Haushalt Kreisverwaltung Bad Kreuznach. Haushalt Präsentation in der Sitzung des Kreistags am Stand:

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1 Haushalt 2018 Präsentation in der Sitzung des Kreistags am Stand:

2 Liquiditätskredite und Investitionskredite Liquiditäts- und Investitionskredite pro Einwohner, Stand Landkreis Bad Kreuznach: 868 /EW (Rang 19) 536 /EW (Rang 18) Durchschnitt Landkreise: 437 /EW 381 /EW Höchster Wert : /EW (LK Kusel, Rang 24) 748 /EW (LK Bernk.-Wittl., Rang 24) ,7 85,7 54,4 55,7 93,9 93,9 109,2 109,2 61,2 61,5 122,6 118,7 67,9 132,6 124,1 74,8 145,7 132,8 79,1 154,4 158, ,4 84,6 171,8 145,7 185,8 155,5 87,9 90,9 236,8 219,7 202,2 193, ,7 96,6 97,8 98, in Mio. Liquiditätskredite (inkl. AWB) Liquiditätskredite (inkl. AWB) ohne KEF Investitionskredite 2

3 Entwicklung der Jahresfehlbeträge 0,00 Mio. Erg Erg Erg Erg Erg Erg Erg Erg Ansatz 2017 Ansatz 2018 Finanzpl Finanzpl Finanzpl ,94 Mio. -5,00 Mio. -8,92 Mio. -8,13 Mio. -5,71 Mio. -10,00 Mio. -10,33 Mio. -10,72 Mio. -11,45 Mio. -15,00 Mio. -16,09 Mio. -16,79 Mio. -13,86 Mio. -14,52 Mio. -14,82 Mio. -20,00 Mio. -19,32 Mio. -25,00 Mio. Jahresfehlbeträge 3

4 Ergebnishaushalt Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Finanzplan 2019 Finanzplan 2020 Finanzplan 2021 EUR EUR EUR EUR EUR EUR Erträge Summe laufende Erträge aus Verwaltungstätigkeit Zins- und sonstige Finanzerträge* Gesamterträge Aufwendungen Summe laufende Aufw. aus Verwaltungstätigkeit Zins- und sonstige Finanzaufwendungen** Gesamtaufwendungen außerordentliches Ergebnis (u.a. Zahlungen aus Insolvenz) Jahresfehlbetrag Veränderung des Fehlbetrages zum Vorjahr * Produkt 6260 Beteiligungen Ausschüttung Sparkasse und Dividende RWE- Aktien ** Produkt 6120 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Fremdkapitalzinsen für Investitions- und Liquiditätskredite 4

5 Erträge im Ergebnishaushalt Zusammensetzung des Gesamtertrags i.h.v. 237 Mio. Sonstiges; 6,05; 3% Zuweisung KEF; 3,39; 1% öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte; 3,58; 2% Nicht zahlungswirksam: Auflösung SOPO; 4,93; 2% Härteausgleich (rd. 2,5 Mio. ) wg. Umstellung auf System Hartz IV entfällt ab 2018 Kreisumlage; 76,79; 32% Schlüsselzuweisungen; 44,09; 19% Landeszuweisungen laufende Zwecke; 29,21; 12% In der Hauptsache Erstattungen von Personalkosten für Kitas, Schülerbeförderungskosten sowie für das Gesundheitsamt. Neue Schlüsselzuweisung C3 (Volumen: rd. 60 Mio. ) soll kreisfreien Städten zufließen, zulasten der Landkreise Erträge der sozialen Sicherung; 69,41; 29% 5

