Jugend-, Familien- und Betreuungsrecht für die Soziale Arbeit

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1 Grundwissen Soziale Arbeit Bd 9 Jugend-, Familien- und Betreuungsrecht für die Soziale Arbeit Bearbeitet von Peter Schäfer, Walter Röchling 2., überarbeitete und erweiterte Auflage Buch. 288 S. Softcover ISBN Weitere Fachgebiete > Pädagogik, Schulbuch, Sozialarbeit > Sozialarbeit Zu Leseprobe schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Inhalt Vorwort zur Reihe... 5 Zu diesem Buch... 7 A Jugendhilferecht/SGB VIII I Kurzüberblick über Grundsätze und Inhalte des Jugendhilferechts Überblick Das SGB VIII und der zugrundeliegende gesetzgeberische Hintergrund Die Grundsätze des SGB VIII Kein eigenständiger Erziehungsauftrag Leistungsadressat: Personensorgeberechtigter Beteiligungsrechte von Kindern und Jugendlichen Keine Anordnungskompetenz des Familiengerichts für Hilfe zur Erziehung Freiwilligkeit der Annahme von Leistungen II Gewährung von Hilfe zur Erziehung 27 SGB VIII Das Leistungsspektrum der Hilfe zur Erziehung Die Voraussetzungen des Anspruchs auf Hilfe zur Erziehung 30 3 Verfahrensrechtliches III Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung gem 8a SGB VIII Überblick Schutzauftrag als staatliches Wächteramt Die Risikoeinschätzung beim Schutzauftrag Die (weiteren) Maßnahmen des Jugendamts im Rahmen des Schutzauftrags Anrufung des Familiengerichts Hinwirken auf die Inanspruchnahme anderer Leistungsträger Übermittlung gewichtiger Anhaltspunkte für Kindeswohlgefährdung an den zuständigen örtlichen Leistungsträger IV Inobhutnahme gem. 42 SGB VIII Überblick Die Anlässe der Inobhutnahme und ihre Voraussetzzungen Inobhutnahme und Selbstmeldung Inobhutnahme bei dringender Gefahr... 42

3 10 Inhalt 2.3 Warum kommt es auf den Willen des Personensorgeberechtigten an? Die Wegnahme des Kindes von einer anderen Person im Rahmen der Inobhutnahme wegen 44 dringender Gefahr... 3 Inobhutnahme bei ausländischen, unbegleitet einreisenden Kindern/Jugendlichen Die Unterbringungsmöglichkeiten bei der Inobhutnahme Inobhutnahme und sozialpädagogischer Handlungsauftrag des Jugendamts Inobhutnahme und Gewährung von Hilfen Benachrichtigungsrechte des Kindes/Jugendlichen Welche Aufgaben hat das Jugendamt während der Inobhutnahme? Die öffentlich-rechtliche Notkompetenz des Jugendamts Berücksichtigung des Willens der Personensorgeberechtigten und Informationspflicht des Jugendamts 49 7 Widerspruch der Eltern gegen die Inobhutnahme Die Entscheidungsmöglichkeiten des Familiengerichts Zum Ende der Inobhutnahme Freiheitsentziehende und freiheitsbeschränkende Maßnahmen bei der Inobhutnahme Verfahrensrechtliche Regelungen zur freiheitsentziehenden Inobhutnahme Verwaltungsverfahren und Zuständigkeiten Vorläufige Inobhutnahme und Begleitregelungen Überblick 55 B Familienrecht V Elterliche Sorge Verfassungsrechtliche Vorgaben Grundsätze der elterlichen Sorge Elterliche Sorge nicht miteinander verheirateter Eltern Die Rechtslage nach der Sorgerechtsreform im Überblick Die Abgabe der Sorgeerklärung Zur Beurkundung der Sorgeerklärung Unwirksamkeit der Sorgeerklärung Personensorge und Vermögenssorge als Teile der elterlichen Sorge Inhalt der Personensorge Vermögenssorge Die gesetzliche Vertretung... 75

