7 1.1.2 Finanzplan Der Finanzplan schließt mit Gesamtauszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit i.h.v (Vorjahr: ) und Gesamteinzahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit i.h.v (Vorjahr: ) ab. Das Defizit aus der Investitions- und Finanzierungstätigkeit i.h.v (Vorjahr: ) kann aus mit dem Zahlungsmittelbestand zu Beginn des Haushaltsjahres abgedeckt werden, so dass voraussichtlich keine weiteren Kreditaufnahmen erforderlich sind. Das Defizit des Finanzplans aus laufender Verwaltungstätigkeit i.h.v (Vorjahr: ) kann ebenfalls aus den Zahlungsmittelbeständen zu Beginn des Haushaltsjahres abgedeckt werden. Auch hier sind die Volumina des ehemaligen Vermögenshaushalts und die des seit dem Jahr 2009 ausgewiesenen Finanzplans grundsätzlich nur bedingt vergleichbar. Vermögenshaushalt Finanzplan 5

8 1.2. Gesamtergebnisplan Entwicklung der wichtigsten Erträge und Aufwendungen Erträge 6

9 1.2.2 Aufwendungen 7

10 Erläuterung einzelner Erträge und Aufwendungen S Abwasserbeseitigung Die kostenintensiven Investitionen im Abwasserbereich - Umbau und Erweiterung der Kläranlage, Umsetzung des Kanalbauprogramms haben eine deutliche Erhöhung der Abschreibungen und der kalkulatorischen Zinsen zur Folge. Mehrkosten entstehen außerdem durch den Betrieb der erweiterten Kläranlage, die insbesondere durch die Abwassermenge aus Groß-Rohrheim ausgelöst sind. Durch Änderung der Entwässerungssatzung wurde eine Anhebung der Abwassergebühr auf 3,40 pro cbm sowie der Niederschlagswassergebühr auf 88,-- pro angefangene 600 qm versiegelte Fläche beschlossen. Die Finanzierung der Aufwendungen erfolgt außerdem durch die Auflösung von Rückstellungen und Sonderposten, die in die Eröffnungsbilanz aufzunehmen sind. S / Gewerbesteuer 16001/ Gewerbesteuerumlage Die Gewerbesteuer-Vorauszahlung eines großen Unternehmens wurde zum Jahresbeginn um herabgesetzt. Wir gehen davon aus, dass die Zahlungen der übrigen Gewerbetreibenden das letztjährige Niveau erreichen, zumal in den letzten Tagen eine weitere Nachzahlung aus Vorjahren über avisiert wurde. Die Gewerbesteuerumlage wurde unter Berücksichtigung des auf 66 Punkte erhöhten Vervielfältigers entsprechend festgesetzt. 8

11 S /5500 Einkommensteueranteil 16001/ Umsatzsteueranteil 16001/ Familienleistungsausgleich Die Ansätze beruhen auf den vom Hessischen Minister des Innern und für Sport herausgegebenen Orientierungsdaten, denen die gesamtwirtschaftliche Projektion der Bundesregierung vom April 2009 zugrunde liegt. In der Vergangenheit hat sich sehr oft gezeigt, dass diese Einschätzungen zu optimistisch waren. Auch jetzt sind wegen der Situation der Volkswirtschaft Zweifel an der Stabilität der Prognosen angebracht. Die Ansätze wurden daher nicht auf der Basis der Orientierungsdaten sondern auf deutlich geringerem Niveau festgesetzt. 9

12 S / Schlüsselzuweisung 16001/ Kreisumlage 16001/ Schulumlage Wie bereits mehrfach dargelegt, wird die Höhe der Schlüsselzuweisung und der Kreis- und Schulumlage wesentlich von unserer eigenen Steuerkraft geprägt. Grundlage der Berechnungen sind daher die Steuererträge des Vorjahres bzw. des Vorvorjahres. Diese sind naturgemäß - insbesondere bei der Gewerbesteuer - mitúnter deutlichen Schwankungen unterworfen. Darüber hinaus beeinflusst das Landes durch Gestaltung des Finanzausgleichsgesetzes die Mittelverteilung. Gegenüber dem Jahr 2009 wirkt die Steuerkraft des 2. Halbjahres und des 1. Halbjahres 2009 zu einer Verringerung der Schlüsselzuweisungen und zu einer Reduzierung der Kreis- und Schulumlage. Die Gewerbesteuernachzahlung im Jahr 2009 von rund 4,8 Mio wird zu einem Rückgang der Schlüsselzuweisung und einer Erhöhung der Kreis- und Schulumlage im Jahr 2011 führen. Durch Bildung einer entsprechenden Rückstellung im Jahr 2009 und deren Auflösung im Jahr 2011 wird eine gewisse Kontinuität der Finanzsituation erreicht. 10

