Ihr Neukundenauftrag für gastrospot 32 gastrospot 100. Nur für Kabel Deutschland Vertriebspartner

Transkript

1 Ihr Neukundenauftra für astrospot 32 astrospot 100 Nur für Kabel Deutschland Vertriebspartner kh h-00 23/13 Ihr Kabelanschluss für Fernsehen, Internet und Telefon. serviceadresse Kabel Deutschland Vertrieb und Service GmbH, Kundenservice, Erfurt, Telefon , Telefax *, *14 ct / Min aus deutschen Festnetzen, aus deutschen Mobilfunknetzen max. 42 ct/min. hausanschrift Kabel Deutschland Vertrieb und Service GmbH Betastraße Unterföhrin Handelsreister Amtsericht München HRB Sitz der Gesellschaft Unterföhrin Steuernummer 143/153/10114 USt-IdNr. DE Geschäftsführer Dr. Adrian v. Hammerstein Dr. Manuel Cubero del Castillo-Olivares Erik Adams Dr. Andreas Siemen

2 wird von kabel deutschland ausefüllt produktauswahl vpkn ich bestelle einen astrospot inkl. einem internetanschluss astrospot 32 astrospot 100 internetanschluss download (bis zu) kbit/s kbit/s name auftraeber/-in upload (bis zu) kbit/s kbit/s internet-flatrate premium hardware (während vertra inkl.) kabelmodem und hotspot router kabelmodem und hotspot router kabel homepae paket power* * einmalies Bereitstellunsentelt 9,90 bei Einrichtun der Domain. k d ihr auftra per fax an: +49/89/ oder per an hotspot@kabeldeutschland.de ausfertiun für kabel deutschland 1 weiteres zubehör ein repeater: einmalie nutzunsebühr 70,00 (nach vertrasende zurückzueben) preise einmalies bereitstellunsentelt: 29,90 monatliches entelt: 9,90 /monat (nur für kabel deutschland vertriebspartner) Die Mindestvertraslaufzeit beträt 24 Monate und verlänert sich jeweils um 12 Monate, wenn nicht 12 Wochen vor Ende der jeweilien Vertraslaufzeit in Textform ekündit wurde. Alle Preise inkl. der esetzlichen Mehrwertsteuer. besondere bestimmunen astrospot Bitte beachten Sie die besonderen Geschäftsbedinunen und besondere Leistunsbeschreibun GastroSpot in den anhänenden AGB. datensicherheit Die drahtlose Verbindun zwischen Ihrem Enderät und dem öffentlichen Hotspot-Netzwerk erfolt ohne eine Sicherheitsverschlüsselun. Es kann daher nicht auseschlossen werden, dass Dritte sich Zuriff auf die innerhalb dieses Netzwerkes übertraenen Daten verschaffen. Sie sind daher selbst für eine Verschlüsselun der in diesem Netzwerk übermittelten Daten (z. B. mittels https, VPN) zuständi. Der Internetzuan via GastroSpot wird aus Sicherheitsründen nach 2 Stunden automatisch etrennt (Zwanstrennun). Eine sofortie Wiedereinwahl ist mölich. Bei Inaktivität erfolt bereits nach 10 Minuten aus Sicherheitsründen eine Trennun. Inaktivität liet dann vor, wenn keine Kommunikation zwischen PC und dem Hotspot erfolt. Eine sofortie Wiedereinwahl ist mölich. preise für allemeine services pc-einrichtunsservice Installation der Kabel Deutschland Hardware und Einrichtun eines Kunden-PC inkl. Internetzuan. 49,90 anfahrtskosten service-techniker nach erstmalier Installation 29,90 service-leistunen innerhalb der vertralich vereinbarten Service-Zeiten 1 68 service-leistunen innerhalb der vertralich vereinbarten Service-Zeiten nach erstmalier Installation rechnun in papierform Pauschale je Rechnun 2 2,50 rechnunsdoppel inkl. versand 2,50 kontoauszu 2,50 entelt für wiederanschluss nach sperrun 20 pauschalen emäss ab* selbstzahlerpauschale Pauschale je Zahlun ohne Bankeinzu 1,50 * pauschale für adressermittlun 10 * mahnpauschale pro mahnun 5 * entelt für nicht einlösbare lastschriften 7,50 * Alle Preis inkl. der derzeit ültien esetzlichen Mehrwertsteuer. * Es bleibt emäß der AGB der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein wesentlich erinerer Schaden als die Pauschale entstanden ist. 1) Grundpreis je Arbeitskraft und je anefanene 60 Minuten Arbeitszeit. 2) Pro erstellter Rechnun. Ihre Rechnunen stellen wir Ihnen auch kostenlos in elektronischer Form im Kundenportal unter zur Verfüun. kh h-00 23/13

3 wird von kabel deutschland ausefüllt k d vpkn ihr auftra per fax an: +49/89/ oder per an hotspot@kabeldeutschland.de anaben zum kabelanschluss / persönliche anaben t t. m m. j j installationstermin ausfertiun für kabel deutschland 1 name des vormieters (falls bekannt) auftraeber/-in Pflichtanabe name der firma Kabel Deutschland kümmert sich kostenlos um die hausinterne Verkabelun bis einschließlich der ersten Anschlussdose vom Keller bis in die Wohnun, das Einverständnis des Eientümers vorausesetzt. telefonnummer (für nachfraen zu vertrasdetails) kundennr. bei kabel deutschland (falls vorhanden) hardwareversandadresse installationsadresse (falls abweichend vom Auftraeber) hardwareversandadresse name, vorname / ansprechpartner straße, hausnummer plz, ort anrede (herr, frau) / name der firma name, vorname / ansprechpartner für installation -adresse (anabe freiwilli) eburtsdatum strasse, hausnummer plz, ort persönliche anaben zahlunsweise / einzusermächtiun Pflichtanabe telefonnummer (für installationsterminvereinbarun) name, vorname kontonummer Ich ermächtie Kabel Deutschland widerruflich, die Preise für die von mir von Kabel Deutschland bezoenen Leistunen oder Waren von meinem aneebenen Bankkonto einzuziehen. ab / datenschutzrechtliche einwilliunen ab bankinstitut, ort Ihre Rechnunen stellen wir Ihnen kostenlos in elektronischer Form im Kundenportal unter zur Verfüun. unterschrift kontoinhaber/-in ja, ich will zusätzlich eine kostenpflichtie rechnun in papierform für monatlich 2,50. bankleitzahl Für meinen Vertra elten die besonderen Geschäftsbedinunen und die besondere Leistunsbeschreibun GastroSpot sowie die umseitien Allemeinen Geschäftsbedinunen Internetanschlüsse. Ich habe von diesen Kenntnis enommen und bin mit deren Geltun einverstanden. Der Vertra kommt mit Bereitstellun der Leistun durch Kabel Deutschland zustande. Für verlorene, beschädite oder nicht innerhalb von vier Wochen nach Vertrasbeendiun zurückeebene Geräte berechnet mir Kabel Deutschland eine Pauschale in Höhe von 60 je Kabelmodem und 60 je Hotspot Router sowie 60 je Repeater, es sei denn, ich habe den Verlust oder die Beschädiun nicht zu vertreten. Der Nachweis der Entstehun eines erineren Schadens bleibt mir unbenommen. datenschutzrechtliche einwilliun hotspot finder Ich willie ein, dass Kabel Deutschland die aneebene Installationsadresse des Hotspots, die dazuehörien eoraphischen Koordinaten und f. die optional von mir in der Hotspot-Verwaltun (sofern verfübar) eineebene Bezeichnun des Hotspot-Standorts mittels des soenannten Hotspotfinders öffentlich bereitstellt, um potentiellen Gästen das Auffinden des Hotspots zu ermölichen. Mir ist bekannt, dass der Hotspotfinder derzeit über die Webseiten von Kabel Deutschland (u.a. und verschiedene so. Smartphone-Apps realisiert ist, auf bzw. in denen die vorenannten Anaben in Form einer Auflistun sowie f. einer Kartenansicht eines Internet-Kartendienstleisters (z. B. Goole Maps von Goole Inc.) darestellt werden. Hinweis: Diese Einwilliun ist für die Auftraserteilun erforderlich. unterschriften Pflichtanabe Mit der Unterschrift erklärt der Auftraeber, die AGB, die Leistunsbeschreibun und die vertralichen Datenschutzhinweise erhalten zu haben. auftra erteilt: ort, datum unterschrift auftraeber/-in

