Die Nebenintervention im Zivilprozeß

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1 Die Nebenintervention im Zivilprozeß von Univ.-Doz. Dr. Astrid Deixler-Hübner Wien 1993 Wirtschaftsverlag Dr. Anton Orac

2 Inhaltsverzeichnis vn Abkürzungsverzeichnis XI Erster Teil Historische Entwicklung I. Römisches Recht 1 II. Älteres deutsches Recht 8 III. Entwicklung in der romanistischen und gemeinrechtlichen Doktrin 9 IV. Entstehungsgeschichte der 66 ff dzpo Hannoverscher Entwurf Preußischer Entwurf Norddeutscher Entwurf 21 V. Entwicklung in Österreich 24 VI. Entstehungsgeschichte der 17 bis 20 ZPO 31 Zweiter Teil Voraussetzungen der Nebenintervention I. Anhängiger Rechtsstreit 33 A. Zwischen anderen Personen 33 B. Gerichtsanhängigkeit oder Streitanhärigigkeit? 36 C. Beitritt zwischen Schluß der mündlichen Verhandlung und Urteilsfallung 38 D. Beitritt im Rechtsmittelverfahren 39 E. Beitritt im Rechtsmittelklageverfahren 40 F. Bis zur rechtskräftigen Entscheidung 43 G. Beitritt im Wiedereinsetzungsverfahren 46 H. Beitritt nach Geltendmachung eines Zwischenfeststellungsantrags oder einer Gegenforderung 47 I. Beitritt während eines Prozeßstillstands 49 J. In welch andere Verfahren kann man intervenieren? Beweissicherungsverfahren Exekutionsverfahren Insolvenzverfahren Verfügungsverfahren 56

3 Vin Inhaltsverzeichnis 5. Außerstreitverfahren 6. Mahn-und Mandatsverfahren Bestandverfahren 62 II. Beitrittserklärung 65 A. Form des Beitritts B. Inhalt der Beitrittserklärung C. Adressatgericht D. Wirksamkeit des Beitritts III. Rechtliches Interesse 77 A. Gesetzliche Nebenintervention 77 B. Definitionen 79 C. Interventionsberechtigung als Prozeßführungsbefugnis? 84 D. Abgrenzung zum wirtschaftlichen oder ideellen Interesse 85 E. Versuche das Interventionsinteresse nach Fallgruppen zu kategorisieren Rechtskraftwirkung Vollstreckungswirkung Tatbestandswirkung 90 F. Unmittelbare und mittelbare Urteilswirkungen auf die Rechtssphäre des Nebenintervenienten Allgemeines Unmittelbare Urteilswirkungen Mittelbare Urteilswirkungen 95 a. Einwirkung auf materiellrechtliche Verhältnisse 95 b. Einwirkung auf prozeßrechtliche Verhältnisse 96 c. Einwirkung durch behördliche Maßnahmen 96 G. Rechtliches Interesse am Obsiegen einer Partei im Rechtsstreit Allgemeines Sieg in der Hauptsache 98 H. Muß das rechtliche Interesse in Beziehung zum Streitgegenstand oder zu einer Person des Hauptverfahrens stehen? 100 I. Vorteilhafte Wirkungen des Siegs, nachteilige Wirkungen der Niederlage der Hauptpartei 102 J. Gegenwärtigkeit des rechtlichen Interesses 104 K. Zusammenfassung 105 IV. Prüfung der Interventionsvoraussetzungen 106 Dritter Teil Interventionsverfahren I. Allgemeines 116 II. Zurückweisungsantrag 117 A. Formerfordernisse 117 B. Frist 118

4 Inhaltsverzeichnis K III. Verfahrensbestimmungen A. Zuständigkeit B. Verfahrensablauf C. Nachweis des rechtlichen Interesses D. Entscheidung E. Wirksamkeit der Handlungen des zurückgewiesenen Nebenintervenienten F. Rechtsmittel G. Verfahrenskosten H. Rechtskraftfähigkeit des (Nicht)Zulassungsbeschlusses Vierter Teil Einfache Nebenintervention I. Stellung des einfachen Nebenintervenienten 136 A. Nebenparteitheorie 136 B. Vertretertheorie 137 C. Gehilfentheorie 140 D. Eigene Meinung 144 II. Beschränkungen des einfachen Nebenintervenienten 146 III. Befugnisse des einfachen Nebenintervenienten 150 IV. Besteht für den einfachen Nebenintervenienten eine Bindungswirkung in Folgeprozessen? 157 A. Problem B. Meinungsstand in Lehre und Rechtsprechung C. Deutsche Rechtslage D. Eigene Stellungnahme V. Kostenersatzpflicht des einfachen Nebenintervenienten 176 A. Überblick 176 B. Kosten des Hauptverfahrens 176 C. Kosten der Nebenintervention 178 VI. Ende der Nebenintervention 183 A. Beendigung ispo facto B. Beendigung durch Erklärung

5 X Inhaltsverzeichnis Fünfter Teil Streitgenössische Nebenintervention I. Definition 187 II. Stellung des streitgenössischen Nebenintervenienten 190 A. Meinungsstand in Deutschland Streitgenossentheorie Gemischte Theorien Vertretertheorie Fiktionstheorie 193 B. Meinungsstand in Österreich 196 III. Befugnisse des streitgenössischen Nebenintervenienten 199 IV. Fälle streitgenössischer Nebenintervention 204 Literaturverzeichnis 218 Sachverzeichnis 224