Operationelles Programm des EFRE im Ziel Investitionen in Wachstum und Beschäftigung Bayern Projektauswahlkriterien

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1 Operatinelles Prgramm des EFRE im Ziel Investitinen in Wachstum und Beschäftigung Bayern Prjektauswahlkriterien Stand 21/09/2014

2 Infrmatinen zur Festlegung der Prjektauswahlkriterien Allgemeine Prjektauswahlkriterien für alle Prjekte im Rahmen des EFRE-Prgramms im Ziel Investitinen in Wachstum und Beschäftigung Bayern Die Auswahl der einzelnen Förderprjekte rientiert sich an den flgenden vier allgemeinen Kriterien: Inhaltliches Kriterium Hierbei steht die Übereinstimmung des Prjekts mit den Vrgaben des Operatinellen Prgramms im Mittelpunkt. Darüber hinaus müssen die Prjekte die Vrgaben auf Ebene der Priritätsachsen bzw. der Maßnahmengruppen berücksichtigen. Nur wenn die Prjekte mit diesen Vrgaben knfrm gehen, ist eine Förderung möglich. Darüber hinaus sind die Querschnittsziele bei der Prjektauswahl zu beachten. Negative Auswirkungen auf eines der drei Querschnittsziele führen zum Förderausschluss. Für das Querschnittsziel Nachhaltigkeit stellt gemäß einer Empfehlung der SUP ein datenbankbasiertes Begleitsystem die Berücksichtigung ausgewählter Schutzgüter im Sinne vn Prjektauswahlkriterien und damit eine neutrale bis psitive (öklgisch) nachhaltige Wirkung der Interventinen sicher. Prjekte, die umweltfreundlicher bewertet werden als Prjekte mit ansnsten gleicher Bewertung, werden bevrzugt gefördert. Darüber hinaus werden Prjekte, die die Dnauraumstrategie der Alpenraumstrategie unterstützen, bevrzugt gefördert gegenüber Prjekten mit ansnsten gleicher Bewertung. Gegrafisches Kriterium Prjekte sind grundsätzlich in ganz Bayern außerhalb der Planungsregin 14 (München) förderfähig. Die Mittelknzentratin auf das EFRE-Schwerpunktgebiet findet dabei besndere Beachtung. Im Rahmen der Knkretisierung der Prjektauswahlkriterien auf Ebene der Priritätsachsen / Maßnahmengruppen können abweichende Fördergebiete festgelegt werden (siehe unten). Wirtschaftliche und fachplitische Kriterien Ein Prjekt ist nur dann förderfähig, wenn die Prüfung flgender Kriterien psitiv ausgefallen ist: Zuverlässigkeit und Leistungsfähigkeit des Prjektträgers; Höhe und wirtschaftliche Angemessenheit der Prjektksten; gesicherte Finanzierung; Übereinstimmung des Prjekts mit den Grundsätzen einer wirtschaftlichen Haushaltsführung; fachplitische Zweckmäßigkeit und Vraussetzungen; zeitgerechte Prjektumsetzung. Rechtliches Kriterium Eine Förderung vn Prjekten im Rahmen des Operatinellen Prgramms ist nur dann möglich, wenn die Vrgaben des eurpäischen und natinalen Rechts (bspw. Bayerisches Haushaltsrecht, Beihilferecht, Vergaberecht) beachtet werden. Die Erfüllung der Auswahlkriterien führt bei den Prjektträgern nicht zu einem Rechtsanspruch auf eine Förderung. Sie sind vielmehr im Rahmen des Antragsverfahrens zentraler Bestandteil der Prüfung durch die Bewilligungsstellen. Im Rahmen des Antragsverfahrens wird bei einem begrenzten Budget letztendlich die an den Auswahlkriterien gemessene Prjektqualität den Ausschlag für eine Förderung geben. 2