4 allemeine eschäftsbedinunen internetanschlüsse Kabel Deutschland Vertrieb und Service GmbH, Betastraße 6 8, Unterföhrin (nachfolend Kabel Deutschland enannt) ewährt dem Kunden auf der Basis eines Kabelanschlusses den Zuan zum Internet sowie zu zusätzlichen eienen interaktiven Diensten emäß seinem Auftra, den nachfolenden Allemeinen Geschäftsbedinunen, der Preisliste (nachfolend PL enannt) sowie den jeweilien Leistunsbeschreibunen (nachfolend LB enannt), die ebenfalls Vertrasbestandteil werden. Diese reeln in Verbindun mit dem Telekommunikationsesetz (TKG) die Gewährun des Internetzuans von Kabel Deutschland. 1. VORAUSSETZUNG FÜR die NUTZUNG DER LEISTUNGEN 1.1. Die Leistunen von Kabel Deutschland können nur in Verbindun mit einem vollversorten Kabelanschluss im Vertriebsebiet von Kabel Deutschland enutzt werden. Der Kabelanschluss muss über eine Bandbreite von mindestens 614 MHz verfüen und Sinale von Kabel Deutschland empfanen. Darüber hinaus ist erforderlich und vom Kunden bereitzuhalten: eine diitaltauliche, rückkanalfähie Hausverteilanlae, eine Multimediadose, ein PC oder Laptop mit einer Netzwerkschnittstelle für Internetanschluss entsprechend den auf veröffentlichten technischen Mindestanforderunen von Kabel Deutschland als Enderät sowie eine Genehmiun (Gestattun) des Betreibers des hausinternen Kabelnetzes für die Durchleitun der Sinale, falls das Netz nicht von Kabel Deutschland betrieben wird. Kabel Deutschland behält sich vor, den Vertra mit dem Kunden ohne Einhaltun einer Frist zu kündien, wenn der Kunde auf Verlanen von Kabel Deutschland nicht innerhalb eines Monats die Gestattun vorlet oder eine vorlieende Gestattun später entzoen wird Wird im Rahmen einer Aktion der Anschluss des Kunden durch eine Hausverteilun, einen Verstärker, eine Multimediadose und/oder weitere technische Teile realisiert, ist Kabel Deutschland nach Beendiun des Kundenverhältnisses nicht zum Rückbau der installierten Teile verpflichtet. 2. ZUSTANDEKOMMEN DES VERTRAGES Der Vertra kommt durch einen Auftra des Kunden und die nachfolende Bereitstellun der Leistun durch Kabel Deutschland zustande. Sofern mit dem Kunden Selbstinstallation vereinbart wird, kommt der Vertra durch einen Auftra des Kunden und Annahme von Kabel Deutschland durch schriftliche Auftrasbestätiun zustande; sofern die Installation vor Erhalt der Auftrasbestätiun erfolt, bereits mit Installation. Den Auftra kann der Kunde unter Verwendun eines hierfür voresehenen Auftrasformulars (schriftlich oder online) oder telefonisch erteilen. 3. LEISTUNGSUMFANG Kabel Deutschland erbrint folende Leistunen: 3.1. Zuan zum Internet Kabel Deutschland ermölicht dem Kunden über den Kabelanschluss den Zuan zum Internet emäß seinem Auftra in Verbindun mit der LB/PL sowie diesen Allemeinen Geschäftsbedinunen Internetanschlüsse Enderäte Werden dem Kunden für die Dauer des Vertraes unenteltlich Enderäte (z. B. ein Kabelmodem inkl. Telefonadapter) zur Nutzun überlassen (Leihe), so verbleiben die Geräte im Eientum von Kabel Deutschland. Der Kunde ist zum sorfältien Uman mit dem ihm überlassenen Gerät verpflichtet. Der Kunde hat keinen Anspruch auf ein bestimmtes Gerät. Nach Beendiun des Vertrasverhältnisses hat der Kunde das Gerät auf seine Kosten und auf seine Gefahr an Kabel Deutschland zurückzueben. Eine Haftun für Mänel, die während der Dauer des Leih - verhältnisses am Gerät auftreten und nicht auf eine unsachemäße Behandlun zurückehen, trifft Kabel Deutschland nach den esetzlichen Voraben, also nur im Falle des arlistien Ver - schweiens des Manels bei Überabe des Gerätes. Der Ersatz eines beschäditen oder zerstörten Gerätes während der Vertraslaufzeit erfolt auf Wunsch und, sofern Kabel Deutschland die Beschädiun oder Zerstörun nicht zu vertreten hat, auf Kosten des Kunden Kauft der Kunde Enderäte, verbleiben diese bis zur vollständien Bezahlun durch den Kunden im Eientum von Kabel Deutschland. Kabel Deutschland ist im Falle eines Manels des Gerätes berechtit, die von dem Kunden ewählte Art der Nacherfüllun zu verweiern, wenn sie nur mit unverhältnismäßi hohen Kosten mölich ist und eine andere Art der Nacherfüllun ohne erheb - liche Nachteile für den Kunden bleibt. Im Falle eines Manels des Gerätes ist Kabel Deutschland wenn der Kunde statt der Beseitiun des Manels die Lieferun einer manelfreien Sache wählt berechtit, dem Kunden ein vom Hersteller überarbeitetes, als neuwerti einzustufendes Gerät als Tauscherät zu stellen. Ausschlaebend ist die volle Funktionsfähikeit des Gerätes. Bei Fehlschlaen dieser Nacherfüllun ist der Kunde berechtit, den Kaufpreis für das Enderät zu mindern oder vom Kaufvertra über das Enderät zurückzutreten Mietet der Kunde ein Gerät, so bleibt es im Eientum von Kabel Deutschland. Nach Beendiun des Vertrasverhältnisses hat der Kunde das Gerät auf seine Kosten und auf seine Gefahr an Kabel Deutschland zurückzueben. Für Mänel, die während der Dauer des Mietverhältnisses am Gerät auftreten und nicht auf eine unsachemäße Behandlun der Mietsache zurückehen, haftet Kabel Deutschland nach den esetzlichen Bestimmunen. Eine verschuldensunabhänie Garantiehaftun ( 536a Abs. 1, Fall 1 BGB) ist auseschlossen Wird dem Kunden im Rahmen des von ihm ewählten Produktes kostenfrei und auf Dauer ein Enderät überlassen, eht mit der Überabe das Eientum an dem Gerät auf den Kunden über. Der Kunde hat keinen Anspruch auf ein bestimmtes Gerät. Kabel Deutschland übernimmt die Mänelhaftun im Rahmen der esetzlichen Bestimmunen Stellt Kabel Deutschland dem Kunden Enderäte nach Maßabe der Ziffern bis zur Verfüun und betreibt der Kunde diese am Netz von Kabel Deutschland im Zusammenhan mit den bei Kabel Deutschland ebuchten Diensten, haftet Kabel Deutschland nicht für ordnunsemäße Erbrinun ihrer Leistunen, wenn der Kunde von Kabel Deutschland nicht freieebene Firmware oder sonstie Software aufspielt oder an den Enderäten technische Veränderunen vornimmt Kabel Deutschland ist im Rahmen von Maßnahmen, die der vom Kunden beauftraten Entstörun der Dienste von Kabel Deutschland dienen, auch bei nach Ziffer überlassenen Geräten (Kauferäten) berechtit, die Konfiurationsdaten und die Betriebssoftware herunterzuladen und zu verändern, um den Dienst für den Kunden wiederherzustellen. Dabei werden die Konfiurationsdaten des Kunden nur insofern erfasst, wie es zur Wiederherstellun der ursprünlichen Konfiuration notwendi ist Weitere Leistunen Über den Zuan zum Internet hinaus kann der Kunde weitere Leistunen wie z. B. Security-Services zu den Konditionen, die sich aus der LB/PL ereben, beauftraen. Ferner kann der Kunde einen Telefonanschluss über Breitbandkabel ( Festnetz-Telefonanschluss ) beauftraen, für den dann zusätzlich zu diesen AGB Internetanschlüsse auch die Besonderen Geschäftsbedinunen Festnetz-Telefonanschlüsse sowie die jeweilie LB/PL elten Verfübarkeit Insesamt beträt die Verfübarkeit der durch Kabel Deutschland zu erbrinenden Leistunen mindestens 98,5 % im Jahresmittel. Eine darüber hinausehende Verfübarkeit ehört nicht zur Leistunsverpflichtun von Kabel Deutschland. Kabel Deutschland ist berechtit, die Leistun vorüberehend zu unterbrechen, in der Dauer zu beschränken oder teilweise bzw. anz ein zu stellen, soweit dies aus Gründen der öffentlichen Sicherheit, aufrund esetzlicher Voraben, der Sicherheit des Netzbetriebes, der Aufrechterhaltun der Netzinterität, des Datenschutzes oder zur Vornahme betriebsbedinter oder technisch notwendier Arbeiten erforderlich ist Kabel-Online-Backup Der Leistunsumfan des Kabel-Online-Backups umfasst nicht die Speicherun von Daten, die im Zusammenhan mit der selbstständien eschäftlichen Tätikeit des Kunden stehen. 