Umweltbericht. vom mit Ergänzung vom Österreichisches Ökologie-Institut

Transkript

1 Umweltbericht vm mit Ergänzung vm im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung für das Operatinelle Prgramm des Eurpäischen Fnds für reginale Entwicklung (EFRE) in Baden- Württemberg "Innvatin und Energiewende" Österreichisches Öklgie-Institut

2 Auftraggeber Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg Auftragnehmer Österreichisches Öklgie-Institut Seidengasse 13, 1070 Wien, Österreich Die Strategische Umweltprüfung ist Teil einer Gesamtbeauftragung vn Ex-Ante-Evaluierung und Strategischer Umweltprüfung, die unter der Prjektleitung der ÖAR-Reginalberatung durchgeführt wurde. Autr/-innen: Mag. a Andrea Wallner (SUP-Prjektleitung) wallner@eclgy.at DI Markus Meissner meissner@eclgy.at Mitarbeit vn DI Christian Pladerer DI Gerg Tappeiner DI in Julia Lindenthal Rbert Lechner Die Strategische Umweltprüfung wurde finanziert durch die Eurpäische Unin aus dem Eurpäischen Fnds für reginale Entwicklung und das Land Baden-Württemberg.

3 ÜBERSICHT Im Rahmen des Eurpäischen Fnds für reginale Entwicklung EFRE wurde für Baden-Württemberg ein Operatinelles Prgramm (OP) mit dem übergerdneten Ziel Investitinen in Wachstum und Beschäftigung und in ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum in Baden- Württemberg vn zu fördern aufgestellt. Begleitend zur Prgrammerstellung wurde eine Strategische Umweltprüfung (SUP) durchgeführt. Die SUP wurde durch das Österreichische Öklgie-Institut durchgeführt - Auftraggeber war das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg. Der Umweltbericht vm wurde auf der Grundlage des Entwurfs des EFRE-Prgramms vm erstellt. Das Prgramm wurde demgegenüber in einzelnen Punkten frtgeschrieben. Auf dieser Grundlage wurde zum eine Ergänzung zum Umweltbericht erstellt. Das vrliegende Dkument umfasst den Umweltbericht, die Ergänzung zum Umweltbericht swie die Nichttechnische Zusammenfassung. INHALTVERZEICHNIS TEIL A: UMWELTBERICHT...A-1 - A-95 TEIL B: ERGÄNZUNG ZUM UMWELTBERICHT.....B-1 B-14 TEIL C: NICHTTECHNISCHE ZUSAMMENFASSUNG..C-1 C-7

4 TEIL A: UMWELTBERICHT 23. Nv basierend auf der Fassung des Operatinellen Prgramms vm 05. Nv. 2012

5 INHALTSVERZEICHNIS ZUSAMMENFASSUNG EINLEITUNG KURZDARSTELLUNG DER ZIELE UND MAßNAHMEN DES OPERATIONELLEN PROGRAMMS ALLGEMEINE ZIELE UND RAHMENVORGABEN PROGRAMMSTRUKTUR PRIORITÄTEN UND AKTIVITÄTSFELDER UNTERSUCHUNGSRAHMEN UND PRÜFMETHODE GRUNDLAGE DER SUP ZIELSETZUNG DER SUP ABLAUF DER SUP Beteiligungsverfahren Inhalt des Scping-Verfahrens ABGRENZUNG DES UNTERSUCHUNGSRAHMENS ZU UNTERSUCHENDE UMWELTSCHUTZZIELE FESTLEGUNG DER SCHUTZGÜTER UND INDIKATOREN Festlegung der Schutzgüter Festlegung der Indikatren PRÜFMETHODE PLANUNGSALTERNATIVEN SCHWIERIGKEITEN IN DER ZUSAMMENSTELLUNG VON ANGABEN UMWELTZUSTAND UND UMWELTPROBLEME IN BADEN-WÜRTTEMBERG MENSCH: GESUNDHEIT UND WOHLBEFINDEN Lärmemissinen FLORA, FAUNA INKL. BIOLOGISCHE VIELFALT, ERHALTUNG DER LEBENSRÄUME Bidiversität: Entwicklung der gefährdeten Arten lt. Rten Listen Waldzustand BODEN UND UNTERGRUND Schadstffeinträge in den Bden RAUMNUTZUNG, KULTURELLES ERBE, NATURRÄUMLICHE GEFÄHRDUNG Gesamt-Flächenverbrauch Erhaltung des kulturellen Erbes GRUND- UND OBERFLÄCHENWASSER Gewässergüte des Grundwassers Gewässergüte des Oberflächenwassers LUFT Luftemissinen exkl. Treibhausgase KLIMA Treibhausgasemissinen ROHSTOFFE Rhstffprduktivität Gesamtabfallaufkmmen Stffliche Verwertungsqute ENERGIETRÄGER Energieverbrauch abslut (Primärenergieverbrauch) Anteil erneuerbarer Energieträger am Energieverbrauch Effizienter Energieeinsatz (Energieprduktivität) ZIELE DES UMWELTSCHUTZES (INTERNATIONAL, NATIONAL, REGIONAL)... 49

6 5.1 ALLGEMEINE ZIELSETZUNGEN AUF INTERNATIONALER UND EU-EBENE SPEZIELLE ZIELE NACH SCHUTZGÜTERN / SCHUTZINTERESSEN Mensch: Gesundheit und Whlbefinden Flra, Fauna inkl. bilgische Vielfalt, Erhaltung der Lebensräume Bden und Untergrund Raumnutzung, kulturelles Erbe, naturräumliche Gefährdung Grund- und Oberflächenwasser Luft Klima Rhstffe Energieträger TREND BEI NICHTDURCHFÜHRUNG DES OP (= NULLVARIANTE ) MÖGLICHE AUSWIRKUNGEN DES PROGRAMMS AUF SCHUTZGÜTER/SCHUTZINTERESSEN BEWERTUNGSÜBERSICHT: BEWERTUNGSMATRIX Übersicht über die Spezifischen Ziele des OP BEWERTUNGSERGEBNIS Priritätsachse A: Stärkung vn Frschung, technlgischer Entwicklung und Innvatin (TZ 1) Priritätsachse B: Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen (TZ 3) Priritätsachse C: Förderung der Bestrebungen zur Verringerung der CO 2-Emissinen in allen Branchen der Wirtschaft (TZ 4) Priritätsachse D: Umweltschutz und Förderung der nachhaltigen Nutzung der Ressurcen (TZ 6) MAßNAHMEN ZUR VERBESSERUNG DER UMWELTAUSWIRKUNGEN MAßNAHMEN ZUR ÜBERWACHUNG VERZEICHNISSE LITERATUR- UND QUELLENVERZEICHNIS ABBILDUNGSVERZEICHNIS TABELLENVERZEICHNIS... 95