13 Personalkosten Die Personalkosten wurden direkt bei den entsprechenden en veranschlagt, wo sie voraussichtlich entstehen werden. Auf eine planerische Aufteilung der einzelnen Personalkostenarten wurde verzichtet und der Gesamtbetrag jeweils auf Konto veranschlagt. Die Summe der Personalkosten liegt bei und entspricht damit fast dem für 2009 veranschlagten Wert. Es ist trotzdem davon auszugehen, dass der Ansatz ausreichen wird, weil nicht davon auszugehen ist, dass der Stellenplan zu 100 % ausgeschöpft wird. 1.3 Gesamtfinanzplan Die Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle Anlagevermögen (vergleichbar mit dem früheren Vermögenshaushalt) beträgt und wurde damit gegenüber 2009 um reduziert. Die Einzelheiten ergeben sich aus dem beigefügten Investitionsprogramm. 2 Entwicklung der Schulden Im Hj ist eine Kreditaufnahme von vorgesehen. Es handelt sich dabei um die im Rahmen des Konjunkturprogramms gewährten zinsverbilligten Darlehen. Gleichzeitig erfolgt die ordentliche Tilgung der aufgenommenen Darlehen mit rund Zum Jahresende 2010 ergibt sich somit ein Schuldenstand von ,04. Das entspricht einer pro-kopf-verschuldung von 438,08. 3 Rückblick auf das Haushaltsjahr 2009 Mit dem Nachtragshaushalt 2009, der im November 2009 beschlossen wurde, konnte im Wesentlichen die zwischenzeitlich eingetretene Entwicklung nachvollzogen werden. Er stellt damit eine stabile Basis für die Haushaltsplanung 2010 dar. Nach Beschlussfassung des Nachtrags 2009 erhielten wir eine nicht veranschlagte Gewerbesteuernachzahlung von rund 4,8 Mio. Daraus errechnet sich eine Nachzahlung an Gewerbesteuerumlage von rund 1,1 Mio. Wegen der Auswirkungen auf die Schlüsselzuweisung und die Kreis- und Schulumlage im Haushaltsjahr 2011 wurde außerdem eine Rückstellung von rund 2,1 Mio gebildet. Insgesamt ergibt sich aus der Gewerbesteuernachzahlung eine Ergebnisverbesserung von nur rund 1,6 Mio. Der Kassenbestand betrug am ,25 Der für das Haushaltsjahr 2009 bereit gestellte Kassenkredit in Höhe von ,-- wurde nicht benötigt. 11

14 4 Gestaltung des Haushaltsplanes Bereits im Nachtragsplan 2009 wurde darauf hingewiesen, dass aufgrund der Erfahrungen mit dem neuen doppischen Rechnungswesen der - und Kontenplan gestrafft und optimiert werden muss. Wir erwarten dabei eine bessere Übersicht und eine einfachere Bewirtschaftung der Haushaltsmittel. Die wegfallenden e wurden, soweit sie 2009 noch Ansätze enthielten, im Haushalt nochmals aufgeführt, um den Haushaltsvergleich zu ermöglichen. Die in Klammern gesetzten bezeichnungen werden nicht mehr beplant. Ihre Ansätze wurden auf andere Konten verteilt. Wir erhoffen uns damit intern eine bessere Bewirtschaftung der Mittel. Unabhängig davon sind die in den en enthaltenen Haushaltsansätze gegenseitig deckungsfähig, d. h. eingesparte Mittel eines Kontos können zur Deckung von Mehrausgaben eines anderen Kontos des gleichen s verwendet werden. Davon ausgenommen sind die Personalausgaben, für die ein eigener Deckungskreis gebildet wurde. Die kalkulatorischen Kosten sind nicht deckungsfähig. 12

15 Haushaltssatzung der für das Haushaltsjahr 2010 Aufgrund der 114a ff. der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung vom (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom (GVBl. I S. 757) hat die Gemeindevertretung von Biblis am folgende Haushaltssatzung beschlossen: 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 wird im Ergebnishaushalt im ordentlichen Ergebnis mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf im außerordentlichen Ergebnis mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf Fehlbedarf im Finanzhaushalt festgesetzt. mit dem Saldo aus Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit und dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Finanzmittelfehlbedarf des Haushaltsjahres Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushaltsjahr 2010 zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird auf festgesetzt. Es handelt sich um Kredite, die im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms des Bundes mit und des Hessischen Sonderinvestitionsprogramms mit aufgenommen werden. 1