4. PFLICHTEN UND OBLIEGENHEITEN DES KUNDEN 4.1. Der Kunde ist verpflichtet, eine Einzusermächtiun für sein bei einem deutschen Kreditinstitut einerichtetes Girokonto zu erteilen und für ausreichende Deckun dieses Kontos zu soren, die vereinbarten Entelte fristerecht zu zahlen: a) Für jede nicht einelöste bzw. zurückereichte Lastschrift hat der Kunde Kabel Deutschland die entstandenen Kosten in Höhe der aus der PL ersichtlichen Pauschale vorbehaltlich des Nachweises entstandener höherer Kosten zu ersetzen, es sei denn, der Kunde weist nach, dass er das schadenauslösende Ereinis nicht zu vertreten hat. Dem Kunden bleibt der Nachweis unbenommen, dass kein oder ein erinerer Schaden entstanden ist. b) Entzieht der Kunde zu einem späteren Zeitpunkt seine Einzusermächtiun und zahlt die fällien Entelte, z. B. durch Zahlun per Überweisun oder Scheck, so ist Kabel Deutschland berechtit, für den höheren Verwaltunsaufwand bei der Abwicklun des Zahlunsverkehrs ein Entelt emäß PL für Zahlunen ohne Bankeinzu für jeden zu verbuchenden Zahlunsvoran zu erheben, auch die Entelte zu zahlen, die durch befute oder unbefute Benutzun der Dienstleistun durch Dritte entstanden sind, wenn und soweit er diese Benutzun zu vertreten hat, einetretene Änderunen seiner persönlichen Vertrasdaten (u. a. Namen, Anschrift, Bankverbindun, -Adresse) Kabel Deutschland unverzülich in Textform mitzuteilen. Kommt der Kunde dieser Verpflichtun nicht nach und kann daher vertrasrelevante Post nicht zuestellt werden, ist Kabel Deutschland berechtit, für die zur Adressermittlun erforderlichen Kosten und die Kosten des dabei entstehenden Verwaltunsaufwandes eine Pauschale emäß der PL zu erheben, es sei denn, der Kunde hat die escheiterte Zustellun nicht zu vertreten. Dem Kunden bleibt der Nachweis unbenommen, dass kein oder ein wesentlich erinerer Schaden entstanden ist, bei vereinbarter Selbstinstallation die zur Installation überlassenen Geräte unverzülich anzuschließen und möliche Probleme bei der Installation unverzülich an Kabel Deutschland zu melden, den Zuan ins Internet sowie die weiteren Leistunen über Kabelanschluss vor unberechtitem Zuriff Dritter, z. B. durch die Verwendun eines Passwortes auf dem PC, zu schützen, Juendlichen unter 18 Jahren den Zuan zu juendefährdenden Aneboten zu verwehren, den Zuan zum Internet nicht zum Betreiben eines Servers und/oder für die dauerhafte Vernetzun oder Verbindun von Standorten bzw. Telekommunikationsanlaen des Kunden zu benutzen, das Netz von Kabel Deutschland oder andere Netze nicht zu stören, zu ändern oder zu beschädien, die Dienstleistunen von Kabel Deutschland nicht missbräuchlich zu nutzen und bei der Nutzun die allemeinen Gesetze, insbesondere Strafesetze, Wettbewerbsbestimmunen etc., zu beachten und die Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, Lizenzrechte, Nutzunsrechte etc., zu wahren; insbesondere verpflichtet sich der Kunde, dafür Sore zu traen, dass die von ihm oder über seinen Internetanschluss einestellten oder sonst wie verfübar emachten Inhalte die Rechte Dritter nicht verletzen und nicht strafbar, sittenwidri oder in sonstier Weise rechtswidri sind; der Kunde übernimmt die Verantwortun für alle Inhalte, die er über den Zuan zum Internet oder die Dienste von Kabel Deutschland überträt oder sonst wie verbreitet (z. B. , Newsroups, Chat-Dienste), reelmäßi die von Kabel Deutschland aktualisierten Updates auf seinen PC herunterzuladen, da ansonsten die Funktionalitäten der vereinbarten Leistunen nicht oder nur eineschränkt nutzbar sind, die von Kabel Deutschland erbrachten Telekommunikationsleistunen (insbesondere Internetzuansleistunen) Dritten nicht enteltlich oder een sonstie Vorteile zur Verfüun zu stellen oder weiterzueben und, sofern der Kunde Privatkunde ist, diese Leistunen nicht zu ewerblichen Zwecken zu nutzen, nach Beendiun des Vertrasverhältnisses ihm zur Nutzun überlassene Geräte unverzülich auf seine Kosten und seine Gefahr zurückzueben. Andernfalls ist Kabel Deutschland berechtit, für ein beschädites, funktionsuntüchties oder nicht zurückeebenes Gerät eine jeweils mit dem Kunden vereinbarte Pauschale zu berechnen, es sei denn, der Kunde ist nachweislich für die vorenannten Fälle nicht verantwortlich. Dem Kunden ist der Nachweis unbenommen, dass kein oder ein wesentlich erinerer Schaden entstanden ist Der Kunde ist insbesondere verpflichtet, Folendes zu unterlassen: den Versand von unerwünschten Werbe- s, Junk- s, sonstien unverlanten Mitteilunen, so. Mailbomben etc. an eine Person, an Verteillisten oder an mehrere Newsroups (Spammin), das Fälschen von Absenderanaben oder anderen Headerinformationen, das Sammeln von Informationen über Personen und deren -Adressen ohne Zustimmun der Inhaber,

5 allemeine eschäftsbedinunen internetanschlüsse den Zuriff auf ein bzw. das Abtasten eines Betriebssystems und/oder eines Netzwerks (Scannin) sowie die unerlaubte Überwachun von Datenverkehrsflüssen ohne Zustimmun des Inhabers, die Verwendun von fremden Mail-Servern (Relay) zum Versand von Mitteilunen ohne Zustimmun des Inhabers, die Verbreitun von Viren, Würmern, Trojanischen Pferden etc., überlassene Software auf anderen als den zur Verfüun estellten und/oder nach den vertralichen Vereinbarunen voresehenen Geräten zu installieren, Kopien der Software für Dritte zu erstellen, weiterzueben, auf elektronischem We auf Computer von Dritten zu übertraen oder Dritten zu estatten, die Software zu kopieren, die Software anz oder teilweise zu verändern, anzupassen, zu übersetzen, zu vermieten, zu verteilen oder als Ausansbasis für ähnliche Produkte zu verwenden, den für die Installation der Software bereitestellten Autorisierunscode, die Abonnementnummer oder den Reistrierunsschlüssel an Dritte weiterzueben, die von Kabel Deutschland zur Verfüun estellten Geräte unberechtiten Dritten außerhalb der eienen Wohnun oder der sonst vereinbarten Räumlichkeiten zuänlich zu machen. 5. ENTSTÖRUNG 5.1. Kabel Deutschland stellt dem Kunden tälich 24 Stunden eine Hotline für Störunsmeldunen zur Verfüun Soweit Wartunsarbeiten mit Beeinträchtiunen oder Unterbrechunen am System notwendi sind, werden diese in der Reel zwischen 2.00 und 5.00 Uhr durcheführt Hat der Kunde die von ihm emeldete Störun selbst zu vertreten, etwa durch Fehlbedienun, so ist Kabel Deutschland berechtit, dem Kunden die Kabel Deutschland entstandenen Kosten esondert in Rechnun zu stellen. 6. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN 6.1. Monatliche Preise sind, beinnend mit dem Ta der betriebsfähien Bereitstellun, für den Rest des Monats anteili zu zahlen. Danach sind diese Preise monatlich im Voraus zu zahlen. Ist der Preis für Teile eines Kalendermonats zu berechnen, so wird dieser taenau berechnet. Sind für Produkte und Leistunen länere Abrechnunsperioden in der PL voresehen, kann der Kunde nach entsprechender Vereinbarun die Preise für diesen läneren Zeitraum im Voraus zahlen. Sonstie Preise, insbesondere die verbrauchsabhänien Preise, sind nach Inanspruchnahme der Leistun zu zahlen Die Rechnunen werden dem Kunden rundsätzlich online unter der ihm von Kabel Deutschland miteteilten Internetseite zur Verfüun estellt. Der Kunde hat reelmäßi die Rechnunsdaten abzurufen. Ledilich auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden oder sofern eine Lastschrift entsprechend Ziffer a) nicht einelöst bzw. zurückereicht wurde, bekommt er alle Rechnunen in Papierform, bis er wieder die Umstellun auf ausschließliche Online-Zurverfüunstellun verlant. Kabel Deutschland ist berechtit, für jede erstellte Rechnun den emäß PL eltenden Preis zu berechnen. Wird dem Kunden auf dessen ausdrücklichen Wunsch eine Übersicht über offene Forderunen (Kontoauszu) oder ein Rechnunsdoppel einer bereits nach Satz 1 oder Satz 3 zur Verfüun estellten Rechnun zuesandt, hat der Kunde die Preise emäß der PL zu zahlen. Für die Inanspruchnahme von Diensten Dritter wird eine separate Rechnun erstellt. Soweit die Abrechnun von Kabel Deutschland namens und im Auftra dieser Dritten durcheführt wird, elten die Reelunen dieser Ziffer 6. entsprechend Der Rechnunsbetra ist spätestens fünf Tae nach Rechnunsstellun zu zahlen, die fällien verbrauchsabhänien Entelte jedoch nicht vor Ablauf von fünf Werktaen nach Erhalt der Rechnun Kabel Deutschland bucht den zu zahlenden Betra vom in der Einzusermächtiun enannten Konto ab. Abbuchunen, die durch eine auf ein SEPA-Mandat mirierte Einzusermächtiun autorisiert sind, erfolen bei reelmäßi wiederkehrenden Beträen frühestens einen Werkta nach Ankündiun mit der Rechnun, bei verbrauchsabhänien Entelten frühestens 5 Werktae nach Ankündiun mit der Rechnun Gerät der Kunde mit einer Zahlun in Verzu, ist Kabel Deutschland berechtit, eine Mahnpauschale in der aus der PL ersichtlichen Höhe pro Mahnun zu erheben, es sei denn, der Kunde weist einen erineren Schaden nach, und darüber hinaus den Ersatz weiterehender Verzuskosten zu verlanen. 7. AUSSCHLUSS VON EINWENDUNGEN Einwendunen een die Höhe der nutzunsabhänien Entelte sind umehend nach Zuan der Rechnun schriftlich bei Kabel Deutschland zu erheben, wobei die Einwendunen innerhalb von acht Wochen ab Erhalt der Rechnun eineanen sein müssen. Die Unterlassun rechtzeitier Einwendunen ilt als Genehmiun. Kabel Deutschland wird in den Rechnunen auf die Folen einer unterlassenen rechtzeitien Einwendun besonders hinweisen. Die esetzlichen Ansprüche des Kunden bei Einwendunen nach Fristablauf bleiben unberührt. 8. SPERREN DER DIENSTE Kabel Deutschland ist berechtit, den Zuan zu den von Kabel Deutschland bereitestellten Leistunen anz oder teilweise zu sperren, wenn der Kunde seine Pflichten emäß Punkt 4. dieser Allemeinen Geschäftsbedinunen Internetanschlüsse oder Punkt 2. der Besonderen Geschäftsbedinunen Festnetz-Telefonanschlüsse in wiederholter und schwerwieender Weise schuldhaft verletzt und erfollos unter Fristsetzun abemahnt wurde. Abweichend von Satz 1 ist Kabel Deutschland berechtit, unverzülich einzelne Leistunen anz oder teilweise zu sperren, sofern der Kunde eine Pflicht emäß Punkt verletzt oder beründete Verdachtsmomente dafür bestehen. Im Fall der Sperre ist der Kunde weiterhin zur Zahlun der Entelte verpflichtet. Eine Entsperrun des jeweilien Dienstes erfolt zu den in der PL enannten Preisen. Weiterehende Ansprüche von Kabel Deutschland bleiben unberührt. 9. HAFTUNG FÜR SCHÄDEN 9.1. Kabel Deutschland haftet bei der Erbrinun von Telekommunikationsdiensten für nicht vorsätzlich verursachte Vermöensschäden nur bis zu einem Betra von je Endnutzer. Entsteht die Schadensersatzpflicht durch eine einheitliche Handlun oder durch ein einheitliches schadenverursachendes Ereinis eenüber mehreren Endnutzern und beruht dies nicht auf Vorsatz, so ist die Schadensersatzpflicht unbeschadet der Berenzun in Satz 1 in der Summe auf höchstens 10 Mio. berenzt. Übersteien die Entschädiunen, die mehreren Geschäditen aufrund desselben Ereinisses zu leisten sind, die Höchstrenze, so wird der Schadensersatz in dem Verhältnis ekürzt, in dem die Summe aller Schadensersatzansprüche zur Höchstrenze steht. Die Haftunsberenzun nach den Sätzen 1 bis 3 ilt nicht für Ansprüche auf Ersatz des Schadens, der durch den Verzu der Zahlun von Schadensersatz entsteht Für schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzun des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet Kabel Deutschland unberenzt. Für Sach- und für Vermöensschäden, die außerhalb des Anwendunsbereichs von Ziffer 9.1. lieen, haftet Kabel Deutschland unberenzt bei Vorsatz und rober Fahrlässikeit. Im Übrien haftet Kabel Deutschland nur bei schuldhafter Verletzun wesentlicher Vertraspflichten, wobei die Haftun auf den Ersatz des vertrastypischen vorhersehbaren Schadens berenzt ist. Eine wesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllun die ordnunsemäße Durchführun des Vertraes überhaupt erst ermölicht, deren Verletzun die Erreichun des Vertraszweckes efährdet und auf deren Einhaltun der Kunde reelmäßi vertrauen darf Die Haftun nach dem Produkthaftunsesetz bleibt ebenso unberührt wie die Haftun für arlisti verschwieene Mänel oder im Rahmen einer übernommenen Garantie Für den Verlust von Daten haftet Kabel Deutschland bei leichter Fahrlässikeit unter den Voraussetzunen und im Umfan von Ziffer 9.2. nur, soweit der Kunde seine Daten in im Hinblick auf die jeweilie Anwendun anemessenen Intervallen in eeineter Form esichert hat, damit sie mit vertretbarem Aufwand wiederherestellt werden können Die Haftun von Kabel Deutschland für alle übrien Schäden ist auseschlossen. 10. VERTRAGSLAUFZEIT UND KÜNDIGUNG Bei Verträen mit Mindestvertraslaufzeit beinnt die Mindestvertraslaufzeit mit Leistunserbrinun. Sofern mit dem Kunden Selbstinstallation vereinbart wurde, beinnt die Mindestvertraslaufzeit mit Anschluss der Geräte, spätestens jedoch 2 Wochen nach Erhalt der Auftrasbestätiun. Der Vertra ist für beide Vertraspartner erst zum Ablauf der Mindestvertraslaufzeit ordentlich kündbar. Die Vertraslaufzeit und die Kündiunsfristen ereben sich aus dem jeweilien Auftra oder den dazuehörien LB/PL, soweit nachfolend nichts anderes ereelt ist Verträe mit einer Mindestvertraslaufzeit von 12 oder 24 Monaten verlänern sich jeweils um weitere 12 Monate, wenn sie nicht rechtzeiti zum Ablauf der jeweilien Laufzeit ekündit werden: Bei einer Mindestvertraslaufzeit von mehr als 12 Monaten beträt die Kündiunsfrist jeweils 3 Monate zum Laufzeitende, bei einer Mindestvertraslaufzeit von bis zu 12 Monaten jeweils 6 Wochen zum Laufzeitende Verträe mit unbestimmter Laufzeit können mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende ekündit werden Die Kündiun muss unter Anabe der Kundennummer in Textform erfolen Die von Kabel Deutschland im Rahmen von Verträen über Zusatzanebote anebotenen weiteren Leistunen im Sinne von Ziffer 3.3. laufen auf unbestimmte Zeit und können jederzeit mit einer Frist von vier Wochen ekündit werden. Die Kündiun der Verträe über weitere Leistunen berührt den Vertra über Internetanschluss oder Festnetz-Telefonanschluss nicht Das Recht zur außerordentlichen Kündiun bleibt unberührt. Dieses eribt sich insbesondere dann, wenn der Kunde für zwei aufeinander folende Monate mit der Bezahlun der vereinbarten Entelte bzw. eines nicht unerheblichen Teiles davon oder in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Monate erstreckt, mit der Bezahlun der Preise in Höhe eines Betraes, der den monatlichen Preis für zwei Monate erreicht, in Verzu erät. Kabel Deutschland ist in den vorenannten Fällen unbeschadet der Reelun in Punkt 3 der Besonderen Geschäftsbedinunen Kabel Telefon auch berechtit, zunächst den Zuan zu den von Kabel Deutschland bereitestellten Leistunen anz oder teilweise zu verweiern. 