7 SUP-Umweltbericht des Operatinellen Prgramms EFRE Reginalförderung in Baden-Württemberg" ZUSAMMENFASSUNG Im Rahmen des Eurpäischen Fnds für reginale Entwicklung EFRE wird für Baden-Württemberg ein Operatinelles Prgramm (OP) mit dem übergerdneten Ziel Investitinen in Wachstum und Beschäftigung und in ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum in Baden- Württemberg vn zu fördern aufgestellt. Begleitend zur Prgrammerstellung wird im Zuge der Ex-Ante-Evaluierung eine Strategische Umweltprüfung (SUP) durchgeführt. Durch die SUP sll sichergestellt werden, dass Umweltaspekte bei der Ausarbeitung des Prgramms miteinbezgen werden und damit ein hhes Umweltniveau des Prgramms sichergestellt wird. Es sll außerdem festgestellt werden, welche erheblichen Auswirkungen die Durchführung des Prgramms auf festgelegte Schutzgüter haben kann. Die wesentliche rechtliche Basis für die SUP ist das Landesgesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung in Baden Württemberg (LUVPG), das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in Deutschland und die EU-Richtlinie 2001/42/EG. In dieser gesetzlichen Basis werden auch die verpflichtenden Inhalte des vrliegenden Umweltberichtes festgeschrieben. Aus den übergerdneten Zielen des Operatinellen Prgramms wurden vier spezifische Zielsetzungen abgeleitet, die sich in den vier Thematischen Ziele (TZ) = Priritätsachsen (PA) des Prgramms widerspiegeln: PA A TZ 1: Stärkung vn Frschung, technlgischer Entwicklung und Innvatin PA B TZ 3: Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen PA C TZ 4: Förderung der Bestrebungen zur Verringerung der CO 2-Emissinen in allen Branchen der Wirtschaft PA D TZ 6: Umweltschutz und Förderung der nachhaltigen Nutzung der Ressurcen Das Prgramm zeigt eine starke Umweltausrichtung: Der Hauptfkus vn TZ 4 und TZ 6, auf welche insgesamt 35 % des Prgrammbudgets knzentriert werden, liegt unmittelbar auf der Erreichung vn Umweltzielen. Darüber hinaus wird das Querschnittsziel Nachhaltige Entwicklung in allen Maßnahmenbereichen des OP berücksichtigt. Aus den Bewertungsergebnissen der strategischen Umweltprüfung können flgende Schlussflgerungen gezgen werden: Die Anzahl der psitiven Einflüsse des Prgramms auf die Umwelt überwiegt wesentlich über die Anzahl der negativen Einflüsse. Es werden keine erheblichen negativen Umweltauswirkungen erwartet. Aus der Durchführung des Prgramms ergeben sich nach derzeitigem Kenntnisstand lediglich bei den Indikatren Flächenverbrauch, und Energieverbrauch abslut in Einzelfällen eindeutig negative Umweltauswirkungen. Der Flächenverbrauch betrifft die Investitinspriritäten, in denen Baumaßnahmen geplant sind (1a, 3a, 3c und 6g). Anlagen zur Spurenstffeliminatin (IP 6f) benötigen für Bau und Betrieb/Prduktin ntgedrungen Energie. Die negativen Umweltauswirkungen der IP 6f (Spurenstffeliminierung) auf Energieverbrauch sind nötig um die durch rganische Spurenstffe entstehenden Umweltprbleme zu verringern - die psitiven Umweltauswirkungen überwiegen in IP 6f klar über die negativen. Die Priritätsachsen C und D fördern explizit Maßnahmen zur Verbesserung des Umweltzustandes die Bewertung der entsprechenden Investitinspriritäten fällt deshalb bei vielen Indikatren klar psitiv aus. Auch bei den Priritätsachsen A und B überwiegen die psitiven Auswirkungen auf die Umwelt. Hier haben vr allem indirekte Effekte der geförderten Frschungs- bzw. KMU- Tätigkeiten psitiven Einfluss auf die Bewertung. Die vraussichtlichen Umweltauswirkungen des Operatinellen Prgramms können als insgesamt sehr psitiv bewertet werden. A-5

8 SUP-Umweltbericht des Operatinellen Prgramms EFRE Reginalförderung in Baden-Württemberg" 1 EINLEITUNG Im Rahmen des Eurpäischen Fnds für reginale Entwicklung EFRE wird für Baden-Württemberg ein Operatinelles Prgramm (OP) mit dem übergerdneten Ziel Investitinen in Wachstum und Beschäftigung und in ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum in Baden- Württemberg vn zu fördern aufgestellt. Begleitend zur Prgrammerstellung wird eine Strategische Umweltprüfung (SUP) durchgeführt. Die Strategische Umweltprüfung wird durch das Österreichische Öklgie-Institut im Rahmen einer Gesamtbeauftragung vn Ex-Ante-Evaluierung und Strategischer Umweltprüfung durchgeführt, welche vn der ÖAR-Reginalberatung geleitet wird. Auftraggeber ist das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg. Durch die SUP sll sichergestellt werden, dass Umweltaspekte bei der Ausarbeitung des Prgramms miteinbezgen werden und damit ein hhes Umweltniveau des Prgramms sichergestellt wird. Es sll außerdem festgestellt werden, welche erheblichen Auswirkungen die Durchführung des Prgramms auf festgelegte Schutzgüter haben kann. Die Durchführung der SUP wird zu diesem Zweck in enger Abstimmung mit der Prgrammerstellung durchgeführt - mögliche Maßnahmen zur Verbesserung der Umweltauswirkungen können s bereits in die Finalversin des Prgramms integriert werden. Die rechtliche Basis für die SUP ist das Landesgesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung in Baden Württemberg (LUVPG), das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in Deutschland und die EU-Richtlinie 2001/42/EG. In dieser gesetzlichen Basis werden auch die verpflichtenden Inhalte des vrliegenden Umweltberichtes festgeschrieben. Im Flgenden werden die vrgeschriebenen Bestandteile gemäß 2 Abs. 1 Nr. 4 LUVPG i.v.m 14g Abs. 2 UVPG aufgelistet und auf die Kapitel im Umweltbericht verwiesen in denen sie behandelt werden: 1. Kurzdarstellung des Inhalts und der wichtigsten Ziele des Plans der Prgramms, swie der Beziehung zu anderen relevanten Plänen und Prgrammen, 2. Darstellung der für den Plan der das Prgramm geltenden Ziele des Umweltschutzes, swie der Art, wie diese Ziele und snstige Umwelterwägungen bei der Ausarbeitung des Plans der des Prgramms berücksichtigt wurden, 3. Darstellung der Merkmale der Umwelt, des derzeitigen Umweltzustands, swie dessen vraussichtliche Entwicklung bei Nichtdurchführung des Plans der des Prgramms, 4. Angabe der derzeitigen für den Plan der das Prgramm bedeutsamen Umweltprbleme, insbesndere der Prbleme, die sich auf öklgisch empfindliche Gebiete nach Nummer 2.6 der Anlage 4 beziehen, 5. Beschreibung der vraussichtlichen erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt nach 2 Abs. 4 Satz 2 in Verbindung mit 2 Abs. 1 Satz 2, 6. Darstellung der Maßnahmen, die geplant sind, um erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen aufgrund der Durchführung des Plans der des Prgramms zu verhindern, zu verringern und sweit wie möglich auszugleichen, 7. Hinweise auf Schwierigkeiten, die bei der Zusammenstellung der Angaben aufgetreten sind, zum Beispiel technische Lücken der fehlende Kenntnisse, 8. Kurzdarstellung der Gründe für die Wahl der geprüften Alternativen swie eine Beschreibung, wie die Umweltprüfung durchgeführt wurde, Kapitel 2 Kapitel 5 Kapitel 4 und Kapitel 6 Kapitel 4 Kapitel 7 Kapitel 8 Kapitel 3 Kapitel 3 9. Darstellung der geplanten Überwachungsmaßnahmen gemäß 14m. Kapitel 9 A-6

9 SUP-Umweltbericht des Operatinellen Prgramms EFRE Reginalförderung in Baden-Württemberg" 2 KURZDARSTELLUNG DER ZIELE UND MAßNAHMEN DES OPERATIONELLEN PROGRAMMS 2.1 Allgemeine Ziele und Rahmenvrgaben Das vrliegende Operatinelle Prgramm 1 des Eurpäischen Fnds für reginale Entwicklung (EFRE) im Ziel Investitinen in Wachstum und Beschäftigung Baden-Württemberg ist in eine Reihe vn eurpäischen, natinalen und reginalen Grundsatzprgrammen und den darin vrgegebenen Zielsetzungen eingebettet: Strategie Eurpa 2020 Strategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum Gemeinsamer Strategischer Rahmen (GSR) einheitliches Prgrammplanungsinstrument für alle Strukturfnds zur Erhöhung der Khärenz EU-Verrdnungen Natinales Refrmprgramm 2012 der deutschen Bundesregierung relevante Plitikziele: Verbesserung der Bedingungen für Innvatin, Frschung und Entwicklung - Förderung der Beschäftigung Emissinen reduzieren, erneuerbare Energien und Energieeffizienz vranbringen Partnerschaftsvereinbarung Reginale Strategien des Landes Baden-Württemberg, wie z.b. Kalitinsvereinbarung , Innvatinsstrategie, Nachhaltigkeitsstrategie, Landesentwicklungsplan, Umweltplan. 2.2 Prgrammstruktur Fndsspezifische Regelungen und Verrdnungen wie jene des Gemeinsamen Strategischen Rahmens und des Eurpäischen Fnds für reginale Entwicklung geben eine Knzentratin entsprechender Operatineller Prgramme auf bestimmte Thematische Ziele (TZ) vr. Auf Basis dieser Vrgaben wurden aus einer sziöknmischen und einer SWOT 2 -Analyse für Baden-Württemberg spezifische Priritätsachsen (PA, entsprechend dem Wrtlaut der vrgegebenen Thematischen Ziele) und Investitinspriritäten (IP, Wrtlaut ebenfalls vrgegeben) abgeleitet, die den größten Mehrwert im Sinne der Strategie Eurpa-2020 erwarten lassen. Für jede Investitinspriritäten wurden Spezifische Ziele (SZ), Ergebnisindikatren und Maßnahmen bestimmt. Die flgende Aufstellung zeigt die Priritätsachsen in Verbindung mit den für Baden-Württemberg gewählten spezifischen Zielen. 1 OP-Entwurf vn SWOT-Analyse = Analyse der Stärken, Schwächen, Chancen und Risiken A-7