16 3 Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt. 4 Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Haushaltsjahr zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf ,-- festgesetzt. Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2010 wie folgt festgesetzt: 5 1. Grundsteuer a) für Land- und forstwirtschaftliche Betriebe 280 % (Grundsteuer A) b) für Grundstücke (Grundsteuer B) 230 % 2. Gewerbesteuer 340 % Es gilt der von der Gemeindevertretung als Teil des Haushaltsplans beschlossene Stellenplan. 6 Biblis, den Der Gemeindevorstand der ( Dr. Cornelius-Gaus ) Bürgermeisterin 2

17 Gesamtergebnisplan Gesamtfinanzplan

18 :50:36 übersicht Ergebnisplan Finanzplan Politische Gremien Öffentlichkeitsarbeit, Repräsentation Verwaltungsorganisation, Personal- verwaltung, EDV Personalrat, Gleichstellung, Datenschutz Zentrale Dienstleistungen für die Verwaltung Verwaltung der Verwaltungsgebäude - fällt mit Hpl weg, Ansätze in integriert Bauliche Unterhaltung der Verwaltungsgebäude - fällt mit Hpl weg, Ansätze in integriert Finanzverwaltung Gemeindekasse Bauhof Wahlen und Abstimmungen Öffentliche Sicherheit und Ordnung Bürgerbüro Personenstandswesen Ortsgericht, Schiedsstelle Brandschutz Rettungs- und Wasserrettungsdienst Katastrophenschutz Fördermaßnahmen für Schüler Büchereien Kultur, Heimatgeschichte x:/hh/hkr/form-verwaltung/f-hgplan.rtf Seite 1

19 :50:36 übersicht Ergebnisplan Finanzplan Städtepartnerschaften Soziale Einrichtungen Seniorenarbeit Soziale Hilfen Kindertagesstätte Pusteblume Kindertagesstätte Glückskäfer Kindertagesstätten anderer Träger Jugendarbeit Spielplätze Gesundheit und Lebensqualität Sportförderung Sportanlagen Räumliche Planung und Entwicklung Bau- und Grundstücksordnung Wohnbauförderung Eigene Wohnungen und sonstige bebaute Grundstücke Energie- und Wasserversorgung Abfallwirtschaft Abwasserbeseitigung Straßen, Wege, Brücken, Plätze Öffentlicher Personennahverkehr Fahrten zu Bädern und Sporteinrichtungen Parkanlagen x:/hh/hkr/form-verwaltung/f-hgplan.rtf Seite 2

20 :50:36 übersicht Ergebnisplan Finanzplan Öffentliche Gewässer, Wasserbau Grundwasserregulierung Bestattungswesen Natur- und Landschaftspflege Landwirtschaft, Fischerei, Jagd Wald Grundwasserschadensfall Biblis Wirtschaftsförderung Öffentliche Gebäude und Einrichtungen Steuern, allg. Zuweisungen und Umlagen Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft x:/hh/hkr/form-verwaltung/f-hgplan.rtf Seite 3

21 :50:36 Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnisplan Ergebnis Ansatz 2009 Ansatz 2010 Planung 2011 Planung 2012 Planung Privatrechtliche Leistungsentgelte Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Kostenersatzleistungen und -erstattungen Bestandsveränderungen und andere aktivierte Eigenleistungen 5. Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen 8. Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen -zuschüssen und -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (1.-9.) Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzausgaben 16. Steueraufwendungen und Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Summe der ordentlichen Aufwendungen ( ) Verwaltungsergebnis ( ) Finanzerträge Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Finanzergebnis ( ) Ordentliches Ergebnis ( ) Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis ( ) Jahresergebnis ( ) x:/hh/hkr/form-verwaltung/f-hgplan.rtf Seite 4

22 :50:36 Einzahlungs- und Auszahlungsarten Finanzplan Ergebnis Ansatz 2009 Ansatz 2010 VE 2010 Planung 2011 Planung 2012 Planung Geplantes Jahresergebnis des Ergebnishaushaltes /- Abschreibungen/ Zuschreibungen auf Vermögensgegenstände des Anlagevermögens 3. - Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für erhaltene Investitionszuweisungen und -zuschüsse /- Zunahme/ Abnahme von Rückstellungen /+ Erträge/ Aufwendungen aus dem Abgang von Vermögensgegenständen des Anlagevermögens 6. +/- Sonstige nicht zahlungswirksame Aufwendungen und Erträge (einschließlich sonstige außerordentliche Ertr. u. Auf.) 7. -/+ Zun./ Abn. der Vorräte, der Ford.aus L. u. L. sowie anderer Aktiva, die nicht der Invest.- oder Finanz. zuzuord. sind 8. +/- Zun./ Abn. der Verb. aus L. u. L. sowie anderer Passiva, die nicht der Invest.- oder Finanz. zuzordnen sind 9. Finanzmittelfluss aus laufender Verwaltungstätigkeit (1. bis 8.) 10. Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und - zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlageverm. und des immat. AV Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle Anlagevermögen (davon Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisungen und -zuschüsse) Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermögens (davon Einzahlungen aus der Tilgung von Krediten) Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen (davon Auszahlungen aus der Gewährung von Krediten) 15. Finanzmittelfluss aus Investitionstätigkeit (10. bis 14.) 16. Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und der Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von Krediten und Anleihen 18. Finanzmittelfluss aus Finanzierungstätigkeit ( ) 19. Finanzmittelüberschuss/ -fehlbedarf des Haushaltsjahres 20. Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Anfang des Haushaltsjahres 21. Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Ende des Haushaltsjahres ( ) x:/hh/hkr/form-verwaltung/f-hgplan.rtf Seite 5

