Innsbruck, Oktober Lamiss Khakzadeh-Leiler Sebastian Schmid Karl Weber

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Charlotte Biermann
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1 Vorwort Am fand in Innsbruck eine Tagung zum Thema Interessenabwägung und Abwägungsentscheidungen statt. Die Referate, für die allesamt ausgewiesene Experten aus Wissenschaft und Praxis gewonnen werden konnten, wurden im Raster zweier Achsen organisiert: Zunächst war es naheliegend, die Vorträge in einen rechtsphilosophischen und rechtstheoretischen Block einerseits und einen rechtsdogmatischen Teil andererseits zu gliedern. Zum Zweiten erschien es uns reizvoll, die Methode der Interessenabwägung aus der Perspektive unterschiedlicher Rechtsgebiete zu betrachten. Auf diese Weise wird eine umfassende Darstellung des Themenkreises ermöglicht: Wissenschaftlich-theoretische Grundlagen und die Praxisperspektive werden ebenso erörtert wie die Spezifika in den Bereichen Europarecht, Zivilrecht, Strafrecht und Öffentliches Recht. Mit dem vorliegenden Band werden nun die Ergebnisse der Tagung präsentiert. Die Publikation konnte durch finanzielle Unterstützung der Universität Innsbruck sowie der Länder Tirol und Vorarlberg verwirklicht werden. Unser Dank gebührt Univ.-Ass. Dr. Simon Gleischer für die Mithilfe bei der redaktionellen Überarbeitung der Beiträge. Bedanken möchten wir uns auch bei o.univ.-prof. Dr. Bernhard Raschauer für die freundliche Aufnahme des Tagungsbands in die Schriftenreihe Forschungen aus Staat und Recht sowie seitens des Verlags Österreich bei Dr. Otto Kammerlander und Susanne Karner für die gute Zusammenarbeit. Innsbruck, Oktober 2014 Lamiss Khakzadeh-Leiler Sebastian Schmid Karl Weber

2 Inhaltsübersicht Vorwort... Inhaltsverzeichnis... V XI Gerhard Luf Abwägungsentscheidungen aus rechtsphilosophischer Sicht... 1 Michael Potacs Die Struktur von Abwägungsentscheidungen Bernhard A. Koch Wer hat Angst vor Walter Wilburg? Gegen eine unbewegliche Sicht des beweglichen Systems Martin Köhler Die Rolle von Sachverständigen bei der Interessenabwägung Werner Schroeder Abwägungsentscheidungen im Unionsrecht Georg Lienbacher Abwägungsentscheidungen im öffentlichen Recht Alois Birklbauer Abwägungsentscheidungen im Strafrecht Georg Kodek Abwägungsentscheidungen im Privatrecht Verzeichnis der Autoren dieses Bandes

3 Inhaltsverzeichnis Vorwort... VII Inhaltsübersicht... VII Gerhard Luf Abwägungsentscheidungen aus rechtsphilosophischer Sicht... 1 Michael Potacs Die Struktur von Abwägungsentscheidungen I. Einleitung II. Rechtsbegriff III. Abwägung bei der Interpretation von Rechtsvorschriften IV. Abwägung als Inhalt rechtlicher Anordnungen A. Prinzipien als Abwägungsnormen Dworkin Alexy B. Prinzipien und positives Recht Prinzipien als Positivismuskritik Prinzipien als positivrechtliche Normen V. Ergebnis Bernhard A. Koch Wer hat Angst vor Walter Wilburg? Gegen eine unbewegliche Sicht des beweglichen Systems I. Einführung A. Die Berücksichtigung von Interessen im Deliktsrecht B. Projekte zum Schadenersatzrecht II. Bewegliches System III. Beispiele A. Sorgfaltsmaßstab B. Geschützte Interessen IV. Kritik und Gegenkritik V. Fazit Martin Köhler Die Rolle von Sachverständigen bei der Interessenabwägung I. Einleitung II. Beispiele für Abwägungsentscheidungen III. Die Rolle von Sachverständigen bei Abwägungsentscheidungen im Verwaltungsverfahren... 51