11. ÄNDERUNGEN DER LEISTUNG, DER PREISE ODER DER ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN a) Kabel Deutschland ist berechtit, wenier ewichtie Bestimmunen dieser Allemeinen Geschäftsbedinunen jederzeit und ohne Nennun von Gründen zu ändern, sofern diese Änderun nicht zu einer Umestaltun des Vertrasefües insesamt führt. Zu den ewichtien Bestimmunen ehören insbesondere Reelunen, die die Art und den Umfan der vertralich vereinbarten Leistunen, die Laufzeit und die Kündiun des Vertraes betreffen. b) Ferner ist Kabel Deutschland berechtit, diese Allemeinen Geschäftsbedinunen anzupassen oder zu eränzen, soweit dies zur Beseitiun von Schwierikeiten bei der Durchführun des Vertraes mit dem Kunden aufrund von nach Vertrasschluss entstandener Reelunslücken erforderlich ist. Dies ist dann der Fall, wenn die Rechtsprechun eine oder mehrere Bestimmunen dieser Allemeinen Geschäftsbedinunen für unwirksam erklärt oder eine Gesetzesänderun zur Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmunen dieser Allemeinen Geschäftsbedinunen führt. c) Die eänderten Bedinunen werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten schriftlich oder per zuesandt. Die Änderunen elten als enehmit, wenn der Kunde ihnen nicht in Textform widerspricht. Der Widerspruch muss innerhalb von sechs Wochen nach Zuan der Mitteilun eineanen sein. Kabel Deutschland wird auf die Widerspruchsmölichkeit und die Bedeutun der Sechswochenfrist im Mitteilunsschreiben besonders hinweisen. Übt der Kunde sein Widerspruchsrecht aus, ilt der Änderunswunsch von Kabel Deutschland als abelehnt. Der Vertra wird dann ohne die voreschlaenen Änderunen fortesetzt. Das Recht der Vertraspartner zur Kündiun des Vertraes bleibt hiervon unberührt Kabel Deutschland ist unter den Bedinunen dieser Ziffer berechtit, zum Ausleich einer Erhöhun ihrer Gesamtkosten den vom Kunden zu zahlenden Preis für die im Rahmen dieses Vertraes zu erbrinenden wiederkehrenden Leistunen zu erhöhen. Die Gesamtkosten bestehen insbesondere aus Entelten für Urheberrechts- und Leistunsschutzrechte (insbesondere für Verütunsansprüche von Verwertunsesellschaften sowie für etwaie Ansprüche nach 20b Urheberrechtsesetz), Kosten für Instandhaltun und Betrieb des Kabelnetzes, die technische Zuführun der Proramme und die Netzzusammenschaltun einschließlich der Materialkosten, Lohn- und Lohnnebenkosten einschließlich Leih- und Zeitarbeitskosten, Kosten für die Kundenverwaltun (Call-Center, IT-Systeme) sowie Kosten der allemeinen Verwaltun. Die Preisanpassun darf nur bis zum Umfan der Kostenerhöhun und entsprechend dem Anteil des erhöhten Kostenelements an den Gesamtkosten erfolen; sie ist nur zulässi, wenn die Kostenerhöhun auf Änderunen beruht, die nach Vertrasschluss einetreten sind und die von Kabel Deutschland nicht veranlasst wurden. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn Vorlieferanten von Kabel Deutschland ihre Preise erhöhen, bei der Beleun der vertraseenständlichen Leistunen mit eänderten oder weiteren hoheitlichen Steuern oder Ababen, bei Tariflohnerhöhunen oder bei einer Erhöhun der Tarife von Verwertunsesellschaften (insbesondere für die Kabelweitersendun emäß 20b UrhG).

6 allemeine eschäftsbedinunen internetanschlüsse Etwaie Kostenentlastunen sind bei der Berechnun der Gesamtkostenbelastun von Kabel Deutschland mindernd zu berücksichtien. Eine Preiserhöhun ist für jedes Produkt jeweils nur einmal pro Kalenderjahr zulässi Beträt eine Preiserhöhun mehr als 5 % des bis zum Zeitpunkt der Erhöhun eltenden Preises, ist der Kunde berechtit, den Vertra im Umfan des von der Preiserhöhun betroffenen Produkts und soweit das betroffene Produkt Voraussetzun für ein anderes Produkt ist auch im Umfan des anderen Produkts innerhalb von sechs Wochen nach Zuan der Mitteilun über die Erhöhun mit Wirkun zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Erhöhun zu kündien. Macht der Kunde von diesem Sonderkündiunsrecht Gebrauch, wird die Erhöhun nicht wirksam und der Vertra mit Wirkun zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preiserhöhun beendet. Kündit der Kunde nicht oder nicht fristemäß, wird der Vertra zu dem in der Mitteilun enannten Zeitpunkt zu dem neuen Preis fortesetzt. Kabel Deutschland wird den Kunden im Rahmen ihrer Mitteilun über die Preiserhöhun auf das Kündiunsrecht und die Folen einer nicht fristerecht eineanenen Kündiun besonders hinweisen Führen Umstände, die nach Vertrasschluss einetreten sind und die von Kabel Deutschland nicht veranlasst wurden, dazu, dass sich die Gesamtkosten von Kabel Deutschland im Sinne von Ziffer vermindern, verpflichtet sich Kabel Deutschland dazu, den vom Kunden zu zahlenden Preis unverzülich im Umfan der Kostenminderun und entsprechend dem Anteil des verminderten Kostenelements an den Gesamtkosten zu ermäßien. Etwaie Erhöhunen einzelner Kosten kann Kabel Deutschland hierbei berücksichtien, soweit diese nicht bereits im Rahmen einer Preiserhöhun Berücksichtiun efunden haben Kabel Deutschland wird den Kunden über eine Preisanpassun mindestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten informieren Unbeschadet des Vorstehenden ist Kabel Deutschland bei einer Änderun der esetzlich voreebenen Mehrwertsteuer berechtit, die Preise entsprechend anzupassen. 12. SONSTIGE BEDINGUNGEN Soweit im Rahmen der Leistunserbrinun durch Kabel Deutschland Übertraunswee, Hardware, Software oder sonstie technische Leistunen Dritter, insbesondere Strombelieferunen, benötit werden, elten diese als Vorleistunen. Die Leistunsverpflichtun von Kabel Deutschland steht unter dem Vorbehalt rechtzeitier und richtier Selbstbelieferun mit den vorbezeichneten Vorleistunen, soweit Kabel Deutschland ein konruentes Deckunseschäft abeschlossen hat und die nicht richtie oder rechtzeitie Lieferun nicht auf einem Verschulden von Kabel Deutschland beruht. Kabel Deutschland wird den Kunden über die Nichtverfübarkeit ihrer Leistunen unverzülich informieren und bereits ezahlte Entelte für die nicht verfübaren Leistunen unverzülich erstatten Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertra nur mit der vorherien schriftlichen Zustimmun von Kabel Deutschland auf einen Dritten übertraen. Die Zustimmun kann nur aus einem sachlichen Grund verweiert werden Kabel Deutschland darf ihre Rechte und Pflichten aus dem Vertra anz oder teilweise auf einen Dritten übertraen. Kabel Deutschland hat dem Kunden die Übertraun sechs Wochen vor ihrem Vollzu in Textform anzuzeien. Der Kunde kann den Vertra innerhalb eines Monats nach dem Zuan der Anzeie für den Zeitpunkt kündien, an dem die Übertraun wirksam wird Kabel Deutschland ist berechtit, Dritte mit der Erbrinun der vertralich eschuldeten Leistunen zu beauftraen Möchte der Kunde ein außererichtliches Streitbeileunsverfahren emäß den esetzlichen Bestimmunen des Telekommunikationsesetzes (TKG) und seinen Ausführunsbestimmunen einleiten, kann er hierzu einen Antra an die Bundesnetzaentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen, Bonn, richten Die jeweils ültie Preisliste erhalten Sie mit diesen Allemeinen Geschäftsbedinunen Es ilt deutsches Recht. besondere eschäftsbedinunen festnetz-telefonanschlüsse Beauftrat der Kunde leichzeiti oder zusätzlich zu dem oben enannten Internetzuan und eventuellen Zusatzprodukten oder ausschließlich einen Festnetz-Telefonanschluss, elten zusätzlich zu den AGB Internetanschlüsse auch die nachfolenden Besonderen Geschäftsbedinunen Festnetz-Telefonanschlüsse sowie die jeweilie Leistunsbeschreibun/Preisliste (LB/PL). 