10 SUP-Umweltbericht des Operatinellen Prgramms EFRE Reginalförderung in Baden-Württemberg" PA A = TZ 1 Stärkung vn Frschung, technlgischer Entwicklung und Innvatin PA B = TZ 3 Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen PA C = TZ 4 Förderung der Bestrebungen zur Verringerung der CO2-Emissinen in allen Branchen der Wirtschaft PA D = TZ 6 Umweltschutz und Förderung der nachhaltigen Nutzung der Ressurcen IP SZ IP SZ IP SZ IP SZ 1a Stärkung der FuE- und Innvatinskapazitäten 3a Stärkung des Gründungsgeschehens, insbesndere im High-Tech- Bereich 4b. Reduktin der CO2-Emissinen des Unternehmenssektrs 6f (Weiter-)Entwicklung und verstärkte Anwendung vn innvativen Umweltschutztechnlgien, insbesndere zur Eliminatin rganischer Spurenschadstffe 1b Stärkung der Vernetzung vn anwendungsnaher Wissenschaft und Wirtschaft 3c Stärkung innvativer Entwicklungsund Prduktinskapazitäten des Unternehmenssektrs 4c Reduktin der CO2-Emissinen öffentlicher Infrastrukturen und Gebäude swie im Whnungsbau 6g Förderung eines ressurceneffizienten Wachstums 1b Stärkung der anwendungsnahen FuE-Tätigkeit 4e Förderung vn Strategien zur Senkung des CO2-Ausstßes und deren Umsetzung swie einschlägiger Anpassungsmaßnahmen PA E: Technische Hilfe A-8

11 SUP-Umweltbericht des Operatinellen Prgramms EFRE Reginalförderung in Baden-Württemberg" Finanzielle Knzentratin auf die PA/TZ Die finanzielle Knzentratin je Thematischem Ziel ist wie flgt geplant: TZ 1 = PA A 53 % TZ 3 = PA B 12 % TZ 4 = PA C 23 % TZ 6 = PA D 12 % Auf das Thematische Ziel 1 sllen 53 % des EFRE-Vlumens knzentriert werden es stellt smit den Hauptfkus der Förderung dar (OP S. 111). Die Wettbewerbsfähigkeit vn KMUs (PA B, TZ 3) prfitiert jedch auch vn den Investitinen in TZ 1. Auch Synergien mit dem TZ 4 sind durch entsprechende Frschungsvrhaben möglich. Die Priritätsachsen C und D (TZ 4 und 6) sind in ihrem Hauptfkus explizit auf eine Verbesserung der Umweltsituatin ausgerichtet. 35 % des Prgrammbudgets werden smit auf unmittelbare Umweltziele knzentriert. Querschnittsziele Darüber hinaus werden drei Querschnittsziele verflgt: 1. Nachhaltige Entwicklung 2. Chancengleichheit und Nichtdiskriminierung 3. Gleichstellung vn Männern und Frauen Für die Strategische Umweltprüfung ist insbesndere das Querschnittsziel Nachhaltige Entwicklung vn Bedeutung. Nachhaltige Entwicklung wird bei der Bekanntmachung vn Förderungen in allen TZ berücksichtigt und bei der Bewertung vn Prjektanträgen mit einbezgen. Dieses Querschnittsziel wird u.a. durch flgende Maßnahmen in allen Maßnahmenbereichen des Operatinellen Prgramms berücksichtigt (Zitate aus OP): Die Arbeit des in der Förderperide installierten Umweltbeauftragten zur fachlichen Begleitung des Querschnittsziels und als fachlichem Ansprechpartner in Fragen der Nachhaltigen Entwicklung wird frtgesetzt. Die für die Förderperide entwickelte Bewertungsknzeptin für Umweltwirkungen wird an die neuen Schwerpunktsetzungen im Bereich der Ziele angepasst und zur Steigerung der Effektivität, Effizienz und Validität frtentwickelt. Das Operatinelle Prgramm integriert Maßnahmen, die explizit eine Verbesserung der Umweltsituatin und des Ressurcenschutzes zum Ziel haben; hier sind insbesndere die Vrhaben der Thematischen Ziele 4 und 6 zu nennen Bei der Prjektauswahl werden Förderanträge mit besseren Umweltwirkungen bei ansnsten gleicher fachlicher Eignung vrrangig behandelt. Die.g. Bewertungsknzeptin dient als Instrument zur Unterstützung der Beteiligten bei dieser Vrgehensweise. In das das Prgramm begleitende Mnitring-System werden geeignete Indikatren aufgenmmen, die den Beitrag des Prgramms zur nachhaltigen Entwicklung dkumentieren Im Rahmen der Durchführungsberichte wird über die Umsetzung des Querschnittsziels berichtet. Das Querschnittsziel Nachhaltige Entwicklung wird im Rahmen der Prgramm begleitenden Evaluatinen bewertet. Vertreter der Umwelt- und Naturschutzbehörden bzw. -verbände werden in den Begleitausschuss eingebunden. Der Umweltbeauftragte beteiligt sich an den aus den Fndsverwaltungen und Umweltministerien der jeweiligen Länder zusammengesetzten Arbeitsgruppen zur Begleitung des Querschnittsziels Nachhaltige Entwicklung A-9

12 SUP-Umweltbericht des Operatinellen Prgramms EFRE Reginalförderung in Baden-Württemberg" Bei der Umsetzung des Prgramms wird durch geeignete Managementvrkehrungen auf allen Ebenen sichergestellt, dass mögliche nachteilige und im Rahmen einzelner Maßnahmen unvermeidliche negative Umweltwirkungen, insbesndere was die Klimaflgen, die Ressurcenbeanspruchung und den Erhalt der Öksysteme angeht, s gering wie möglich gehalten werden, seine psitiven Effekte und Synergieptenziale hingegen im Sinne einer Optimierung seines Beitrags zu einer umweltgerechten, nachhaltigen Entwicklung genutzt und möglichst verstärkt werden. A-10

