G E M E I N D E W A R T H A U S E N. Landkreis Biberach HAUSHALTSSATZUNG UND HAUSHALTSPLAN FÜR DAS JAHR

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1 G E M E I N D E W A R T H A U S E N Landkreis Biberach HAUSHALTSSATZUNG UND HAUSHALTSPLAN FÜR DAS JAHR Einwohnerzahl nach der Volkszählung vom nach dem Zensus vom nach der Fortschreibung vom Fläche des Gemeindegebietes 25,8 km²

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3 Inhaltsverzeichnis: Seite Haushaltssatzung 5 Vorbericht zum Haushaltsplan und Erläuterungen zum Finanzplan 7 Haushaltsplan (Verwaltungshaushalt / Vermögenshaushalt) 31 / 129 Gesamtplan, Gruppierungsübersicht, Haushaltsquerschnitt, Finanzierungsübersicht 189 Stellenplan 229 Sammelnachweise 233 Berechnung der Finanzzuweisungen, Nachweis der Schulden und Rücklagen 245 Liste der Steuern, Gebühren, Beiträge und Entgelte 253 Finanzplan , Investitionsprogramm 255 Übersicht über die Haushalts- und Finanzlage 287

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5 Gemeinde Warthausen Landkreis Biberach H A U S H A L T S S A T Z U N G für das Haushaltsjahr 214 Auf Grund von 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg vom 2472 und Artikel 13 Abs 1 Nr 13 des Gesetzes zur Reform des Gemeindehaushaltsrechts vom 4529 hat der Gemeinderat am folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 214 beschlossen: 1 Haushaltsplan Der Haushaltsplan wird festgesetzt mit 1 den Einnahmen und Ausgaben in Höhe von je EUR davon im Verwaltungshaushalt EUR im Vermögenshaushalt 2775 EUR 2 dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen (Kreditermächtigung) in Höhe von - - EUR 3 dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von - - EUR 2 Kassenkreditermächtigung Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf festgesetzt 15 EUR 3 Realsteuerhebesätze Die Steuersätze werden festgesetzt 1 für die Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 32 v H b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 3 v H der Steuermessbeträge; 2 für die Gewerbesteuer auf 34 v H der Steuermessbeträge Warthausen, den Wolfgang Jautz Bürgermeister

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7 V O R B E R I C H T ZUM HAUSHALTSPLAN DER GEMEINDE WARTHAUSEN FÜR DAS HAUSHALTSJAHR I Vorbemerkung Die Gemeindehaushaltsverordnung schreibt vor, dass dem Haushaltsplan ein Vorbericht beizufügen ist, der einen Überblick über den Stand und die Entwicklung der Haushaltswirtschaft geben soll II Rückblick auf das Jahr Haushalt Die Haushaltssatzung für 212 wurde vom Gemeinderat am beschlossen und durch Erlass des Landratsamts vom bestätigt Der Haushaltsplan wurde festgesetzt in Einnahmen und Ausgaben auf je davon im Verwaltungshaushalt im Vermögenshaushalt EUR 372 EUR EUR 2 Bauvorhaben und Maßnahmen - Sanierung KiTa Sternschnuppe Oberhöfen - Neubau Kinderkrippe Warthausen - Straßenbau Nordwestumfahrung - Rückzahlung Darlehen Schlossgut II 1 BA - (Abwasser-)Baumaßnahmen Ehinger Straße und Kapellenstraße 3 Vermögensrechnung Der Schuldenstand zum beträgt : - je Einwohner 732 EUR (Landesdurchschnitt einschl Eigenbetriebe bei Gemeinden von 3-5 Einwohnern 612 EUR/Einwohner) Der Rücklagenstand zum beträgt: ,91 EUR ,35 EUR III Rückblick auf das Jahr Haushalt Die Haushaltssatzung für 213 wurde vom Gemeinderat am beschlossen und durch Erlass des Landratsamts vom bestätigt Der Haushaltsplan wurde festgesetzt in

8 Einnahmen und Ausgaben auf je davon im Verwaltungshaushalt im Vermögenshaushalt EUR EUR EUR 2 Bauvorhaben und Maßnahmen - Sanierung Sanitär-Anlagen Sophie-La-Roche-Schule - Fertigstellung Straßenbau Nordwestumfahrung - Fertigstellung (Abwasser-)Baumaßnahmen Ehinger Straße und Kapellenstraße - Anschaffung von Maschinen und Fahrzeugen für den Bauhof - Erschließung Schlossgut II 3/4 BA (Finanzierung LBBW) 3 Vermögensrechnung Der Schuldenstand zum beträgt vorauss: 35 EUR - je Einwohner 7 EUR (Landesdurchschnitt [211] einschl Eigenbetriebe bei Gemeinden von 3-5 Einwohnern 612 EUR/Einwohner) Der Rücklagenstand zum beträgt vorauss: 15 EUR IV Haushaltsplan Haushaltsvolumen Die Einnahmen und Ausgaben betragen im Verwaltungshaushalt im Vermögenshaushalt Summe: EUR 2775 EUR EUR

9 2 Aufteilung der Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts Einnahmen 214 Steuern u Zuweisungen 6593 EUR 48,36 % Einnahmen aus Verwaltung u Betrieb EUR 21,4 % Sonst Finanzeinnahmen EUR 9,91 % Einnahmen des Vermögenshaushalts 2775 EUR 2,32 % Ausgaben 214 Personalausgaben EUR 18,67 % Sächl Verwaltungs- u Betriebsaufwand EUR 27,13 % Zuschüsse 4935 EUR 3,62 % Sonst Finanzausgaben 4124 EUR 3,25 % Ausgaben des Vermögenshaushalts / Investitionen 2775 EUR 2,32 % Einnahmen 214 (48,4%) Steuern u Zuweisungen (21,4%) Einnahmen aus Verwaltung u Betrieb (2,3%) Einnahmen des Vermögenshaushalts (9,9%) Sonst Finanzeinnahmen Ausgaben 214 (27,1%) Sächl Verwaltungs- u Betriebsaufwand (18,7%) Personalausgaben (3,6%) Zuschüsse (2,3%) Ausgaben des Vermögenshaushalts / Investitionen (3,3%) Sonst Finanzausgaben

10 Erläuterungen zum Verwaltungshaushalt Das Volumen des Verwaltungshaushalts gliedert sich nach den Einzelplänen wie folgt auf: EINNAHMEN EINZELPLAN AUSGABEN EUR v H EUR v H 157,97 Allgemeine Verwaltung ,99 481,44 1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 159,97 87,8 2 Schulen , Kulturpflege 557, ,18 4 Soziale Sicherheit ,95 568,52 5 Gesundheit, Sport, Erholung ,91 574,53 6 Bau- und Wohnungswesen , ,82 7 Öffentliche Einrichtungen , ,15 8 Wirtschaftliche Unternehmen, allg Grund- und Sondervermögen , ,58 9 Allgemeine Finanzwirtschaft , Summe Einnahmenentwicklung und Informationen zum Verwaltungshaushalt 1 Entwicklung der Schülerzahl der Sophie-La-Roche-Schule (Grundschule) Die Schülerzahl steigt wieder leicht auf 15 Schüler Ein Sachkostenbeitrag vom Land wird für Grundschüler nicht bezahlt Schülerzahl der Grundschule Zahl Jahr 2 Grundsteuer Das Gesamtaufkommen der Grundsteuer A und B beträgt wie im Vorjahr insgesamt 533 EUR (HHStellen: 191/1)

