Der deutsche IT-Planungsrat - Chancen und Herausforderungen der föderalen IT- Steuerung

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1 Der deutsche IT-Planungsrat - Chancen und Herausforderungen der föderalen IT- Steuerung Bern, 19. September 2014 egov-fokus-tagung Finanzierung und Steuerung im E-Government Dr. Christian Mrugalla Bundesministerium des Innern Leiter Geschäftsstelle IT-Planungsrat

2 Beratende Mitglieder Feste Mitglieder des IT-PLR Bund-Länder-übergreifende IT-Steuerung und Beteiligung der Kommunen I T - P l a n u n g s r a t Vorsitz 2013 Beteiligung bei Betroffenheit Fachministerkonferenzen

3 Rahmen und Aufgabenspektrum des IT-Planungsrats legt der IT-Staatsvertrag fest Aufgabenspektrum des IT Planungsrats (gem. 1 IT-Staatsvertrag) IT- Koordinierung IT-Standards E-Government- Projekte Verbindungsnetz Koordinierung der Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Fragen der IT Beschluss von fachunabhängigen und übergreifenden IT-Interoperabilitätsund Sicherheitsstandards Steuerung von zugewiesenen E-Government- Projekten Übernahme der in 4 Staatsvertrag genannten Aufgaben für das Verbindungsnetz Geschäftsstelle IT-Planungsrat *

4 Nationale E-Government-Strategie (NEGS) 29. Juli 2009 IT-Staatsvertrag zur Ausführung von Art. 91 c v. April 2010 Beschluss NEGS Überarbeitung und (moderate) Aktualisierung 2015 vorgesehen

5 Aktionsplan 2014 Steuerungsprojekte Förderung des Open Government eid-strategie für E-Government Föderales Informationsmanagement Weiterentwicklung DVDV Umsetzung der Leitlinie für Informationssicherheit

6 Aktionsplan 2014 Koordinierungsprojekte Nationales Waffenregister (Stufe 2/3) SAFE Moderne Bürgerdienste Nationale Prozessbibliothek Prozessdatenbeschleuniger (P23R) EDV-Grundbuch Online- Sicherheitsprüfung (OSiP) E-Rechnung Nationale Langzeitspeicherung 6

7 Aktionsplan 2014 Maßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für E-Governme Evaluierung der Kieler Beschlüsse II OptIK (Phase II) E-Ausbildung Umsetzung des E- E-Government- Gesetzes Begleitung des Normscreenings Montag, 8. September 2014 Föderale IT- Kooperation

8 Aktionsplan 2014 Anwendungen Deutsches Verwaltungsdiensteverzeichnis Behördenfinder Deutschland Leistungskatalog Governikus Behördennummer 115

9 Die Standardisierungsagenda des IT-Planungsrats Bereits beschlossene Standards Leitlinie Informationssicherheit Einheitlicher Zeichensatz für Datenübermittlung und Registerführung Aktuelle Standardisierungsagenda Gesicherte Übermittlung von Daten in E-Government Einheitlicher Zugang zu Transportverfahren im E-Government Methoden zur Bereitstellung von Wertelisten Übermittlung von Antragsdaten Austausch von Akten, Vorgängen und Dokumenten Repräsentation des Namens natürlicher Personen Metadatenstruktur für offene Verwaltungsdaten Elektronische Vergabe

10 Finanzierung Gesamtbudget ca. 10 Mio p.a. (vgl. IT-Gesamtausgaben der öffentlichen Hand in DE ca. 20 Mrd. ) Finanzierung durch Bund und Länder nach (unterschiedlichen) Schlüsseln Fixkosten für Personal (GS und Standardisierung), Pflege und Support der Anwendungen; Innovationsbudget ist de facto fix bei ca. 1,3 Mio Entwicklung seit (Plan) Geschäftsstelle IT-Planungsrat Projekte und Maßnahmen KoSIT / Standardisierung Anwendungen Projekte führen häufig zu neuen Anwendungen -> Kannibalisierungseffekt Problematik Jährliche Planung vs. mehrjährige Finanzierungen

11 Mögliches Leitbild: Die föderale IT-Infrastruktur Die IT ist die Eisenbahn des 21. Jahrhunderts. Was können wir aus der Geschichte lernen? Alle Bilder aus Wikipedia.de

12 Praxisprobleme Erheblicher Personaleinsatz in Neben-Funktion Hoher Bund/Länder-Abstimmungsaufwand Geringe Möglichkeit des IT-Planungsrats zur unmittelbaren Ressourcensteuerung Wenig systematisches Portfolio-Management Quelle: commons.w ikipedia.org

13 Mögliche FITKO-Lösungsidee: Schaffung von Organisationsstrukturen für Föderale IT-Strategie Föderale IT-Planung Monitoring IT-Recht Strategisches Bedarfsmanagement Architektur- und Portfoliomanagement Programmmanagement Betriebssteuerung von Anwendungen des IT-PLR Anforderungsmanagement Dienstleister-Steuerung Finanzmanagement Rechtsfragen der IT-Kooperation Standardmodelle und Standardverträge Rechtliche Kooperationsberatung Beschaffung für föderale IT-Kooperation Vergabeprozessmanagement Rechte- und Vertragsmanagement für föderale IT-Kooperation Projekte des IT-PLR Projektmanagement Anforderungsmanagement Dienstleister-Steuerung Fachkommunikation Fachliche Kommunikation Förderung der Nutzung gemeinschaftlicher IT-Systeme Kein neues Rechenzentrum! Kein neuer IT-Dienstleister!

14 Fazit Der IT-Planungsrat steuert auf Chef-Ebene den IT-Einsatz und das E-Government von Bund, Ländern und Kommunen Das Leitbild der föderalen IT-Infrastruktur beschreibt des Weg zu einer gemeinsam gesteuerten föderalen IT-Landschaft Entscheidend ist der politische Wille zur Kooperation und Konsolidierung Finanzierungsfragen sind ein Prüfstein Staatliche Infrastrukturverantwortung im 21. Jahrhundert

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