Grundlage des Wettbewerbs: Angebot und Nachfrage

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Bernhard Fürst
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3 Grundlage des Wettbewerbs: Angebot und Nachfrage o Je mehr der Preis steigt, Ø desto mehr Kaufinteressenten verlassen den Markt Ø desto weniger Güter oder Dienstleistungen werden verkauft o Je weiter der Preis sinkt, Ø desto mehr Kaufinteressenten werden sich finden Ø desto mehr Güter oder Dienstleistungen werden verkauft o Unter Idealbedingungen stellt sich ein Marktpreis und damit ein Gleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage ein Im Monopol stellt sich ein höherer Preis ein, denn o der Monopolist läuft nicht Gefahr, von Konkurrenten unterboten zu werden o hat geringe Anreize zur Innovation 3

Es gibt zwei bekannte Effizienzkonzepte: o Pareto-Effizienz: Ein Zustand ist effizient, wenn kein Akteur seinen Nutzen vergrößern kann, ohne dass der Nutzen eines anderen Akteurs beeinträchtigt wird

4 Es gibt zwei bekannte Effizienzkonzepte: o Pareto-Effizienz: Ein Zustand ist effizient, wenn kein Akteur seinen Nutzen vergrößern kann, ohne dass der Nutzen eines anderen Akteurs beeinträchtigt wird o Kaldor-Hicks-Effizienz: Ebenso, wenn kein Akteur mehr seinen Nutzen in einem Maße vergrößern kann, die es ihm erlaubt, die damit verbundenen Beeinträchtigungen anderer Akteure zu kompensieren Das Effektivitätsgebot maximiert nur den Output und verzichtet auf eine Minimierung des Inputs o Eine Pflicht zur Kostenminimierung gibt es nur bei der öffentlichen Hand à Gebot der sparsamen Haushaltsführung 4

Open Big Data sorgt für transparente Präferenzen Das Internet schlägt nahezu kostenfreie Kommunikationsbrücken zwischen Marktteilnehmern Das lockt neue

5 Open Big Data sorgt für transparente Präferenzen Das Internet schlägt nahezu kostenfreie Kommunikationsbrücken zwischen Marktteilnehmern Das lockt neue Anbieter an, die nun sichtbaren Marktlücken für sich zu erschließen Heute lassen sich auch enge Nischen gewinnbringend erschließen, weil die ganze Welt Kunde ist 5

6 Materielles Recht o Wettbewerb mit ausländischen Rechtsordnungen o Wettbewerb mit privaten Regelsetzern o Wettbewerb mit durch Algorithmen gesetztem Recht o Wettbewerb mit der Lethargie Rechtsdienstleistung o Horizontaler Wettbewerb mit Industrieanwälten o Vertikaler Wettbewerb mit Inkassodienstleistern o Vertikaler Wettbewerb mit Rechtsschutzversicherern o Vertikaler Wettbewerb mit Vermittlern Gerichte o Wettbewerb mit Schlichtungsinstitutionen und Schiedsgerichten o Wettbewerb mit Plattformen und Zahlungsdienstleistern 6

In einzelnen Rechtsbereichen sieht der Gesetzgeber bewusst einen Handel mit Rechten vor, damit derjenige das Recht erhält, dem es am meisten wert ist o Emissionsrechtehandel (per Versteigerung von

7 In einzelnen Rechtsbereichen sieht der Gesetzgeber bewusst einen Handel mit Rechten vor, damit derjenige das Recht erhält, dem es am meisten wert ist o Emissionsrechtehandel (per Versteigerung von Zertifikaten) o Handel mit Teilhaberechten an Kapitalgesellschaften (Aktien) Handel mit bürgerlichen Rechten? o Forderungen kann man nach 398 ff. BGB fast beliebig abtreten Ø Ausnahme: Unterkapitalisierter Zessionar = Verschiebung des Klagerisikos auf den Beklagten, LG Düsseldorf v. 17. Dezember 2013, 37 O 200/09, (Zementkartell) o Kapitalisierung von Verbraucherrechten durch den BGH zumindest ein Stück weit gebilligt, BGH v. 16. März 2016, VIII ZR 146/15, (Taschenfederkernmatratzen) 7

8 Die Erwartung eines temporären Monopols stimuliert Innovation o Beispiel: Entwicklung eines Medikaments Hat das Recht eine Lebensdauer? o Das BGB besteht seit 1900, wird aber ab und an signifikant überholt Ø Verbraucherrecht Ø Abstammungsrecht o Anwaltliche Rechtsdienstleistung sieht heute ganz anders aus als noch vor 20 Jahren Ø Rechtsdienstleistung verkauft sich als Produkt umso besser, je höher der Spezialisierungsgrad ist o Auch Grundregeln des Zivilprozesses wind einem langsamen Wandel unterworfen Ø Grundsatz der Mündlichkeit 8

9 Flightright wurde im April 2010 gegründet... 9

10 Der Weg zum Chef geht über o Innovation o Spezialisierung 10

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12 Kernfrage: Wie effektiv sind die bestehenden Regeln mit Blick auf das Ziel, o eine solide Informationsgrundlage zu schaffen, o Qualität sicherzustellen? Beispiele: o Materielles Recht Ø Informationspflichten o Rechtsdienstleistungsrecht Ø Berufsausbildung, Staatsexamina Ø Ethikregeln Ø Berufsaufsicht o Prozessrecht Ø Elektronischer Rechtsverkehr 12

13 Materielles Recht o Solange Legal Tech staatlich gesetztes Recht durchsetzt, verbessert es nur den Zugang zum Recht o Inwieweit privat bzw. durch Algorithmen vorgeschlagene Regeln dem staatlichen Recht den Rang ablaufen, ist noch offen à Forschungsbedarf Rechtsdienstleistung o Der Wettbewerb als solcher lässt sich im gegenwärtigen System nicht verhindern, sondern allenfalls beeinflussen o Legal Tech schärft das Bewusstsein für die Bedeutung der Rechtsdurchsetzung o Offene Frage: Inwieweit sollte man Legal-Tech-Unternehmen regulieren? Hier ist ein Vergleich mit der Regulierung von traditioneller Anwaltstätigkeit sinnvoll Gerichte o Legal Tech sorgt bislang für höhere Fallzahlen bei den Gerichten o Gleichzeitig entstehen bei der digitalen Fallbearbeitung Strukturen, die teilweise als Vorbild für eine behutsame Modernisierung der Justiz dienen können 13

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