Ein neuer Flächennutzungsplan für Moers unter Einbezug von Bausteinen eines Stadtentwicklungskonzepts. 7. Sitzung des Lenkungskreises

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1 Ein neuer Flächennutzungsplan für Moers unter Einbezug von Bausteinen eines Stadtentwicklungskonzepts 7. Sitzung des Lenkungskreises Fachbereich Stadtentwicklung / Stadtplanung

2 Tagesordnung 1. Zur Tagesordnung 2. Niederschrift des sechsten Lenkungskreises am Vorstellung des FNP-Vorentwurfes 4. Ergebnisse der Artenschutzprüfung 5. Bericht zu möglichen Konzentrationszonen für Windkraftanlagen im Flächennutzungsplan der Stadt Moers 6. Aktueller Sachstand 7. Ausblick Fachbereich Stadtentwicklung / Stadtplanung

3 Windenergie Neuer Windenergie-Erlass seit dem in Kraft Wesentliche Neuerungen: - Empfehlung, Windenergieanlagen vorrangig an vorbelasteten Standorten zu konzentrieren, an denen keine oder nur geringfügige zusätzliche Belastungen entstehen (z.b. entlang von Straßen und Schienenwegen) - Verringerung der Mindestabstände z.b. zu Waldgebieten und Infrastrukturtrassen - Keine Höhenbegrenzung für Anlagen Fachbereich Stadtentwicklung / Stadtplanung Seite 3

4 Windenergie Ergebnis vorläufige Makroanalyse: - insgesamt 21 Gunstflächen - 8 Standorte zu klein - 5 Standorte höchstens für eine Anlage geeignet - Standorte in Kapellen aufgrund möglicher Konflikte mit dem Krefelder Sportflugplatz Am Egelsberg nicht weiter in Betracht gezogen - Standort Werksgelände Sasol (GI) aufgrund seiner Nutzung/Bebauung nicht weiter in Betracht gezogen - Standort Holderberg aufgrund Erweiterungsabsichten Firma Niederrhein-Gold nicht weiter in Betracht gezogen Fachbereich Stadtentwicklung / Stadtplanung => es verbleiben vier Potenzialflächen Seite 4

5 Windenergie Bereich Verbandsstraße / A 42 (Nr. 4 und 5) Nr 4: - 2 WKA möglich - Einschränkungen durch Gleisanlagen Nr. 5: - 3 WKA möglich - ggf. Einschränkungen durch Verbandsstraße (Abstimmung mit Straßenbaubehörde) - Bereits Interesse von Unternehmen geäußert Fachbereich Stadtentwicklung / Stadtplanung Seite 5

6 Windenergie Bereich Schwafheim Niederfeldweg (Nr. 12) - maximal 2 WKA möglich - Nähe zum Schwafheimer Meer / NSG Schwafheimer Bruch Fachbereich Stadtentwicklung / Stadtplanung Seite 6

7 Windenergie Bereich Kohlenhuck (Nr. 1) WKA möglich Legende blau: grün: gemustert: grau: lila: Gewässer > 5 ha Wald gemäß Landesbetrieb Wald und Holz NRW geplantes Landschaftsschutzgebiet (Ausschnitt) geplantes GI Kohlenhuck mögliche Konzentrationszone für Windkraftanlagen Schutzzonen - 40 m um Autobahnen - 50 m um Gewässer > 5 ha - keine Windkraftanlagen im Wald - keine WKA im Landschaftsschutzgebiet m um Wohnnutzung im Außenbereich Fachbereich Stadtentwicklung / Stadtplanung

8 Windenergie Vor- und Nachteile einer Vorrangzone für Windkraftanlagen + Planerische Steuerung von Windkraftanlagen ( Verspargelung wird ausgeschlossen) + Investoren werden gezielt auf Potenzialflächen aufmerksam gemacht - Größtmögliche Ausnutzung der Potenziale für Windenergie wird eingeschränkt - Rechtssichere Ausweisung im FNP ist kostenintensiv (Verträglichkeitsgutachten, z.b. Artenschutz) Fachbereich Stadtentwicklung / Stadtplanung Seite 8