4 XII Inhaltsverzeichnis IV. Die Rolle von Sachverständigen im Verordnungsverfahren V. Schlussfolgerungen Werner Schroeder Abwägungsentscheidungen im Unionsrecht I. Eingrenzung des Themas II. Richterliches Verständnis des EuGH A. EuGH als Motor der Integration oder als Künstler B. Freie Abwägung? C. Rechtlich geleitete Abwägung III. Entwicklung der Abwägung in der Rechtsprechung des EuGH A. Französischer Einfluss B. Frühe Leiturteile: van Gend & Loos, Costa/ENEL etc C. Früchte des Dialogs mit nationalen Verfassungsgerichten IV. Unionsrechtliche Vorgaben für die Abwägung der Rechtsprechung A. Autonome Maßstäbe des Unionsrechts B. Befugnis des EuGH nach Art 19 Abs 1 S 2 EUV C. Normative Beschaffenheit des Unionsrechts D. Normative Ziele des Unionsrechts als teleologische Basis für die Abwägung E. Abwägung als Mittel, um Integrationsreserven zu mobilisieren F. Rechtsstaatlichkeit als Metanorm des Unionsrechts V. Methodik der Abwägung A. Identifizierung von Prinzipien, die Abwägungsentscheidungen determinieren B. Zuordnung von Prinzipien durch Abwägung an Hand des Verhältnismäßigkeitsprinzips VI. Überprüfung von Abwägungsentscheidungen der Unionsorgane A. Kontrolldichteproblematik: Vertretbarkeitsmaßstab B. Erhöhung der Kontrolldichte in Bezug auf Abwägungsvorgänge C. Neue Instrumente der Kontrolle: Kohärenzprüfung, Ortung von Abwägungsdefiziten, Ersetzung der Abwägungsentscheidung VII. Fazit Georg Lienbacher Abwägungsentscheidungen im öffentlichen Recht I. Einleitung II. Konkrete Beispiele für Abwägungsentscheidungen A. Beispiele im Verfassungsrecht B. Beispiele im Verwaltungsrecht III. Allgemeine Überlegungen IV. Abwägung und Legalitätsprinzip V. Funktionalität von Abwägungen in der Vollziehung... 96

5 Inhaltsverzeichnis XIII VI. In der Verfassung grundgelegte Abwägungsentscheidungen VII. Grenzen der Abwägung VIII. Schlussbemerkungen Alois Birklbauer Abwägungsentscheidungen im Strafrecht I. Einleitung II. Interessenabwägung im materiellen Strafrecht A. Sozialadäquanz bestimmter Verhaltensweisen als Beispiel für Interessenabwägungen B. Abwägungsentscheidungen und Sittenwidrigkeitskorrektiv C. Der rechtstreue Dritte als Abwägungsmaßstab für den Schuldvorwurf D. Homosexualität als fehlendes Element für eine gefährliche Drohung III. Interessenabwägung im Strafprozessrecht A. Grundrechtsgesichtspunkte als allgemeine Ansatzpunkte für Abwägungsentscheidungen B. Beweiserhebungs- und Beweisverwertungsverbote als besondere Beispiele für Abwägungsüberlegungen IV. Präventiv vertretbare Geldstrafen bei fahrlässiger Tötung A. Allgemeine Überlegungen B. Die regional differenzierte Verhängung der Geldstrafe bei fahrlässiger Tötung ( 80 StGB) V. Zusammenfassende Schlussfolgerungen Georg Kodek Abwägungsentscheidungen im Privatrecht I. Ausgangslage II. Ausgewählte Fälle A. Persönlichkeitsrechte Allgemeines Recht am eigenen Bild B. Sachenrecht C. Schuldrecht Rechtsgeschäftslehre Sittenwidrigkeit Gewährleistung Vertragliche Nebenpflichten und nachvertragliche Pflichten Schadenersatz III. Methodische Überlegungen IV. Prozessuale Behandlung V. Schluss Verzeichnis der Autoren dieses Bandes

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