23 01 Innere Verwaltung 010 Verwaltungssteuerung und -service 02 Sicherheit und Ordnung 020 Statistik und Wahlen 021 Ordnungsangelegenheiten 022 Brandschutz 023 Rettungsdienst 024 Katastrophenschutz 03 Schulträgeraufgaben 030 Fördermaßnahmen für Schüler 04 Kultur und Wissenschaft 040 Büchereien 041 Heimat- und sonstige Kulturpflege 05 Soziale Leistungen 050 Soziale Einrichtungen 051 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen

24 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 060 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege 061 Jugendarbeit 063 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 07 Gesundheitsdienste 070 Maßnahmen der Gesundheitspflege 08 Sportförderung 080 Förderung des Sports 081 Sportstätten und Bäder 09 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen 090 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 10 Bauen und Wohnen 100 Bau- und Grundstücksordnung 101 Wohnbauförderung 102 Eigener Wohnungsbau

25 11 Ver- und Entsorgung 110 Kombinierte Versorgung 111 Abfallwirtschaft 112 Abwasserbeseitigung 12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 120 Gemeindestraßen 123 ÖPNV 13 Natur- und Landschaftspflege 130 Öffentliches Grün / Landschaftsbau 131 Öffentliche Gewässer / Wasserbauliche Anlagen 132 Friedhofs- und Bestattungswesen 133 Naturschutz und Landschaftspflege 134 Land- und Forstwirtschaft 14 Umweltschutz 140 Umweltschutzmaßnahmen 15 Wirtschaft und Tourismus 150 Wirtschaftsförderung 151 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen 16 Allgemeine Finanzwirtschaft 160 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen 161 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft

26 bereich 01 Innere Verwaltung 010 Verwaltungssteuerung und -service

27 :02:57 informationen bereich gruppe 01 Innere Verwaltung 010 Verwaltungssteuerung und -service Politische Gremien beschreibungen beschreibung Konstituierung der politischen Gremien Mandatsträger Datenerfassung und -pflege Jahresterminplanung Teilnahme an Sitzungen der Gemeinde-vertretung, des Gemeindevorstandes, der Ausschüsse, der Ortsbeiräte, der Kommissionen und der Fraktionen Einladung (Tagesordnung), Vorbereitung (Arbeitspapier / Ablauf), Organisation und Protokollierung von Sitzungen, öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse Vorbereitung der a) Hauptsatzung b) Geschäftsordnungen c) Entschädigungssatzung Berechnung der Entschädigung von ehrenamtlich Tätigen Fertigen von Stellungnahmen zu kommunalrechtlichen Angelegenheiten Kooperation im Rahmen des "Mittelzentrum Ried" x:/hh/hkr/form-verwaltung/f-hhplan.rtf Seite 1

28 :02:57 informationen bereich gruppe 01 Innere Verwaltung 010 Verwaltungssteuerung und -service Politische Gremien Teilergebnishaushalt Euro Konten Privatrechtliche Leistungsentgelte Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Kostenersatzleistungen und -erstattungen Andere Kostenersatzleistungen und -erstattungen Bestandsveränderungen und andere aktivierte Eigenleistungen Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen - zuschüssen und -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge sonstige betriebliche Erträge Sonstige betriebliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (1. bis 9.) , , , 65 Personalaufwendungen Entgelte für geleistete Arbeitszeit Dienst- und Amtsbezüge einschl. Zulagen Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich Beiträge zur Berufsgenossenschaft und Unfallversicherung Zukunftssicherung/ Zusatzversorgung Versorgungsaufwendungen Laufende Versorgungsbezüge Beamte (zahlungswirksam) Versorgungskasse (Beamte) , 67-Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Aufwandsentschädigungen für Ehrenamtliche Reisekosten Repräsentation und Öffentlichkeitsarbeit (Sonstige Aufwendungen für Repräsentationen) Fortbildung Abschreibungen Abschreibungen auf Gebäudeeinrichtungen Abschreibungen auf Geschäftsausstattung Abschreibungen auf geringwertige Wirtschaftsgüter (GWG) Steuerrechtliche Sonderabschreibungen auf Sachanlagen Abschreibungen auf Forderungen wegen Uneinbringlichkeit Sonstige Abschreibungen Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzausgaben* Zuschüsse an Fraktionsmitglieder Steueraufwendungen und Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen , 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen Summe der ordentlichen Aufwendungen (11. bis 18.) x:/hh/hkr/form-verwaltung/f-hhplan.rtf Seite 2

