Bürgerinformation zum Haushalt der Stadt Rodgau 2011

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1 Bürgerinformation zum Haushalt der Stadt Rodgau 2011

2 Was macht die Gemeinde mit ihrem Geld? Die Städte und Gemeinden stellen jährlich einen Haushaltsplan auf und legen für jedes Jahr Rechenschaft darüber ab, wofür die Gelder verwendet werden, die bei den Einwohnerinnen und Einwohnern als Abgaben erhoben werden. Was unsere Stadt 2011 mit Ihrem Geld macht, welche Regeln sie dabei beachten muss und wie die Regeln wirken, möchten wir Ihnen hiermit vorstellen. Auch die Stadt Rodgau ist verpflichtet, für ihre Bürger lebenswichtige Einrichtungen stetig, also ununterbrochen und krisenfest vorzuhalten. So müssen etwa Kindergartenplätze zur Verfügung stehen. Die Gemeinden stehen dabei immer dann in der Verantwortung, wenn die Bürger auf einen Ansprechpartner vor Ort angewiesen sind. Eine rund um die Uhr einsatzbereite und gut ausgestattete Feuerwehr, Kindergärten, Friedhöfe: Diese Leistungen hat die Stadt Rodgau für Sie, die Einwohnerinnen und Einwohner unserer Stadt sicher zu stellen rund um die Uhr, 365 Tage im Jahr. Die Gemeinden haben für ihre Haushalte Vorgaben von Land und Bund einzuhalten. Diese Vorgaben betreffen die Darstellung der kommunalen Haushalte. Sie ist für alle Städte, Gemeinden und Landkreise in Hessen in gleicher Weise vorgeschrieben. Aber auch inhaltliche Vorgaben müssen die Gemeinden einhalten. Sie beziehen sich auf das Verhältnis von Einnahmen und Ausgaben (den Haushaltsausgleich), die Einnahmebeschaffung der Kommunen und stellt Grundsätze wie die Sparsamkeit und die Wirtschaftlichkeit in den Vordergrund. Die Vorgaben des Landes verpflichten die Kommunen weiter, ihre Aufgaben stetig zu erfüllen und auf die Erfordernisse der Wirtschaftslage (Konjunkturentwicklung) Rücksicht zu nehmen. Die Gemeinden sind weiter verpflichtet, ihre laufenden Ausgaben ( ordentliche Aufwendungen ) grundsätzlich durch laufende Einnahmen ( ordentliche Erträge ) zu finanzieren. Gerade das ist in Krisenzeiten schwierig. Was macht die Gemeinde mit ihrem Geld? 2011 belaufen sich in unserer Stadt die Ausgaben für den laufenden Betrieb, die so genannten ordentlichen Aufwendungen, auf Das sind pro Einwohner 1.557,14. Seite 2 von 14

3 Aufwandsarten HH-Ansatz 2011 pro Einwohner Personalaufwendungen ,33 Versorgungsaufwendungen ,86 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen ,20 Abschreibungen ,21 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzausgaben ,54 Steueraufwendungen und Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen ,74 Transferaufwendungen ,53 Sonstige ordentliche Aufwendungen ,72 Von 100 ordentlichen Aufwendungen verwendet die Stadt Rodgau somit im Haushaltsjahr 2011 Personal- und Versorgungsaufwendung en 24,93 Steueraufwendungen und Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 36,72 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzausgaben 8,83 Aufwendungen für Sachund Dienstleistungen 23,39 Abschreibungen 5,99 Sonstige Aufwendungen 0, Personalaufwendungen betreffen den finanziellen Aufwand, den die aktuell aktiv bei der Stadt Rodgau 510 Beschäftigten (z. B. durch Arbeitnehmerentgelte, Beamtenbezüge, Sozialabgaben) sowie die nicht mehr aktiv Beschäftigten (z. B. durch Versorgungsbezüge) verursachen. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen gehen auf die Kosten für den Einkauf von Material, Energie oder auch für Reparaturen, Wartungen und Instandhaltungen zurück. Seite 3 von 14