3 Knkretisierung der Prjektauswahlkriterien im Rahmen des EFRE-Prgramms im Ziel Investitinen in Wachstum und Beschäftigung Bayern Die Auswahl der einzelnen Förderprjekte rientiert sich darüber hinaus an flgenden spezifischen Kriterien: Priritätsachse 1 Stärkung vn Frschung, technlgischer Entwicklung und Innvatin Für die Maßnahmengruppe 1.1 Förderung vn Frschungs- und Kmpetenzzentren werden zur Fkussierung des Einsatzes vn EFRE-Mitteln flgende Unterbereiche der sechs Felder der Innvatinsstrategie adressiert: 1. Lebenswissenschaften (Life Sciences; insbesndere Bitechnlgie und Systembilgie): Schwerpunkt im Bereich Gesundheitsfrschung 2. Infrmatins- und Kmmunikatinstechnlgien: Schwerpunkt im Bereichen Leistungselektrnik, Lw-pwer Elektrnik, Lkalisierungs- und Kmmunikatinslösungen, Industrie Effiziente Prduktinstechnlgien, Mechatrnik, Autmatisierung, Rbtik: Schwerpunkt in den Bereichen Ressurceneffiziente mechatrnische Verarbeitungsmaschinen, Green Factry 4. Neue Werkstffe, intelligente Materialien, Nan- und Mikrtechnlgie: Schwerpunkt im Bereich Leichtbaumaterialien und die Verbesserung den Fertigungstechnik 5. Clean Tech Ressurcen schnende Energie-, Verkehrs- und Umwelttechnlgien, Nachwachsende Rhstffe (u. a. Bikraftstffe), Elektrmbilität: Schwerpunkt im Bereich Werkstffkreisläufe und Ressurcenstrategie, Energiespeicherung 6. Innvative, technlgiebasierte Dienstleistungen: Insbesndere IT-unterstützte Przesse und wissensintensive Dienstleistungen In der Maßnahmengruppe 1.2 Hchschule/Frschungseinrichtung-KMU steht zunächst der Technlgietransfer zwischen Hchschulen/außeruniversitären Frschungseinrichtungen und KMU im Fkus. Über die Verknüpfung mit der bayerischen Innvatinsstrategie ist bereits eine Einschränkung auf gezielt gesetzte Schwerpunkte aktueller Anwendungs- bzw. Technlgiefelder vrgenmmen wrden, die für die besnderen gesellschaftlichen Herausfrderungen, das Wachstum vn Unternehmen und die Schaffung vn Arbeitsplätzen in Bayern vn besnderer Bedeutung 3

4 sind. Im Zuge einer weiteren Fkussierung erflgt eine Förderung ausschließlich in den Spezialisierungsfeldern 1 bis 3, 5 und 6 der bayerischen Innvatinsstrategie. Priritätsachse 2 Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit vn KMU Für die Maßnahmengruppe 2.1 Innvative Finanzinstrumente werden flgende zusätzliche Prjektauswahlkriterien definiert, vn denen je nach Ausrichtung des Fnds mindestens eines geprüft und psitiv beurteilt werden muss: Fkussierung des Finanzinstruments auf die Innvatinsstrategie Anteil der investierten Mittel in KMU im EFRE-Schwerpunktgebiet Anteil der investierten Mittel in der Frühphase (= Seed-Phase und Start-up-Phase) Für die Maßnahmengruppe 2.2 Einzelbetriebliche Investitinsförderung für KMU im EFRE- Schwerpunktgebiet werden flgende zusätzliche Prjektauswahlkriterien definiert und geprüft: Umsetzung vn Prjekten ausschließlich im EFRE-Schwerpunktgebiet Eignung des Prjekts, das Gesamteinkmmen in dem jeweiligen Wirtschaftsraum unmittelbar und auf Dauer nicht unwesentlich zu erhöhen (Primäreffekt) Schaffung bzw. Sicherung vn Dauerarbeitsplätzen über mindestens 5 Jahre gewährleistet Für die Maßnahmengruppe 2.3 Dienstleistungseinrichtungen für Unternehmen wird flgendes zusätzliches Prjektauswahlkriterium definiert: Eignung der investiven Förderung im Bereich der Aus- und Weiterbildungsinfrastruktur als Maßnahme zur Unterstützung des Aufbaus bzw. Erhalts vn Humankapital in innvativen und zukunftsrientierten Bereichen. Für die Maßnahmengruppe 2.4 Exprt Bavaria, Teilprjekt Fit für Auslandsmärkte G Internatinal werden flgende zusätzliche Prjektauswahlkriterien definiert: Als förderwürdig sind Unternehmen anzusehen, bei denen ein erflgreiches internatinales Engagement erwartet werden darf. Für die Beurteilung der Erflgsaussichten wird eine Vielzahl vn Aspekten herangezgen (u.a. Unternehmensgegenstand; aktuelle Kapitalausstattung; aktuelle Prduktins-/Dienstleistungskapazität; aktuelle Mitarbeiterzahl; aktuelle Qualifikatin des Persnal; aktuelle Vertriebsstruktur; für das internatinale Engagement ins Auge gefasste Märkte) Für die Maßnahmengruppe 2.5 Förderung barrierefreier öffentlicher Turismusinfrastrukturen werden flgende zusätzliche Prjektauswahlkriterien definiert: Fkussierung des Prjekts auf die Schaffung vn Barrierefreiheit Relevanz des Prjekts für die örtlichen KMU Priritätsachse 3 Klimaschutz Maßnahmen der Priritätsachse 3 können in ganz Bayern einschließlich der Planungsregin 14 (München) durchgeführt werden. 4