4 Inhalt Überblick Notvertretungsrecht Ausschluss der Vertretung Entzug des elterlichen Vertretungsrechts Genehmigungsbedürftige Rechtsgeschäfte Das Recht zur Bestimmung des Umgangs des Kindes mit Dritten Einleitung Die elterliche Umgangsbestimmung im Einzelnen Der Kreis der Umgangsberechtigten Der Anspruch auf Herausgabe des Kindes Elterliche Sorge im Rahmen der Ausbildungs- und Berufswahl 82 des Kindes... 9 Zum elterlichen Erziehungsstil im Rahmen der elterlichen Sorge Das Recht des Kindes auf gewaltfreie Erziehung Unterstützung der Eltern durch das Familiengericht Die geschlossene Unterbringung eines Kindes Keine Eheschließung von Minderjährigen Haftung der Eltern Die Auswirkungen der elterlichen Sorge auf Schule und Religion des Kindes Sorgerecht und Schulrecht Sorgerecht und Religionsausübung des Kindes VI Sorgerecht und Umgangsrecht bei Trennung und Scheidung Sorgerecht bei Trennung und Scheidung Auflösung der gemeinsamen Sorge auf Antrag eines Elternteils Abänderung der Alleinsorge Voraussetzungen einer gemeinsamen Sorge Die Ausübung der gemeinsamen elterlichen Sorge (bei Getrenntleben) Welche Aspekte sind bei der Übertragung der alleinigen Sorge von Bedeutung? Umgangsrecht bei Trennung und Scheidung Umgangspflegschaft Zum Auskunftsrecht VII Die Rechte des Kindes Kinder und ihre verfassungsrechtliche Stellung Zur Religionsmündigkeit Die sog. Sozialrechtsmündigkeit Die Beteiligung des Kindes an Entscheidungen des Jugendamts (Überblick)

5 12 Inhalt 5 Die Altersstufen des Kindes und ihre rechtlichen Auswirkungen Anhörungsrechte von Kindern und Jugendlichen im gerichtlichen Verfahren Beschwerderecht des Kindes gegen gerichtliche Entscheidungen VIII Adoptionsrecht Die Annahme eines Kindes durch ein Ehepaar bzw. die Annahme eines Kindes eines Ehegatten durch den anderen Ehegatten Die Annahme eines Kindes durch eine alleinstehende Person Voraussetzungen einer Annahme Weitere rechtliche Konsequenzen einer Annahme Namensrechtliche Konsequenzen und Erziehungsrechte IX Pflegeeltern und leibliche Eltern Familienpflege durch Pflegeeltern Rechtsstellung der Pflegeeltern Hilfen des Jugendamts Verfahrensrechtliche Regelungen Ausblick X Maßnahmen des Familiengerichts bei Kindeswohlgefährdung Entscheidungsmaßstab Kindeswohl Wann ist das Kindeswohl gefährdet? Handlungsvorrang der Eltern Die Sicherung des Kindeswohls Prinzipien und Maßnahmekatalog Verhältnismäßigkeitsprinzip Die Maßnahmen des Familiengerichts im Einzelnen Änderung und Prüfung von kindesschutzrechtlichen Maßnahmen des Familiengerichts Verfahrensrechtliche Aspekte Gefahrenabwehr von Amts wegen Einstweilige Anordnung bei Kindeswohlgefährdung Aufgaben und Hilfestellungen des Jugendamts XI Beistandschaft, Vormundschaft und Pflegschaft Beistandschaft Überblick Aufgabenkreise und Voraussetzungen Vormundschaft Überblick Aktuelle Verbesserungen des Vormundschaftsrechts.. 154

6 Inhalt Anlass und Voraussetzung einer Vormundschaft Personensorge Vermögenssorge Pflegschaft Überblick Voraussetzungen der Ergänzungspflegschaft Rechtsfolgen der Pflegschaft C Betreuungsrecht XII Rechtliche Betreuung Einführung Die Voraussetzungen einer Betreuung Medizinische Voraussetzungen Der freie Wille Prinzipien der Betreuung Grundzüge der Bestellung eines Betreuers Die Aufgabenkreise im Einzelnen Erforderlichkeit einer Betreuung Freiheitsentziehende Unterbringung, freiheitsentziehende Maßnahmen und ärztliche Zwangsmaßnahmen Vergütung des Betreuers Betreuungsbehörde/Betreuungsverein Gang des gerichtlichen Betreuungsverfahrens D XIII Verfahrensrechtliche Regelungen Grundzüge des FamFG unter Berücksichtigung der Besonderheiten des Kindschaftsverfahrens Überblick Zu den Hintergründen der Reform Der Aufbau des FamFG Definitionen nach dem FamFG insbesondere Kindschaftssachen Verfahrensgestaltende Bestimmungen des FamFG Vorrang- und Beschleunigungsgebot Die Erörterung der Kindeswohlgefährdung und die unverzügliche Prüfung einer einstweiligen Anordnung, 157 FamFG Hinwirken auf Einvernehmen, Erörterung und Erlass einer einstweiligen Anordnung, 156 FamFG Zuständigkeiten, Stellung als Beteiligter und Verfahrensfähigkeit Örtliche Zuständigkeiten