4 Steuern und Umlagen betreffen Steuern und andere Abgaben, die die Gemeinde im Rahmen ihrer Tätigkeit zahlt (z. B. Grunderwerbsteuer) und Zahlungen, die sie an Bund, Land und Landkreis auf ihre eigenen Einnahmen zahlt (die so genannten Umlagen). Umlagen sind in der Sache so etwas wie Steuern auf das Einkommen der Gemeinde. Die Gemeinde erzielt Einnahmen, aber Bund, Land und Landkreis verdienen mit. In den kreisangehörigen Gemeinden machen so genannte Umlageverpflichtungen einen großen Teil dieser Aufwendungen aus. Mit den Umlageverpflichtungen hat es Folgendes auf sich: Die Gemeinde behält nicht alle Steuereinnahmen, die ihr zufließen. Ein großer Teil davon wird in Form von Umlagen an den Landkreis, Bund und Land weitergegeben. So sind Land und Bund am Gewerbesteueraufkommen durch die so genannte Gewerbesteuerumlage beteiligt. Aber auch unser Landkreis, der Kreis Offenbach, ist an dem Gewerbesteueraufkommen beteiligt. Von den geplanten Gesamteinnahmen 2011 in Höhe von an Gewerbesteuer werden der Stadt Rodgau also verbleiben: Gewerbesteuer, die der Stadt Rodgau verbleibt Kreis- und Schulumlage Gewerbesteuerumlage an Bund Gewerbesteuerumlage an Land Seite 4 von 14

5 Umgesetzt in eine Betrachtung von 100, ergibt sich folgendes Bild: Gewerbesteuer, die der Stadt Rodgau verbleibt 33,36 Kreis- und Schulumlage 45,13 Gewerbesteuerumlage an Bund 4,39 Gewerbesteuerumlage an Land 17, Unsere Stadt Rodgau trägt über die Gewerbesteuerumlage nach wie vor Lasten, die auf die Deutsche Einheit zurückgehen. Die Gewerbesteuerzahlungen an die Länder sind seit 1995 stark angestiegen. Seit dieser Zeit nehmen die neuen Bundesländer am Länderfinanzausgleich teil sollen nach jetzigem Stand die erhöhten Zahlungen der alten Bundesländer und ihrer Gemeinden auslaufen. Dann soll die Gewerbesteuerumlage deutlich sinken. Käme die Senkung schon im laufenden Jahr, läge die an das Land Hessen zu zahlende Gewerbesteuerumlage der Stadt Rodgau bei Gewerbesteuer um rund niedriger. Über die Kreisumlage und die Schulumlage ist auch der Landkreis an den Steuereinnahmen der Städte und Gemeinden in gewissem Umfang beteiligt. Auf diese Weise erhält der Landkreis die Einnahmen, die er zur Erfüllung seiner Aufgaben braucht. Der Landkreis selbst verfügt nämlich nicht über eigene steuerliche Einnahmequellen. Seine Aufgaben liegen schwerpunktmäßig in den Bereichen Bildung (Schulträgerschaft) und soziale Sicherung Jugendhilfe. Insgesamt bleiben der Stadt Rodgau von 100 Gewerbesteuereinnahmen nur gut 33. Die Gemeinde kann ihren Anteil aber vergrößern, wenn sie den Gewerbesteuerhebesatz erhöht. Eine Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes ist derzeit jedoch nicht geplant. Seite 5 von 14

6 Neben der Gewerbesteuer erhält die Stadt Rodgau auch Anteile am Einkommen- ( ) und Umsatzsteueraufkommen ( ), zusammen Auf diese Einnahmen zahlt die Stadt Rodgau Kreis- und Schulumlage. Bei einem Hebesatz von 57,5 v. H. gehen also an den Kreis Offenbach, bleiben bei unserer Stadt Rodgau. Schließlich zahlt die Gemeinde noch Kreis- und Schulumlage auf das Aufkommen der Grundsteuer A und B. Abschreibungen belasten unseren kommunalen Haushalt ganz erheblich. Auch das Vermögen der Stadt Rodgau nutzt sich ab. Diese Wertminderung führt zu einem Aufwand, der den Haushalt unserer Stadt belastet. Zum Beispiel belastet der Bau des Feuerwehrhaus Mitte nach Inbetriebnahme unseren Haushalt die nächsten 60 Jahre mit rund jährlich. Dem gegenüber steht jedoch der Nutzen für die Einwohner in den nächsten Jahrzehnten. Seite 6 von 14