13 SUP-Umweltbericht des Operatinellen Prgramms EFRE Reginalförderung in Baden-Württemberg" 2.3 Priritäten und Aktivitätsfelder Die flgende Aufstellung gibt die spezifischen Ziele (SZ) und Maßnahmen (Mn) der einzelnen Investitinspriritäten (IP) wieder. Priritätsachse A: Stärkung vn Frschung, technlgischer Entwicklung und Innvatin (TZ 1) 1a IP SZ Mn Ausbau der Infrastruktur für Frschung und Innvatin (FuI) und der Kapazitäten für die Entwicklung vn FuI-Spitzenleistungen; Förderung vn Kmpetenzzentren, insbesndere slchen vn eurpäischem Interesse Stärkung der FuE- und Innvatinskapazitäten Maßnahmen zum Auf- und Ausbau vn Infrastrukturen der anwendungsrientierten und wirtschaftsnahen Frschung swie vn reginalen Innvatinszentren: Förderung vn Infrastrukturen in Frm vn Erweiterungs- und Neubauvrhaben und deren Erstausstattung mit benötigten Frschungsausrüstungen; es sllen auch bestehende Plätze mit mdernem Frschungsgerät ausgestattet werden Auch die gezielte Förderung vn Infrastrukturen im Bereich der Umwelttechnlgien und mit Bezug zu nachwachsenden Rhstffen ist geplant zu fördernde Infrastrukturen sllen mit den geschaffenen Kapazitäten entweder die Kernkmpetenzen und technlgischen Stärken Baden-Württembergs weiter ausbauen der dazu beitragen, neue Frschungsfelder zu erschließen, die Synergien zu den bestehenden Stärken aufweisen und diese sinnvll ergänzen 1b IP SZ Mn SZ Mn Förderung vn Investitinen der Unternehmen in Innvatin und Frschung, swie in den Aufbau vn Verbindungen und Synergien zwischen Unternehmen FuE Zentren und Hchschulwesen, insbesndere Prdukt- und Dienstleistungsentwicklung, Technlgietransfer, sziale Innvatin und öffentliche Anwendungen, Nachfragestimulierung, Vernetzung, Cluster und ffene Innvatin durch intelligente Spezialisierung, [ ] Unterstützung vn technlgischer und angewandter Frschung, Piltlinien, Maßnahmen zur frühzeitigen Prduktvalidierung, frtschrittlichen Fertigungskapazitäten in Schlüsseltechnlgien swie der Verbreitung vn Allzwecktechnlgien. Stärkung der Vernetzung vn anwendungsnaher Wissenschaft und Wirtschaft Maßnahmen zur Einrichtung und Weiterentwicklung vn Clusterinitiativen und Netzwerken Auf- und Ausbau vn entsprechenden Clustermanagementstrukturen Prfessinalisierung vn Clustermanagements im Kntext reginaler Entwicklungsknzepte Förderung vn Clustern auf Basis nachwachsender Rhstffe Unterstützung der Arbeit der Cluster, z.b. durch clusterrientierte Dienstleistungszentren Maßnahmen zur Stärkung des Technlgietransfers FuE-Beratungsdienstleistungen für Unternehmen Förderung innvativer Ansätze wie virtuelle Open-Innvatin-Tls der Ideenwettbewerbe zur zeitnahen Überführung vn Frschungsergebnissen in eine wirtschaftliche Nutzung in Frm vn neuen Prdukten Stärkung der anwendungsnahen FuE-Tätigkeit Förderung vn anwendungsnaher Frschungs- und Entwicklungsprjekten Die Frschungsinhalte sind dabei auf die Bedarfe der Unternehmen, insbesndere ansässiger KMU, der Schlüsseltechnlgien mit Querschnittsfunktin und grßem Wachstumsptenzial ausgerichtet. FuE-Prjekte in Frm vn Kperatinen aus Wissenschaft und Wirtschaft z.b. werden Technlgieentwicklungen und Demnstratinsvrhaben für verschiedene in Baden-Württemberg vertretene Technlgiefelder vrangetrieben z.b. werden gemeinsame FuE-Prjekte mehrerer Wissenschaftsakteure der Regin gefördert A-11

14 SUP-Umweltbericht des Operatinellen Prgramms EFRE Reginalförderung in Baden-Württemberg" Priritätsachse B: Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen (TZ 3) 3a IP SZ Mn Förderung des Unternehmergeists, insbesndere durch Erleichterung der wirtschaftlichen Nutzung neuer Ideen und Förderung vn Unternehmensgründungen, einschließlich durch Gründerzentren Stärkung des Gründungsgeschehens, insbesndere im High-Tech-Bereich Maßnahmen zur Stärkung des Gründungsgeschehens, insbesndere im High-Tech-Bereich Einrichtung reginaler Gründungs- und Inkubatinszentren zur Förderung vn Spin-Offs aus Hchschulen, Frschungseinrichtungen und Privatwirtschaft die thematischen Schwerpunkte der Inkubatren richten sich nach Technlgie- und Clusterschwerpunkten des Landes 3c IP SZ Mn Unterstützung der Schaffung und Erweiterung frtgeschrittener Kapazitäten für die Entwicklung vn Prdukten und Dienstleistungen Stärkung innvativer Entwicklungs- und Prduktinskapazitäten des Unternehmenssektrs Maßnahmen zur Stärkung innvativer Entwicklungs- und Prduktinskapazitäten des Unternehmenssektrs Maßnahmen sllen größere Unternehmensinvestitinen zur Entwicklung und wirtschaftlichen Nutzung neuer der verbesserter Prduktinsverfahren, Przesse, Dienstleistungen und Prdukte unterstützen. Priritätsachse C: Förderung der Bestrebungen zur Verringerung der CO2-Emissinen in allen Branchen der Wirtschaft (TZ 4) 4b IP SZ Mn Förderung der Energieeffizienz und der Nutzung erneuerbarer Energien in Unternehmen Reduktin der CO2-Emissinen des Unternehmenssektrs Netzwerk Energieeffizienz: lkale/reginale Kmpetenzstellen übernehmen unternehmensspezifische Infrmatins-, Mtivatins- und Vernetzungsaufgaben fördern den Austausch vn Vrbildprjekten Förderung kperativer Ressurcennutzung: lkale/reginale Kmpetenzstellen etablieren und betreuen Netzwerke zum Infrmatinsaustausch und zur Kperatin unterstützen die Entstehung vn lkalen Verbünden zwischen Unternehmen zur gemeinsamen Ressurcennutzung der zur Steigerung der Energieeffizienz 4c IP SZ Mn Förderung der Energieeffizienz und der Nutzung erneuerbarer Energien in öffentlichen Infrastrukturen, einschließlich in öffentlichen Gebäuden und im Whnungsbau Reduktin der CO2-Emissinen öffentlicher Infrastrukturen und Gebäude swie im Whnungsbau Maßnahmen zur Reduktin der CO2-Emissinen öffentlicher Infrastrukturen und Gebäude swie im Whnungsbau Förderung CO2 reduzierender Infrastrukturmaßnahmen aus Klimaschutzknzepten der Kmmunen (nach Bewertung in Wettbewerbsverfahren) z.b. energetische Sanierung vn öffentlichen Infrastrukturen der Gebäuden z.b. Bau vn Nahwärmenetzen Förderung innvativer Anwendungsverfahren und Techniken insb. bei baulichen Maßnahmen u.a. sllen Hlz und Hlzprdukte als Baumaterialien stärker etabliert werden A-12

15 SUP-Umweltbericht des Operatinellen Prgramms EFRE Reginalförderung in Baden-Württemberg" 4e IP SZ Mn Förderung vn Strategien zur Senkung des CO2-Ausstßes für sämtliche Gebiete, insbesndere städtische Gebiete, einschließlich der Förderung einer nachhaltigen städtischen Mbilität und der Abfederung einschlägiger Anpassungsmaßnahmen Förderung vn Strategien zur Senkung des CO2-Ausstßes und deren Umsetzung swie einschlägiger Anpassungsmaßnahmen Maßnahmen zur Förderung vn Strategien zur Senkung des CO2-Ausstßes und deren Umsetzung swie einschlägiger Anpassungsmaßnahmen an den Klimawandel durch die Umsetzung bestehender kmmunaler Klimaschutzknzepte swie durch die zentrale Krdinierung und Unterstützung der Kmpetenzstellen für Energieeffizienz zur Strategiesicherung Maßnahmen, die der Whnbevölkerung ein klimafreundlicheres Alltagsverhalten ermöglichen Umsetzung kmmunaler Klimaschutzknzepte in möglichst vielen Teilbereichen, z.b. CO2-arme Mbilität Green-Office -Maßnahmen (Green Interir, Green IT, Green Behaviur) Kmpetenzstellen des Netzwerks Energieeffizienz sllen in eine landesweite Strategie eingebunden werden die Qualität der Beratungen sll gesichert werden, einheitliches Vrgehen und gegenseitiges Lernen gefördert werden Priritätsachse D: Umweltschutz und Förderung der nachhaltigen Nutzung der Ressurcen (TZ 6) 6f IP SZ Förderung innvativer Technlgien zur Verbesserung des Umweltschutzes und der Ressurceneffizienz in der Abfall- und in der Wasserwirtschaft und beim Bdenschutz der zur Verringerung der Luftverschmutzung. (Weiter-)Entwicklung und verstärkte Anwendung vn innvativen Umweltschutztechnlgien, insbesndere zur Eliminatin rganischer Spurenschadstffe Mn Förderung grßtechnischer Prjekte zur Spurenstffeliminatin 6g IP SZ Mn Unterstützung des industriellen Wandels hinzu einer ressurceneffizienten Wirtschaft und Förderung eines umweltverträglichen Wachstums Förderung eines ressurceneffizienten Wachstums Maßnahmen zum Wechsel zu ressurceneffizienten und umweltverträglichen Technlgien und Verfahren Eine breite Anzahl an Branchen wird adressiert, besnders jene mit hhem Ressurcenverbrauch Die Förderung unterstützt Unternehmensinvestitinen in umfassend ressurcenschnende Gebäude neue der hinsichtlich ihrer Ressurceneffizienz deutlich verbesserte Prduktinsverfahren, Przesse, Dienstleistungen und Prdukte A-13