11 Die Hebesätze bleiben zum Vorjahr unverändert und betragen: Grundsteuer A 32 v H Grundsteuer B 3 v H 3 a) Gewerbesteuer Die Gewerbesteuereinnahmen werden mit 5 EUR eingeplant (HHStelle: 193) Der Hebesatz beträgt unverändert zum Vorjahr 34 v H der Messbeträge Der Planansatz wurde vorsichtig kalkuliert Mögliche Mehreinnahmen sollen der Rücklage zugeführt werden um Schwankungen in den Folgejahren auszugleichen, denn beim Gewerbesteueransatz muss weiterhin mit gewissen Veränderungen im Laufe des Haushaltsjahres gerechnet werden, weil sich durch die Gewerbesteuerabrechnungen und die Betriebsprüfungen des Finanzamts Rückzahlungen aber auch Nachzahlungen ergeben können b) Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Dieser beträgt 288 EUR (HHStelle: 1912) 4 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Es kann im Jahr 214 von vorauss 2,682 Mio EUR an Einnahmen ausgegangen werden (HHStelle: 191) Der Planansatz steigt weiter an, da durch die gute Arbeitsmarktlage der Gemeindeanteil am Steueraufkommen im Land nun auf 5, Mrd EUR geschätzt wird (Vorjahr 4,8 Mrd EUR) Die Schlüsselzahl zur Berechnung des Gemeindeanteils beträgt wie im Vorjahr 5365 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 3 2,514 2,575 2,682 Mio EUR 2 1,93 2,171 1,946 1,939 2,

12 5 Schlüsselzuweisungen vom Land und Zuweisung nach 29 a FAG Die Schlüsselzuweisungen (HHStelle: 1941) sind von verschiedenen Faktoren abhängig Sie richten sich nach dem Finanzbedarf und der Steuerkraft der Gemeinde Auch die Einwohnerzahl ist maßgebend Die Schlüsselzuweisungen stellen ein finanzpolitisches Instrumentarium dar, um die reichen Gemeinden nicht noch reicher zu machen und den ärmeren Gemeinden eine finanzielle Grundausstattung zu geben Die Gemeinde erhält 214 aufgrund des finanziell ungünstig verlaufenden Bezugsjahrs 212 wieder eine Zuweisung nach mangelnder Steuerkraft und eine Mehrzuweisung Ferner wird die Investitionspauschale nach der Einwohnerzahl gewährt Die Gesamtsumme der Schlüsselzuweisungen beträgt demnach 2198 EUR Die durch das Jahressteuergesetz 1996 bei der Einkommensteuer ausgelösten Mindereinnahmen bei den Gemeinden, werden durch einen zusätzlichen Umsatzsteueranteil ausgeglichen (Familienleistungsausgleich) Durch die Zuweisung nach 29 a FAG (HHStelle: 1991) wird die Gemeinde entsprechend ihrem Anteil am Einkommensteueraufkommen mit 232 EUR beteiligt Schlüsselzuweisungen T EUR Schlüsselzuw eisungen Zuweisung 29 a FAG Allgemeines - Einwohnerentwicklung Bedeutung bei der Berechnung der Schlüsselzuweisungen hat auch die jeweilige Einwohnerzahl der Gemeinde Sie bezieht sich für das jeweilige Haushaltsjahr auf die zum 36 des Vorjahres durch das Statistische Landesamt festgestellte Einwohnerzahl Zum hatte die Gemeinde Warthausen lt Fortschreibung 52 mit Hauptwohnsitz gemeldete Einwohner

13 Einwohnerzahl Zahl Jahr Ausgabenentwicklung und Informationen zum Verwaltungshaushalt 1 Sammelnachweise Für die Personalausgaben (Anhang Sammelnachweise - SN PA 4 -) werden rund 2,546 Mio EUR eingeplant Der Ansatz liegt 676 EUR über dem des Vorjahres In dieser Summe sind die voraussichtliche Tariferhöhung für die kommunalen Arbeiter und Angestellten ab März 214 (Planung 2 %) und Veränderungen im Stellenplan berücksichtigt Der Personalaufwand entspricht 23,4 % der Ausgaben des Verwaltungshaushalts Diese Ausgaben teilen sich wie folgt auf: Gemeindeorgane/Verwaltung 8835 EUR 34,71 % Schule 141 EUR 5,5 % Kindertagesstätten 1116 EUR 39,74 % Freibad 834 EUR 3,28 % Bauhof 3986 EUR 15,66 % Sonstige 285 EUR 1,12 % Bei den Personalausgaben sind zusammengefasst: Beamtenbesoldung, Vergütungen der Beschäftigten (Angestellte, Arbeiter), Versorgungsund Sozialbeiträge und ehrenamtliche Entschädigung bei den Aufwendungen für Vollzeitbeschäftigte, Teilzeitbeschäftigte, Auszubildende, Gemeinderat und Ausschüsse sowie Pensionäre

14 Personalausgaben 141 EUR Schule 8835 EUR Gemeindeorgane/Verwaltung 285 EUR Sonstige 1116 EUR Kindertagesstätten 3986 EUR Bauhof 834 EUR Freibad Die Bewirtschaftungskosten für Heizung, Reinigung, Strom etc (Anhang Sammelnachweise - SN BK 54 -) können bei 2231 EUR stabil gehalten werden (Vorjahr 2246 EUR) Die Gaslieferung erfolgt ab 214 durch die Thüga Energie GmbH, die Reinigungsleistungen werden seit 213 wieder durch eigenes Personal erbracht und bei den Stromkosten können die Umlagesteigerungen durch Wenigerverbrauch aufgefangen werden Die Stromkosten für Freibad, Straßenbeleuchtung und Abwasserpumpwerke werden bei den genannten Einrichtungen separat ausgewiesen und bleiben ebenfalls stabil Für 214 liefert weiterhin die EnBW Sales & Solutions GmbH den gemeindlichen Strombedarf Die Geschäftsausgaben für Bürobedarf, IT/EDV, Sachverständige etc (Anhang Sammelnachweise - SN GA 65 -) erhöhen sich um 12 EUR auf 1842 EUR (Vorjahr 1722 EUR), darin enthalten sind die Installationsdienstleistungen für die neue EDV im Rathaus mit rund 1 EUR 2 Gewerbesteuerumlage Die Gewerbesteuerumlage, die an das Gewerbesteuer-Ist-Aufkommen (zurückgerechnet auf den Messbetrag) gekoppelt ist, wird voraussichtlich im Jahr 214, wie im Vorjahr, 11 EUR (HHStelle: 1981) betragen Der Umlagehebesatz bleibt mit 69 v H ebenfalls unverändert zum Vorjahr 3 Finanzausgleichsumlage Der Umlagesatz beträgt 22,1 v H (Vorjahr 24,5 v H) der Bemessungsgrundlage (Steuerkraftquote aus Bedarf und Steuerkraft) Die maßgebende Steuerkraftsumme beträgt EUR (Vorjahr EUR) Die Steuerkraftsumme ergibt sich aus dem Steueraufkommen im Jahr 212 Die Gemeinde wird demnach bei der Umlage

15 (HHStelle: 19831) entlastet Diese wird daher im Haushaltsjahr 194 EUR betragen Finanzausgleichsumlage T EUR Kreisumlage Der Hebesatz beim Landkreis beträgt wie im Vorjahr 29, v H (Planung Vorjahr 3, v H) der Steuerkraftsumme der Gemeinde Die Höhe der Kreisumlage ist von der Finanzkraft der Gemeinde abhängig Warthausen steht im Landkreis Biberach heuer an 16 Stelle unter 45 Gemeinden und Städten (Vorjahr 5 Platz, Vorvorjahr 45 Platz) Deswegen ergibt sich im Haushaltsjahr eine Kreisumlage von 1436 EUR (HHStelle: 19832) Kreisumlage T EUR