7 Wo bekommt die Gemeinde ihr Geld her? Ertagsarten HH-Ansatz 2011 pro Einwohner Privatrechliche Leistungsentgelte ,93 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte ,36 Kostenersatzleistungen und -erstattungen ,51 Steuern und steuerähnliche Erträge aus gesetzlichen Umlagen ,72 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen ,16 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und -beiträgen ,46 Sonstige ordentliche Erträge ,33 Von 100 ordentlichen Erträgen erwirtschaftet die Stadt Rodgau somit im Haushaltsjahr 2011 Privatrechliche Leistungsentgelte; 3,11 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte; 8,35 Kostenersatzleistungen und - erstattungen; 0,97 Steuern und steuerähnliche Erträge aus gesetzlichen Umlagen; 65,40 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, - zuschüssen und -beiträgen; 3,61 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen; 14,79 Sonstige ordentliche Erträge; 3,76 0,00 10,00 20,00 30,00 40,00 50,00 60,00 70,00 80,00 Seite 7 von 14

8 In verschiedenen Aufgabenbereichen erhebt die Gemeinde Entgelte für ihre Leistungen, also Gebühren oder Preise. Dazu kommt die Möglichkeit, Beiträge zu erheben. Diese Gebühren, Preise und Beiträge dürfen nur in bestimmten Bereichen und höchstens kostendeckend erhoben werden. Bei anderen Aufgaben kommt eine Kostendeckung schon unter sozialen Gesichtspunkten nicht in Frage. So zahlen die Eltern für den Kindergarten beispielsweise nur bestimmte Kostenbeiträge, die bei weitem nicht kostendeckend sind. Damit bleibt eine Einnahmelücke. Sie füllt die Gemeinde durch die Erhebung von Steuern und aus den Anteilen, die sie nach festen Regeln am Aufkommen an Einkommensteuer und Umsatzsteuer erhält. In wirtschaftlich guten Zeiten ist es leichter, bei den Steuern hohe Einnahmen zu erzielen. Das schafft die Möglichkeit, mit Steuereinnahmen die durch Gebühren oder ähnliche Entgelte nicht gedeckten Finanzlücken großzügig zu stopfen. Gehen die Steuereinnahmen zurück, stehen häufig Gebührenerhöhungen im Raum eben weil der Gemeinde dann weniger Steuern zur Verfügung stehen, um die Verluste aus der nicht kostendeckenden Gebührenerhebung abzufangen. Städte und Gemeinden können über die Hebesätze der Grund- und Gewerbesteuern Einfluss auf die Höhe der Steuerlast nehmen aber nur bei diesen beiden Steuern. Die Stadt Rodgau erhebt im Haushaltsjahr 2011 die Steuern nach folgenden Hebesätzen: Steuerart Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Stadt Rodgau Durchschnitt der kreisangehörigen Gemeinden in Hessen ( ) Einkommensteueranteil, Gewerbesteuer, Grundsteuern A und B und der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer machen den Löwenanteil der Einnahmen unserer Stadt aus Steuern aus. Dazu kommen noch die so genannten kleinen Gemeindesteuern. Auch mit ihnen erzielt die Seite 8 von 14