29 :02:57 informationen bereich gruppe 01 Innere Verwaltung 010 Verwaltungssteuerung und -service Politische Gremien Konten Verwaltungsergebnis ( ) Finanzerträge Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Finanzergebnis ( ) Ordentliches Ergebnis ( ) Außerordentliche Erträge sonstige außerordentliche Erträge Skonto Sonstige außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis ( ) Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen ( ) Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen Erlöse aus internen Leistungs beziehungen Kosten aus internen Leistungsbeziehungen Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen ( ) Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen ( ) Erläuterungen zu 15. Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzausgaben Zuschüsse an Fraktionsmitglieder 100,-- pro Fraktionsmitglied und Jahr x:/hh/hkr/form-verwaltung/f-hhplan.rtf Seite 3

30 :02:57 informationen bereich gruppe 01 Innere Verwaltung 010 Verwaltungssteuerung und -service Politische Gremien Teilfinanzhaushalt Investitionstätigkeit Euro Investitions- und Investitionsförderungsmaßnahmen Verpflichtungsermächtigungen Gesamtauszahlungsbedarf davon bisher bereit gestellt Einzahlungen aus Investitionszuweisungen - zuschüssen u. -beiträgen 2. Einzahlungen aus Abgängen v. Gegenstände n des Sachanlage- u. immateriellen Vermögens 3. Einzahlungen aus Abgängen v. Gegenstände n des Finanzanlagevermögens 4. Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten 5. Summe investive Einzahlungen 6. Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielles Anlagevermögen Auszahlungen für den Erwerb von Vermögensgegenständen zwischen 150 u ohne MwSt 7. Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen 8. Auszahlungen aus der Tilgung von Krediten 9. Summe investive Auszahlungen 10. Saldo aus Investitionstätigkeit Erläuterungen x:/hh/hkr/form-verwaltung/f-hhplan.rtf Seite 4

31 :05:32 informationen bereich gruppe 01 Innere Verwaltung 010 Verwaltungssteuerung und -service Öffentlichkeitsarbeit, Repräsentation beschreibungen beschreibung Amtliche Bekanntmachungen und Mitteilungen Pressebetreuung Fortschreibung der Infobroschüre Gestaltung und Pflege des Internetauftritts Medienbeobachtung und -auswertung Durchführung der a) Satzung über die Ehrung verdienter Personen im sportlichen und kulturellen Bereich b) Satzung über die Verleihung einer Ehrenmedaille c) Richtlinien über die Verleihung des Uweltschutzpreises Veranlassen von Ehrungen (Ehrenbrief des Landes Hessen, Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland etc.) Vorbereitung und Durchführung von Empfängen Beschaffung von Repräsentationsgeschenken, Betreuung von Gästen, Führung des Gästebuches x:/hh/hkr/form-verwaltung/f-hhplan.rtf Seite 5

32 :05:32 informationen bereich gruppe 01 Innere Verwaltung 010 Verwaltungssteuerung und -service Öffentlichkeitsarbeit, Repräsentation Teilergebnishaushalt Euro Konten Privatrechtliche Leistungsentgelte Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Kostenersatzleistungen und -erstattungen Bestandsveränderungen und andere aktivierte Eigenleistungen Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen - zuschüssen und -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge sonstige betriebliche Erträge Sonstige betriebliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (1. bis 9.) , , , 65 Personalaufwendungen Entgelte für geleistete Arbeitszeit Dienst- und Amtsbezüge einschl. Zulagen Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich Zukunftssicherung/ Zusatzversorgung Versorgungsaufwendungen Versorgungskasse (Beamte) , 67-Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Repräsentation und Öffentlichkeitsarbeit Aufwendungen für Verfügungsmittel Bgm Aufwendungen für Verfügungsmittel GVV (Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit) (Aufwendungen für Gästebewirtung) (Repräsentation) (Sonstige Aufwendungen für Repräsentationen) Abschreibungen Abschreibungen auf geringwertige Wirtschaftsgüter (GWG) Steuerrechtliche Sonderabschreibungen auf Sachanlagen Abschreibungen auf Forderungen wegen Uneinbringlichkeit Sonstige Abschreibungen Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzausgaben Steueraufwendungen und Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen , 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen Summe der ordentlichen Aufwendungen (11. bis 18.) Verwaltungsergebnis ( ) Finanzerträge Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Finanzergebnis ( ) Ordentliches Ergebnis ( ) x:/hh/hkr/form-verwaltung/f-hhplan.rtf Seite 6