16 5 Zuführung zum Vermögenshaushalt Der Verwaltungshaushalt wird im Haushaltsjahr 214 wieder eine Zuführung zum Vermögenshaushalt erwirtschaften (HHStelle: 19186), diese beträgt EUR Die nachfolgende Grafik zeigt die Entwicklung der Zuführungsrate und des Volumens des Verwaltungshaushaushalts auf Grund der Rechnungsergebnisse 28 bis 212 und den Planzahlen 213 und 214: Zuführungsrate u Volumen VerwHH ,976 9,86 8,737 11,453 1,94 1,247 1,862 Mio EUR 5 1,884,15-1,883 2,742 2,255-1,546 1,392 Zuführungsrate Volumen des Verw HH Kostenrechnende Einrichtungen und öffentliche Dienstleistungsbereiche Zuschussbedarf Kosten- Kalkulatorische Verwaltungsdeckungs- Kosten kosten grad 13 - Feuerschutz 597 EUR 18 % nein nein 464/47 - Kindertagesstätten 7958 EUR 49 % teilweise ja Birkenhard, Oberhöfen und Warthausen mit Zuschuss Kath Kindergarten und andere Träger Freibad 1647 EUR 23 % ja ja 7 - Abwasserbeseitigung (Überschuss) -69 EUR 11 % ja ja 75 - Bestattungswesen 971 EUR 36 % ja ja Wasserversorgung (Überschuss) -122 EUR 13 % ja ja

17 Zuschussbedarf der öffentl Einrichtungen T EUR Feuerschutz Kindertagesstätten Freibad Bestattungswesen Abwasserbeseitigung Wasserversorgung Anmerkungen 1 Verrechnung der Kosten für Bauhofleistungen Die Personal- und Sachkosten des Bauhofs werden auf alle Einrichtungen aufgeteilt, für die der Bauhof tätig ist Die Ausgaben in Höhe von 5123 EUR werden beim Bauhof mit der Einnahme-Haushaltsstelle verrechnet Ausgabehaushaltsstelle Bezeichnung Betrag EUR *679 2 Verwaltung Feuerwehr Schule Vereine Obdachlosenunterkünfte Kindertagesstätte Birkenhard Kindertagesstätte Oberhöfen Kindertagesstätte Warthausen Sporthalle Birkenhard Sportanlage Birkenhard Sportanlage Warthausen Freibad Grünanlagen (incl Straßenbegleitgrün) Spielplätze Gemeindestraßen Straßenbeleuchtung Straßenreinigung Gewässer 4 7 Abwasserbeseitigung 7 72 Abfallbeseitigung 2 75 Bestattungswesen 493

18 Ausgabehaushaltsstelle Bezeichnung Betrag EUR * Turn- und Festhalle Gemeindehaus Feldwege Wasserversorgung Wald Wohn- und Geschäftsgebäude 111 Summe Sonstige Verrechnungen - Die Grundschulbetreuung (Personalkosten) in Höhe von 35 EUR ( ) wird mit der Einnahme-Haushaltsstelle Sophie-La-Roche-Schule verrechnet - Die Freibadbenutzung durch die Sophie-La-Roche-Schule in Höhe von 2 EUR ( ) wird mit der Einnahme-Haushaltsstelle Freibad verrechnet - Die Kosten der Straßenentwässerung - Anteil der Ausgaben der Abwasserbeseitigung - (171 EUR) für den Klär- und Kanalbereich (163679) werden mit der Einnahme-Haushaltsstelle Abwasserbeseitigung verrechnet 3 Pauschale Verrechnung der Verwaltungskosten der Haupt- und Finanzverwaltung Ausgabehaushaltsstelle *679 Bezeichnung Hauptverwaltung Beträge in EUR Finanzverwaltung Summe 1436 Obdachlosenunterkünfte Kindertagesstätte Birkenhard Kindertagesstätte Oberhöfen Kindertagesstätte Warthausen Sporthalle/Sportanlage Birkenhard Sportanlage Warthausen Freibad Abwasserbeseitigung Bestattungswesen Turn- und Festhalle Gemeindehaus Wasserversorgung Wohn- und Geschäftsgebäude Summe

19 4 Nachweis der kalkulatorischen Kosten Kindertagesstätten 571 Freibad Beträge in EUR 7 75 Abwasserbeseitigung Bestattungswesen 77 Bauhof 815 Wasserversorgung Summe Abschreibung Verzinsung Auflösung v Beiträgen und Zuschüssen Übersicht über das Anlagevermögen der kostenrechnenden Einrichtungen (Abwasserbeseitigung, Bestattungswesen, Wasserversorgung nach dem Rechnungsergebnis 212) Beträge in EUR Anschaffungswert Abschreibung 212 Abwasserbeseitigung , , Bestattungswesen , , Wasserversorgung , , Erläuterungen zu einzelnen Haushaltsstellen Allgemeine Verwaltung 2 Hauptverwaltung 2588 Aufwendungen für das Mitteilungsblatt, Werbung 3 Finanzverwaltung 3159/669 Abwicklung Umsatzsteuererstattung/Nachzahlung an Finanzamt 3162 Verwaltungskostenerstattung vom Landkreis zu den Verwaltungsaufwendungen für die Abfallbeseitigung 3261/842 Vollverzinsung Gewerbesteuer, Säumniszuschläge, Mahngebühren 3718 Zuweisung an Gemeindeprüfungsanstalt/Prüfungsgebühren 1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 13 Feuerschutz Umlage an den Kreisfeuerlöschverband Biberach 2 Schulen 211 Grundschule 211 Gesamtdeckung Schulhaushalt (Budget) bei den folgenden Haushaltsstellen: 52, 591, 592, 594, 595, SN GA (65), 669

20 3 Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege 33 Musikpflege 33635/7 Die Gemeinde Warthausen übernimmt im Rahmen der Vereinsförderung und Bezuschussung einen Teil des Defizits des Musikvereins Warthausen für die Jugendausbildung (Pauschale 15 EUR) 37 Kirchen Zuschüsse an kirchliche Kassen für den Anteil der Gemeinde an der Unterhaltung der Uhren, Glocken und Kirchtürme nach den Kirchenvermögensausscheidungsurkunden (Pfarrgemeindegesetz von 1887) 4 Soziale Sicherheit 456 Jugendpflege Kindererholung (z B Hölzle, Biberach - 1,5 EUR/Kind und Tag Zuschuss) 4641 Kindertagesstätte Birkenhard Kindergartenförderung/Zuschuss durch das Land 4642 Kindertagesstätte Oberhöfen Kindergartenförderung/Zuschuss durch das Land Schülerbeförderungskosten für Kinder, die von Höfen zum Kindergarten gebracht werden 4643 Kindertagesstätte mit Kinderkrippe Warthausen Kindergartenförderung/Zuschuss durch das Land 4644 Förderung der Jugendhilfe Kath Kindergarten Warthausen Schülerbeförderungskosten für Kinder, die von Röhrwangen zum Kindergarten gebracht werden Kindergartenförderung/Zuschuss durch das Land Zuschuss an die Kath Kirchengemeinde für den Betrieb des Kindergartens entsprechend der Vereinbarung zwischen der Kirchengemeinde und der Gemeinde von Sonstige soziale Angelegenheiten Altenehrungen: Seniorenausflug (ab 65 Jahre) einschl 1 EUR Eigenanteil Geburtstage (8, 9, 95, 1 und mehr Jahre) und Jubel-Hochzeiten mit Wein-/Blumenpräsent Weihnachtspakete (ab 8 Jahre) für 2 EUR