5 Für die Maßnahmengruppe 3.1 Energieeinsparung in Unternehmen werden flgende zusätzliche Prjektauswahlkriterien definiert: Es wird ein Ergebnis angestrebt, das bei Neubau über die gesetzlichen Mindestanfrderungen hinausgeht bzw. bei der Sanierung vn Gebäuden / Maßnahmen im Bereich der Gebäudehülle eine substantielle Verbesserung mit sich bringt (bspw. Erreichung der gesetzlichen Vrgaben für Neubauten der signifikante Energieeinsparung) Für die Maßnahmengruppe 3.2 Energieeinsparung in öffentlichen Infrastrukturen werden flgende zusätzliche Prjektauswahlkriterien definiert: ein Ergebnis wird angestrebt, das über die gesetzlichen Mindestanfrderungen hinausgeht der Maßnahmen ergänzen sinnvll natinale Förderprgramme der es werden Vrbilder zur Nachahmung geschaffen der integrierte örtliche swie überörtliche Maßnahmenbündel versprechen eine hhe Effektivität und Ressurcennutzung. Die Maßnahmen zur kmmunalen Energieeffizienz werden darüber hinaus vrrangig in einem Wettbewerbsverfahren für integrierte räumliche Entwicklungsmaßnahmen ausgewählt. Für die Maßnahmengruppe 3.3 Verringerung der CO 2 -Freisetzung aus Mrböden werden flgende zusätzliche Prjektauswahlkriterien definiert, vn denen mind. eines zutreffen muss: Übertragbarkeit auf andere Gebiete (Vrbildcharakter) Bedeutung in Bezug auf CO 2 Einsparung Mögliche Synergieeffekte bezüglich Bidiversität und ggf. Wasserhaushalt Priritätsachse 4 Hchwasserschutz Für die Maßnahmengruppe 4.1 Hchwasserschutz werden flgende zusätzliche Prjektauswahlkriterien definiert: Die Prjekte fügen sich in den integralen Ansatz des bayerischen Hchwasserschutz- Aktinsprgramms 2020plus ein und ein mehrstufiges Expertenauswahlverfahren empfiehlt die Prjektauswahl unter Berücksichtigung der Kriterien Ntwendigkeit, Dringlichkeit und Wirtschaftlichkeit. Priritätsachse 5 Nachhaltige Entwicklung funktinaler Räume Für alle Prjekte der Priritätsachse 5, die ausschließlich im Rahmen des zweistufigen Wettbewerbsverfahrens für integrierte räumliche Entwicklungsmaßnahmen ausgesucht werden, werden flgende zusätzliche Prjektauswahlkriterien (zweistufiges Verfahren) definiert: In der ersten Stufe werden anhand vn Interessensbekundungen diejenigen Kperatinen ausgewählt, deren Prblemlagen und Lösungsansätze den Anfrderungen der künftigen EFRE-Förderung an ehesten entsprechen. In einer zweiten Stufe sllen die ausgewählten Interessenten dann in einer Entwicklungsphase, die fachlich begleitet werden kann, ihre Strategieansätze frtentwickeln, ggf. weitere geeignete Kperatinspartner suchen, ein realistisches Umsetzungspaket erstellen 5

6 und die rganisatrischen Bedingungen klären. Auf dieser Grundlage erflgt die endgültige Auswahl der interkmmunalen Kperatinen, in denen knkrete Prjekte umgesetzt werden sllen. Entscheidend bei der Auswahl sind in beiden Stufen die Qualität der Entwicklungsstrategie swie die Chance auf die Umsetzung eines relevanten Pakets integrierter Prjekte, die den betreffenden Raum in seiner Entwicklung nachhaltig vranbringen. Relevanz der vrgeschlagenen Prjekte für die räumliche Entwicklung Klarheit der Zielsetzung und des Umsetzungsvrschlags zu erwartende Qualität des integrierten Knzeptes und der darin enthaltenen Prjekte zu erwartende Strukturwirksamkeit des integrierten Knzepts und der Prjekte, insbesndere im Hinblick auf psitive mittel- und langfristige Flgeeffekte Bereitschaft zur Belegung des Mehrwerts durch Prjekt-Mnitring und Evaluatin. 6