7 14 Inhalt 4.2 Verweisung bei einseitiger Änderung des Aufenthalts des Kindes, 154 FamFG Verfahrensbeteiligte i. S. d. Gesetzes, 7, 8 FamFG und Verfahrensfähigkeit, 9 FamFG Anhörungsvorschriften Anhörung des Kindes, 159 FamFG, und Anhörung der Eltern, 160 FamFG Anhörung des Kindes Anhörung der Eltern Mitwirkungsrechte Mitwirkung des Jugendamts, 162 FamFG Mitwirkung der Pflegeperson, 161 FamFG Der Sachverständige im Kindschaftsverfahren: Qualifikation, Beauftragung und Pflicht zur schnellen Begutachtung Vermittlungsverfahren Abänderung und Überprüfung von Entscheidungen und gerichtlich gebilligten Vergleichen, 166 FamFG Unterbringung Minderjähriger, 167 FamFG Einstweilige Anordnung Das Verfahren der einstweiligen Anordnung Zusammenfassung und Klarstellung Vollstreckung von Entscheidungen Grundsätze Ordnungsmittel, 89 FamFG Unmittelbarer Zwang, 90 FamFG Unterstützung durch das Jugendamt XIV Die Mitwirkung des Jugendamts im familiengerichtlichen Verfahren Die Mitwirkung des Jugendamts Entstehungsgeschichte und Schlussfolgerung für das Verständnis der Regelung Die Unterstützungspflicht des Jugendamts gem. 50 Abs. 1 Satz 1 SGB VIII Die Mitwirkungspflicht des Jugendamts gem. 50 Abs. 1 Satz 2 SGB VIII Die Mitwirkung in Kindschaftssachen Die Mitwirkung in Abstammungssachen Die Mitwirkung in Adoptionssachen Die Mitwirkung in Ehewohnungssachen Die Mitwirkung in Gewaltschutzsachen Zum Inhalt der Tätigkeit des Jugendamts im Rahmen von Unterstützung und Mitwirkung im Einzelnen Die Mitwirkung im beschleunigten Verfahren, 50 Abs. 2 Satz 2 SGB VIII i. V. m. 155 Abs. 2 FamFG Die Mitwirkung im Verfahren zur Übertragung der gemeinsamen Sorge

8 Inhalt 15 XV Der Anwalt des Kindes Verfahrensbeistand gem. 158 FamFG Überblick Die Bestellung des Verfahrensbeistands Die Regeltatbestände für eine Bestellung Weitere Einzelheiten der Bestellung Die Aufgaben des Verfahrensbeistands Vergütung und Aufwendungsersatz des Verfahrensbeistands 240 XVI Neuregelungen nach dem Bundeskinderschutzgesetz Überblick Einzelheiten zum Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz (KKG) Kinderschutz, elterliche Information und Frühe Hilfen Beratung und Übermittlung von Informationen durch Berufsgeheimnisträger bei Kindeswohlgefährdung Einzelheiten der Befugnisnorm Fazit E Mediation Rechtliche Grundlagen, mediationsfördernde Regelungen im familiengerichtlichen Verfahren und Rechtsdienstleistungsgesetz XVII Kurzüberblick über Inhalte des Mediationsgesetzes Das Mediationsgesetz Einlassungen zur Rechtslage nach dem Mediationsgesetz Vollstreckbarkeit Verschwiegenheitspflicht Zeugnisverweigerungsrecht im Zivilrecht Verletzung von Privatgeheimnissen Zeugnisverweigerungsrecht im Strafrecht Zertifizierung XVIII Mediationsfördernde Regelungen im familiengerichtlichen Verfahren Stellenwert des Einvernehmens Die Beteiligten Vorrang- und Beschleunigungsgebot Mediation nach dem FamFG freiwillig oder obligatorisch? 264 XIX Das Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG) Rechtsdienstleistung Ausdrückliche Erlaubnis Rechtsdienstleistung als erlaubte Nebenleistung

9 16 Inhalt 4 Zulässige Rechtsdienstleistungen von Mediatoren mit dem Grundberuf Sozialarbeiter/-pädagogen Die Verortung von Rechtsdienstleistungen in der Mediation aus fachlicher Sicht Sanktionen Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Stichwortverzeichnis Anmerkung Es haben bearbeitet: Kapitel I XVI (A D): Walter Röchling; Kapitel XVII XIX (E): Peter Schäfer.