21 5 Gesundheit, Sport, Erholung 542 Gesundheitspflege/Sozialstation Förderbeiträge des Krankenpflegevereins Warthausen 5427 Zuschüsse an die ev und kath Sozialstationen Biberach 55 Förderung des Sports 557 Vereinszuschüsse 571 Freibad Warthausen Stromkosten für die Pumpen Aufwand für Wasserzins, Entwässerungsgebühren und Wasseraufbereitung (Reinigung) 6 Bau- und Wohnungswesen, Verkehr 61 Städteplanung, Vermessung, Bauordnung 611 Verwaltungsgebühren - Gutachterausschuss 6161 Kosten für die Erstellung von Bebauungsplänen etc 63 Gemeindestraßen Zuschüsse zur Unterhaltung der Gemeindeverbindungsstraßen nach dem Finanzausgleichsgesetz 675 Straßenreinigung, Winterdienst Ersätze für die Schneeräumung der Geh- und Radwege zwischen Warthausen und Barabein sowie Birkenhard Richtung Aßmannshardt Aufwendungen für den Einsatz der Kehrmaschine im Ortsbereich sowie für die Schneeräumung und Salzstreuung im Lohnauftrag Aufwendungen für Streusalz und Winterdienstmittel 7 Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung 7 Abwasserbeseitigung 7713 Zuweisung an den Abwasserzweckverband Riß für die Verbandskläranlage (Umlage für Betriebskosten) 767 Turn- und Festhalle Warthausen/Neue Sporthalle Die Bewirtschaftungskosten (Heizung, Beleuchtung usw) sind beim Planansatz der Schule enthalten, da eine Aufteilung aus technischen Gründen nicht möglich ist

22 769 Sonstige öffentliche Gemeinschaftseinrichtungen Anteil der Gemeinde an den Bewirtschaftungskosten des Heggelinhauses entsprechend der Vereinbarung zwischen der Kath Kirchengemeinde und der Gemeinde über den Umbau, die Erweiterung und Nutzung des Jugendheimes zu einem Kath Gemeindehaus von Fremdenverkehr, Förderung v Wirtschaft u Verkehr Umlage Tourismus-GmbH, Abmangel Öchsle -Bahn 8 Wirtschaftliche Unternehmen, Allgemeines Grund- und Sondervermögen 881 Wohn- und Geschäftsgebäude Miet-/Pacht-Einnahmen von allen gemeindeeigenen Wohnungen und Gebäuden 9 Allgemeine Finanzwirtschaft 9186 Der Verwaltungshaushalt erwirtschaftet eine Zuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe von EUR Besonderheiten im Verwaltungshaushalt Einzelplan Allgemeine Verwaltung Aus- und Fortbildung: Die Planansätze für Gemeindeorgane sowie Haupt- u Finanzverwaltung werden insgesamt um 4 EUR erhöht (EDV-Schulungen, fachbezogene Schulungen, sonstiger Schulungsbedarf) Zweckausgaben: Für die Durchführung der Kommunal- und Europawahl werden zusätzlich 8 EUR eingeplant - Einzelplan 1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung Feuerwehr: Für die Aus- und Fortbildung der Feuerwehrangehörigen sind zusätzlich Mittel bereit zu stellen, da der bestehende Planansatz mit 4 EUR nicht ausreicht Für die Truppmannausbildung und Landesfeuerwehrschule fallen heuer zusätzlich 25 EUR an, ferner müssen zwei Feuerleute den LKW-Führerschein erwerben, da tagsüber nicht genügend Personal mit einer entsprechenden Fahrerlaubnis vor Ort sein kann Die Kosten von 5 EUR übernimmt die Gemeinde mit der Auflage, dass der betreffende Feuerwehrangehörige sich verpflichtet mindestens 1 Jahre in der Feuerwehr zu Dienst zu tun, andernfalls die Kosten für den Führerschein anteilmäßig zurückgefordert werden - Einzelplan 2 Schulen Sophie-La-Roche-Schule: Die Schülerzahl steigt wieder leicht an Ingesamt besuchen 15 Grundschüler die Einrichtung (Vorjahr141, Vorvorjahr 157) Das Budget der Schule bleibt unverändert bei 14 EUR einschl Bibliothek und Bildungshaus 3-1 Die Schulsozialarbeit wird wie bisher durch den Verein Jugend Aktiv und 2/3- Zuschuss vom Landkreis fortgeführt (Nettoaufwand 8 EUR) Betreuungsangebote: Die Verlässliche Grundschule und die Flexible Nachmittagsbetreuung werden wie im Vorjahr durch Landeszuschüsse und Elternbeiträge finanziert, der Abmangel von rund 4 EUR wird von der Gemeinde übernommen Die

23 Erhöhung der Elternbeiträge ab dem neuen Schuljahr 214/215 wird vom Gemeinderat zu gegebner Zeit beraten - Einzelplan 3 Kulturpflege Heimatpflege: Der Planansatz wird auf 12 EUR festgelegt, da die Kosten für das Heimatbuch Birkenhard mit 5 EUR auch im Jahr 213 nicht angefallen sind und somit neu geplant werden müssen - Einzelplan 4 Soziale Sicherung Obdachlosenunterbringung: Der Unterhaltungsaufwand für die Unterbringung von Obdachlosen und Asylbewerbern muss auf 65 EUR erhöht werden, da mit verstärktem Bedarf an Wohnraum gerechnet wird und somit Unterhaltungsmaßnahmen an den betreffenden Gebäuden notwendig werden KiTa Warthausen: Für die Kinderkrippe sind noch einige Ergänzungsmaßnahmen und Beschaffungen notwendig (zb Ausgestaltung der Schlafräume und Anschaffung eines Krippenausflugswagens) Hierfür werden 5 EUR zusätzlich bereitgestellt Kath Kindergarten: Die Kirchengemeinde beabsichtigt weitere energetische Sanierungen (Dämmung Dach und Kellerdecke) durchzuführen Bei einem Volumen von 65 EUR beträgt der Kostenanteil der Gemeinde 55 EUR Somit wird der Planansatz für die Zuweisungen an die Kirchengemeinde auf insgesamt 26 EUR erhöht Kostenausgleich Kinderbetreuung durch andere Träger: Auf der Ausgabenseite wird mit 5 EUR gerechnet, auf der Einnahmenseite für die Betreuung auswärtiger Kinder mit 2 EUR Die Zuweisung vom Land für die Kindergärten und Kleinkindbetreuung beträgt voraussichtlich 6 EUR Der Zuschussbedarf für die Kinderbetreuung steigt durch die teilweise Einrechnung von kalkulatorischen Kosten auf rund 8 EUR - Einzelplan 5 Gesundheit, Sport, Erholung Sportanlage Warthausen: Die Gemeinde bezahlt die letzte Zuschussrate für Beschaffungen zur Sportplatzpflege an den TSV in Höhe von 138 EUR - Einzelplan 6 Bau- und Wohnungswesen, Verkehr Bauleitplanung: Für Bebauungspläne, Orts- und Verkehrsplanungen werden 83 EUR eingeplant Dieser Planansatz ist notwendig, weil bisher in 213 nur 1 % des ursprünglichen Planansatzes ausgegeben wurde und deshalb 214 eine Neuplanung notwendig wird (41 EUR Bebauungsplan Schlossgut, 12 EUR Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum, 1 EUR Bebauungsplan Röhrwangen und neu 2 EUR Marktgutachten) Orts- und Gemeindeverbindungsstraßen: Für den Unterhaltungsaufwand sind heuer 9 EUR ausreichend Straßenbeleuchtung: Der Straßenbeleuchtungsvertrag mit der BEG Riß wird voraussichtlich 214 umgesetzt Bei der Planung wird dies jedoch erst ab 215 berücksichtigt, da noch keine Bezugsdaten vorliegen Für den Unterhaltungsaufwand wird somit ein Betrag von 2 EUR vorgesehen, der Ansatz für Stromkosten beträgt vorerst 87 EUR Straßenreinigung: Bei den Leistungsvergütungen an Unternehmer muss der Planansatz auf 4 EUR fast verdoppelt werden Es zeigt sich seit 212, dass die Kosten hierfür steigen Die Gründe liegen beim Winterdienst (gestiegene Zahl der Räumkilometer und Einsatzzeiten sowie Kostensteigerungen bei den Lohnunternehmen) Die