33 :05:32 informationen bereich gruppe 01 Innere Verwaltung 010 Verwaltungssteuerung und -service Öffentlichkeitsarbeit, Repräsentation Konten Außerordentliche Erträge (sonstige außerordentliche Erträge Skonto) Sonstige außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Verluste aus dem Abgang von Sachanlagen Sonstige außerordentliche Aufwendungen Skonto Außerordentliches Ergebnis ( ) Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen ( ) Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen Kosten aus internen Leistungsbeziehungen Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen ( ) Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen ( ) x:/hh/hkr/form-verwaltung/f-hhplan.rtf Seite 7

34 :05:32 informationen bereich gruppe 01 Innere Verwaltung 010 Verwaltungssteuerung und -service Öffentlichkeitsarbeit, Repräsentation Teilfinanzhaushalt Investitionstätigkeit Euro Investitions- und Investitionsförderungsmaßnahmen Verpflichtungsermächtigungen Gesamtauszahlungsbedarf davon bisher bereit gestellt Einzahlungen aus Investitionszuweisungen - zuschüssen u. -beiträgen 2. Einzahlungen aus Abgängen v. Gegenstände n des Sachanlage- u. immateriellen Vermögens 3. Einzahlungen aus Abgängen v. Gegenstände n des Finanzanlagevermögens 4. Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten 5. Summe investive Einzahlungen 6. Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielles Anlagevermögen Auszahlungen für den Erwerb von Vermögensgegenständen zwischen 150 u ohne MwSt 7. Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen 8. Auszahlungen aus der Tilgung von Krediten 9. Summe investive Auszahlungen 10. Saldo aus Investitionstätigkeit Erläuterungen x:/hh/hkr/form-verwaltung/f-hhplan.rtf Seite 8

35 :05:35 informationen bereich gruppe 01 Innere Verwaltung 010 Verwaltungssteuerung und -service Verwaltungsorganisation, Personalverwaltung, EDV beschreibungen beschreibung Organisation der Verwaltung Bearbeitung von Personalvorgängen (Urlaubs-, Krankheits-, Zeiterfassung, Bescheinigungen) Berechnung und Anweisung der Bezüge und anderer Geldleistungen (Beihilfen, Dienstjubiläen, Kindergeld etc.) Erarbeiten und Fortschreiben von strategischen Personalplanungen, Stellenbemessung und -bewertung, Stellenausschreibungen und Durchführung von Bewerberauswahlverfahren Rahmenvorgaben für den Personalbereich (Dienstanweisungen, Beurteilungen) Beratung der Verwaltungsführung, der Führungskräfte der Fachbereiche und Fachdienste und der Mitarbeiter in tarif-, arbeits-, dienstrechtlichen und personalvertretungsrechtlichen Fragen Betreuung der Auszubildenden Planung, Organisation und Durchführung von Fortbildungsmaßnahmen Information der Beschäftigten zu Arbeitssicherheit, Arbeitsschutz, Unfallverhütung und Überprüfung der Arbeitsschutzbestimmungen Unterrichtung der bei der Verarbeitung personenbezogener Daten tätigen Personen über die Bestimmung datenschutzrechtlicher Vorschriften und das Datengeheimnis Marktanalyse, Beschaffung, Installation, Beratung (Schulung der Mitarbeiter), Wartung und Problemlösung im Bereich der Hard- und Software, Netzwerke sowie sonstiger Kommunikationsmöglichkeiten Datensicherung Verwaltung des Verwaltungsgebäudes durch Ver- und Entsorgung, Reinigung und Beschaffung von Gebäudeausstattung Bauliche Unterhaltung des Verwaltungsgebäudes durch Unterhaltung und Beschaffung von Gebäudetechnik unter Beteiligung des Fachbereichs 1 x:/hh/hkr/form-verwaltung/f-hhplan.rtf Seite 9