1. LEISTUNGSUMFANG Kabel Deutschland erbrint folende Leistunen: 1.1. Kabel Deutschland stellt dem Kunden emäß seinem Auftra, diesen Besonderen Geschäftsbedinunen sowie der LB/PL einen Telefonanschluss zur Verfüun, der den Kunden befähit, über seinen Kabelanschluss zu telefonieren. Die Art und die Anzahl der zuelassenen Enderäte ereben sich aus der LB. Nutzt der Kunde den Telefonanschluss auf Basis der HomeBox, wird Kabel Deutschland den Telefondienst ausschließlich an diesem von Kabel Deutschland zur Verfüun estellten interierten Zusatzerät bereitstellen Kabel Deutschland teilt dem Kunden eine bzw. bei Kunden, die über die HomeBox telefonieren, bis zu drei kostenlose Rufnummern zu. Auf Wunsch des Kunden erhält dieser weitere Rufnummern. Die Preise für diese weiteren Rufnummern ereben sich aus der LB/PL. Der Kunde kann bei einem Standardanschluss ohne HomeBox bis zu zwei seiner bereits bestehenden Rufnummern weiter nutzen, wenn diese von seinem bisherien Anbieter auf Kabel Deutschland portiert wurden (Rufnummernportierun). Hat der Kunde sich für den Telefonanschluss über die HomeBox entschieden, kann er einen esamten 10er-Rufnummernblock portieren und die Rufnummern nach erfolreicher Portierun individuell nutzen. Kabel Deutschland ermölicht die Rufnummernportierun. Kabel Deutschland haftet nicht, wenn dem Kunden zueteilte Rufnummern zu einem späteren Zeitpunkt wieder entzoen werden müssen und dies auf Voraben berechtiter Dritter (z. B. der Bundesnetzaentur) beruht Kabel Deutschland weist den Kunden darauf hin, dass der Betrieb des Kabelmodems inklusive Telefonadapter bzw. der HomeBox nur an dem vom Kunden miteteilten Standort zulässi ist, da die Notruffunktion des Anschlusses bei der Nutzun an einem anderen als dem Kabel Deutschland miteteilten Standort nicht ewährleistet ist. Kabel Deutschland weist weiter darauf hin, dass der Telefonanschluss nicht für die Nutzun von Hausnotruf-, Brand- und Einbruchmeldeanlaen eeinet ist; ein derartier Betrieb erfolt daher auf eienes Risiko des Kunden. Kabel Deutschland haftet bei der vorenannten Nutzun des Telefonanschlusses sowie bei Stromausfall nicht für eine fehlerhafte bzw. nicht erfolte Übermittlun des Notrufs an die zuständie Notrufstelle. 2. BESONDERE PFLICHTEN DES KUNDEN 2.1. Der Festnetz-Telefonanschluss darf nicht missbräuchlich enutzt werden, insbesondere hat der Kunde bedrohende oder belästiende Anrufe zu unterlassen. Der Kunde verpflichtet sich auch, keine Informationen mit rechtswidrien oder sittenwidrien Inhalten über den Festnetz-Telefonanschluss zu übermitteln. Dazu ehören vor allem Informationen, die der Volksverhetzun dienen, zu Straftaten anleiten, Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, sexuell anstößi oder pornorafisch bzw. eeinet sind, Kinder und Juendliche sittlich schwer zu efährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtien Zur Vermeidun der Überlastun des Netzes von Kabel Deutschland darf der Kunde die vertralichen Leistunen nicht zum Aufbau von Standleitunen und/oder Datenfestverbindunen nutzen. 3. SPERRE FESTNETZ-TELEFONANSCHLUSS Kabel Deutschland ist berechtit, den Zuan zum Festnetz-Telefonanschluss anz oder teilweise zu sperren, wenn der Kunde mit einem Betra von mindestens 75 in Verzu, die eleistete Sicherheit verbraucht und die Sperre unter Hinweis auf die Mölichkeit, erichtlichen Rechtsschutz zu suchen, mit einer Frist von zwei Wochen schriftlich anedroht worden ist, ween einer im Verleich zu den voraneanenen sechs Abrechnunszeiträumen besonderen Steierun des Verbindunsaufkommens auch die Höhe der Enteltforderun von Kabel Deutschland in besonderem Maße ansteit und Tatsachen die Annahme rechtfertien, dass der Kunde bei Abwarten einer späteren Durchführun der Sperre Entelte für in der Zwischenzeit erbrachte Leistunen nicht, nicht vollständi oder nicht rechtzeiti entrichten wird und eleistete Sicherheiten verbraucht sind und die Sperre nicht unverhältnismäßi ist. Im Fall der Sperre ist der Kunde weiterhin zur Zahlun der Entelte verpflichtet. Eine Entsperrun des jeweilien Dienstes erfolt zu den in der PL enannten Preisen. 4. ANBIETERWECHSEL Will der Kunde nach Beendiun des Vertras einen unterbrechunsfreien Anbieterwechsel durchführen, müssen die Kündiun und der Auftra zur Rufnummernportierun über das Portierunsformular erfolen. In diesem Fall darf die Leistun erst unterbrochen werden, nachdem die vertralichen und technischen Voraussetzunen für einen Anbieterwechsel vorlieen, es sei denn, der Kunde verlant dies. Lieen die Voraussetzunen für einen Anbieterwechsel vor, darf der Dienst maximal einen Kalenderta unterbrochen sein. Schlät der Wechsel innerhalb dieser Frist fehl, ist Kabel Deutschland emäß Satz 2 verpflichtet, die Versorun fortzuführen. Kabel Deutschland ist für diesen Zeitraum berechtit, in taenauer Abrechnun die Grundentelte zu 50 % sowie die Verbrauchsentelte in Rechnun zu stellen. Es ilt der Preis für die Mitnahme der Rufnummer(n) zu anderen Anbietern emäß Preisliste. Die Reelunen der Ziffer 6. im Allemeinen Teil Internetanschlüsse elten entsprechend. astrospot/hotspot besondere eschäftsbedinunen astrospot/hotspot Kabel Deutschland ist berechtit, den Zuan zu den von Kabel Deutschland bereitestellten Leistunen anz oder teilweise zu sperren, wenn die den Dienst nutzenden Gäste wiederholt und schwerwieend die allemeinen Gesetze nicht beachten und Rechte Dritter nicht wahren, insbesondere urheberrechtlich eschützte Werke in Tauschbörsen/Portalen anbieten oder in anderer Weise widerrechtlich verwerten. Ziffer 8. der Allemeinen Geschäftsbedinunen Internetanschlüsse ilt entsprechend. Der Kunde ist eränzend zu Ziffer 4.2. der Allemeinen Geschäftsbedinunen insbesondere verpflichtet zu unterlassen: 1. weitere Geräte an die zur Verfüun estellte Hardware anzuschließen, um die Reichweite darüber hinausehend zu erhöhen, 2. über die Räumlichkeiten mit Publikumsverkehr hinaus, die mit den durch Kabel Deutschland zur Verfüun estellten Geräten versort werden sollen, rößere Gebäudeteile oder roße Flächen mit Internet zu versoren. Sofern die Nutzun des öffentlichen WLAN kostenlos ermölicht wird, behält sich Kabel Deutschland vor, diese Leistun einzustellen, einzuschränken oder zu ändern. Die eänderten Bedinunen werden mindestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten schriftlich oder per zuesandt. Die Änderunen elten als enehmit, wenn der Auftraeber ihnen nicht schriftlich oder per widerspricht. Der Widerspruch muss innerhalb von sechs Wochen nach Zuan der Mitteilun bei Kabel Deutschland einehen. Kabel Deutschland wird auf die Widerspruchsmölichkeit und die Bedeutun der Sechswochenfrist im Mitteilunsschreiben besonders hinweisen. Übt der Kunde sein Widerspruchsrecht aus, ilt der Änderunswunsch von Kabel Deutschland als abelehnt. Der Vertra wird dann ohne die voreschlaenen Änderunen fortesetzt. Das Recht der Vertraspartner zur Kündiun des Vertraes bleibt hiervon unberührt. Kabel Deutschland ist als Betreiber des Hotspots Adressat mölicher Unterlassuns- oder Haftunsansprüche bei Urheberrechtsverletzunen. Der Kunde/Auftraeber haftet daher nicht für Rechtsverletzunen Dritter bei der Nutzun des Kabel Deutschland Hotspots.