24 Einsatzzeiten sind von der Witterung abhängig und sind in den letzten zwei Jahren durch harte bzw lange Winter gestiegen Die Kosten für Streusalz und im Sommer für den Einsatz der Kehrmaschine können stabil gehalten werden - Einzelplan 7 Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung Abwasserbeseitigung: Der Kostendeckungsgrad der Abwasserbeseitigung liegt nach der Planung bei 11 % Abfallbeseitigung (Grüngut): Der Abmangel für den Betrieb der Grüngutsammelstelle beträgt 3 EUR und muss durch die Gemeinde getragen werden Wirtschaftsförderung: Der anteilige Abmangel der Öchsle-Bahn in Höhe von 36 EUR wird wie bisher übernommen (Planungs-)Kosten für den Ausbau der Südbahn entstehen 214 nicht - Einzelplan 8 Wirtschaftliche Unternehmen, allgemeines Grund- und Sondervermögen Wasserversorgung: Der Kostendeckungsgrad der Wasserversorgung liegt nach der Planung bei 13 % Gemeindewald: Die Ansätze werden unter Berücksichtigung der Planung des Kreisforstamts festgelegt; die Einnahmen aus dem Holzverkauf betragen heuer 35 EUR Zusammenstellung der freiwilligen Leistungen Unterabschnitt Bezeichnung Betrag EUR 2 Kommunaler Arbeitgeberverband 55 VHW-Bundesverband 21 Rat der Gemeinden und Regionen Europas 155, Gemeindetag Baden-Württemberg 27 Verein der Freunde der Hochschule für öffentliche Verwaltung 13, und Finanzen Fachverband der Standesbeamten 6 8 Gemeinschaftsveranstaltungen der Bediensteten Kreistierschutzverein 3 13 Kameradschaftskasse Feuerwehr (3,68 EUR/Mann) 1534, 34 Schützendirektion 146 Naturschutzbund 2 Schwäbischer Albverein - Pflege Biotop Flst 12, Höfen 3 Museumsverein Biberach Kindererholung (1,5 EUR/Kind und Tag Zuschuss) Schülerbeförderung - Kinder von Höfen zur KiTa Oberhöfen Schülerbeförderung - Kinder von Röhrwangen zum Kath 2 Kindergarten 47 Lernen Fördern Biberach - Zuschuss Schulkindergarten Weißer Ring Altenehrungen (Seniorenausflug, Geburtstage/Hochzeiten, 13 Weihnachtspakete) 542 Förderung von Sozialstationen (netto) Deutsches Rotes Kreuz Kreisverkehrswacht 21, Förderung neuer Medien und Technologien im ländlichen 15 Raum 855 Forstkammer 27, Verband der Jagdgenossenschaften Haus- und Grundeigentümerverein 2

25 Vereinsförderung Unterabschnitt Verein Jährliche Zuwendung EUR Jugendzuschuss * EUR 34 Bauraclub Birkenhard 2 55 Berg- und Heimatfreunde Warthausen 2 34 Brauchtumsfreunde Birkenhard 2 33 Dorftheater Birkenhard 2 2 Förderverein Freibad Warthausen 2 47 Förderverein Pflegezentrum Warthausen 2 59 Gartenverein Warthausen Kinderchor Tonika Kleintierzuchtverein Warthausen KLJB Birkenhard 3 KLJB Oberhöfen 3 KLJB Warthausen 3 33 Liederkranz Warthausen 2 MGV Bräschdleng 2 MV Warthausen Narrenzunft Rißtal-Gurra 2 55 Schützenverein Birkenhard und Fanfarenzug Schulförderverein Warthausen 2 55 Schwäbischer Albverein Warthausen 2 47 Seniorengemeinschaft 2 55 SV Birkenhard 2 15 Tennisclub Warthausen 2 25 Tennisfreunde Birkenhard 2 5 TSV Warthausen VdK Ortsgruppe Warthausen 2 * Betrag Jugendzuschuss schwankt, je nach Anzahl der Jugendlichen (1 EUR/Jugendlicher) Erläuterungen zum Vermögenshaushalt Die Aufgaben des Vermögenshaushalts und das jeweilige Volumen gliedern sich nach den Einzelplänen wie folgt auf: EINNAHMEN EINZELPLAN AUSGABEN EUR v H EUR v H Allgemeine Verwaltung 395 1,43 1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 2 Schulen 3 Kulturpflege 4 Soziale Sicherheit 191,69 3 1,8 5 Gesundheit, Sport, Erholung 85 3, ,23 6 Bau- und Wohnungswesen , ,69 7 Öffentliche Einrichtungen , ,77 8 Wirtschaftliche Unternehmen, allg Grund- und Sondervermögen 256 9, ,23 9 Allgemeine Finanzwirtschaft , Summe

26 Erläuterungen zu den Einzelplänen - Vorbemerkungen zur finanziellen Ausgangslage 214: - Voraussichtlicher Rücklagenstand zum 11214: 15 EUR - Voraussichtlicher Schuldenstand Kämmerei zum 11214: 35 EUR - Nachrichtlich: Der Schuldenstand (11214 unter Berücksichtigung der bis dahin eingegangenen Grundstückserlöse) aus dem Finanzierungsvertrag mit der LBBW für das Baugebiet Schlossgut II 3/4 BA beträgt ,25 EUR - Einzelpläne Einzelplan Allgemeine Verwaltung Erneuerung der EDV-Anlage 36 Arbeitsplatz Finanzverwaltung 35 Einzelplan 4 Soziale Sicherung Kita Birkenhard - Kombinations-Küchenzeile für Erwachsene und Kinder 7-3 rückenfreundliche Stühle für das Personal 1 Kita Oberhöfen - Ausstattung für Sinnesraum/Musikzimmer (Raumausstattung 13, Orffinstrumente 12 ) Kita Warthausen - Kombinations-Küchenzeile für Erwachsene und Kinder 7-5 rückenfreundliche Stühle für das Personal 16 Einzelplan 5 Gesundheit, Sport, Erholung Neue Sporthalle Warthausen Vergrößerung Geräteraum Freibad Gebäudesanierung (Sanitär-Anlagen) Einnahmen EUR Zuschussantrag Ausgleichstock 3 Einzelplan 6 Bau- und Wohnungswesen, Verkehr Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum Birkenhard (ELR) Konzeptumsetzung Zuschuss 9 Ausgaben EUR (Sperrvermerk Freigabe nur durch Gemeinderatsbeschluss)

