Rechtsanwälte. A member of EunaCon Consulting Group. Shanghai

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1 Rechtsanwälte A member of EunaCon Consulting Group Shanghai

2 Compliance in China Risiken & Ratschläge in Zusammenarbeit mit: 2

3 Inhalt 1. Einleitung 2. Mergers & Acquisitions 3. Einkauf 4. Verkauf 3

4 Inhalt 1. Einleitung Risikobewertung Risikoverringerung 2. Mergers & Acquisitions 3. Einkauf 4. Verkauf 4

5 Risikobewertung Prüfen Risiken für das Unternehmen Substantiieren Was ist das genaue Risiko? (Rufschädigung, Geld, strafrecht. Verfolgung etc.) Zuordnen Wo ist das Risiko verortet? Prozesse Menschen Industrie 5

6 Inhalt 1. Einleitung Risikobewertung Risikoverringerung 2. Mergers & Acquisitions 3. Einkauf 4. Verkauf 6

7 Risikoverringerung Sauberes Set-Up Minimalisierung der Angriffsflächen für Korruption und Erpressung durch legales Set-up des Unternehmens und der Geschäfte Die Kernprinzipien Unternehmenskultur Einführung von Company Policy und Kontrolprozessen (Top-to-Bottom) Belegschaft Ausbildung von Belegschaft und Personal 7

8 Inhalt 1. Einleitung Risikobewertung Risikoverringerung 2. Mergers & Acquisitions 3. Einkauf 4. Verkauf 8

9 Risiken in Zielunternehmen Geschäftsoperationen des Zielunternehmens können in strafrechtlicher Haftung, Bußen oder Strafen infolge von Bestechung/Korruption» FCPA erfasst bspw. Bestechung ausländischer Beamter durch ein in den USA tätiges Unternehmen» UK Bribery Act erfasst auch Bestechung im Rahmen von Handelsgeschäften» Chinesische Anti-Korruptionsvorschriften etc. Strafrechtliche Haftung der Zielgesellschaft bzw. von Personen, die dort arbeiten, kann auch den Käufer erfassen Berichtspflicht des Käufers und/oder seiner Rechtsberater betreffend Bestechung im Zielunternehmen 9

10 Chinesische Korruptionsvorschriften Bei Unterschlagung oder Annahme von Bestechungsgeldern drohen nach Artikel 383, 386 des Strafgesetzbuches der VRC ( StGB ) unter anderem: - bei Summen bis RMB (Minimum) bis zu 2 Jahre Haft; - bei Summen ab RMB (Maximum) - zwischen 10 Jahren und lebenslanger Haft; - die Todesstrafe und Beschlagnahme des Vermögens in besonders schweren Fällen. Bei Anbieten von Bestechungsgeldern drohen nach Artikel 390 StGB in besonders schweren Fällen bis zu lebenslange Haft und Beschlagnahme des Vermögens. Bei Zahlung oder Annahme von Bestechungsgeldern an/von Geschäftspartner/n ohne Eintragung in die Bücher drohen dem Unternehmen Bussgelder in einer Höhe zwischen RMB und RMB

11 Compliance Due Diligence Spezielle Probleme bei Compliance Due Diligences Mangel der erlangbaren Informationen Zeitdruck Mangelhafte Managementunterstützung Unzureichende Erfahrung im Due Diligence - Team in Bezug auf Compliance 11

12 Compliance Due Diligence Bereiche der Compliance Due Diligences in China Policies und Verfahren Hauptbuch und Buchhaltungssystem Barzahlungen Entertainment und Geschenke an dritte Parteien Verträge und andere Kontakte mit Regierung Zahlungen an Drittparteien Zwischenhändlers Beziehungen zu Staatsunternehmen und deren Mitarbeitern Geschäftsbereiche mit ausgeprägten Barzahlungen Protokolle von Transaktionen 12

13 Compliance Due Diligence Alle Anti-Korruptionspolicies sollten vor der Prüfung beim Zielunternehmen geprüft worden sein Drittparteien Zwischenhändler beziehen sich bspw. auf:» Verkaufsvertreter» Agenten» Berater Barzahlungen beziehen sich überlicherweise auf:» Spesenabrechnungen» Zahlungen» Erstattungen aus der Portokasse 13