7 leistunsbeschreibun A.) TELEFONIEDIENSTE 1. FESTNETZ-TELEFONANSCHLUSS Kabel Deutschland Vertrieb und Service GmbH (im Folenden Kabel Deutschland enannt) überlässt dem Kunden im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Mölichkeiten einen vollwertien Telefonanschluss. 2. INSTALLATION DES FESTNETZ-TELEFONANSCHLUSSES Kabel Deutschland vereinbart mit dem Kunden einen Termin für die Bereitstellun des Festnetz- Telefonanschlusses und führt die Installation lt. Preisliste Telefon durch. Bei vereinbarter Selbstinstallation stellt Kabel Deutschland dem Kunden die zur Installation erforderlichen Geräte inklusive einer Anleitun zur Verfüun. Der Telefonanschluss steht nur Kunden mit einem Kabelanschluss von Kabel Deutschland zur Verfüun. Voraussetzun für die Nutzun eines Festnetz- Telefonanschlusses ist ein rückwefähier Kabelanschluss des Kunden. 3. NETZABSCHLUSS Kabel Deutschland ermölicht über das als Netzabschluss zur Verfüun estellte Gerät (z. B. Kabelmodem inklusive Telefonadapter, HomeBox) den Betrieb von bis zu drei analoen Enderäten, wie z. B. Telefonen, Faxeräten, Anrufbeantwortern, pro Anschluss. Dabei ist die Unterstützun des soenannten Mehrfrequenzwahlverfahrens (DTMF) Grundvoraussetzun für den Betrieb am Netz von Kabel Deutschland. 4. LEISTUNGSUMFANG 4.1. Standardleistunen Festnetz-Telefonanschluss Der Festnetz-Telefonanschluss umfasst einen Sprachkanal. Sofern der Kunde noch nicht über eine Teilnehmerrufnummer verfüt oder bestehende Rufnummern nicht beibehalten möchte, erhält er von Kabel Deutschland maximal drei eorafische Rufnummern, zwei davon kostenlos, aus dem Ortsnetzvorwahlbereich des Wohnorts des Kunden zur Verfüun estellt. Wünscht der Kunde seine bestehenden Rufnummern weiterhin beizubehalten, ermölicht Kabel Deutschland die Rufnummernportierun (Rufnummernmitnahme) von maximal zwei Rufnummern. In Summe kann der Kunde am Kabelmodem inklusive Telefonadapter maximal drei Rufnummern beleen. Der Festnetz-Telefonanschluss von Kabel Deutschland ermölicht dem Kunden, alle öffentlichen Telefonverbindunen enteenzunehmen und von seinem Anschluss Verbindunen zu anderen öffentlichen Telefonanschlüssen herzustellen. Es ist nicht mölich, über den Festnetz-Telefonanschluss Verbindunen zu eorafischen Einwahldiensten aufzubauen oder die fallweise oder voreinestellte Auswahl eines alternativen Verbindunsnetzbetreibers zu nutzen. Bei Gesprächen über die Netzrenzen von Kabel Deutschland hinwe ist es mölich, dass aufrund von technischen Geebenheiten anderer Telekommunikationsnetze Einschränkunen bei der Verfübarkeit von Festnetztelefon-Leistunsmerkmalen auftreten. Eine Vorranschaltun im Sinne der Telekommunikations-Sicherstelluns-Verordnun (TKSiV) kann beim Festnetz-Telefonanschluss aus technischen Gründen nicht zur Verfüun estellt werden. Der Festnetz-Telefonanschluss umfasst des Weiteren folende Leistunsmerkmale, die vom Kunden enutzt werden können, sofern sie von seinem jeweilien Enderät (Telefon) unterstützt werden: Rufnummernübermittlun: Bei ankommenden Verbindunen wird die Rufnummer des Anrufers anezeit, sofern diese Funktion nicht vom Anrufer unterdrückt wird. Fax G3: Unterstützun von analoer Faxübertraun mit einer maximalen Übertraunseschwindikeit von Kbit/s. Keine parallele Nutzun zu Telefonie mölich. Dreierkonferenz: leichzeitie Nutzun von zwei Verbindunen über einen Telefonanschluss. Es kann pro Anschluss eine Dreierkonferenz eführt werden. Halten: ermölicht dem Nutzer, eine aktive Verbindun an einem Enderät für Rückfraen oder den Aufbau einer Dreierkonferenz in den Haltezustand zu versetzen. Makeln: Während des Haltens kann auch zwischen den beiden Teilnehmern hin und her eschaltet werden. Anklopfen: Ankommende Anrufe während eines Gesprächs werden mit einem Sinalton emeldet. Gespräche können anenommen werden, während das bestehende Gespräch ehalten wird. Anrufbeantworter: virtueller Anrufbeantworter für Telefonanrufe im Netz von Kabel Deutschland. Rufumleitun: Weiterleiten eines ankommenden Rufes auf eine vom Teilnehmer ewünschte Zielrufnummer Sofort, bei Besetzt oder bei Nichtmelden. Anschlusssperre: komplette Sperre des Kabelanschlusses mit Ausnahme von Notrufnummern. Sperrun von Rufnummernbereichen, soweit technisch mölich; derzeit 0900-Nummern (voreinestellt). Identifizierun böswillier Anrufer (Fanschaltun): Der Teilnehmer kann die Rufnummer eines Anschlusses, von dem ihn belästiende Anrufe ausehen, per Tastenkombination an Kabel Deutschland zur Ermittlun der Stammdaten übermitteln. Zur Aktivierun des Leistunsmerkmals müssen zwinende Gründe im Sinne von 101 TKG nachweisbar sein Standardleistunen HomeBox Zusätzlich zu den Standardleistunen eines Internet & Telefon -Tarifs kann der Kunde bei Kauf oder im Rahmen eines bestehenden Vertrasverhältnisses zur Nutzun überlassenes erweiterten interierten Zuanserätes, derzeit einer soenannten HomeBox, folende Funktionalitäten nutzen: Betrieb von bis zu acht ISDN-Enderäten oder einer ISDN-Telefonanlae zwei Sprachkanäle Zuweisun von insesamt bis zu 10 Rufnummern auf jeweilie Enderäte Nebenstellenfunktion, wie z. B. interne Weitervermittlun von Anrufen Anrufbeantworter mit optionaler Mail-Weiterleitun Faxannahme mit optionaler Mail-Weiterleitun Parallelruf auf internen und externen Telefonen (z. B. Festnetztelefon und Handy) Sperre abehender Gespräch zu beliebien Rufnummern oder -bereichen (z.b. Ausland, Mobilfunk) WLAN-N-Router für bis zu 300 MBit/s, unterstützt die änien Standards IEEE n//b/a 1 USB-2.0-Anschluss für Drucker und Speichermedien zur emeinsamen Nutzun im Netzwerk Mediaserver, der Musik, Bilder und Videos im Netzwerk verteilt 4 Ethernet-Anschlüsse (10/100 Base-T) bei der Fritz!Box Giabit-Ethernet-Anschlüsse (10/100/1000 Base-T) bei der Fritz!Box OPTIONALE LEISTUNGEN FESTNETZ-TELEFONANSCHLUSS Kabel Deutschland bietet zusätzliche Leistunen und Tarifoptionen an, die in der jeweils aktuellen Preisliste Telefon ausewiesen sind. Diese Leistunen sind nicht von dem in dieser Leistunsbeschreibun niedereleten Leistunsumfan für den Festnetz-Telefonanschluss umfasst und sind vom Kunden esondert zu bestellen. 