N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung des Verkehrs- und Umweltausschusses der Gemeinde Klein Offenseth- Sparrieshoop

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1 N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung des Verkehrs- und Umweltausschusses der Gemeinde Klein Offenseth- Sparrieshoop Termin: Donnerstag, Ort: Gemeindezentrum Diekendeel, Rosenstraße 56, Klein Offenseth-Sparrieshoop Beginn: 19:30 Uhr Ende: 22:40 Uhr Anwesend Mitglieder Rainer Bonnhoff Vorsitzende(r) Georg Ohlhus stellv. Vorsitzende(r) Reiner Dieckmann Stephan Kamp Robert Meyer Peter Ringlstetter Walter Lohse bürgerliches Mitglied Andy Mitterer bürgerliches Mitglied Beigeladene Yvonne Blöcker Protokollführung Björn Mohrdieck Aus anderen Gremien Günther Korff Bürgermeister(in) Abwesend Mitglieder Björn Bonnhoff bürgerliches Mitglied fehlt entschuldigt T a g e s o r d n u n g: Öffentlicher Teil: 1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Verpflichtung eines neuen bürgerlichen Mitglieds 3. Anträge, Dringlichkeitsvorlagen sowie Genehmigung der Tagesordnung und Beschluss zum Ausschluss der Öffentlichkeit gem. 35 GO 4. Berichte des Ausschussvorsitzenden 5. Einwohnerfragestunde Teil 1 6. Niederschrift über die Sitzung vom Sachstand Dorfpark 8. Maßnahmenkatalog Regenrückhaltebecken Seite: 1/7

2 9. Sachstand Containerstandorte 10. Investition Bauhof 11. Konzept Abwassertechnik 12. Parkplatzsituation 13. Förderung Wildtierstation 14. Einwohnerfragestunde Teil 2 Seite: 2/7

3 Öffentlicher Teil: 1 Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass zur Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist. 2 Verpflichtung eines neuen bürgerlichen Mitglieds Herr Bonnhoff berichtet, dass Wolf-Dietrich Seyer den Ausschuss als bürgerliches Mitglied verlassen hat. Herr Walter Lohse wird als bürgerliches Mitglied verpflichtet. 3 Anträge, Dringlichkeitsvorlagen sowie Genehmigung der Tagesordnung und Beschluss zum Ausschluss der Öffentlichkeit gem. 35 GO Der Verkehrs- und Umweltausschuss beschließt, a) den Tagesordnungspunkt 12 in Parkplatzsituationen umzubenennen. b) den Tagesordnungspunkt Förderung Wildtierstation als neuen TOP 13 einzufügen. c) den Tagesordnungspunkt Einwohnerfragestunde Teil 2 als neuen TOP 14 einzufügen. d) die Tagesordnung in der geänderten Fassung zu genehmigen. 4 Berichte des Ausschussvorsitzenden Herr Bonnhoff berichtet, dass die Knickpflege noch nicht fertig gestellt ist, sie wird aber in den nächsten Tagen durchgeführt (Bereich Hochmoor, Bereich Rostockkoppel). Beim Rückhaltebecken Birkenweg wurde die Knickpflege komplett durchgeführt; Bäume mussten gefällt werden, damit der Geruchbildung entgegen gewirkt werden konnte/kann. Beim geplanten Dorfpark wurde der Knick Streuobstwiese bearbeitet. Herr Bonnhoff teilt mit, dass er diverse Termine wahrgenommen hat, z.b. Maßnahmen B-Plan 14 (z.b. zum Thema Bäume oder Boden). Er informiert weiter, dass der erste Abschnitt des neuen Weges (Hasenweg) Ende März fertig sein soll. Das elektrische Netz muss gelegt werden (Versorgungsleitung). Es wird darauf hingewiesen, dass ein Feldweg/Verbindungsweg nach Groß Offenseth ein besonders großes Loch aufweist, das behoben werden soll. Vor einiger Zeit hat sich hier ein Kleinbus festgefahren. Herr Bonnhoff schlägt vor, dass ein Informationsforum eingerichtet werden soll: Der Ausschussvorsitzende teilt per den ern bei Bedarf Informationen, die den Ausschuss betreffen, mit, damit die z.b. die Berichte nachvollziehbarer sind und eine bessere Informiertheit besteht. Dieser Vorschlag wird positiv angenommen und umgesetzt. Wie weiter berichtet wird, wurde eine Kastanie beim Gasthof Rosenhof gefällt. Wem das Grundstück dort gehört, konnte nicht eindeutig geklärt werden. Die Dorfreinigung findet am letzten Samstag im März statt und soll bei der nächsten Sitzung am als TOP besprochen werden. 5 Einwohnerfragestunde Teil 1 Seite: 3/7