14 Compliance Due Diligence Überblick zum Verfahren bei Compliance-Due Diligences in China Diskussion mit Management des Target Prüfung des Anti-Bribery Programms beim Target Testläufe / Transaktionstests Abschließende Risikobewertung / DD Report Interviews Corporate Intelligence und Background Checks Informationsauswertung Detaillierte Finanzprüfung 14

15 Compliance Due Diligence Interviews mit» Personen in Schlüsselpositionen» Involvierten Drittparteien Testläufe/Transaktionstests» Tests zur Bestätigung ausgewählter Transaktionen» Verfolgung ausgewählter Transaktionen im Buchhaltungssystem» Prüfung von Buchungsbelegen bis Schlussrechnungen (Dokumentation, Genehmigungen, Übereinstimmung mit Verträgen, etc.) Abschließende Risikobewertung/DD-Report, umfasst» Umfang der ausgeführten Tätigkeiten» Zeitrahmen der Tests» Geführte Interviews» Detaillierte Vorfälle von Non-Compliance und Verbesserungsvorschläge 15

16 Folgen bei Transaktionen Beeinflusst Unternehmenswert» Drohende Bußgelder» Drohende Rufschädigung Weitere Prüfungen Korruptionsrisiken durch angemessene vertragliche Rechte und Haftungen mit Gegenpartei abdecken Einleitung von Schritten in Kooperation mit Behörden Zusicherung der Behörden betreffend möglicher Nachfolgerhaftungen einholen Unverzügliche Implementierung von Compliance Programmen Transaktionsabbruch, bspw. wenn» Änderung der Unternehmenskultur zu teuer ist» Zielunternehmen ohne illegale Handlungen nicht profitabel 16

17 Inhalt 1. Einleitung Risikobewertung Risikoverringerung 2. Mergers & Acquisitions 3. Einkauf 4. Verkauf 17

18 Risiken im Einkauf Value for Money» Produkt-/vertragliche Haftung, Rufschädigung Qualität der gelieferten Waren Fähigkeit des Zulieferers, vertragliche Fristen einzuhalten Zulieferer beachtet Umwelt-/Arbeitsstandards Finanzielle Verluste durch höhere Preise, die an Zulieferer gezahlt werden (Kickbacks) Straftrechtliche Verfolgung, Bußgelder und Strafen durch Bestechung und Korruption des Zulieferers» US FCPA» UK Bribery Act» PRC Corruption Law Non-Compliance mit Finanzregeln börsennotierter Unternehmen Schutz geistigen Eigentums 18

19 Lieferanten- Audit Typische Prüfbereiche Zulieferer background check Finanzstatus/ finanzielle Fähigkeit Corporate Governance Nachhaltigkeit Geschäftsbetrieb und Infrastruktur Bestehendes Geschäft Arbeitsstandards Produktqualität 19

20 Lieferanten- Audit Typische Vorgehensweisen Zwei Methoden Gemeinsam mit Zulieferer Verdeckt (durch Privatermittler oder anderen Service Provider, bspw. BPP) Vorgehensweise Externe Sammlung aller verfügbaren Informationen und Dokumente Inspektion des Unternehmens (bspw. Fabrik, Büros etc.) Vorort Sammlung von Dokumenten im Unternehmen, bei Behörden, Banken, Gerichten Interviews mit bestimmten Mitarbeitern des Unternehmens Transaktionstests 20

21 Inhalt 1. Einleitung Risikobewertung Risikoverringerung 2. Mergers & Acquisitions 3. Einkauf 4. Verkauf 21

22 Verkauf Typische Phasen des Verkaufs und Kontrolle Allgemeine Kontrollen Verwaltung der Distributoren Kontrolle der Verkaufsaktivitäten Verkaufsbeleg / Fapiao Kontrolle und Überwachung durch das Management 22

23 Stefan Peters Executive Counsel Burkardt, Peters & Partner Attorneys-at-Law 35F, SOHO Donghai Plaza 299 Tong Ren Road Shanghai PR China T: ext. 120 M: E: W:

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