Der 7. Kohäsionsbericht: Fazit und Ausblick für die EFRE /ESF Förderung nach 2020

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1 Der 7. Khäsinsbericht: Fazit und Ausblick für die EFRE /ESF Förderung nach 2020 Le Maier GD REGIO.F2 Brüssel-Exkursin des Deutsch-Österreichischen URBAN-Netzwerkes 24. Januar 2018 Reginalplitik

2 Reginal Plicy Wie steht es mit der Khäsin in Eurpa? Die EK publiziert alle drei Jahre einen Khäsinsbericht: Wie entwickelt sich der wirtschaftliche, sziale und territriale Zusammenhalt in der EU? Welche Auswirkungen haben die natinalen Maßnahmen auf die Khäsin? Was sind die Auswirkungen der EU Khäsinsplitik? Der 7. Khäsinsbericht (Oktber 2017): Wichtige Faktengrundlage für die Zukunftsdiskussin

3 Die Wirtschaftskrise hat zu Divergenzen, der Aufschwung zu Knvergenzen geführt Reginal Plicy

4 Reginal Plicy Wirtschaftliche Khäsin Die reginalen Unterschiede in der Beschäftigung nehmen seit 2014, die Unterschieden im BIP pr Kpf seit 2015 wieder ab In vielen der weniger entwickelten Reginen, v.a. in den steurpäischen Ländern, näherte sich das BIP pr Kpf dem EU-Durchschnitt an In einigen Reginen (v.a. in Griechenland und Italien) ist es jedch gesunken

5 Reginal Plicy Beschäftigung Beschäftigung auf Höchststand, aber das 2020 Ziel vn 75 % wird vermutlich nicht erreicht werden Zwischen 2008 und 2016, nur um 0.8 % gestiegen Viele Reginen im Süden und Osten haben weiterhin sehr niedrige Beschäftigungsquten

6 Reginal Plicy Arbeitslsigkeit Arbeitslsenrate weiterhin über dem Vrkrisenstand; reginale Unterschiede sind bis 2016 nicht kleiner gewrden Jugendarbeitslsigkeit weiterhin sehr hch Khäsinsförderung hat negative Auswirkungen der Wirtschaftskrise abgefedert

7 Reginal Plicy Mittlere Einkmmensreginen befinden sich in einer 'Einkmmensfalle' Reginen, die den Übergang in den höheren Wertschöpfungsbereich nicht schaffen, sehen sich einem verstärkten Wettbewerb durch die weniger entwickelten Reginen ausgesetzt Innvatin bleibt örtlich knzentriert Wettbewerbsfähige Reginen im Osten generieren kaum Ausstrahlungseffekte

8 Grße reginale Unterschiede in Reginal Plicy F&E Ausgaben und Innvatin

9 Reginal Plicy Wettbewerb bei öffentlichen Ausschreibungen In vielen Reginen gehen nch zu viele Verträge an Einzelanbieter Mehr Angebte vn außerhalb des Landes wünschenswert

10 Reginal Plicy Verbesserung der Institutinen Unterschiede in der Qualität und Objektivität des öffentlichen Dienstes Rahmenbedingungen für die Wirtschaftstätigkeit können in vielen Reginen verbessert werden

11 Seit 2015 mehr Tdesfälle als Geburten Reginal Plicy

12 Reginal Plicy Migratin & Mbilität Bedeutung vn Migratin und Mbilität für die reginale Bevölkerung nimmt zu Migratin vn der EU-13 in die EU-15 und innerhalb der EU-13 vn ländlichen Reginen in die Grßstädte

13 Reginal Plicy Städte näher an den EU-2020 Zielen Aber größere Frtschritte in den ländliche Gebieten zwischen 2010 und 2015

14 Reginal Plicy Auswirkungen der Khäsinsplitik 41 % der staatlichen Investitinen in den EU- 13; über 2/3 in einigen Staaten Für die EU-13 steigert die Khäsinsplitik das BIP um 3 % im Jahr 2030