4 Es wird nachgefragt, ob auf der Rosenstraße Höhe Diekendeelgebäude und Schule eine Ampel kommen wird. Es ist unklar, ob hier eine 30er Zone eingerichtet wird oder eingerichtet werden muss. Ein Antrag für die Ampel wurde gestellt. Das Amt wird gebeten, zu klären inwieweit das Thema weiter behandelt wurde und wie und ob die Ampel aufgestellt werden kann. Es wird darauf hingewiesen, dass bei der Ecke Kirchenstraße/Rosenstraße die parkenden Autos zu ungünstigen und gefährlichen Situationen führen. Eine Schraffur/Markierung soll nachgezeichnet werden. Für die Beleuchtungsnachbesserung Rosenstraße liegt ein Angebot vor und der Auftrag wurde bestätigt. Die Durchführung erfolgte noch nicht; ebenso für den Birkenweg wurde der Lampenauftrag seitens der Firma noch nicht umgesetzt. Es werden dichte Gullys mitgeteilt. Der Gemeindemitarbeiter erhält hierzu eine Liste und wird sich darum kümmern. 6 Niederschrift über die Sitzung vom Der Verkehrs- und Umweltausschuss beschließt, die Niederschrift vom in der vorliegenden Fassung anzunehmen. 7 Sachstand Dorfpark Wie Herr Bonnhoff mitteilt, erfolgt die Erstumsetzung des Dorfparks, das heißt, der Wegebau soll demnächst beginnen. Alle Erdarbeiten sollen in diesem Zuge durchgeführt werden. Herr Bonnhoff erläutert am Plan die geplanten Erdarbeiten und Abläufe. Alle er haben einen Dorfparkplan erhalten. Die geplanten Knicks werden angelegt. Für die Errichtung des geplanten Hügels muss eine Genehmigung erfolgen bzw. abgewartet werden. Parallel zum Wegebau muss die Verkabelung für die Wegebeleuchtung ausgelegt werden. Gewisse Standards müssen für die Minimalbeleuchtung beachtetet werden. Ein Plan hierfür wird erstellt und dem Ausschuss mitgeteilt. Die Bepflanzung der geplanten Allee wird besprochen. Es wird das Angebot einer Baumschule, Bepflanzung mit Pyramidenbuchen, angenommen. Der Verkehrs- und Umweltausschuss spricht sich für das oben genannte Vorgehen in Bezug auf die Umsetzung Dorfpark aus und die vorgestellten Schritte/Maßnahmen werden wie besprochen durchgeführt. Ein Gemeinde-Wegeabschnitt bei der Streuobstwiese wird besprochen. Es wird darauf hingewiesen, dass die Grünfläche bei der Streuobstwiese und die Streuobstbäume gepflegt werden müssen, damit die Streuobstbäume länger bestehen (z.b. vor Pilz schützen). Es wird versucht, dass gut erhaltene Bäume umgepflanzt werden. Bei der nächsten Ausschusssitzung soll ein Arbeitsplan Dorfpark besprochen werden: Was wurde bereits durchgeführt und welche Arbeiten stehen in Zukunft an. Herr Bonnhoff informiert, dass für den Veranstaltungsplatz eine Starkstromversorgung vorhanden ist und dass der Hydrant bei der Schulstraße steht. Der Veranstal- Seite: 4/7