27 Ortskernsanierung Abschnitt II Warthausen (LSP) Planung und Sanierungskonzept Haushaltsrest vom Vorjahr 98 Gemeindeverbindungsstraße Oberhöfen- Mettenberg Ausbau Nordwestumfahrung/Aufstieg B 3 Abrechnung NWU/Fortschreibung Aufstieg B 3 Brückensanierungen Fußgängerbrücke Schmiedgasse-Rißweg Straßenbau Verbreiterung Einfahrt Weiherweg Geh- und Radwege Sanierung Teilstück Römerweg Baugebiete Neubaugebiet Röhrwangen Grunderwerb, Erschließung Grundstückserlöse Finanzierung außerhalb des Haushalts möglich Langenstockgraben Sanierung und Ausbau 1 Abschnitt Haushaltsrest vom Vorjahr 4 Einzelplan 7 Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung Abwasserbeseitigung AZV Riß Einlage (Vermögensumlage einschl Anteil Erweiterung Kläranlage) Abwasserbeseitigung Kanalisation - Sanierung Birkenhard 3 - Sanierung Röhrwangen 15 - Johannesstraße/Öschweg 419 (Wasserleitung siehe Epl 8) - Befahrung Warthausen 11 Gemeindehaus Oberhöfen Renovierungsarbeiten Einnahmen EUR Ausgaben EUR

28 Gemeindegebäude (Buchung bei Bauhof) Anschaffung von Reinigungsgeräten (2 Reinigungsautomaten zu je 3, 1 Teppichreinigungsmaschine 8, 1 Reinigungsmaschine für glatte Böden 8, Sauger 4 ) Bauhof KFZ/Geräte (Kipper gebraucht 15, Transporter gebraucht 19, handgeführte Wildkrautkehrmaschine 5, Salzstreuer für kleine Fahrzeuge 12 ) Haushaltsrest vom Vorjahr für Baumaßnahmen 975 Breitbanderschließung Planung und Maßnahmen Haushaltsrest vom Vorjahr 186 Einnahmen EUR Zuschuss 13 Einzelplan 8 Wirtschaftliche Unternehmen, allgem Grund- u Sondervermögen Wasserversorgung Wasserleitung Johannesstraße/Öschweg Grunderwerb Untere Stegwiesen 1 Reserve 5 Grundstückserlöse Warthausen Ortsmitte Schlossgut 12 Nehersche Brache 4 Einzelplan 9 Allgemeine Finanzwirtschaft 52 Zuführung vom Verwaltungshaushalt Ausgaben EUR Zuführung zum Verwaltungshaushalt Entnahme aus Rücklage Zuführung an Rücklage 549 Kreditaufnahme Kredittilgung 1 Summe Vermögenshaushalt Durch die kleinere Zuführung zur Rücklage wird sich diese auf 1,555 Mio EUR erhöhen (vorgeschriebene Mindestrücklage rund,2 Mio EUR)

29 Die Kämmereischulden werden planmäßig auf 3,4 Mio EUR abgebaut Der Schuldenstand aus der Finanzierung des Baugebiets Schlossgut II 3/4 BA wird sich auf geschätzte,7 Mio EUR verringern (Bauplatzverkäufe abzgl Restkosten Erschließung) Schulden und Rücklagen zum Mio EUR 3 2 3,4 1 1,555,7 Kämmerei-Schulden Rücklagen Schuldenstand Schlossgut II (geschätzt) Finanzplanung bis 217 Die Gemeinde ist verpflichtet, einen 5-jährigen Finanzplan aufzustellen Der derzeitige Planungszeitraum erstreckt sich auf die Jahre 213 bis 217 Der Finanzplan enthält die dringenden Vorhaben Er wurde unter Beachtung der vorliegenden Orientierungsdaten des Innenministeriums und der örtlichen Gegebenheiten aufgestellt Hinsichtlich der Einnahmen und Ausgaben für die Jahre 213 und 214 wird auch auf den Haushaltsplan verwiesen Für den Zeitraum 215 bis 217 sind die wichtigsten Maßnahmen aufgeführt Nach einem finanziell schwierigen Jahr 213 mit einer Negativzuführung, erwirtschaftet der Verwaltungshaushalt 214 wieder eine positive Zuführung an den Vermögenshaushalt Die Systematik des Finanzausgleichs bringt für die Gemeinde dann im Jahr 215 weitere Mehreinnahmen Ab 216 wird sich die Investitionsrate (nach Abzug der Tilgungsleistungen) auf rund 1 Mio EUR einpendeln, so dass der Spielraum für Investitionen enger wird Erfreulich ist jedoch, dass die Kämmereischulden bis zum Ende des Finanzplanungszeitraums um knapp 1, Mio EUR auf rund 2,5 Mio EUR abgebaut werden können Die Rücklage soll nicht angegriffen, sondern aufgestockt werden Somit wird der Zeitraum ab 218 finanziell abgesichert bzw für mögliche Einnahmeeinbrüche vorgesorgt

30 Investitionen im Finanzplanungszeitraum Beträge in Tausend EUR Ausgaben ff Verbesserung Zeiterfassungssysteme 3 Schule Sanierungsmaßnahmen 1 Freibad Sanierungsmaßnahmen 18 ELR/LSP Straßenbau NWU/Aufstieg B Straßen, Wege, Brücken Langenstockgraben Sanierung 1 Abwasser Baumaßnahmen: - AZV Riß (Anteil Gemeinde) RÜB Warthausen/Oberhöfen 3 - Metzgenbaurengässle 25 - Sanierungen (Eigenkontroll-VO) 225 Breitbanderschließung 1 5 Wasserversorgung 1 Gebäudesanierungen 3 Grunderwerb Zuführung zum Verwaltungshaushalt Zuführung zur Rücklage Kredittilgung Summe Beträge in Tausend EUR Einnahmen ff Zuschüsse (ELR/LSP) Zuschüsse (Abwasser) 11 Grundstückserlöse 3 Zuführung vom Verwaltungshaushalt Entnahme aus Rücklage Kreditaufnahme Summe

31 Sachbuchteil 1 Verwaltungshaushalt

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33 Einzelplan Allgemeine Verwaltung

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35 Einzelplan Allgemeine Verwaltung Unterabschnitt Gemeindeorgane Bezeichnung Ansatz Ansatz Rechnungs- Zust Ver ergebnis Bew merke 212 Stelle A U S G A B E N 4 SN PA Personalausgaben , Aus- und Fortbildung, Umschulung , 581 Repräsentation, Tagungen, Besichtig , Ehrungen, Jubiläen , Partnerschaft Waldenburg ,13 65 SN GA Geschäftsausgaben ,95 66 Verfügungsmittel ,1 AUSGABEN ,89 Summe Gesamteinnahmen UA Gesamtausgaben ,89 Saldo ,89

36 Einzelplan Allgemeine Verwaltung Unterabschnitt 2 Hauptverwaltung Bezeichnung Ansatz Ansatz Rechnungs- Zust Ver ergebnis Bew merke 212 Stelle E I N N A H M E N 1 Verwaltungsgebühren , Ratschreibergebühren Gemeindeanteil ,4 153 Ersatz von Sachausgaben 487, Vermischte Einnahmen Erstattungen vom Land , Innere Verrechnungen innerhalb des VWH EINNAHMEN ,5 A U S G A B E N 4 SN PA Personalausgaben ,97 5 Unterh d Grundst u baulichen Anlagen ,1 52 Geräte, Ausstattungsgegenstände ,77 54 SN BK Bewirtschaftungskosten , Aus- und Fortbildung, Umschulung ,8 584 Spezielle Sachausgaben des Standesamts , Öffentlichkeitsarbeit , Spezielle Zweckausgaben ,14 64 Steuern, Versicherungen, Schadensfälle ,44 65 SN GA Geschäftsausgaben ,6 661 Mitgliedsbeiträge an Verbände und Vereine , Vermischte Ausgaben ,5 679 Erst v Verw/Betraufw, innere Verrechn , AUSGABEN ,81 Summe Gesamteinnahmen ,5 UA 2 Gesamtausgaben ,81 Saldo ,76