9 Windenergie Darstellung einer Vorrangzone nur erster Schritt Für konkrete Vorhaben sind zahlreiche weitere Aspekte zu untersuchen, unter Anderem: - Umweltaspekte (z.b. Artenschutz) - Boden- bzw. Baugrunduntersuchungen - Auswirkungen durch Emissionen (Schall und Schattenwurf) auf die angrenzenden Nutzungen - die Verfügbarkeit der Flächen Fachbereich Stadtentwicklung / Stadtplanung Seite 9

10 Planungsabsichten ENNI zum Thema Windkraft in Kohlenhuck Fachbereich Stadtentwicklung / Stadtplanung Seite 10

11 Ergebnis Abstimmungstermin Landesbetrieb Wald und Holz - Die im FNP-Vorentwurf vorgenommenen Walddarstellungen werden grundsätzlich begrüßt - Die Rücknahme der Walddarstellung im Bereich Kohlenhuck wird akzeptiert, im Rahmen der Rekultivierungsmaßnahmen sollte die Anlage von Wald weiterhin möglich sein - Eine Reduzierung der Walddarstellung in Vinn, wie von der ENNI gewünscht, wird kritisch gesehen, hier sind weitere Abstimmungen erforderlich Fachbereich Stadtentwicklung / Stadtplanung Seite 11

12 - Die Rücknahme der Walddarstellung auf den Haldenköpfen im Bereich Pattberg sowie auf der Halde Rheinpreußen in Anpassung an die vorhandenen Waldflächen ist unproblematisch - Zur Beurteilung des Nebeneinander von Windkraftanlagen und Wald wird der jeweils gültige Erlass herangezogen in Hinblick auf den neuen Erlass ist der Waldabstand kein Ausschlusskriterium mehr Fachbereich Stadtentwicklung / Stadtplanung Seite 12

13 Ergebnis Abstimmungstermin RVR am RVR empfiehlt für ein interkommunales Industriegebiet einen Standort westlich der A 57 (Kohlenlagerplatz) - ein größeres Areal insgesamt ausreichend keine interkommunale Entwicklung Kohlenhuck und Kohlenlagerplatz - RVR initiiert gemeinsamen Abstimmungstermin aller wir4-kommunen Termin am 12. September - RVR begrüßt Darstellung als Vorrangzone für Windkraftanlagen im Bereich Kohlenhuck, Anregung Energiepark inkl. Photovoltaik - Aufgrund Standortgebundenheit Erweiterung Niederrhein-Gold ggf. ohne Regionalplanänderung möglich (Nachweispflicht) Fachbereich Stadtentwicklung / Stadtplanung Seite 13

14 - Schacht Niederberg III in Kapellen aufgrund Vorprägung regionalplanerisch und siedlungsstrukturell sinnvoller Standort für eine gewerbliche Entwicklung - RVR fühlt sich an die landesplanerische Zustimmung für Holderberg weiterhin gebunden - Wohnbauflächen in Kapellen regionalplanerisch unproblematisch - In Schwafheim Inanspruchnahme regionaler Grünzug Korridor im Osten zukünftig regionaler Grünzug - Mollbergstraße als betriebsbezogene Erweiterungsfläche anerkannt Fachbereich Stadtentwicklung / Stadtplanung Seite 14

15 Diskussionsstand Sportflächen Schwafheim Fachbereich Stadtentwicklung / Stadtplanung Seite 15

16 Erweiterungsabsichten Niederrhein-Gold - das Betriebsgelände am bestehenden Standort soll deutlich vergrößert werden (hierzu wurde ein erstes Konzept zur Erweiterung vorgestellt) Fachbereich Stadtentwicklung / Stadtplanung Seite 16