15 Reginal Plicy Pst-2020: W sll investiert werden? Hauptaugenmerk auf die weniger entwickelten Reginen und Grenzreginen Aber auch Gebiete, die vm industriellen Wandel betrffen sind, Gebiete mit hher Arbeitslsigkeit und benachteiligte städtische Gebiete Die Auswirkungen der Glbalisierung, Migratin, Armut, Innvatinsmangel, Klimawandel, Energiewende und Umweltverschmutzung sind nicht auf die weniger entwickelten Reginen begrenzt

16 Reginal Plicy Pst-2020: Investitinspriritäten Sziale Inklusin, Beschäftigung, Ausbildung / Qualifikatin, Innvatin, Klimawandel, Energiewende Im Reflexinspapier werden weitere Bereiche genannt, wie Unterstützung vn KMU, Gesundheits- und Szialinfrastruktur, Verkehr und digitale Infrastruktur Die Umsetzung vn Strukturrefrmen und die Verbesserung der Verwaltungskapazitäten sllten stärker betnt werden

17 Reginal Plicy Wie sll die KP umgesetzt werden? Einheitliche Vrschriften für die Fnds Mittelzuweisung mit den EU Priritäten und Herausfrderungen verknüpfen Höhere natinale K-finanzierung Größere Flexibilität durch einen nicht zugewiesenen Teil der Mittel Schnellere Umsetzung (N+2) und kürzeres Abschlussverfahren Verbesserte Kmplementarität zwischen den verschiedenen Finanzinstrumenten Radikale Vereinfachung der Umsetzung

18 Zukunftsdiskussin Denkanstöße Reginale Dimensin: eine Plitik für alle Reginen in der EU? weiterhin 3 Kategrien? BIP/Kpf der auch andere Indikatren? Mittelzuteilung überdenken? Höhere natinale Kfinanzierung? Stärkung der grenzüberschreitenden Aktinen? Themenbereiche/Priritäten: sind die EU 2020 Ziele auch die richtigen Ziele für die Zukunft? wie kann eine intelligente Spezialisierung+, Innvatin+ aussehen? KOM Piltprjekte (z.b. interreginale Kperatin in der Innvatin, Reginen im industriellen Strukturwandel) Flexibilisierung (Anpassung an sich ändernde Herausfrderungen) nicht das gesamte Budget vn Anfang an prgrammieren? zügigere Umsetzung; N+2? Prgrammänderungen vereinfachen? Verhältnis zwischen den ESI Fnds / zu anderen EU Instrumenten 18 18

19 Zukunftsdiskussin Denkanstöße Vereinfachung: mehr auf natinale Kntrllsysteme vertrauen? Differenzierung einfachere Benennung der Prgrammbehörden Verwendung vereinfachter Kstenptinen; vn Ksten zu Ergebnissen? Knzentratin auf weniger Priritäten? ein einheitliches Regelwerk / Umsetzungssystem für alle ESI Fnds? Unterschiede im Beihilfenrecht beseitigen?... aber auch Kntinuität Knditinalitäten: zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Prgrammumsetzung makröknmische Knditinalitäten in Verbindung mit dem EU Semester / länderspezifischen Empfehlungen psitive Anreize für Strukturrefrmen zur Einhaltung rechtstaatlicher Grundprinzipien 19 19

20 Reginal Plicy Ausblick Die zukünftige Khäsinsplitik sll: - weiterhin reginale Unterschiede verringern - Investitinen in EU Priritäten stimulieren - auf neue Herausfrderungen eingehen können - Verwaltungskapazitäten stärken Die öffentlichen Knsultatin läuft bis zum 8. März!!! Für Mai 2018 ist der Vrschlag zum Mehrjährigen Finanzrahmen geplant, geflgt vn den Vrschlägen für die zukünftige Khäsinsplitik

21 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Khäsins plitik