16 SUP-Umweltbericht des Operatinellen Prgramms EFRE Reginalförderung in Baden-Württemberg" 3 UNTERSUCHUNGSRAHMEN UND PRÜFMETHODE 3.1 Grundlage der SUP Grundlage für die Bewertung der Umweltwirkungen ist das Operatinelle Prgramm des Eurpäischen Fnds für reginale Entwicklung (EFRE) für das Ziel Investitinen in Wachstum und Beschäftigung in Baden-Württemberg Entwurf mit Stand vm Für die Strategische Umweltprüfung gelten flgende Gesetzesgrundlagen: Richtlinie 2001/42/EG des Eurpäischen Parlaments und des Rates vm 27. Juni 2001 über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Prgramme (SUP-Richtlinie) UVPG Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung - Deutschland LUVPG Landesgesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung Baden-Württemberg 3.2 Zielsetzung der SUP Begleitend zur Prgrammerstellung wird im Zuge der Ex-Ante-Evaluierung eine Strategische Umweltprüfung (SUP) durchgeführt. Durch die SUP sll sichergestellt werden, dass Umweltaspekte bei der Ausarbeitung des Prgramms miteinbezgen werden und damit ein hhes Umweltniveau sichergestellt wird. Es sll außerdem festgestellt werden, welche erheblichen Auswirkungen die Durchführung des Prgramms auf festgelegte Schutzgüter haben kann. A-14

17 SUP-Umweltbericht des Operatinellen Prgramms EFRE Reginalförderung in Baden-Württemberg" 3.3 Ablauf der SUP Die Strategische Umweltprüfung (SUP) zum Operatinellen Prgramm für den Bereich des Eurpäischen Fnds für reginale Entwicklung (EFRE) im Rahmen des Ziels "Investitin in Wachstum und Beschäftigung" in Baden-Württemberg wird gemäß 2 Abs. 1 Nr. 4 des Landesgesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (LUVPG) i.v.m. 14f bis 14n des Bundesgesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in flgendem Przess-Verlauf abgewickelt: Scping (Festlegung des Untersuchungsrahmens) Knsultatin Umweltbehörde gem. 2 Abs. 1 Nr. 4 LUVPG i.v.m. 14f UVPG Erstellung des Umweltberichts gem. 2 Abs. 1 Nr. 4 LUVPG i.v.m. 14g UVPG Abstimmung mit Prgramm- Entwurf und Ex-ante-Evaluierung Abschluss Umweltbericht Knsultatinen (einschließlich Umweltbehörde und allgemeine Öffentlichkeit) Beteiligungsverfahren gem. 2 Abs. 1 Nr. 4 LUVPG i.v.m 14h bis 14j UVPG Berücksichtigung in der Entscheidung (Beschluss Operatinelles Prgramm) gem. 2 Abs. 1 Nr. 4 LUVPG i.v.m. 14k UVPG Bekanntgabe der Entscheidung inkl. Zusammenfassende Erklärung gem. 2 Abs. 1 Nr. 4 LUVPG i.v.m. 14l UVPG Mnitring-Maßnahmen gem. 2 Abs. 1 Nr. 4 LUVPG i.v.m. 14m UVPG A-15

18 SUP-Umweltbericht des Operatinellen Prgramms EFRE Reginalförderung in Baden-Württemberg" Beteiligungsverfahren 2 Abs. 1 Nr. 4 LUVPG i.v.m. 14f Abs. 2 UVPG schreibt in der SUP Verfahrensstufe Scping flgendes zur Behörden-Beteiligung vr: Die Behörden, deren umwelt- und gesundheitsbezgener Aufgabenbereich durch den Plan der das Prgramm berührt wird, werden bei der Festlegung des Untersuchungsrahmens der Strategischen Umweltprüfung swie des Umfangs und Detaillierungsgrads der in den Umweltbericht aufzunehmenden Angaben beteiligt. Die zuständige Behörde gibt auf der Grundlage geeigneter Infrmatinen den zu beteiligenden Behörden Gelegenheit zu einer Besprechung der zur Stellungnahme über die nach Absatz 1 zu treffenden Festlegungen. Flgende Behörden wurden zur Kmmentierung des Scping-Berichtes, erstellt im Vrfeld der Vrlage des Entwurfs des Operatinellen Prgramms EFRE Reginalförderung in Baden- Württemberg, eingeladen: Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Ministerium für Wissenschaft, Frschung und Kunst Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Staatsministerium Die eingegangenen Kmmentare des Scping-Verfahrens wurden bei der Erstellung des vrliegenden Umweltberichtes berücksichtigt. Dieselben Behörden wurden zur Kmmentierung des Drafts des Umweltberichtes vm 17. Okt eingeladen die Kmmentare wurden wiederum bei der Erstellung des vrliegenden Umweltberichtes berücksichtigt. Außerdem wurden umgekehrt auch Empfehlungen des Drafts des Umweltberichtes in der Endversin des Prgramms berücksichtigt. Das Prgramm wurde dadurch bereits bezüglich seiner Umweltauswirkungen verbessert. Im weiteren Verfahren (Kmmentierung des Umweltberichtes selbst) werden Behörden und die Öffentlichkeit flgendermaßen eingebunden: Beteiligung vn Behörden: Die zuständige Behörde übermittelt den Behörden, deren umwelt- und gesundheitsbezgener Aufgabenbereich durch den Plan der das Prgramm berührt wird, den Entwurf des Plans der Prgramms swie den Umweltbericht und hlt die Stellungnahmen dieser Behörden ein. Die zuständige Behörde setzt für die Abgabe der Stellungnahmen eine angemessene Frist vn mindestens einem Mnat. ( 2 Abs. 1 Nr. 4 LUVPG i.v.m. 14h UVPG)) Beteiligung der Öffentlichkeit: Der Entwurf des Plans der Prgramms, der Umweltbericht swie weitere Unterlagen, deren Einbeziehung die zuständige Behörde für zweckmäßig hält, werden frühzeitig für eine angemessene Dauer vn mindestens einem Mnat öffentlich ausgelegt. Auslegungsrte sind unter Berücksichtigung vn Art und Inhalt des Plans der Prgramms vn der zuständigen Behörde s festzulegen, dass eine wirksame Beteiligung der betrffenen Öffentlichkeit gewährleistet ist. Die betrffene Öffentlichkeit kann sich zu dem Entwurf des Plans der Prgramms und zu dem Umweltbericht äußern. Die zuständige Behörde bestimmt für die Äußerung eine angemessene Frist vn mindestens einem Mnat. Ein Erörterungstermin ist durchzuführen, sweit Rechtsvrschriften des Bundes dies für bestimmte Pläne und Prgramme vrsehen. ( 2 Abs. 1 Nr. 4 LUVPG i.v.m. 14i Abs. 2 und 3 UVPG) A-16