6 Sogenannte Umlagenanspannung (ADD) aus Verbandsgemeinde- und Kreisumlage Haushalt 2018 Hebesatz in % Entwicklung der Verbandsgemeinde- und Kreisumlage (ohne Sonderumlagen) 90,0 83,5 86,4 88,5 87,2 85,5 84,0 85,5 86,0 86,0 80,0 70,0 76,3 79,6 81,5 80,2 80,0 78,6 79,7 79,5 79,6 60,0 62,5 65,4 66,5 67,2 68,0 67,5 69,0 69,0 69,0 50,0 40,0 38,5 41,4 44,0 44,7 45,5 45,5 47,0 47,0 47,0 30, Kreisumlage Meisenheim (höchster Wert) Rüdesheim (niedrigster Wert) Durchschnittbelastung durch Umlagen (VG + Kreisumlage) Die max. Umlageanspannung in einem Rheinland-Pfälzischen Landkreis lag in 2017 bei fast 95 % (VG und Kreisumlage zusammen) 6

7 Aufwendungen im Ergebnishaushalt Abschreibung; 10 Mio. ; 4% Sonst. laufende Aufwendungen; 6 Mio. ; 2% Zinsaufwand; 3 Mio. ; 1% Zusammensetzung des Gesamtaufwands i.h.v. 249 Mio. Personalaufwand; 29 Mio. ; 12% Zuweisungen an Dritte; 35 Mio. ; 14% Soziale Sicherung (JH und SH); 125 Mio. ; 50% Sach- und Dienstleistungen; 41 Mio. ; 17% Hinweis: Eingerechnet die rd. 18 Mio. Erstattung bzgl. städt. Jugendamt und die rd. 30 Mio. (brutto) PK- Erstattung Kita, liegt der Anteil "Soziales und Jugend bei rd. 70 %. 7

8 Auswertungen zum Sozialetat Entwicklung der Zuschussbedarfe je Leistungsberechtigte bei der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen HH-Ansatz 2009 HH-Ansatz 2012 HH-Ansatz 2015 HH-Ansatz 2018* LK Bad Kreuznach LK Ahrweiler LK Mainz-Bingen LK Rhein-Hunsrück * Für 2018 wurden die Fallzahlen der letzten veröffentlichten Statistik (2015) zugrunde gelegt. 8

9 Auswertungen zum Sozialetat Kosten im Flüchtlingsbereich (ohne unbegleitete Minderjährige da 100 %ige Landeserstattung) Im Jahr 2016 befand sich die Mehrzahl der Flüchtlinge im Asylverfahren. Für diese Fälle wurde eine Landes-/Bundeserstattung i.h.v. 848 /Monat und Flüchtling gezahlt. Diese Erstattung führte im Jahre 2016 zu einer nahezu kompletten Finanzierung der Kosten. Nach Erlass des Erstbescheides (Anerkennung oder Ablehnung) entfällt die o.g. Pauschalerstattung. Diejenigen, die anerkannt wurden und arbeitsfähig sind, wechseln in den SGB II-Bezug. Die grundsätzlich vom Landkreis zu tragenden Kosten der Unterkunft werden derzeit durch den Bund abgedeckt. Zuschussbedarf der Hilfen für Asylbewerber: Zuschussbedarf 2016 rd. 309 T Voraus. Zuschussbed rd. 1,7 Mio. Plan 2018 rd. 1,8 Mio. 9

10 Auswertungen zum Jugendhilfeetat Entwicklung der Pro-Einwohner-Bruttoausgaben* für die Hilfen zur Erziehung ( 27 Abs. 2, 29-35, 41 SGBVIII) Die Zahlen der anderen Gebietskörperschaften liegen derzeit noch nicht vor (gem. ISM-Meldung) 2012 (gem. ISM-Meldung) 2016 (gem. ISM-Meldung) 2018 HH-Ansatz Pro-Einwohner-Ausgaben Landkreis (EW unter 21 Jahre) Pro-Einwohner-Ausgaben Stadt (EW unter 21 Jahre) * Berücksichtigt sind nur Einwohner unter 21 Jahren Durchschnitt Landkreise Durchschnitt kreisangehörige Städte Quelle: Kreisjugendamt und Institut für Sozialpädagogische Forschung Mainz ggmbh 10