37 Einzelplan Allgemeine Verwaltung Unterabschnitt 3 Finanzverwaltung Bezeichnung Ansatz Ansatz Rechnungs- Zust Ver ergebnis Bew merke 212 Stelle E I N N A H M E N 159 Vermischte Einnahmen 16842, Erst v Ausgaben d VWH von Gem u GV , Innere Verrechnungen innerhalb des VWH Säumniszuschläge und dgl ,6 EINNAHMEN ,81 A U S G A B E N 4 SN PA Personalausgaben ,85 52 Geräte, Ausstattungsgegenstände , Aus- und Fortbildung, Umschulung ,5 65 SN GA Geschäftsausgaben ,8 669 Vermischte Ausgaben , Zuweisungen/Zuschüsse, übrige Bereiche ,5 842 Sonstige Finanzausgaben , AUSGABEN ,51 Summe Gesamteinnahmen ,81 UA 3 Gesamtausgaben ,51 Saldo ,3

38 Einzelplan Allgemeine Verwaltung Unterabschnitt 8 Einrichtungen für Verwaltungsangehörige Bezeichnung Ansatz Ansatz Rechnungs- Zust Ver ergebnis Bew merke 212 Stelle A U S G A B E N 638 Spezielle Zweckausgaben ,81 AUSGABEN ,81 Summe Gesamteinnahmen UA 8 Gesamtausgaben ,81 Saldo ,81

39 Einzelplan Allgemeine Verwaltung Saldo Abschnitt/Einzelplan Ansatz Ansatz Rechnungs ergebnis Bezeichnung 212 Gemeindeorgane 2 Hauptverwaltung 3 Finanzverwaltung 8 Einrichtungen für Verwaltungsangehörige Allgemeine Verwaltung Summe Einnahmen Summe Ausgaben ,89 Saldo ,89 Summe Einnahmen ,5 Summe Ausgaben ,81 Saldo ,76 Summe Einnahmen ,81 Summe Ausgaben ,51 Saldo ,3 Summe Einnahmen Summe Ausgaben ,81 Saldo ,81 Summe Einnahmen ,86 Summe Ausgaben ,2 Saldo ,16

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41 Einzelplan 1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung

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43 Einzelplan 1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung Unterabschnitt 11 Öffentliche Ordnung Bezeichnung Ansatz Ansatz Rechnungs- Zust Ver ergebnis Bew merke 212 Stelle E I N N A H M E N 1 Verwaltungsgebühren ,72 EINNAHMEN ,72 A U S G A B E N 638 Spezielle Zweckausgaben ,15 65 SN GA Geschäftsausgaben , Mitgliedsbeiträge an Verbände und Vereine Vermischte Ausgaben 1 1 AUSGABEN ,52 Summe Gesamteinnahmen ,72 UA 11 Gesamtausgaben ,52 Saldo ,2

44 Einzelplan 1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung Unterabschnitt 13 Feuerschutz Bezeichnung Ansatz Ansatz Rechnungs- Zust Ver ergebnis Bew merke 212 Stelle E I N N A H M E N 153 Ersatz von Sachausgaben ,8 159 Vermischte Einnahmen 1 112, Zuweisungen und Zuschüsse vom Land , EINNAHMEN ,29 A U S G A B E N 4 SN PA Personalausgaben , 5 Unterh d Grundst u baulichen Anlagen ,8 51 Unterhalt d sonst unbewegl Vermögens Geräte, Ausstattungsgegenstände ,14 54 SN BK Bewirtschaftungskosten ,2 55 Haltung von Fahrzeugen ,33 56 Dienst- und Schutzkleidung , Aus- und Fortbildung, Umschulung Ehrungen, Jubiläen ,6 65 Übungen und Einsätze ,97 64 Steuern, Versicherungen, Schadensfälle ,61 65 SN GA Geschäftsausgaben , Mitgliedsbeiträge an Verbände und Vereine , 669 Vermischte Ausgaben ,5 679 Erst v Verw/Betraufw, innere Verrechn , 718 Zuweisungen/Zuschüsse, übrige Bereiche AUSGABEN ,35 Summe Gesamteinnahmen ,29 UA 13 Gesamtausgaben ,35 Saldo ,6

45 Einzelplan 1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung Saldo Abschnitt/Einzelplan Ansatz Ansatz Rechnungs ergebnis Bezeichnung Öffentliche Ordnung 13 Feuerschutz 1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung Summe Einnahmen ,72 Summe Ausgaben ,52 Saldo ,2 Summe Einnahmen ,29 Summe Ausgaben ,35 Saldo ,6 Summe Einnahmen ,1 Summe Ausgaben ,87 Saldo ,86

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47 Einzelplan 2 Schulen

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49 Einzelplan 2 Schulen Unterabschnitt 211 Grundschulen Sophie-La-Roche-Schule Bezeichnung Ansatz Ansatz Rechnungs- Zust Ver ergebnis Bew merke 212 Stelle E I N N A H M E N 153 Ersatz von Sachausgaben Vermischte Einnahmen , Erst v Ausgaben d VWH von Gem u GV , Innere Verrechnungen innerhalb des VWH Zuweisungen und Zuschüsse vom Land 69238,5 EINNAHMEN ,54 A U S G A B E N 4 SN PA Personalausgaben ,31 5 Unterh d Grundst u baulichen Anlagen ,66 52 Geräte, Ausstattungsgegenstände , Geräte, Ausstattung der Hausverwaltung ,52 54 SN BK Bewirtschaftungskosten , Lehr- und Unterrichtsmittel , Lernmittel , Schülerpreise, Schulfeiern , Schulbibliothek ,2 64 Steuern, Versicherungen, Schadensfälle ,13 65 SN GA Geschäftsausgaben , Vermischte Ausgaben ,4 672 Erstattungen an Leistungsträger ,6 679 Erst v Verw/Betraufw, innere Verrechn , 718 Zuweisungen/Zuschüsse, übrige Bereiche AUSGABEN ,19 Summe Gesamteinnahmen ,54 UA 211 Gesamtausgaben ,19 Saldo ,65 E r l ä u t e r u n g e n UA 211 Gesamtdeckung Schulhaushalt (Budget) bei den folgenden Haushaltsstellen: 52, 591, 592, 594, 595, SN GA (65), 669

50 Einzelplan 2 Schulen Unterabschnitt 291 Betreuungsangebote an Schulen Bezeichnung Ansatz Ansatz Rechnungs- Zust Ver ergebnis Bew merke 212 Stelle E I N N A H M E N 11 Benutzungsgebühren u ähnliche Entgelte , Vermischte Einnahmen 828, 171 Zuweisungen und Zuschüsse vom Land , EINNAHMEN ,16 A U S G A B E N 5 Unterh d Grundst u baul Anlagen Geräte, Ausstattungsgegenstände Betriebsausgaben , Erst v Verw/Betraufw, innere Verrechn AUSGABEN ,52 Summe Gesamteinnahmen ,16 UA 291 Gesamtausgaben ,52 Saldo ,36

51 Einzelplan 2 Schulen Saldo Abschnitt/Einzelplan Ansatz Ansatz Rechnungs ergebnis Bezeichnung Grund- und Hauptschulen sowie Grundschulförderklassen 29 Übrige schulische Aufgaben 2 Schulen Summe Einnahmen ,54 Summe Ausgaben ,19 Saldo ,65 Summe Einnahmen ,16 Summe Ausgaben ,52 Saldo ,36 Summe Einnahmen ,7 Summe Ausgaben ,71 Saldo ,1

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53 Einzelplan 3 Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege

