Die Verfassung des Grundgesetzes

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1 Die Verfassung des Grundgesetzes Rahmen- und Werteordnung im Lichte der Gefährdungen durch Macht und Moral Von Birgit Reese Duncker & Humblot Berlin

2 Inhaltsverzeichnis Einleitung 13 A. Fragestellung 13 B. Herangehensweise und Gang der Untersuchung 15 Erster Teil Zur Werteordnungsrechtsprechung des BVerfG 20 A. Grundzüge der Werteordnung 20 I. Die 20 Lüth Grundrechte als objektiv-rechtliche Normen Ausstrahlungswirkung Grundrechte als Teilhabe- und Leistungsrechte Grundrechte als Organisationsrechte Grundrechte als Verfahrensrechte Grundrechte als Schutzpflichten 41 IV. Ergebnis 46 B. Probleme der Werteordnung 47 I. Kompetenzabgrenzungen Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers 47 a) Gesetzeszwecke 47 b) Gesetzgebungsaufträge Das BVerfG als 53 II. Strukturierung der Abwägung Wertrangordnung 57

3 Inhaltsverzeichnis 2. Vorgang der Abwägung 59 Grenzen der Werteordnung Abwägungsgrenzen Katalog der Verfassungswerte Rückgriff auf allgemeine Gerechtigkeitserwägungen 71 IV. Ergebnis 76 Zweiter Die Verfassung am Beispiel Robert Teil Werteordnung Prinzipielltheorie A. Das Werteordnungsdenken als Prinzipiendenken I. Die 1. Unterscheidung zwischen Regeln und Prinzipien 2. Regel- und Prinzipienkollisionen 3. von Regeln 4. Regel-Prinzipien-Modell der II. Verfassungstheoretischer Erklärungswert Die Werteordnungsrechtsprechung des im Lichte der Prinzipientheorie 83 a) Optimierung und Abwägung b) Optimierung und Grundrechte als Normen c) Ergebnis 2. Weite grundrechtliche Schutzbereiche a) Weites und enges des BVerfG b) Schutzbereiche und Prinzipientheorie c) Ergebnis 3. Zu den Grenzen der Prinzipientheorie a) Der strikte Gegensatz zwischen Regeln und Prinzipien b) Der allgemeine Gleichheitssatz c) Spielraum des Gesetzgebers als formelles Prinzip? 4. Regeln und im Rechtssystem a) Konstitutionalismus

4 Inhaltsverzeichnis 9 b) Denken von den (Verfassungs-)Prinzipien her 107 Ergebnis 109 B. Das Prinzipiendenken als Denken von der Moral her 110 I. Zur Verbindung von Prinzipien- und Rechtsbegriffsdiskussion 1. Dworkin und Esser 2. Die Prinzipientheorie als eine von unhaltbaren Annahmen gereinigte Werttheorie" Offenheits- oder Geschlossenheitsthese 1. Zur Rationalität von Abwägungen 2. Zur Verbindung von Prinzipien- und Diskurstheorie Grenzen des Prinzipiendenkens Das Prinzipienargument 126 a) Strukturtheoretische Version des Prinzipienarguments 126 b) Geltungstheoretische Version des Das Unrechtsargument 131 a) Relativierung des strafrechtlichen Rückwirkungsverbotes 131 b) Relativierung weiterer Verfassungsregeln 135 IV. Ergebnis 137 Die Verfassung ab Dritter Teil am A. Annäherungen an die Rahmenordnungstheorie 140 I. Die Methodenkritik von Umbildung des Verfassungsgesetzes" Der entideologisierte Staat 145 Die von Böckenförde Grundrechtstheorie und Methoden der -

5 10 Inhaltsverzeichnis 3. Kritik der Wertbegründung des Rechts" Grundrechte als Grundsatznormen" und weiterführende Fragen 161 B. Der konzeptionelle Gehalt der Rahmenordnungstheorie I. Grundrechte als Abwehrrechte n. Verhältnismäßigkeit" Die Lehre vom Gewährleistungsinhalt der Grundrechte 1. Problemanalyse 2. Schutzbereich und Gewährleistungsinhalt 3. Ermittlung des Gewährleistungsinhalts a) Historisch-genetische Auslegung b) Gewährleistungsinhalt der Forschungsfreiheit c) Gewährleistungsinhalt der Religionsfreiheit d) Gewährleistungsinhalt der Gewissensfreiheit e) Methodisch gesicherte Erkenntnis? 4. Elementare Nichtstörungsschranken IV. Ergebnis C. Das als Regeldenken I. Verfassungsnormen als II. VerfassungstheoretischeT Erklärungswert 1. Schutz der rechtsstaatlichen Freiheitsgewähr a) Inhaltsbestimmung b) Verlagerungsargument c) Schranken Ergebnis 2. Schutz des parlamentarischen Gesetzes und des Gesetzgebers a) interpositio" b) Entschärfung des Kompetenzkonflikts 3. Ergebnis

6 Inhaltsverzeichnis III. Regeln und Prinzipien im Rechtssystem Legalismus Denken von den Regeln her 207 Denken von der Demokratie her? 208 V. Ergebnis 209 D. Das Regeldenken als Denken vom Staat her 210 I. Das vom Staat her" in der Analyse von F. Günther 210 II. Staat und Verfassung 213 Der Parlamentarische Gesetzgebungsstaat Die Staatsarten nach Schmitt Letztentscheidung (Relative) Homogenität als Voraussetzung der Demokratie 222 a) 223 b) Zivilreligion 227 c) und der Offenheit des Rechts als Ermächtigung 229 IV. Ergebnis 231 Vierter Teil versus 235 A Argumentationsrahmen 235 I. Verfassungsmäßige Verfassungstheorie 235 n. Annäherungen zwischen Rahmen- und Werteordnung 239 B. Denken von der Verfassung her 241 I. Rechtsstaat und Demokratie Spannungsverhältnis zwischen Rechtsstaat und Demokratie Einheit zwischen (materiellem) Rechtsstaat und Demokratie 242

7 12 Inhaltsverzeichnis II. Gefährdungen durch Macht und Moral Rechtsstaat und Moral Demokratie und Macht 248 Konstruktive Alternative: Zu einem verfassungsimmanenten Werteordnungsdenken Rationalitätsvorteile Probleme 252 Zusammenfassung und Ausblick 255 Literaturverzeichnis