19 SUP-Umweltbericht des Operatinellen Prgramms EFRE Reginalförderung in Baden-Württemberg" Inhalt des Scping-Verfahrens Das Scping-Verfahren umfasste im Wesentlichen flgende Aspekte: Ad c) a) Abgrenzung des Untersuchungsrahmens (Festlegung der räumlichen, zeitlichen und inhaltlichen Systemgrenzen) b) Zu untersuchende Umweltschutzziele c) Auswahl der zu untersuchenden Schutzgüter/Schutzinteressen und dafür herangezgenen Indikatren (unter Berücksichtigung der in 2 Abs. 1 Nr. 4 LUVPG i.v.m. 14g Abs. 2 Ziffer 5 und 2 Abs. 1 Satz 2 UVPG genannten Aspekte) d) Planungsalternativen e) Prüfmethde: Methdik zur Bewertung der Umweltauswirkungen, Untersuchungstiefe der Auswirkungen auf einzelne Schutzgüter/Schutzinteressen Die im Scping gewählten Indikatren für die Bewertung des OP und der Nullvariante wurden während der Erstellung des Umweltberichtes weiterentwickelt 1) auf Basis des Entwurfes zum OP vm um die Auswirkungen des OP auf die Umwelt bestmöglich einschätzen zu können, 2) auf Basis der Recherche zum Ist-Zustand der Umwelt in Baden-Württemberg um jene Indikatren der Schutzgüter auszuwählen, die für Baden-Württemberg vn besnderer Bedeutung sind bezüglich Gefährdung des Schutzgutes/Schutzinteresses der spezifischer reginaler/natinaler Zielsetzungen im Bereich des Indikatrs, 3) auf Basis der im Scping-Verfahren erhaltenen Kmmentare. A-17

20 SUP-Umweltbericht des Operatinellen Prgramms EFRE Reginalförderung in Baden-Württemberg" 3.4 Abgrenzung des Untersuchungsrahmens Für die Strategische Umweltprüfung des Operatinellen Prgramms EFRE Reginalförderung in Baden-Württemberg wurde flgender Untersuchungsrahmen festgelegt: Räumliche Abgrenzung Zeitliche Abgrenzung Inhaltliche Abgrenzung Das Land Baden-Württemberg bildet die räumliche Hauptbetrachtungseinheit. Für das Schutzgut Klima sind die Auswirkungen vn klimarelevanten Emissinen innerhalb Baden-Württemberg im glbalen Zusammenhang zu betrachten. In zeitlicher Hinsicht werden für die Beschreibung des Umweltzustandes möglichst aktuelle Zustands- und Entwicklungsdaten verwendet. Die Trendentwicklung über den zu erwartenden Umweltzustand swie die Darstellung möglicher Auswirkungen auf die festgelegten Schutzgüter/Schutzinteressen werden innerhalb des Prgrammzeitraums und zusätzlich bis zum Zeitpunkt dargestellt, an dem geförderte Prjekte vraussichtlich abgeschlssen werden, smit bis zum Jahr Die Darstellung der relevanten Umweltaspekte, deren Trendentwicklung bei Nicht-Durchführung des Prgramms swie die Bewertung der Auswirkungen des Operatinellen Prgramms wird auf die in Kapitel 3.6 aufgelisteten Schutzgüter und Schutzinteressen mit Fkus auf die angeführten Indikatren bezgen. Auch Wechselwirkungen zwischen den in 2 Abs. 1 Nr. 4 LUVPG i.v.m. 2 Abs. 1 Satz 2 UVPG bestimmten Schutzgütern werden berücksichtigt. Weiters sind für die inhaltliche Abgrenzung die in Abschnitt 3.7 beschriebenen Angaben zu Untersuchungstiefe und Methde relevant. 3.5 Zu untersuchende Umweltschutzziele Ziel der Strategischen Umweltprüfung ist es festzustellen, welche erheblichen Auswirkungen die Durchführung eines Plans/Prgramms und dessen Alternativen auf festgelegte Schutzgüter haben kann. Im vrliegenden Umweltbericht zum Operatinellen Prgramm EFRE Reginalförderung in Baden-Württemberg werden flgende für das OP relevante Zielsetzungen auszugsweise dargestellt (siehe Kapitel 5): Umweltschutzziele auf internatinaler und EU-Ebene Umweltschutzziele auf natinaler Ebene Umweltschutzziele in Baden-Württemberg Die Umweltschutzziele werden aufgeschlüsselt nach den verschiedenen Schutzgütern bzw. Schutzinteressen betrachtet. A-18

21 SUP-Umweltbericht des Operatinellen Prgramms EFRE Reginalförderung in Baden-Württemberg" 3.6 Festlegung der Schutzgüter und Indikatren Entsprechend den Vrgaben des 2 Abs. 1 Ziffer 4 LUVPG i.v.m. 14g Abs. 2 Ziffer 5 und 2 Abs. 1 Satz 2 UVPG wird bei einer Strategischen Umweltprüfung ermittelt, b und welche erheblichen Auswirkungen die Durchführung eines Plans/Prgramms und dessen Alternativen auf flgende Aspekte haben kann: Menschen, einschließlich der menschlichen Gesundheit, Tiere, Pflanzen und die bilgische Vielfalt, Bden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft Kulturgüter und snstige Sachgüter swie die Wechselwirkung zwischen den vrgenannten Schutzgütern. Im Rahmen des vrliegenden Umweltberichts werden die bezeichneten Schutzgüter und Schutzinteressen anhand der aufgezählten Indikatren berücksichtigt Festlegung der Schutzgüter Die Schutzgüter laut 2 Abs. 1 Ziffer 4 LUVPG i.v.m. 14g Abs. 2 Ziffer 5 und 2 Abs. 1 Satz 2 UVPG wurden flgendermaßen thematisch gruppiert: Schutzgut/Schutzinteresse in der SUP EFRE Reginalförderung in Baden-Württemberg (a) Mensch: Gesundheit und Whlbefinden (b) Flra, Fauna inkl. bilgische Vielfalt/Erhaltung der Lebensräume (c) Bden und Untergrund (d) Raumnutzung, kulturelles Erbe, naturräumliche Gefährdung (e) Grund- und Oberflächenwasser (f) Luft (g) Klima (h) Rhstffe (i) Energieträger Entspricht flgenden Aspekten lt. 2 Abs. 1 Ziffer 4 LUVPG i.v.m. 14g Abs. 2 Ziffer 5 und 2 Abs. 1 Satz 2 UVPG Menschen, einschließlich der menschlichen Gesundheit Tiere, Pflanzen und die bilgische Vielfalt Bden Kulturgüter und snstige Sachgüter, Landschaft Wasser Luft Klima Wechselwirkung zwischen den vrgenannten Schutzgütern Wechselwirkung zwischen den vrgenannten Schutzgütern Die Schutzgüter Rhstffe und Energieträger sind Querschnittsthemen verschiedener Schutzgüter deshalb werden hier verstärkt Wechselwirkungen zwischen den Schutzgütern lt. 2 Abs. 1 Ziffer 4 LUVPG i.v.m. 14g Abs. 2 Ziffer 5 und 2 Abs. 1 Satz 2 UVPG beschrieben. A-19