11 Auswertungen zum Jugendhilfeetat Mio Entwicklung der Kita-Brutto-Personalkosten im Landkreis und in der Stadt Bad Kreuznach nach Verwendungsnachweisen / Zuschussanträgen 34,1 46, ,8 7,0 7,5 24,6 10,2 10,8 2,5 4,1 15,4 19,8 8,4 19,9 - Landkreis ohne Stadt Stadt Landkreis ohne Stadt Stadt Landkreis ohne Stadt Stadt Landkreis ohne Stadt HH-Ansatz Kita-Brutto-Personalkosten im Landkreis gesamt (ohne Stadt) Kita-Brutto-Personalkosten in der Stadt gesamt Die Planzahlen 2018 der Stadt Bad Kreuznach liegen derzeit noch nicht vor. davon Personalkostenanteil des Landkreises davon Personalkostenanteil des Landkreises Quelle: Kreisjugendamt und Institut für Sozialpädagogische Forschung Mainz ggmbh 11

12 Stellenplan 2018 Wesentliche Stellenmehrungen: / - Stellen gesamt: 539,62 579, ,25 AWB 29 Die 29 neuen Stellen beim AWB (Kommunalisierung der Abfuhr) sind aus dem AWB-Gebührenhaushalt zu erwirtschaften und daher im Stellenplan des Kreishaushalts nur nachrichtlich aufgeführt. Sozialamt Modell-Projekt BTHG, 100%ige Refinanzierung durch Bund 3 Flüchtlingsintegration befristet b. 2021, 100%ige Refinanzierung d. Integrationspauschale 1 Jobcenter Kompensation des flüchtlingsinduzierten Mehrbedarfs 2 Sozialamt Pflegefachkraft (Wegfall der MDK-Pflegegutachten) 1 Jugendamt Jugendhilfeplanung 1 Büro Landrätin Breitbandausbau / die Breitbandversorgung 1,6 Straßenverk.-/Kfz-Behörde Kompensation des gestiegenen Arbeitsaufwands 1 12

13 Investitionen im Finanzhaushalt Investitionen: Ansatz 2018 EUR %- Anteil Breitbandausbau % Investition wird zu 100 % gedeckt (s.u.) Schulbaumaßnahmen (Generalsanierungen) % Bewegliches Anlagevermögen für Schulen % Investitionszuschüsse KiTa-Bau % Ausbau führt zu entsprechenden Mehrkosten für Kita-Personal Kreisstraßenbau ("Hocheinbau") % Umbau und Sanierung Verwaltungsgebäude % Brand-, Katastrophenschutz und Rettungswesen % Hard-, Software u. Büroausstattung Kreisverwaltung % Sonstiges % Gesamtinvestitionen Finanzierung der Investitionen: Zuweisungen und Kostenerstattung Breitbandausbau % Refinanzierung durch Bund, Land und Eigenanteil Kommunen Zuschüsse Generalsanierungen Schulen (incl. KI 3.0) % Zuschüsse für Schulbau und KI 3.0 Zuschüsse für Sanierung Kreisstraßen, rd % Landeszuschuss, zukünftig teilweise verbunden mit Abstufung Zuschüsse für Sonstiges (u.a. Feuerwehr) Gesamtzuschüsse Eigenanteil durch Kredite zu finanzieren

14 Ausblick Keine finanzielle Entlastung des Kreises durch neue Schlüsselzuweisung C 3 Steuerschätzung für das Jahr 2018 lässt auf positive Entwicklung bei den Umlagegrundlagen bei der Kreisumlage für 2019 hoffen. Wenn das Land nach dem neuen Bundesteilhabegesetz zum Träger der Eingliederungshilfe bei Volljährigen wird, könnte dies den Kreishaushalt erheblich entlasten. Zuschussbedarf THH Soziales Zuschussbedarf Eingliederungshilfe ,10% Die Eingliederungshilfe (Netto, nach Kostenerstattung durch das Land) hat einen Anteil am Zuschussbedarf im Sozialetat von fast 55 % 14

15 Ausblick Kreisumlage Arbeitsgruppe Konsolidierung Wirtschaftsförderung und Tourismus Umweltstiftung Infrastruktur - Breitband - Straßen - ÖPNV 15