5 tungsplatz hat eine wassergebundene Fläche. 8 Maßnahmenkatalog Regenrückhaltebecken Das Regenrückhaltebecken Birkenweg ist voll und wegen der Geruchsbildung gab es immer wieder Anrufe seitens der Anwohner. Die Reinigung darf nicht selbstständig vonseiten der Gemeinde erfolgen, weil evtl. eine Belastung des Bodens vorliegen könnte. Es muss eine Antragskonferenz (Beteiligung dreier Behörden) beantragt werden, damit eine fachgerechte Prüfung des Bodens erfolgt. Die weitere Vorgehensweise wird diskutiert. Der Verkehrs- und Umweltausschuss beschließt, dass ein Konzept für das Regenrückhaltebecken Birkenweg erstellt werden soll und dass das Ergebnis im Ausschuss weiter besprochen werden soll. 9 Sachstand Containerstandorte Herr Bonnhoff legt dem Ausschuss zwei Pläne für Containerstandorte vor. Der Standort Horster Landstraße/Ecke Rosenstraße kann wie geplant umgesetzt werden. Sechs Container sind an der Baumreihe geplant. Das Ingenieurbüro wird auf die Verkehrssicherheit achten. Der Standort kann von den LKWs angefahren werden. Der Verkehrs- und Umweltausschuss beschließt, dass die Containerstandorte Diekendeel/Einmündungsbereich und Horster Landstraße/Ecke Rosenstraße wie geplant umgesetzt werden sollen. Es wird darauf hingewiesen, dass schallschutzoptimierte Container bestehen. Der Kreis soll angefragt werden, ob diese eingesetzt werden könnten. Der geplante Containerstandort Rosenstraße/Richtung Bokholterstr. wird besprochen. Die Schleppkurve ist machbar. Der Weg soll teilweise wassergebunden hergerichtet werden. Der Platz wird mit Pflastersteine ausgelegt. Der Weg zum Containerstandort wird kurz diskutiert. Hier sollen Container aufgestellt werden. Der Verkehrs- und Umweltausschuss beschließt, dass der Containerstandort Waldstraße aufgegeben wird und dass somit der Beschluss hierzu aufgelöst wird. Das Grundstück Waldstraße ist für den Bauausschuss zur Planung frei gegeben. Der Verkehrs- und Umweltausschuss beschließt, dass der Containerstandort Rosenstraße/Richtung Bokholterstr. gemäß der Zeichnung planerisch umgesetzt werden soll. 10 Investition Bauhof Die Beschaffung eines Rasenmähers (für den Sportplatz) wurde bereits beschlossen. Die Ansprüche an den Rasenmäher werden besprochen, damit eine langfristige Nutzung möglich ist (z.b. Arbeitsbreite 2,30-2,50 m, Kabine nicht notwendig und Seite: 5/7