22 SUP-Umweltbericht des Operatinellen Prgramms EFRE Reginalförderung in Baden-Württemberg" Festlegung der Indikatren Anhand der im Flgenden aufgezählten Indikatren werden entsprechende Ziele auf reginaler/natinaler und internatinaler Ebene beschrieben, wird der aktuelle Umweltzustand für die verschiedenen Schutzgüter/Schutzinteressen erläutert und für den Fall der Nicht-Umsetzung des Prgramms frtgeschrieben (Nullvariante). Jene Indikatren wurden ausgewählt, die eine bestmögliche Einschätzung der Auswirkungen des OP auf die Schutzgüter/Schutzinteressen ermöglichen, die für Baden-Württemberg vn besnderer Bedeutung sind bezüglich Gefährdung des Schutzgutes/Schutzinteresses der spezifischer reginaler/natinaler Zielsetzungen im Bereich des Indikatrs. Für die Auswahl der Indikatren wurde darüber hinaus der Umweltbericht zur SUP des OP Reginale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung in Baden-Württemberg Bereich EFRE herangezgen. Weitere wesentliche Infrmatinsquellen waren bestehende Indikatrensysteme wie jene der Länderinitiative Kernindikatren, der Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg (LUBW 2009, S. 8ff), des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg und jene der Umweltöknmischen Gesamtrechnung der Länder. Schutzgut/Schutzinteresse (a) Mensch: Gesundheit und Whlbefinden (b) Flra, Fauna inkl. bilgische Vielfalt, Erhaltung der Lebensräume (c) Bden und Untergrund (d) Raumnutzung, kulturelles Erbe, naturr. Gefährdung (e) Grund- und Oberflächenwasser (f) Luft (g) Klima (h) Rhstffe (i) Energieträger Indikatr Lärmemissinen Bidiversität Entwicklung der gefährdeten Arten lt. Rten Listen. Waldzustand Schadstffeinträge Gesamt-Flächenverbrauch Erhaltungszustand des kulturellen Erbes Gewässergüte des Oberflächenwassers Gewässergüte des Grundwassers Luftemissinen exkl. Treibhausgase Treibhausgasemissinen Rhstffprduktivität (Verhältnis BIP/Rhstffverbrauch abslut) Gesamtabfallaufkmmen Stffliche Verwertungsqute Energieverbrauch abslut Anteil erneuerbarer Energieträger am Energieverbrauch Effizienter Energieeinsatz (Energieprduktivität) A-20

23 SUP-Umweltbericht des Operatinellen Prgramms EFRE Reginalförderung in Baden-Württemberg" 3.7 Prüfmethde In der Bewertung werden mögliche Auswirkungen der Investitinspriritäten (IP) des Operatinellen Prgramms auf die für die jeweiligen Schutzgüter gewählten Umweltindikatren abgebildet. Eine Gesamtbewertung der Auswirkungen der jeweiligen IP auf die jeweiligen Schutzgüter wird nicht vrgenmmen, da Umweltindikatren Einfluss auf verschiedenste Schutzgüter haben können und es s einerseits zu einer Mehrfachbewertung kmmen würde und sich andererseits viele Trends/Einflüsse überlagern würden, was eine Bewertung stark erschweren würde. Beim Schutzgut Mensch: Gesundheit und Whlbefinden wird z.b. als lediglich der Einfluss der IP auf den Indikatr Lärm bewertet andere Indikatren, die ebenfalls Einfluss auf die menschliche Gesundheit und das menschliche Whlbefinden haben, wie Luftemissinen und Gewässergüte, werden als Indikatren für andere Schutzgüter bewertet. Welche Indikatren auf ein Schutzgut insgesamt einwirken wird jedch qualitativ bei der Bewertung des Ist-Zustandes beschrieben (Kapitel 4) und bei der Bewertung nch einmal angeführt. Die Grundlage für die Bewertung der Auswirkungen des Prgramms ist eine Bewertungsmatrix, in der festgehalten wird, b für die geplanten Maßnahmen Auswirkungen auf die Schutzgüter/Schutzinteressen zu erwarten sind und b es sich gegebenenfalls um negative der psitive Auswirkungen handelt. Die Bewertung erflgt auf Basis flgender Skala: + Psitive Auswirkungen auf das Schutzgut zu erwarten 0/+ Tendenziell psitive Auswirkungen auf das Schutzgut zu erwarten / Keine der vernachlässigbar geringe Auswirkungen zu erwarten 0 In Summe keine der vernachlässigbar geringe Auswirkungen zu erwarten, da sich psitive und negative Auswirkungen aufheben 0/- Tendenziell negative Auswirkungen auf das Schutzgut zu erwarten - Negative Auswirkungen auf das Schutzgut zu erwarten Die Unterteilung in psitive (+) und tendenziell psitive (0/+) bzw. negative (-) und tendenziell negative Auswirkungen bietet eine erhöhte Aussagekraft der Bewertung: Einerseits indem eine Abstufung des erwarteten Ausmaßes der Effekte der einzelnen Investitinspriritäten ermöglicht wird: S werden z.b. Investitinspriritäten, die explizit Maßnahmen zur Erhöhung der Rhstffeffizienz im Indikatr Rhstffprduktivität mit (+) bewertet. Investitinspriritäten, bei denen eine Erhöhung der Rhstffprduktivität zu erwarten aber nicht spezifisches Ziel ist werden hingegen mit (0/+) bewertet. Die Bewertungsskala ermöglicht als auch eine Differenzierung des Ausmaßes der Wirkung der Maßnahmen. Andererseits inkludiert die Bewertung auch die Wahrscheinlichkeit mit der Wirkungen eintreten. S wird z.b. die Wirkung sekundärer indirekter Effekte, deren Bewertung einer erhöhte Unschärfe unterwrfen ist, generell mit (0/+) bzw. (0/-) statt (+) bzw. (-) angenmmen (siehe weiter unten). Eine negative Entwicklung bedeutet in diesem Zusammenhang die Entwicklung hin zu einem negativeren Umweltzustand die Einstufung vn (-) bei Lärmemissinen bedeutet als keine Abnahme, sndern eine Zunahme des Lärms. Diese Bewertung wurde gewählt um psitiv und negativ frmulierte Indikatren (z.b. Gewässergüte vs. Treibhausgasemissinen) direkt vergleichen zu können. Die Einstufung laut Bewertungsmatrix (Kapitel 7.1) ist eine Visualisierung der Bewertungskmmentare (Kapitel 7.2) und nur in Zusammenhang mit diesen Kmmentaren zu interpretieren. Die Begründung für die Bewertungseinstufung erflgt in qualitativer Weise, da der Abstraktinsgrad des Operatinellen Prgramms keine tiefergehende Quantifizierung zulässt. Die Ziele des Operatinellen Prgramms werden durch zwei sich ergänzende Instrumente im "Gegenstrm-Prinzip" adressiert. Dies ist einerseits der Fachansatz mit vrab entwickelten Förderinstrumenten, die durch das Land festgelegt und innerhalb der Priritätsachsen über die beteiligten Fachressrts umgesetzt werden. Andererseits ist dies der Reginalansatz, in dem bttm-up im Rahmen des dezentralen Ansatzes Zukunftsfähige Reginalentwicklung in funktinalen A-21