9 Kommune Einnahmen. Sie machen aber nur einen kleinen Teil der Steuereinnahmen der Stadt aus. Deswegen liegt ihr Zweck nicht allein in der Einnahmebeschaffung. Mit den kleinen Gemeindesteuern verfolgen die Kommunen vielmehr Lenkungszwecke. Gemeinsam ist diesen Steuern der rechtliche Ausgangspunkt. Hundehaltung oder Glücksspiel beides Dinge, die man zum Leben und Überleben in aller Regel nicht zwingend braucht. Wer für solche Dinge Geld aufwendet, ist leistungsfähiger als andere: Das ist der Grundgedanke dieser so genannten Aufwandssteuern. Aus der Hundesteuer erzielt die Stadt Rodgau ein Aufkommen von Zugleich verteuert die Steuer die Hundehaltung. Das ist gewollt, weil die Hundehaltung nicht uferlos wachsen soll. Gerade in Wohngebieten brächte eine ungezügelt wachsende Hundeschar große Probleme mit sich von der Lärmbelästigung angefangen über die Verschmutzung von Straßen, Gehwegen, Grünanlagen und Spielplätzen durch Hundekot bis hin zur Gefahr von schweren Verletzungen durch Hundebisse. Deshalb sieht die Hundesteuersatzung der Stadt Rodgau auch vor, dass je Hund eine höhere Hundesteuer fällig wird, wenn mehrere Hunde gehalten werden. Die Spielapparatesteuer wird auf das Spiel an Spielgeräten erhoben. Sie sorgt 2011 voraussichtlich für Einnahmen von Ihr Zweck liegt auch darin, die Ausbreitung von Spielhallen über das planungsrechtlich Mögliche hinaus einzudämmen und so auch einen Beitrag zur Suchtbekämpfung zu leisten. Auch die eigenen Steuereinnahmen der Gemeinde reichen noch nicht, um alle Aufgaben zu finanzieren. Deswegen gewährt das Land aus seinen Steuerreinnahmen weitere Zuweisungen an die Gemeinden, die so genannten Schlüsselzuweisungen. Im Haushaltsplan sind vor allem sie als Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen ausgewiesen. Wie viel Schlüsselzuweisungen eine Gemeinde erhält, hängt wesentlich davon ab, wie viele eigene Steuereinnahmen sie hat. Städte und Gemeinden mit hohem eigenem Einkommen erhalten nur geringe, ärmere Städte und Gemeinden höhere Schlüsselzuweisungen. Die Schlüsselzuweisungen dienen also dazu, das eigene Einkommen der Stadt/Gemeinde aufzustocken. Diese Schlüsselzuweisungen sind aber von den Steuereinnahmen des Landes abhängig. Sinken diese, gehen auch die Schlüsselzuweisungen zurück, ohne dass die Stadt/Gemeinde mehr eigene Steuereinnahmen hätte. Seite 9 von 14

10 Schlüsselzuweisungen sind für die Stadt/Gemeinde auch deshalb nicht verlässlich vorherzusagen, weil sie nach Maßgabe des Haushaltsplans des Landes Hessen verteilt werden. Hierüber entscheidet der Hessische Landtag in Wiesbaden jährlich mit dem Haushaltsplan des Landes. Stellt der Landtag weniger Mittel für die Kommunen zur Verfügung, steht weniger Geld für Schlüsselzuweisungen zur Verfügung. Gebühren Nach dem so genannten Konsolidierungserlass des Innenministeriums ist darauf zu achten, dass die Gebühren für Wasserversorgung, Abwasserentsorgung, Bestattungswesen, Abfallbeseitigung und Straßenreinigung in der Regel kostendeckend sind. Überschüsse zugunsten des Haushalts dürfen bei Gebühren nicht erzielt werden Seite 10 von 14

11 Gewerbesteuer und Einkommensteueranteil 2008 hatten der Gewerbesteuer- und der Einkommensteueranteil bedingt durch die gute Konjunktur ihren Hochstand erreicht gab es bei den genannten Steuerarten aufgrund der Wirtschaftskrise starke Einbrüche. Die Gewerbesteuer wird 2011 nach aktuellen Schätzungen wieder steigen. Dieser Trend wird sich in den Folgejahren voraussichtlich fortsetzen. Der Einkommensteueranteil wird voraussichtlich spätestens 2012 wieder anziehen und dieser positive Trend wird sich in den Folgejahren voraussichtlich ebenfalls fortsetzen. Gewerbesteuer und Einkommensteueranteil der Stadt Rodgau Ist 2007 Ist 2008 Ist 2009 Ansatz 2010 Ansatz 2011 Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer Gewerbesteuer Seite 11 von 14

12 Stabilere Steuerquellen: Grundsteuern und Umsatzsteueranteil Im Wesentlichen stabil bleibt dagegen das Aufkommen aus den Grundsteuern (A und B) und dem Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer sowie aus den kleinen Gemeindesteuern, wie beispielsweise der Vergnügungssteuer und Hundesteuer. Diese stabilen Steuereinnahmen sind leider im Vergleich zu den steuerlichen Hauptquellen, Gewerbesteuer und Einkommensteueranteilen, von vergleichsweise untergeordneter Bedeutung. Dabei darf aber nicht vergessen werden, dass die Krisenfestigkeit dieser Steuern zwar schön für den Fiskus ist. Aus Sicht der Steuerpflichtigen stellen sie aber fixe Positionen dar, die unabhängig davon sind, wie sich das eigene Einkommen oder der Unternehmensgewinn entwickeln. Grundsteuern und Umsatzsteueranteil der Stadt Rodgau Steuerart Ist 2007 Ist 2008 Ist 2009 Ansatz 2010 Ansatz 2011 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Grundsteuer A Grundsteuer B Sonstige Vergnügungssteuer einschl. Spielapparatesteuer Hundesteuer Seite 12 von 14