6 ein Spindelmäher). Es wird überlegt, ob ein Mähroboter eingesetzt wird. Kostenvoranschläge dafür werden ebenfalls angefragt. In der übernächsten Ausschusssitzung sollen erste Ergebnisse vorgelegt werden. 11 Konzept Abwassertechnik Immer wieder führen Störstoffe in den Pumpen zu Störungen und Ausfällen. Ein Treffen mit einem Fachmann zur Abwassertechnik/Pumpen und Störstoffe fand statt. Unterschiedliche Typen von Pumpen werden erläutert und die damit zusammenhängenden Probleme in Bezug auf Störstoffe. In den wichtigen Schächten sollten zwei Pumpen eingebaut werden, das heißt, die zweite Pumpe dient als Ersatzpumpe, wenn die Erste ausfällt bzw. auf Störung umschaltet. Dann müssen Störungen und Ausfälle nicht sofort bearbeitet werden. Für die Problemschächte sollten Pumpen eingesetzt werden, die mit Störstoffen besonders gut umgehen können. Es sind 6-8 Schächte, die in den nächsten Jahren bearbeitet werden sollten. Zu vermehrten Ausfällen kommt es an 3-4 Stellen. Die richtigen/passenden Pumpen sollen in die bestimmten Schächte, das heißt, welche Leistung jeweils erforderlich wird/ist. Ziel ist es, dass die Arbeit vereinfacht wird und dass z.b. Sonderarbeitsstunden des Gemeindemitarbeiters wegfallen. Es wird darauf aufmerksam gemacht, dass eine generelle Wartung der Pumpen erfolgen soll. Die Pumpen beim B-Plan 14 werden erfragt: Hier handelt es sich um ein Doppelpumpensystem. Der Verkehrs- und Umweltausschuss beschließt, dass die Pumpen betriebssicher ausgestattet werden, dass die Wartungsintervalle eingehalten werden und dass Herr Bonnhoff und der Gemeindemitarbeiter ein Konzept erstellen, welches dem Ausschuss vorgelegt wird. Herr Bonnhoff wird zudem einen Kostenvoranschlag für ein Gasmessgerät einholen. 12 Parkplatzsituation Herr Bonnhoff berichtet, dass er einen Termin mit der Schulleiterin der Grundschule Wiepeldorn und dem Vorsitzenden des Schul- und Sportausschusses hatte. Es besteht eine Gefahr für die gehenden Schulkinder und Personen, weil die Parkplatzsituation die Gehwege enger werden lässt. Die Gefahrenpunkte und mögliche Lösungen werden vorgestellt und ausführlich diskutiert. Der Verkehrs- und Umweltausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung eine Umgestaltung der Straße Am Rosengarten; Ideen des Schul- und Sportausschusses wurden aufgenommen: o Der Gehweg aus der Richtung Rosenstraße soll um zwei Platten verbreitert werden, damit ein Trichter zustande kommt. o Die oberen/ersten drei Parkplätze aus Richtung Rosenstraße sollen ein zeitliches Parkverbot erhalten (Montag-Freitag, 7-13 Uhr), damit Kinder hier sicher ein- und aussteigen können. o Beim Bereich Haupteingang Schule soll die Straße eine schraffierte Fläche er- Seite: 6/7

7 halten. Auf dem Gehweg soll ein Poller oder Stein aufgestellt werden. o Neben der Hecke soll ein weiterer Weg entstehen (2 m breit), der für Fahrradfahrer genutzt wird. Der bestehende parallele Gehweg soll nur für Fußgänger begehbar sein. Hierfür soll eine Sperre eingerichtet werden. o Auf der Straßenseite zu Rosen Kordes soll ein absolutes Halteverbot eingerichtet werden. Es wird darauf hingewiesen, dass die Fahrradständer umgeplant werden müssen. Der Schul- und Sportausschuss wird gebeten, sich hierum zu kümmern. 13 Förderung Wildtierstation Herr Bonnhoff verliest eine zur Förderung bzw. zum Ausbau der Wildtierstation. Der Verkehrs- und Umweltausschuss spricht seine Unterstützung für die ökologische Maßnahme aus. 14 Einwohnerfragestunde Teil 2 Die Straßenschilder 30er Zone sollen im Ortsbereich nachgebessert werden. Die Straßenmarkierung soll deutlicher werden. Rückschnitt beim Bahnübergang:Die AKN wurde angeschrieben und eine Antwort wird abgewartet. Herr Bonnhoff bedankt sich bei allen Anwesenden und schließt die Sitzung um 22:40 Uhr. Vorsitzende/r Protokollführung Seite: 7/7