6. TELEFONBUCHEINTRAG Bei Bereitstellun eines Festnetz-Telefonanschlusses leitet Kabel Deutschland auf Wunsch des Kunden Rufnummer, Name, Adresse und zusätzliche Anaben wie Beruf, Branche und Art des Anschlusses zum Eintra in öffentliche Telefonverzeichnisse (elektronische und/oder edruckte öffentliche Verzeichnisse) weiter. Wird an den Kunden eine neue Rufnummer durch Kabel Deutschland vereben, so wird diese nur auf Wunsch des Kunden weitereeben. Der Kunde kann der Auskunftserteilun über seinen Namen oder Namen und Anschrift an Auskunftssuchende, denen nur die Rufnummer bekannt ist (Inverssuche), beim Kundenservice von Kabel Deutschland widersprechen. 7. RECHNUNGSSTELLUNG Für den Festnetz-Telefonanschluss erfolt eine monatliche Rechnunsstellun. Verbrauchsabhänie Verbindunspreise werden separat auf einer Rechnun darestellt. Einmalkosten sowie monatliche Grundpreise und Verbindunskosten werden eebenenfalls etrennt in Rechnun estellt. Auf Wunsch des Kunden erfolt die Rechnunsstellun mit einem Einzelverbindunsnachweis (EVN). Die Rufnummern im EVN stehen nach Wahl des Kunden komplett oder um die letzten drei Ziffern ekürzt zur Verfüun. Die Rechnunsinformationen werden dem Kunden über das Kundenportal zur Verfüun estellt. 8. TELEFON-FLATRATES 8.1. Allemeine Bestimmunen Folende Verbindunen sind nicht mölich: Aufbau von Daten- oder Interneteinwahlverbindunen über eorafische Rufnummern Verwendun von Anrufweiterschaltuns- oder Rückruffunktion Dem Kunden untersat ist: der Wiederverkauf von Verbindunsleistunen Massenkommunikation (z. B. Fax-Broadcast, Call-Center-Dienste) Bei Verstößen een die vorenannten Verbote behält sich Kabel Deutschland eine außerordentliche Kündiun der Telefon-Flatrate bzw. des Festnetz-Telefonanschlusses sowie eine Nachberechnun der Verbindunsentelte nach jeweils ültier Preisliste vor Flat Telefonie Die Kabel Telefon Flatrate beinhaltet ausschließlich Sprach- und Telefaxverbindunen in das deutsche Festnetz zu eorafischen Rufnummern. Ausenommen von der Telefon-Flatrate sind Verbindunen in nationale und internationale Mobilfunknetze, zu Sonderrufnummern, zu Mehrwertdiensten sowie sämtliche Auslandsverbindunen Flat International/EU Flat Plus Ausenommen sind Calls zu Premium- und Shared-Cost-Diensten in den jeweilien Ländern sowie Calls zu den Mobilfunknetzen. 9. OPTION BEST MOBILE 30 sowie 200/BEST POLEN 500 Die Optionen Best Mobile beinhalten ein bestimmtes abrechnunsmonatliches Inklusivminutenkontinent in alle deutschen Mobilfunknetze. Die Option Best Polen beinhaltet ein abrechnunsmonatliches Inklusivminutenkontinent in das polnische Festnetz. Nach Verbrauch der Inklusivminuten bieten die Optionen Best Mobile sowie die Option Best Polen Telefonie zu verünstiten Minutentarifen in die betreffenden Netze. Nicht verbrauchte Inklusivminuten verfallen am Ende des Abrechnunsmonats und sind nicht in Folemonate übertrabar. Von der Option Best Polen 500 ausenommen sind Calls zu Premium- und Shared-Cost-Diensten sowie Calls zu den Mobilfunknetzen. Die Optionen können zu allen bestehenden Tarifen, die einen Festnetz-Telefonanschluss beinhalten, hinzuebucht werden. 10. MEHRWERTDIENSTE Neben den Verbindunsleistunen von Kabel Deutschland kann der Kunde über den Telefondienst/ die Verbindunsleistun hinausehende kostenpflichtie Dienste Dritter (Mehrwertdienste) nutzen. Die Nutzun dieser Dienstleistunen von Dritten ist aber nicht Bestandteil des Vertraes Kabel Telefon mit Kabel Deutschland. Im Übrien ist eine Nutzun dieser Dienstleistunen von Dritten nur mölich, wenn und soweit zwischen den Dritten und Kabel Deutschland eine direkte oder indirekte Zusammenschaltun der Netze, in denen die Dienste der Dritten eschaltet sind, mit dem Netz von Kabel Deutschland vorliet und eine entsprechende vertraliche Vereinbarun über die Inanspruchnahme der Dienste aus dem Netz von Kabel Deutschland zwischen den Dritten und Kabel Deutschland besteht. Werden von dem Telefonanschluss des Kunden über Sonderrufnummern Mehrwertdienste, wie Premium-Dienste (0)190x/(0)900x, Shared-Cost-Dienste (0)180x, MABEZ/Televote-Dienste (0)137x/(0)138x, neuartie Dienste (0)12x oder Auskunftsdienste 118x anewählt, stellt Kabel Deutschland auf diese esonderte Aufforderun hin eine Verbindun zu den Mehrwertdiensten her. In diesen Fällen kommt hinsichtlich der vom Mehrwertdiensteanbieter erbrachten Leistun ein Vertra mit dem jeweilien Mehrwertdiensteanbieter zustande. Die Höhe der für die Inanspruchnahme der Mehrwertdienste, nebst der Verbindunsleistun zu diesen Mehrwertdiensten, vom Kunden zu entrichtenden Entelte wird nicht von Kabel Deutschland bestimmt, sondern richtet sich nach der zum Zeitpunkt der Inanspruchnahme der Mehrwertdienste ültien Preisliste der jeweilien Mehrwertdiensteanbieter. Die zu entrichtenden Entelte für die Mehrwertdienste werden von Kabel Deutschland ledilich im Namen des Mehrwertdiensteanbieters in Rechnun estellt. Die jeweils ültien Preise/Taktunen für die vorbezeichneten Mehrwertdienste werden vom jeweilien Mehrwertdiensteanbieter aneeben und sind vom Kunden dort in Erfahrun zu brinen und/oder werden bei der Inanspruchnahme des Mehrwertdienstes emäß den esetzlichen Bestimmunen anesat. Soweit die Bundesnetzaentur im Preisfestleunsverfahren nach 67 Abs. 2 TKG die Preise für die Anrufe zu bestimmten Mehrwertdiensten festlet, elten die Preise emäß der jeweils aktuellen Festleun. 11. ÄNDERUNGEN Soweit Kabel Deutschland die Preise für in Anspruch enommene Verbindunsleistunen Dritter, wie Satellitendienste oder Auskunftsdienste 118x, in eiener Tarifhoheit selbst festlet, können diese in dem Umfan anepasst werden, wie dies durch einen Anstie der in Anspruch enommenen Verbindunsleistunen Dritter bedint ist.