13 Gegliedert nach Aufgabenbereichen, den sogenannten Produktbereichen stellt sich der Haushaltsplan 2011 wie folgt dar: Bezeichnung Erträge Aufwendungen Innere Verwaltung Sicherheit und Ordnung Kultur- und Wissenschaft Soziale Leistungen Kinder-, Jugend und Familienhilfe Sportförderung Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen Bauen und Wohnen Ver- und Entsorgung Verkehrsflächen und anlagen, ÖPNV Natur- und Landschaftspflege Umweltschutz Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Finanzwirtschaft Umgesetzt in eine Betrachtung von 100, ergibt sich folgendes Bild: Bezeichnung Erträge Aufwendungen Innere Verwaltung 2,79 12,05 Sicherheit und Ordnung 1,18 3,65 Kultur- und Wissenschaft 0,35 1,43 Soziale Leistungen 0,93 1,72 Kinder-, Jugend und Familienhilfe 4,22 18,60 Sportförderung 0,70 2,26 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen 0,02 0,63 Bauen und Wohnen 0,01 2,45 Ver- und Entsorgung 8,81 4,55 Verkehrsflächen und anlagen, ÖPNV 3,33 11,23 Natur- und Landschaftspflege 0,85 2,91 Umweltschutz 0,05 0,27 Wirtschaft und Tourismus 0,25 0,76 Allgemeine Finanzwirtschaft 76,52 37,49 Seite 13 von 14

14 Komplex Verschuldung Dezember 2010 weist die Stadt Rodgau einen Schuldenstand für Investitionskredite in Höhe von 24,447 Mio. aus, das sind pro Kopf 538,36. Städte/Gemeinden dürfen solche längerfristigen Kredite nur für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen aufnehmen. Langfristig verschulden dürfen sie sich mit anderen Worten nur, wenn sie selber einen grundlegend neuen Vermögensgegenstand schaffen, der über längere Zeit nutzbar bleibt. Nur in diesem Fall ist die Belastung kommender Haushaltsjahre gerechtfertigt, die sich aus der Kreditaufnahme mit den Folgen von Zins- und Tilgungslasten ergibt. Des weiterem weist die Stadt Rodgau im Dezember 2010 Kassenkredite in Höhe von 21 Mio. aus, das sind pro Kopf 462,45. Städte/Gemeinden nehmen Kassenkredite auf, wenn sie ihre laufenden Ausgaben nicht durch laufende Einnahmen finanzieren können. Das Land Hessen hat gegen die Folgen der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise Ende 2008 ein eigenes Konjunkturprogramm, das so genannte Sonderinvestitionsprogramm, auf den Weg gebracht. Im Rahmen dieser Konjunkturfördermaßnahme hat die Stadt Rodgau das Feuerwehrhaus Rodgau Süd finanziert. Im Zuge dieses hessischen Konjunkturprogramms konnte die Stadt/Gemeinde Darlehen aufnehmen. Diese Kredite tilgt das Land zu 5/6, 1/6 tilgt die Stadt/Gemeinde selbst. Die Zinsen für die 30 Jahre laufenden Darlehen trägt ebenfalls die Stadt/Gemeinde. Diese Verbindlichkeiten werden in voller Höhe als Schulden der Kommune ausgewiesen. In Höhe von fünf Sechsteln liegt aber eine Tilgungszusage des Landes vor. Wirtschaftlich betrachtet, ist der ausgewiesene Schuldenstand deshalb überhöht. Im Unterschied zu dem Kreditprogramm des Landes Hessen erhielten die Städte und Gemeinden aus dem Konjunkturpaket II des Bundes Zuschüsse gezahlt, wobei sie einen Eigenanteil von wenigsten ¼ der Kosten der Maßnahme selber tragen mussten. Das Land Hessen hat seinerzeit angeboten, diesen Eigenanteil der Städte und Gemeinden ebenfalls über Darlehen zu finanzieren. Diese Möglichkeit hat die Stadt Rodgau in Anspruch genommen. Die Hälfte dieses Darlehens hat unsere Kommune dabei zu tilgen, die andere Hälfte der Tilgung übernimmt das Land. Auch die auf diesen Darlehensanteil entfallenden Zinsen trägt die Stadt bzw. Gemeinde selbst. Seite 14 von 14