54

55 Einzelplan 3 Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege Unterabschnitt 321 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen Ausst Bezeichnung Ansatz Ansatz Rechnungs- Zust Ver ergebnis Bew merke 212 Stelle A U S G A B E N 585 Chronik - Ergänzung u Unterhaltung AUSGABEN Summe Gesamteinnahmen UA 321 Gesamtausgaben Saldo

56 Einzelplan 3 Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege Unterabschnitt 33 Kultur und Vereine Bezeichnung Ansatz Ansatz Rechnungs- Zust Ver ergebnis Bew merke 212 Stelle A U S G A B E N 586 Eigene Kulturelle Veranstaltungen Sächliche Zweckausgaben Erst v Verw/Betraufw, innere Verrechn , 7 Zuschüsse für laufende Zwecke Zuweisungen/Zuschüsse, übrige Bereiche AUSGABEN , Summe Gesamteinnahmen UA 33 Gesamtausgaben , Saldo ,

57 Einzelplan 3 Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege Unterabschnitt 34 Heimat und Sonstige Kunstpflege Bezeichnung Ansatz Ansatz Rechnungs- Zust Ver ergebnis Bew merke 212 Stelle E I N N A H M E N 13 Einnahmen aus Verkauf , 159 Vermischte Einnahmen 18 EINNAHMEN , A U S G A B E N 635 Sächl Zweckausg Heimatpflege , Mitgliedsbeiträge an Verbände und Vereine Zuschüsse für laufende Zwecke ,16 AUSGABEN ,69 Summe Gesamteinnahmen , UA 34 Gesamtausgaben ,69 Saldo ,69

58 Einzelplan 3 Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege Unterabschnitt 37 Kirchliche Angelegenheiten Bezeichnung Ansatz Ansatz Rechnungs- Zust Ver ergebnis Bew merke 212 Stelle A U S G A B E N 718 Zuweisungen/Zuschüsse, übrige Bereiche ,82 AUSGABEN ,82 Summe Gesamteinnahmen UA 37 Gesamtausgaben ,82 Saldo ,82

59 Einzelplan 3 Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege Saldo Abschnitt/Einzelplan Ansatz Ansatz Rechnungs ergebnis Bezeichnung Museen, Sammlungen, Ausstellungen 33 Theater und Musikpflege 34 Heimat- und sonstige Kulturpflege 37 Kirchliche Angelegenheiten 3 Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege Summe Einnahmen Summe Ausgaben Saldo Summe Einnahmen Summe Ausgaben , Saldo , Summe Einnahmen , Summe Ausgaben ,69 Saldo ,69 Summe Einnahmen Summe Ausgaben ,82 Saldo ,82 Summe Einnahmen , Summe Ausgaben ,51 Saldo ,51

60

61 Einzelplan 4 Soziale Sicherung

62

63 Einzelplan 4 Soziale Sicherung Unterabschnitt 436 Einrichtungen f Aussiedler, Ausländer u Obdachlose Bezeichnung Ansatz Ansatz Rechnungs- Zust Ver ergebnis Bew merke 212 Stelle E I N N A H M E N 11 Benutzungsgebühren u ähnliche Entgelte Benutzungsgebühren 1968,19 EINNAHMEN ,19 A U S G A B E N 5 Unterh d Grundst u baulichen Anlagen ,82 54 SN BK Bewirtschaftungskosten , Erst v Verw/Betraufw, innere Verrechn , AUSGABEN ,35 Summe Gesamteinnahmen ,19 UA 436 Gesamtausgaben ,35 Saldo ,16

64 Einzelplan 4 Soziale Sicherung Unterabschnitt 456 Jugendpflege Bezeichnung Ansatz Ansatz Rechnungs- Zust Ver ergebnis Bew merke 212 Stelle A U S G A B E N 635 Sächliche Zweckausgaben Zuschüsse für laufende Zwecke Zuweisungen/Zuschüsse, übrige Bereiche , AUSGABEN , Summe Gesamteinnahmen UA 456 Gesamtausgaben , Saldo ,

65 Einzelplan 4 Soziale Sicherung Unterabschnitt 4641 Kindertagesstätte Birkenhard KiTa "Birkenstrolche" Bezeichnung Ansatz Ansatz Rechnungs- Zust Ver ergebnis Bew merke 212 Stelle E I N N A H M E N 11 Kindergartenbeitrag Vermischte Einnahmen Erst v Ausgaben d VWH von Gem u GV 29966, Zuweisungen und Zuschüsse vom Land ,25 EINNAHMEN ,6 A U S G A B E N 4 SN PA Personalausgaben ,71 5 Unterh d Grundst u baulichen Anlagen ,17 52 Geräte, Ausstattungsgegenstände ,96 54 SN BK Bewirtschaftungskosten ,4 562 Aus- und Fortbildung, Umschulung , Sächliche Zweckausgaben ,83 64 Steuern, Versicherungen, Schadensfälle ,71 65 SN GA Geschäftsausgaben , Erst v Verw/Betraufw, innere Verrechn , 68 Abschreibungen Verzinsung des Anlagekapitals 1 AUSGABEN ,33 Summe Gesamteinnahmen ,6 UA 4641 Gesamtausgaben ,33 Saldo ,27

66 Einzelplan 4 Soziale Sicherung Unterabschnitt 4642 Kindertagesstätte Oberhöfen KiTa "Sternschnuppe" Bezeichnung Ansatz Ansatz Rechnungs- Zust Ver ergebnis Bew merke 212 Stelle E I N N A H M E N 11 Kindergartenbeitrag Ersatz von Sachausgaben 18, Vermischte Einnahmen Erst v Ausgaben d VWH von Gem u GV 5445, Zuweisungen und Zuschüsse vom Land ,25 EINNAHMEN ,42 A U S G A B E N 4 SN PA Personalausgaben ,14 5 Unterh d Grundst u baulichen Anlagen ,31 52 Geräte, Ausstattungsgegenstände ,31 54 SN BK Bewirtschaftungskosten , Aus- und Fortbildung, Umschulung , 635 Sächliche Zweckausgaben , Kosten der Schülerbeförderung ,7 64 Steuern, Versicherungen, Schadensfälle ,13 65 SN GA Geschäftsausgaben ,2 679 Erst v Verw/Betraufw, innere Verrechn , 68 Abschreibungen Verzinsung des Anlagekapitals 65 AUSGABEN ,67 Summe Gesamteinnahmen ,42 UA 4642 Gesamtausgaben ,67 Saldo ,25

67 Einzelplan 4 Soziale Sicherung Unterabschnitt 4643 Kindertagesstätte Warthausen KiTa "Kindervilla Schlossgut" Bezeichnung Ansatz Ansatz Rechnungs- Zust Ver ergebnis Bew merke 212 Stelle E I N N A H M E N 11 Kindergartenbeitrag Vermischte Einnahmen 1 5,5 162 Erst v Ausgaben d VWH von Gem u GV Zuweisungen und Zuschüsse vom Land ,25 EINNAHMEN ,75 A U S G A B E N 4 SN PA Personalausgaben ,71 5 Unterh d Grundst u baulichen Anlagen ,63 52 Geräte, Ausstattungsgegenstände ,3 54 SN BK Bewirtschaftungskosten , Aus- und Fortbildung, Umschulung ,5 635 Sächliche Zweckausgaben ,76 64 Steuern, Versicherungen, Schadensfälle ,9 65 SN GA Geschäftsausgaben , Erst v Verw/Betraufw, innere Verrechn , 68 Abschreibungen Verzinsung des Anlagekapitals 35 AUSGABEN ,64 Summe Gesamteinnahmen ,75 UA 4643 Gesamtausgaben ,64 Saldo ,89