17 Erweiterungsabsichten Niederrhein-Gold - die Fa. Niederrhein-Gold hat das Wasserwerk Rumeln-Kaldenhausen erworben und bemüht sich um die wasserrechtliche Genehmigung zur Nutzung - der Bau einer Wasserleitung zum Betriebsstandort ist vorgesehen - eine Übernahme der vorgesehenen Betriebserweiterung in den Flächennutzungsplan kann erst nach Vorliegen einer konkreten Betriebsbeschreibung mit ausreichender Begründung erfolgen, daher wird zum jetzigen Zeitpunkt auf eine Darstellung verzichtet Fachbereich Stadtentwicklung / Stadtplanung Seite 17

18 Künftige Entwicklung der 3 Berufskollegs Fachbereich Stadtentwicklung / Stadtplanung Seite 18

19 Antrag der CDU-Fraktion: GI/Windkraft an der L 287

20 Aktueller Sachstand

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22 Antrag der CDU-Fraktion: GI/Windkraft an der L ein interkommunales Industriegebiet ist gemäß Aussage des RVR auf einen Standort zu konzentrieren - mit den aktuellen Planungsüberlegungen der ENNI zur Nutzung des Haldenkörpers für die Windkraftanlagen ist eine Reduzierung des Industriegebietes in Kohlenhuck nicht mehr erforderlich - unter Berücksichtigung der zu angrenzenden Wohngebieten erforderlichen Abstände verbleibt eine nutzbare Fläche von ca. 18 ha, demgegenüber weist der Standort Kohlenhuck eine Größe von ca. 25 ha plus Erweiterung auf - im Gegensatz zu Kohlenhuck ist der Standort nicht überformt Fachbereich Stadtentwicklung / Stadtplanung Seite 22

23 Antrag der CDU-Fraktion: GI und Einzelhandel in Kapellen - Für den Bereich der ehemaligen Schachtanlage Niederberg III an der Luiterstraße wird die Darstellung als Gewerbegebiet (GE) angestrebt, mit dem Ziel z.b. kleinere Handwerksund Gewerbebetriebe ansiedeln zu können, eine Darstellung als Industriegebiet (GI) ist nicht vorgesehen - Baumarkt, Reha-Klinik, Aktiv-und Freizeitpark sowie Outlet-Center erfordern jeweils ein Sondergebiet, hier ist jedoch kein Bedarf zu erkennen Fachbereich Stadtentwicklung / Stadtplanung Seite 23

24 - gemäß Einzelhandelsgutachten ist Kapellen ausreichend versorgt, die Ansiedlung eines weiteren Lebensmittelmarktes ist daher wenig zielführend, zudem liegen die angesprochenen Flächen ausserhalb des zentralen Versorgungsbereiches - mit den beiden Entwicklungsflächen wird die Voraussetzung zur Schaffung von rund 500 neuen Wohneinheiten planungsrechtlich vorbereitet Fachbereich Stadtentwicklung / Stadtplanung Seite 24

25 Allgemein: Anträge im Lenkungskreis - Lenkungskreis wurde als kontinuierlicher, prozessbegleitender Arbeitskreis zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes eingerichtet - Fachliche Diskussion und Vorbereitung der abschließenden Beratung im ASPU - formelle Anträge werden als Anregungen für den Prozess aufgenommen und im Lenkungskreis diskutiert - eine formelle Beschlussfassung über die Anträge kann, falls gewünscht, nur im ASPU erfolgen Fachbereich Stadtentwicklung / Stadtplanung Seite 25

26 Ausblick Geplante Termine - Abstimmungsgespräch der wir4-kommunen zur Thematik Interkommunales Industriegebiet beim Regionalverband Ruhr (RVR) Mitte September - Diskussion und Beschlussfassung über den FNP-Vorentwurf Ende September in Nachhaltigkeitsbeirat und ASPU - Frühzeitige Beteiligung zum FNP-Vorentwurf (2te Runde Ortsteilveranstaltungen) nach den Herbstferien Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Fachbereich Stadtentwicklung / Stadtplanung Seite 26