24 SUP-Umweltbericht des Operatinellen Prgramms EFRE Reginalförderung in Baden-Württemberg" Räumen Ziele, Strategien und Maßnahmen vn reginalen Akteuren vr Ort entwickelt und in Wettbewerbsverfahren ausgewählt werden. Das Bttm-up-Prinzip im Reginalansatz hat zur Flge, dass die letztlich zu fördernden Maßnahmen im Operatinellen Prgramm vrab nicht vllständig und abschließend beschreibbar sind. Dabei gilt für die Maßnahmen des Reginalansatzes wie auch für die des Fachansatzes der im Prgramm festgelegte Rahmen, den die spezifischen Ziele zu den Investitinspriritäten vrgeben. Hinsichtlich der Bewertung des Prgramms gehen die Bewerter daher davn aus, dass die unter den spezifischen Zielen der einzelnen Investitinspriritäten beschriebenen Maßnahmen des Fachansatzes das Spektrum der im Rahmen des Reginalansatzes denkbaren Prjekte weitestgehend abdecken. Vr diesem Hintergrund erflgt die Bewertung auf Basis der Beschreibungen der Maßnahmen in den einzelnen Investitinspriritäten gesamthaft für beide Ansätze. Die Grundlage der Einschätzung der Umweltauswirkungen ist das einschlägige Fachwissen swie die Erfahrung der Berichtersteller. Um die Genauigkeit zu erhöhen, werden die Umweltauswirkungen in einem ExpertInnenteam rientiert an der Gruppen-Delphi-Verfahren bewertet: In einem Bewertungswrkshp wurden nach einer allgemeinen Einführung die Investitinspriritäten auf ihre Auswirkung auf die Umweltindikatren hin vn vier FachexpertInnen getrennt vneinander bewertet. Die Ergebnisse und Gründe für die Bewertung wurden anschließend in der Gruppe diskutiert. Danach wurde eine zweite Bewertungsrunde durchgeführt. Die Bewertung wurde abermals diskutiert und im Knsens eine Gesamtbewertung der Investitinspriritäten auf Ebene der ausgewählten Indikatren gefunden. Diese wurde im Anschluss auf ihre Knsistenz zwischen den Investitinspriritäten hin untersucht. Es werden swhl direkte Effekte der Umsetzung der Maßnahmen beschrieben und bewertet als auch indirekte Effekte. Flgende Definitinen werden zur Unterscheidung vn direkten und indirekten Effekten herangezgen: Direkte Effekte: entstehen direkt bei der Umsetzung der geförderten Maßnahmen (z.b. Emissinen vn geförderten Bauvrhaben) Primäre indirekte Effekte: entstehen als direkte Flge der geförderten Maßnahmen (z.b. psitive und negative Umweltauswirkungen des Betriebs vn Frschungsstätten, deren Bau gefördert wurde) Sekundäre indirekte Effekte: Entstehen als indirekte Flge der geförderten Maßnahmen (z.b. psitive Umweltauswirkungen durch den Einsatz umweltfreundlicher Technlgien, die in den errichteten Frschungseinrichtungen erfrscht werden). Durch die Mitberücksichtigung indirekter Effekte wird ein zu enger Blickwinkel auf die Auswirkungen der Investitinspriritäten vermieden indem z.b. nicht nur Auswirkungen geförderter Baumaßnahmen bewertet werden, sndern auch die Auswirkungen vn Aktivitäten, die in den errichteten Infrastrukturen stattfinden sllen. Es wird davn ausgegangen, dass die indirekten Effekte, insbesndere der Priritätsachsen A und B (Investitinspriritäten 1a, 1b und 3a) vr allem durch die zu erwartenden Auswirkungen der Wachstumsfelder der Wirtschaftsplitik in Baden-Württemberg, wie in der sziöknmischen Analyse des OP beschrieben, bestimmt werden. Die vier Wachstumsfelder 3 werden vn überdurchschnittlichen Wachstumsraten für die Wirtschaft Baden-Württembergs geprägt und reichen über die klassischen Branchengrenzen hinaus: Nachhaltige Mbilität, Umwelttechnlgien, Erneuerbare Energien und Ressurceneffizienz, Gesundheit und Pflege swie "Infrmatins- und Kmmunikatinstechnlgien (IKT), Green IT und Intelligente Prdukte". Es wird davn ausgegangen, dass in den Investitinspriritäten 1a, 1b und 3a Maßnahmen innerhalb dieser Wachstumsfelder gefördert werden und es dadurch vr allem zu psitiven sekundären indirekten Effekten kmmen wird: Die Felder Nachhaltige Mbilität und Umwelttechnlgie, Erneuerbare Energien und Ressurceneffizienz haben eindeutigen Umweltfkus und werden entsprechend psitive Effekte unter 3 BÜNDNIS 90/SPD-BW (2011): Der Wechsel beginnt. Kalitinsvertrag zwischen Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der SPD-Baden-Württemberg - Baden-Württemberg A-22

25 SUP-Umweltbericht des Operatinellen Prgramms EFRE Reginalförderung in Baden-Württemberg" anderem in Bezug auf die Schutzgüter menschliche Gesundheit, Luft, Klima, Energie und Rhstffe bewirken. Im Bereich Gesundheit und Pflege werden vr allem psitive Auswirkungen auf das Schutzgut menschliche Gesundheit erwartet. Darüber hinaus sind psitive Effekte im Bereich weiterer Schutzgüter zu erwarten (z. B. in Flge vn Minderungen des Verkehrsaufkmmens durch verstärkten Einsatz vn E-Health und Telemedizin). Im Wachstumsfeld "Infrmatins- und Kmmunikatinstechnlgien (IKT), Green IT und Intelligente Prdukte" werden Schlüsseltechnlgien adressiert, die direkte psitive Umwelteffekte (z. B. im Bereich Energie und Rhstffe durch Green IT, intelligente Prdukte) und indirekte Beiträge auch zu umweltrelevanten Verbesserungen der vrgenannten Schwerpunktthemen erwarten lassen (z. B. Optimierung der Steuerung vn Przessen, Weiterentwicklung vn Umweltsensrik und -analytik etc.). Mögliche negative Auswirkungen im Wachstumsfeld "Infrmatins- und Kmmunikatinstechnlgien (IKT), Green IT und Intelligente Prdukte" werden diese psitiven Auswirkungen aller Vraussicht nach nicht aufheben können. Das Überwiegen der psitiven sekundären indirekten Effekte ist vr allem auch durch flgende generelle Ausrichtungen des Prgramms zu erwarten: Generelle Zielsetzungen des Prgramms: Das Operatinelle Prgramm ist in eine Reihe vn eurpäischen, natinalen und reginalen Grundsatzprgrammen und den darin vrgegebenen Zielsetzungen eingebettet, die Ziele der nachhaltigen Entwicklung mit berücksichtigen. Als wesentlich ist hier die Strategie Eurpa 2020 als Strategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum zu nennen, in der Umweltschutzziele ein essenzieller Bestandteil sind. Querschnittsziel Nachhaltige Entwicklung Neben den spezifischen Zielen der Investitinspriritäten werden im OP Querschnittsziele definiert, die in allen Maßnahmenbereichen des OP berücksichtigt werden. Durch das Querschnittsziel Nachhaltige Entwicklung sll ein Beitrag zu Erreichung der übergerdneten Ziele zur Nachhaltigen Entwicklung geleistet werden. Unter anderem werden bei der Prjektauswahl Förderanträge mit besseren Umweltauswirkungen bei ansnsten gleicher fachlicher Eignung vrrangig behandelt. Das Ausmaß der sekundären indirekten Effekte ist schwer einschätzbar, auch deshalb weil nch unklar ist, welche Wachstumsfelder zu welchem Anteil und über welche knkreten Prjekte gefördert werden sllen. Außerdem wird nur ein Teil der zu erwartenden Gesamtwirkung der sekundären indirekten Effekte innerhalb des betrachteten Untersuchungszeitraums bis 2022 zu Tragen kmmen. Die Auswirkung vn indirekten Effekten wird deshalb zumeist als (0/+) der (0/-) eingestuft und nicht als (+) der (-). Die Miteinbindung der indirekten Effekte geht mit einer Erhöhung der Unsicherheit der Bewertung einher - die Unschärfe der Bewertung steigt flgendermaßen an: direkte Effekte < primäre indirekte Effekte < sekundäre indirekte Effekte. Wenn es zu einem Zusammenwirken psitiver und negativer Einflüsse der Maßnahmen einer IP auf einen Umweltindikatr kmmt, mussten zur Abschätzung der Nettauswirkung Annahmen darüber getrffen werden, welcher Einfluss überwiegt. Dies erhöht die Unschärfe der Bewertung ebenfalls. Wenn anwendbar, wurde auch die räumliche und zeitliche Dimensin der Umweltauswirkungen in die Bewertung mit einbezgen. Sekundäre indirekte Effekte zeigen in diesem Zusammenhang generell eine langfristigere breitenwirksamere Wirkung als direkte Effekte (z.b. direkt: zeitlich und örtlich beschränkte Lärmemissinen durch Baumaßnahmen versus sek. indirekt: langfristige grßflächige Lärmreduktin durch Senkung des Individualverkehrs durch Einführung nachhaltiger Mbilitätsknzepte). Primäre und vr allem sekundäre indirekte Effekte überwiegen deshalb als trtz der erhöhten Unschärfe in ihrer Bewertung ptenziell über die direkten Effekte. Die Einzelergebnisse werden zu keiner Gesamtprgrammauswirkung zusammengeführt, da eine Zusammenführung der Einzelbewertungen zu einer sehr hhen Unschärfe der Gesamtbewertung führen würde. A-23