36 :05:35 informationen bereich gruppe 01 Innere Verwaltung 010 Verwaltungssteuerung und -service Verwaltungsorganisation, Personalverwaltung, EDV Teilergebnishaushalt Euro Konten Privatrechtliche Leistungsentgelte Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Verwaltungsgebühren Öffentlich-rechtliche Benutzungsgebühren Erträge aus Bußgeldern und Verwarnungen Kostenersatzleistungen und -erstattungen Kostenerstattungen ZAKB für Verwaltungstätigkeit Andere Kostenersatzleistungen und -erstattungen Bestandsveränderungen und andere aktivierte Eigenleistungen Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen - zuschüssen und -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge sonstige betriebliche Erträge Sonstige betriebliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (1. bis 9.) , , , 65 Personalaufwendungen Entgelte für geleistete Arbeitszeit Freiwillige Zuwendungen Sonstige Aufwendungen mit Entgeltcharakter Dienst- und Amtsbezüge einschl. Zulagen Dienst-, Amtsbezüge einschl. Zulagen f. Beamte im Vorbereitungsdienst Sachbezüge Sonstige Aufwendungen mit Bezugscharakter Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung Beiträge zur Berufsgenossenschaft und Unfallversicherung Zukunftssicherung/ Zusatzversorgung Beihilfen (Beamte) Beihilfen (Beschäftigte) Fürsorge und Unterstützungsleistungen Personalmaßnahmen Belegschaftsveranstaltungen sonstige Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Laufende Versorgungsbezüge Beamte (zahlungswirksam) Auflösung von Pensionsrückstellungen Beihilfen für Versorgungsempfänger Versorgungskasse (Beamte) Auflösung von Pensionsrückstellungen Versorgungskasse (tariflich Beschäftigte) Versorgungskassen (sonstige Beschäftigte) 0 0 x:/hh/hkr/form-verwaltung/f-hhplan.rtf Seite 10

37 :05:35 informationen bereich gruppe 01 Innere Verwaltung 010 Verwaltungssteuerung und -service Verwaltungsorganisation, Personalverwaltung, EDV Konten Zuführung zu Pensionsrückstellungen Zuführung zu Beihilferückstellungen , 67-Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen * Büromaterial (Betriebsstoffe/ Verbrauchswerkzeuge) Energie, Wasser, Abwasser Treibstoffe (Materialaufwand für Reparatur und Instandhaltung) (Materialaufwand für Gebäude u. Außenanlagen) Einric htungen und Ausstattungen (kein Anlage vermögen) (Sonstiger Materialaufwand für Reparatur und Instandhaltung) (Reinigungsmaterial) (Übriger sonstiger Materialaufwand) Fremdleistungen Aufwandsentschädigungen für ehrenamtl. Tätige (soweit nicht Hkto. 6781) Unterhaltung der Gebäude und Außenanlagen (Unterhaltung von Einrichtungen und Ausstattungen) Unterhaltung von Kfz (Sonstige Fremdinstandhaltung) Reinigung und Entsorgung (Aufwendungen für Fremdentsorgung) (Fremdreinigung) Softwarewartung Lizenzen und Konzessionen Prüfung, Beratung, Rechts schutz, Justiz (Aufwendungen für Sachverständige, Rechtsanwälte und Gerichtskosten) Fachliteratur Telefon und Datenübertragung Reisekosten Repräsentation und Öffentlichkeitsarbeit (Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit) Fortbildung Gebäudeversicherung Global-, Eigenschaden- und Haftpflichtversicherung Beiträge für KGSt, KAV, HSGB, HVSV und GMF Aufwendungen für Schadenersatzleistungen (Übrige sonstige betriebliche Aufwendungen) Abschreibungen Abschreibungen auf Software und Lizenzen (Sonstige Abschreibungen auf immatrielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens) Abschreibungen auf Gebäude und Gebäudeeinrichtungen Abschreibungen auf technische Anlagen und Maschinen Abschreibungen auf Geschäftsausstattung (Abschreibungen auf Betriebsausstattung) Abschreibungen auf Geschäftsausstattung Abschreibungen auf geringwertige Wirtschaftsgüter (GWG) Steuerrechtliche Sonderabschreibungen auf Sachanlagen Abschreibungen auf Forderungen wegen Uneinbringlichkeit Sonstige Abschreibungen 0 0 x:/hh/hkr/form-verwaltung/f-hhplan.rtf Seite 11

38 :05:35 informationen bereich gruppe 01 Innere Verwaltung 010 Verwaltungssteuerung und -service Verwaltungsorganisation, Personalverwaltung, EDV Konten Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzausgaben Steueraufwendungen und Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen , 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen Grundsteuer Summe der ordentlichen Aufwendungen (11. bis 18.) Verwaltungsergebnis ( ) Finanzerträge Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Finanzergebnis ( ) Ordentliches Ergebnis ( ) Außerordentliche Erträge Spenden, Nachlässe, Schenkunge Erträge aus der Veräußerung von Vermögensgegenständen über (sonstige außerordentliche Erträge Skonto) außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerplanmäßige Abschreibungen Verluste aus dem Abgang von Vermögen Verluste aus dem Abgang von Sachanlagen Sonstige außerordentliche Aufwendungen Skonto Außerordentliches Ergebnis ( ) Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen ( ) Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen Erlöse aus internen Leistungs beziehungen Kosten aus internen Leistungsbeziehungen Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen ( ) Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen ( ) Erläuterungen zu 13. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Unterhaltung der Gebäude und Außenanlagen Neben regelmäßigen Reparatur- und Unterhaltungsmaßnahmen am Rathaus sind folgende Sondermaßnahmen vorgesehen: Treppenhäuser neu anlegen 4.00 Zimmertüren überarbeiten Fassade und Außenanlagen (Brunnen) x:/hh/hkr/form-verwaltung/f-hhplan.rtf Seite 12

39 :05:35 informationen bereich gruppe 01 Innere Verwaltung 010 Verwaltungssteuerung und -service Verwaltungsorganisation, Personalverwaltung, EDV Teilfinanzhaushalt Investitionstätigkeit Euro Investitions- und Investitionsförderungsmaßnahmen Verpflichtungsermächtigungen Gesamtauszahlungsbedarf davon bisher bereit gestellt Einzahlungen aus Investitionszuweisungen - zuschüssen u. -beiträgen 2. Einzahlungen aus Abgängen v. Gegenstände n des Sachanlage- u. immateriellen Vermögens Einzahlungen aus der Veräußerung von Vermögensgegenständen über Einzahlungen aus Abgängen v. Gegenstände n des Finanzanlagevermögens 4. Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten 5. Summe investive Einzahlungen 6. Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielles Anlagevermögen Auszahlungen für Grundstücke und Gebäude Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von Vermögensgegenständen über ohne MwSt Auszahlungen für den Erwerb von Vermögensgegenständen zwischen 150 u ohne MwSt 7. Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen für den Erwerb von Kapitalmarktpapieren vom sonstigen öffentlichen Bereich 8. Auszahlungen aus der Tilgung von Krediten Summe investive Auszahlungen Saldo aus Investitionstätigkeit Erläuterungen x:/hh/hkr/form-verwaltung/f-hhplan.rtf Seite 13

40 :05:40 informationen bereich gruppe 01 Innere Verwaltung 010 Verwaltungssteuerung und -service Personalrat, Gleichstellung, Datenschutz beschreibungen beschreibung Wahl des Personalrates Vertretung der Bediensteten in sozialen, personellen, organisatorischen und wirtschaftlichen Angelegenheiten Organisation und Durchführung betriebsinterner Veranstaltungen Förderung der Gleichstellung von Frauen in der öffentlichen Verwaltung nach HGlG (Herstellung von Chancengleichheit für Frauen auf dem Arbeitsmarkt, Verbesserung der Aufstiegschancen und der Arbeitssituation von Frauen im öffentlichen Dienst) Überwachung der Einhaltung technischer und organisatorischer Maßnahmen im Rahmen der Datenschutzgesetze Erteilung von allgemeinen und fachbereichsübergreifenden Auskünften im Sinne des HDSG Erläuterungen: Vorsitzender Personalrat: Burkhard Seib Frauenbeauftragte: Ilse Gürth Datenschutzbeauftragter: Heinrich Männl x:/hh/hkr/form-verwaltung/f-hhplan.rtf Seite 14

41 :05:40 informationen bereich gruppe 01 Innere Verwaltung 010 Verwaltungssteuerung und -service Personalrat, Gleichstellung, Datenschutz Teilergebnishaushalt Euro Konten Privatrechtliche Leistungsentgelte Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Kostenersatzleistungen und -erstattungen Bestandsveränderungen und andere aktivierte Eigenleistungen Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen - zuschüssen und -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge sonstige betriebliche Erträge Sonstige betriebliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (1. bis 9.) , , , 65 Personalaufwendungen Entgelte für geleistete Arbeitszeit Dienst- und Amtsbezüge einschl. Zulagen Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung Zukunftssicherung/ Zusatzversorgung Versorgungsaufwendungen Versorgungskasse (Beamte) , 67-Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Material Aufwendungen nach dem Gleichstellungsgesetz Fachliteratur Abschreibungen Abschreibungen auf Gebäudeeinrichtungen Abschreibungen auf Geschäftsausstattung Abschreibungen auf geringwertige Wirtschaftsgüter (GWG) Steuerrechtliche Sonderabschreibungen auf Sachanlagen Abschreibungen auf Forderungen wegen Uneinbringlichkeit Sonstige Abschreibungen Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzausgaben Steueraufwendungen und Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen , 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen Summe der ordentlichen Aufwendungen (11. bis 18.) Verwaltungsergebnis ( ) Finanzerträge Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Finanzergebnis ( ) Ordentliches Ergebnis ( ) x:/hh/hkr/form-verwaltung/f-hhplan.rtf Seite 15